Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht geht davon aus, dass das Flugabwehrsystem Arrow 3 für Deutschland frühestens 2025 in Betrieb genommen werden könnte. «Sollten wir uns für das System entscheiden und jetzt sofort Verträge abschließen und sollte die Industrie dann auch umgehend liefern können, dann könnten wir im Idealfall nächstes Jahr mit der Ausbildung anfangen», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Demnach könne das System «unter optimalen Bedingungen frühestens 2025 in Betrieb genommen werden». Weiterlesen
Keine westlichen Kampfpanzer, aber Haubitzen für die Ukraine
Berlin (dpa) – Trotz immer lauter werdender Forderungen auch aus der eigenen Koalition wollen Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht der Ukraine weiter keine Kampfpanzer westlicher Bauart überlassen. «Wir werden bei allem, was wir tun, keine Alleingänge machen», sagte Scholz im Deutschlandfunk. Der SPD-Politiker hob dabei die bereits geleistete Unterstützung hervor. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten «den Unterschied gemacht und die Erfolge, die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet, auch ermöglicht», sagte Scholz. Deshalb mache es «Sinn, dass wir dort weitermachen». Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew/Berlin (dpa) – Nach dem Fund Hunderter Leichen in der von russischer Besetzung befreiten Stadt Isjum hat die Ukraine eine Bestrafung Russlands wegen Kriegsverbrechen gefordert. Die Welt dürfe nicht zusehen, wie der «Terrorstaat» Russland töte und foltere, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj. Russland müsse mit noch härteren Sanktionen bestraft werden, forderte er. Aktuell seien mehr als 440 Gräber in der Nähe von Isjum im befreiten Gebiet Charkiw gefunden worden. Die Ermittlungen dauerten noch an, sagte er weiter.
«Es gibt bereits klare Beweise für Folter, erniedrigende Behandlung von Menschen. Außerdem gibt es Beweise, dass russische Soldaten, deren Positionen nicht weit von dieser Stelle waren, auf die Beerdigten einfach aus Spaß geschossen haben», sagte Selenskyj in einer am Freitagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Russland habe agiert wie im Frühjahr in Butscha, einem Vorort der Hauptstadt Kiew. Dort waren gefesselte Leichen von Zivilisten gefunden worden. Selenskyj begrüßte, dass die Vereinten Nationen nun Experten schicken wollten, um die Taten «russischer Terroristen» zu erfassen. Weiterlesen
Scholz bekräftigt in Waffendebatte: «Keine Alleingänge»
Berlin (dpa) – In der Debatte über mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf bereits erfolgte Lieferungen schwerer Waffen verwiesen und bekräftigt, dass es keine deutschen Alleingänge geben werde.
Im «Interview der Woche» des Deutschlandfunks sagte Scholz, die Bundesregierung tue sehr viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten «den Unterschied gemacht und die Erfolge, die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet, auch ermöglicht». Deshalb mache es «Sinn, dass wir dort weitermachen».
Die von Russland angegriffene Ukraine fordert den Westen und konkret Deutschland seit Wochen auf, ihr auch Kampfpanzer westlicher Bauart und Schützenpanzer zu liefern. Bisher hat kein Nato-Land Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert. Scholz betont stets, dass es in dieser Frage keinen deutschen Alleingang geben werde. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigen sich allerdings offen für eine Ausweitung der Waffenlieferungen. Weiterlesen
Biden: Hass schürt extremistische Gewalt
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat anlässlich eines Gipfels gegen Hasskriminalität auf ein Verbot von Sturmgewehren gepocht. Das sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus in der US-Hauptstadt Washington.
Gleichzeitig verurteilte er die zersetzenden Auswirkungen von durch Hass geschürter Gewalt auf die Demokratie und öffentliche Sicherheit. Hass werde immer wieder belebt, wenn er nur genügend Sauerstoff bekomme, sagte Biden. «In den vergangenen Jahren wurde dem Hass in unserer Politik, in unseren Medien und im Internet viel zu viel Sauerstoff gegeben.» Weiterlesen
Täuschen und angreifen: Die Ukrainer drängen Russen zurück
Konflikte
Von Carsten Hoffmann, André Ballin und Andreas Stein, dpa
Berlin/Kiew/Moskau (dpa) – Mit einem militärischen Schachzug haben hochmobile ukrainische Verbände die Dynamik des russischen Krieges gegen ihr Land vorerst gedreht. Eine «Mischung aus Täuschung und Schwerpunkt» bescheinigt der ranghöchste deutsche Soldat, Generalinspekteur Eberhard Zorn, den ukrainischen Kräften.
Sie seien nun «wirklich in herausragender Weise in der Lage», agil zu agieren, Führungssysteme einzusetzen und im «Gefecht der verbundenen Waffen» ihre Systeme abgestimmt einzusetzen, macht er in Berlin bei einem Auftritt bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) deutlich. «Täuschung war in dem Fall im Süden, Schwerpunkt war im Norden», sagt Zorn zur beobachteten Strategie, mit der die Ukrainer russische Verbände im Nordosten in die Flucht schlugen. Weiterlesen
Ukrainischer Etappensieg heizt Waffendebatte wieder an
Berlin (dpa) – Die Erfolge der Ukraine bei der Zurückschlagung der russischen Invasionstruppen lassen in Deutschland den Ruf nach mehr Waffen für das angegriffene Land wieder lauter werden. In der Koalition dringen vor allem Grüne und FDP auf die Lieferung schwerer Waffen.
«Alle in der Regierung wissen indes, dass noch mehr möglich wäre», sagte Grünen-Chef Omid Nouripour der «Augsburger Allgemeinen». «Da sollte nicht nur im Ringtausch, sondern wo möglich auch direkt aus den Beständen von Bundeswehr und Industrie geliefert werden.»
Beim Ringtausch rüstet Deutschland osteuropäische Nato-Partner mit Leopard-Kampfpanzern und Schützenpanzern Marder aus, die dafür ältere Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine abgeben. Weiterlesen
«Allahu Akbar»-Rufe in Ansbach: Messer-Angreifer tot
Ansbach/Berlin (dpa) – Nach einem Angriff auf mehrere Passanten mit zwei Verletzten ist ein Mann in der Nähe des Bahnhofs in Ansbach von der Polizei niedergeschossen und dabei tödlich verletzt worden. Der mutmaßliche Täter habe «Allahu Akbar» («Gott ist groß») gerufen, sagte ein Polizeisprecher. Ob ein terroristischer oder islamistischer Hintergrund vorliege, könne man aber noch nicht bestätigen. «Es wird aber intensiv geprüft.» Darüber hatte «Bild» zuvor berichtet.
Am Donnerstag gegen 18 Uhr habe es einen polizeilichen Schusswaffengebrauch gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Hierdurch wurde der mutmaßliche Angreifer nach Angaben der Polizei so schwer verletzt, dass er trotz umgehend eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen noch vor Ort starb. Weiterlesen
Zweiter Mordverdächtiger in Kanada nach Festnahme gestorben
Regina (dpa) – Die nach einer Serie von Messerangriffen mit zehn Toten in Kanada wegen Mordverdachts gesuchten Brüder sind tot. Am Mittwochnachmittag (Ortszeit) nahm die Polizei den jüngeren der beiden Männer in der Nähe des Dorfes Rosthern in der Provinz Saskatchewan fest – und teilte dann wenige Stunden später mit, der 30-Jährige sei nach einem «medizinischen Notfall» im Krankenhaus gestorben. Vor der Festnahme hätten ihn mehrere Streifenwagen in seinem gestohlenen Fluchtauto verfolgt. Die Leiche des ein Jahr älteren Bruders war bereits am Montag gefunden worden und wies den Ermittlern zufolge Verletzungen auf, die er sich vermutlich nicht selbst zugefügt hatte. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Morgen
Kiew/New York (dpa) – UN-Generalsekretär António Guterres hat die Kriegsparteien Russland und Ukraine aufgefordert, sich auf eine kampffreie Zone rings um das gefährdete Atomkraftwerk Saporischschja zu einigen. «Russische und ukrainische Streitkräfte müssen sich verpflichten, keine militärischen Aktivitäten in Richtung des Werksgeländes oder vom Werksgelände aus durchzuführen», sagte Guterres vor dem UN-Sicherheitsrat in New Yor
Auch der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, trat in seinem Bericht für den Sicherheitsrat für eine demilitarisierte Zone um das AKW ein. Russland und die Ukraine sahen aber in ersten Reaktionen jeweils die andere Seite am Zug.
In den Kampfgebieten in der Ukraine verdichteten sich die Anzeichen für Gegenoffensiven des ukrainischen Militärs. Der Präsidentenberater Olexij Arestowytsch sprach von Operationen im Süden und Osten. Der doppelte Angriff solle russische Reserven binden und den Gegner daran hindern, einen Frontabschnitt zulasten des anderen zu verstärken, sagte er. Weiterlesen
Mindestens zehn Tote bei Messerangriffen in Kanada
Regina (dpa) – Bei einer Serie von Messerangriffen im Zentrum Kanadas sind mindestens zehn Menschen getötet worden. 15 Verletzte seien zudem zur Behandlung in Krankenhäuser gebracht worden, teilte die Polizei in der Provinz Saskatchewan bei einer Pressekonferenz in der Provinzhauptstadt Regina mit. Weitere Details zum Zustand der Opfer wurden nicht genannt. Die beiden mutmaßlichen Täter seien auf der Flucht. Zuletzt seien sie in einem SUV gesehen worden, hieß es weiter. Das Motiv für die grausame Tat war am Abend zunächst noch unklar.
«Es hat den Anschein, dass einige der Opfer gezielt und einige zufällig ausgewählt wurden», sagte Polizistin Rhonda Blackmore. «Daher wäre es zum jetzigen Zeitpunkt äußerst schwierig, ein Motiv zu nennen.» Es gebe 13 aktive Tatorte, an denen ermittelt werde. «An einigen dieser Tatorte gab es also möglicherweise keine verstorbene Person, sondern verletzte Personen, die nicht verstorben sind», so Blackmore. Weitere Opfer könnten nicht ausgeschlossen werden, weil unklar sei, ob sich alle Betroffenen bei den Behörden gemeldet hätten. Weiterlesen
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