Jeder zehnte Deutsche im Angriffsfall zu Kriegsdienst bereit

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Im Falle eines militärischen Angriffs auf Deutschland wäre laut einer Umfrage gut jeder zehnte Bundesbürger darauf eingestellt, sein Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Freiwillig würden sich in so einem Fall allerdings lediglich fünf Prozent der Deutschen zum Kriegsdienst melden, wie die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigen.

Weitere sechs Prozent der Erwachsenen erwarten, dass sie im Kriegsfall einberufen und gegebenenfalls für die Landesverteidigung ausgebildet würden. Jeder Dritte (33 Prozent) würde laut Umfrage versuchen, sein gewohntes Leben so weit wie möglich weiter zu führen. Fast jeder vierte Deutsche (24 Prozent) würde im Kriegsfall so schnell wie möglich das Land verlassen.

«Was glauben Sie, würden Sie am ehesten tun?»

Die Frage, die 2000 wahlberechtigten Erwachsenen von den Meinungsforschern vorgelegt wurde, lautete: «Einmal angenommen, es würde sich ein militärischer Angriff auf Deutschland abzeichnen, vergleichbar mit dem im Februar 2022 begonnenen russischen Angriff auf die Ukraine. Was glauben Sie, würden Sie persönlich in einer solchen Situation am ehesten tun?»

Gut jeder Zehnte (11 Prozent) gab an, er würde sich freiwillig melden, anderweitig als im Kriegsdienst zu helfen, beziehungsweise zu unterstützen. Vier Prozent der Teilnehmer schlugen andere Handlungsmöglichkeiten vor. 18 Prozent der Bürgerinnen und Bürger hatten zu der Fragestellung entweder keine Meinung oder machten aus anderen Gründen keine Angaben.

Jüngere würden tendenzell eher fliehen

Für die Option, das eigene Land im Kriegsfall zu verlassen, entschieden sich etwas mehr junge Menschen als Ältere. Die Bereitschaft mitzuhelfen, wenn auch nicht mit der Waffe in der Hand, ist laut Umfrage bei den über 60-Jährigen, für die ein Kampfeinsatz teils aus gesundheitlichen Gründen ohnehin nicht infrage käme, stärker ausgeprägt als bei den Jüngeren.

Signifikante Unterschiede zwischen Deutschen in Ost und West stellten die Meinungsforscher nicht fest. Männer und Menschen, die angaben, bei der Bundestagswahl 2021 die Grünen gewählt zu haben, waren etwas stärker geneigt, sich bei dem genannten Angriffsszenario freiwillig für den Dienst an der Waffe zu melden als Frauen und Anhänger anderer Parteien.

Menschen, die wissen, wie man eine Schusswaffe gebraucht, sind laut Umfrage etwas seltener als der Durchschnitt geneigt, Deutschland im Falle eines Angriffskriegs zu verlassen. Die Bereitschaft, sich freiwillig zum Kriegsdienst zu melden, ist bei ihnen auch niedrig, aber immerhin mehr als doppelt so hoch wie bei denjenigen, die nicht schießen können.

Den Umgang mit einer Schusswaffe beherrscht laut Umfrage etwas mehr als jeder fünfte deutsche Staatsbürger: Auf die Frage ob sie den Umgang mit der Waffe erlernt hätten, beispielsweise im beruflichen Kontext, für die Jagd, als Sportschütze oder während des Wehrdienstes, antworteten 23 Prozent der Teilnehmer mit «Ja» und 74 Prozent mit «Nein». Drei Prozent der Befragten machten keine Angaben.

Debatte um Wehrpflicht

Darüber, ob die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht – in der einen oder anderen Form – wohl in den kommenden zehn Jahren wieder reaktiviert wird, sind die Deutschen geteilter Ansicht. Immerhin sind davon, dass es so kommen wird, mehr Menschen überzeugt als vom Gegenteil. 42 Prozent der befragten Wahlberechtigten gehen davon aus, dass der Wehrdienst wieder verpflichtend werden wird. 37 Prozent der Deutschen glauben das nicht. 21 Prozent der Befragten trauten sich kein Urteil zu oder wollten nichts dazu sagen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 jüngst als Fehler bezeichnet – zugleich aber betont, dieser lasse sich nicht «mal eben so im Handumdrehen» zurückholen.

Dass die Angst der deutschen Bevölkerung vor einer militärischen Konfrontation seit Februar 2022 deutlich gestiegen ist, verdeutlicht beispielsweise der am Dienstag veröffentlichte «Sicherheitsreport 2023», den das Meinungsforschungsinstitut Allensbach gemeinsam mit dem Centrum für Strategie und Höhere Führung veröffentlicht hatte. Danach macht der Krieg in der Ukraine 85 Prozent der Menschen hierzulande große Sorgen. 63 Prozent der Bevölkerung befürchtet inzwischen, dass Deutschland in militärische Konflikte hineingezogen werden könnte. Bei der Befragung ein Jahr zuvor hatten noch deutlich weniger Menschen – 37 Prozent – diese Sorge geäußert.

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Kreml: Kampfjet-Debatte führt den Westen tiefer in den Krieg

Moskau (dpa) – Die Debatte über die Lieferung britischer Kampfjets an Kiew verstrickt den Westen nach Ansicht des Kremls tiefer in den Ukraine-Krieg.

«Wir fassen das als wachsende Beteiligung Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs am Konflikt zwischen Russland und der Ukraine auf. Allmählich verschwindet die Grenze zwischen einer indirekten und einer direkten Beteiligung», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Russland führt seit fast einem Jahr einen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die vom Westen Waffen zur Verteidigung erhält.

Am Mittwoch hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einem Überraschungsbesuch in London seine Forderung nach Kampfjets erneuert. Großbritanniens Premier Rishi Sunak versprach daraufhin, die Verfügbarkeit von Flugzeugen zu prüfen. In Paris traf Selenskyj anschließend Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Deutschland hatte sich zuletzt zur Lieferung von Kampfpanzern bereit erklärt. Weiterlesen

Nouripour kritisiert Zögern europäischer Partner bei Panzern

Berlin (dpa) – Grünen-Chef Omid Nouripour hat europäische Partnerländer für zögerliche Zusagen bei Panzerlieferungen an die Ukraine kritisiert. «Ich gebe zu, dass ich in den letzten Wochen und Monaten zuweilen ein wenig irritiert bis genervt war von manchen engen Freunden Deutschlands in Europa», sagte Nouripour am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Diese Länder hätten angesichts des russischen Angriffskriegs laut und deutlich mit dem Finger auf Deutschland gezeigt, um von eigenen innenpolitischen Diskussionen abzulenken. Auf welche Länder der Co-Vorsitzende der Grünen sich mit seiner Kritik konkret bezog, ließ er offen. Weiterlesen

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat mehrere große Rüstungsexporte ins Ausland genehmigt – nach Niger, Indien und Zypern. Das geht aus einem Schreiben des Wirtschaftsministeriums an Abgeordnete hervor, welches der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet.

Demnach erhielt der westafrikanische Staat Niger die Erlaubnis, zwei für die Grenzüberwachung umgerüstete Propellermaschinen vom Typ King Air 360 ER einzuführen. Zudem geht es etwa um Funk- und Videoüberwachungstechnik. In dem Rüstungspaket für Indien enthalten ist technisches Gerät, etwa für Getriebe, das im Kampfpanzer Leopard 2 und weiteren Kampffahrzeugen zum Einsatz kommt. Zypern soll zwölf Kampfhubschrauber vom Typ H145M erhalten. Weiterlesen

Ballon aus China auch über Costa Rica

San José/Peking/Washington (dpa) – Nach dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons durch die USA setzt ein weiterer Ballon über Lateinamerika offenbar seine Reise fort. Nach Kolumbien und Venezuela wurde auch aus Costa Rica berichtet, dass ein chinesischer Ballon gesichtet worden sei. Das Außenministerium des mittelamerikanischen Landes teilte mit, die chinesische Botschaft in San José habe den Vorfall bedauert.

Der Ballon diene ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken, habe die Botschaft argumentiert. Er sei wegen der Wetterverhältnisse und aufgrund mangelnder Steuerungsfähigkeit von seiner ursprünglich geplanten Route abgekommen. Nach dem Zwischenfall mit dem ersten Ballon über den USA hatte am Vortag bereits das Außenministerium in Peking eingeräumt, dass ein zweiter «ziviler» Ballon bei einem «Flugversuch» auf Abwege gekommen sei und über Lateinamerika fliege.

Das US-Militär hatte den ersten chinesischen Beobachtungsballon vor der Küste von South Carolina über dem Atlantik abgeschossen. Peking kritisierte die «offensichtliche Überreaktion». Washington warf China vor, mit dem Ballon Militäreinrichtungen ausspionieren zu wollen. Die Regierung in Peking sprach dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der durch die Westwinddrift und wegen unzureichender Navigationsmöglichkeiten weit vom Kurs abgekommen sei. Weiterlesen

Polen für Kampfjet-Entscheidung bei Sicherheitskonferenz

Berlin (dpa) – In der Frage von Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine hat Polens Botschafter in Berlin eine Entscheidung auf der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert. «Wir haben vorgeschlagen, dass die Staats- und Regierungschefs, die sich dort treffen, nicht nur über diese Frage beraten, sondern auch eine Entscheidung treffen», sagte Botschafter Dariusz Pawlos dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). Eine Politik des Zögerns und Zauderns sei wie im Falle der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine kontraproduktiv.

Nach der deutschen Zusage zur Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine hatte deren Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj auch Kampfflugzeuge, «weitreichende Raketen» und mehr Artillerie für den Abwehrkampf gegen Russland gefordert. Polen hatte in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen erheblichen Druck auf Deutschland ausgeübt. Weiterlesen

Ballon-Abschuss: China bestellt US-Geschäftsträger ein

Washington (dpa) – Aus Protest gegen den Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons durch das US-Militär hat Chinas Außenministerium den Geschäftsträger der amerikanischen Botschaft in Peking einbestellt. Wie das Außenamt mitteilte, sagte Vizeaußenminister Xie Feng bei der Begegnung am Sonntag, das Eindringen des Ballons sei nur ein «Unfall» gewesen, der durch «höhere Gewalt» passiert sei. «Die Fakten sind klar und können nicht verdreht werden.»

Trotzdem hätten sich die USA «taub gestellt» und darauf bestanden, «Gewalt gegen ein ziviles Luftschiff zu missbrauchen, das dabei war, den Luftraum der USA zu verlassen». Es sei eine «offensichtliche Überreaktion» gewesen und verletze «den Geist des Völkerrechts und internationale Normen», wurde der Vizeaußenminister zitiert.

Die USA hätten damit die Bemühungen und Fortschritte auf beiden Seiten, die Beziehungen seit dem Treffen von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden im November zu stabilisieren, «ernsthaft beeinträchtigt und beschädigt», sagte Xie Feng nach diesen Angaben. Weiterlesen

USA werfen Russland Verletzung von Abrüstungsvertrag vor

Washington (dpa) – Die USA werfen Russland vor, seinen Verpflichtungen aus dem Abrüstungsvertrag «New Start» nicht nachzukommen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Nato-Kreisen. Unter anderem der US-Sender CNN und das «Wall Street Journal» zitierten aus einer entsprechenden Erklärung des US-Außenministeriums.

Russland weigere sich, Inspektionen auf eigenem Hoheitsgebiet zuzulassen und verletze damit seine Verpflichtung aus dem Vertrag über atomare Abrüstung. «Russlands Weigerung, Inspektionstätigkeiten zu erleichtern, hindert die Vereinigten Staaten an der Ausübung wichtiger Rechte aus dem Vertrag und bedroht die Lebensfähigkeit der amerikanisch-russischen nuklearen Rüstungskontrolle», heißt es demnach in der Erklärung. Weiterlesen

Erstklässler schießt auf Lehrerin – Schulleitung abgesetzt

Washington/Newport News (dpa) – Im Fall des Erstklässlers, der in einer US-Grundschule auf seine Lehrerin geschossen und sie schwer verletzt hat, gibt es erste Konsequenzen. Der Schulrat der Kleinstadt Newport News im Bundesstaat Virginia setzte am Mittwochabend (Ortszeit) den Leiter der öffentlichen Schulen des Schulbezirks ab. Auch die Vizerektorin der Richneck Elementary School, an der sich der Vorfall ereignet hatte, trat zurück, wie ein lokaler Sender berichtete.

Der Sechsjährige hatte am 6. Januar eine Pistole mit in die Schule genommen und dort seiner Lehrerin in die Brust geschossen. Die 25-Jährige erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Außer ihr wurde niemand verletzt. Die Lehrerin konnte der Polizei zufolge noch alle Schüler aus dem Klassenzimmer bringen. Sie sei auf dem Weg der Besserung, sagte ihre Anwältin. Die Kugel befinde sich aber immer noch im Körper des Opfers und die Genesung werde lange dauern, erklärte eine Anwältin. Weiterlesen

US-Gouverneur nach Bluttaten: «Was zum Teufel ist hier los»

San Francisco (dpa) – Nach zwei Bluttaten mit 18 Todesopfern in Kalifornien innerhalb weniger Tage hat der Gouverneur des US-Westküstenstaates striktere Waffengesetze gefordert. «Was zum Teufel ist hier los», lamentierte Gavin Newsom im nordkalifornischen Half Moon Bay mit Blick auf die Schusswaffengewalt in den USA. Das gäbe es nur Amerika, dem Land mit der höchsten Zahl von Waffenbesitzern und Todesfällen durch Schusswaffen, sagte der Demokrat.

In Half Moon Bay, einer ländlichen Gemeinde südlich von San Francisco, hatte ein 66-jähriger Schütze am Montag sieben Menschen getötet und ein weiteres Opfer lebensgefährlich verletzt. Die Schüsse fielen in zwei landwirtschaftlichen Betrieben, die Polizei beschrieb die Bluttat als einen Gewaltakt am Arbeitsplatz. Bei den Opfern handelt es sich um Landarbeiter asiatischer und hispanischer Herkunft. Der mutmaßliche Täter, der in einem der Betriebe arbeitete, wurde festgenommen. Weiterlesen

USA wollen offenbar Abrams-Panzer an die Ukraine liefern

Washington (dpa) – Die USA wollen nach Berichten mehrerer US-Medien nun doch Abrams-Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Das berichtete die «New York Times» unter Berufung auf Insider. Eine offizielle Bestätigung könne es der Zeitung zufolge bereits an diesem Mittwoch geben. Es könne sich um 30 bis 50 Panzern handeln, schrieb die Zeitung. Weiterlesen

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