Peking/Washington (dpa) – China hat wegen des angekündigten Verkaufs weiterer US-Waffen an Taiwan mit Gegenmaßnahmen gedroht. China werde angesichts der Entwicklungen «entschlossen, legitime und notwendige Gegenmaßnahmen ergreifen», teilte Liu Pengyu, Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, mit. Er forderte die US-Regierung auf, Waffenverkäufe und militärische Interaktionen mit Taiwan zu stoppen, «damit den Beziehungen zwischen China und den USA sowie dem Frieden und der Stabilität in der gesamten Straße von Taiwan nicht weiterer Schaden zugefügt wird». Weiterlesen
USA verkaufen Taiwan Waffen in Milliardenwert
Washington (dpa) – Die USA haben inmitten der Spannungen mit China nach Medienberichten neue Waffenexporte an Taiwan im Wert von 1,1 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) genehmigt. Der Kongress in Washington wurde am Freitag (Ortszeit) von der Regierung offiziell über den beabsichtigten Verkauf unterrichtet, wie unter anderem die «Washington Post» und CNN meldeten.
Im Parlament wird eine klare Mehrheit erwartet. Zu dem Paket gehören 60 Harpoon-Schiffabwehrraketen und 100 Luft-Luft-Raketen vom Typ Sidewinder sowie Unterstützung für ein Luftabwehr-Radarwarnsystem. Weiterlesen
Tragen von Schusswaffen am Times Square erneut verboten
New York (dpa) – Auf einem der wohl bekanntesten Plätze der Welt ist von Donnerstag an das Tragen von Schusswaffen verboten: Rund um den New Yorker Times Square darf dann bis auf wenige Ausnahmen niemand mehr Pistolen, Revolver und Gewehre bei sich führen.
Der Kongress des Bundesstaats New York hatte Anfang Juli ein Gesetz verabschiedet, wonach Menschen an vielen öffentlich zugänglichen Orten solche Waffen nicht mehr tragen dürfen, darunter Regierungsgebäude, Büchereien, Gesundheitseinrichtungen, Parks, U-Bahnen und wichtige öffentliche Plätze wie Times Square. Zuvor hatte bereits jahrzehntelang eine ähnliche Vorschrift gegolten, der Oberste Gerichtshof der USA hatte diese aber für ungültig erklärt. Weiterlesen
Lambrecht: Kaum noch Spielraum für Bundeswehr-Lieferungen
Meseberg (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, Waffen aus Bundeswehrbeständen für den Abwehrkampf gegen Russland in die Ukraine zu schicken.
«Ich muss zugeben als Verteidigungsministerin, (…) da kommen wir an die Grenzen dessen, was wir aus der Bundeswehr abgeben können», sagte die SPD-Politikerin bei der Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin. Die Bundeswehr müsse die Landes- und Bündnisverteidigung gewährleisten können. Sie werde als Verteidigungsministerin sehr genau darauf achten, dass das weiterhin der Fall ist, betonte sie. Weiterlesen
Bericht: Ukraine täuscht russisches Militär mit Attrappen
Washington (dpa) – Das ukrainische Militär setzt im Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren laut einem Bericht der «Washington Post» auch Waffenattrappen ein, um die Angreifer zu täuschen. Dabei gehe es etwa um hölzerne Nachbildungen moderner US-Raketensysteme, schrieb die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf ungenannte hochrangige Beamte aus den USA und der Ukraine. Auf diese Weise seien die russischen Streitkräfte dazu gebracht worden, teure Marschflugkörper vom Typ Kalibr auf harmlose Replikate zu verschwenden. Das Blatt habe auch Fotos dieser Scheinziele begutachten können, hieß es weiter. Weiterlesen
USA planen offenbar Milliarden-Rüstungsdeal mit Taiwan
Washington (dpa) – Die US-Regierung plant einem Bericht zufolge offenbar, Taiwan Waffen im Wert von rund 1,1 Milliarden Dollar zu liefern. Das berichtete das Magazin «Politico» unter Berufung auf drei verschiedene, mit der Angelegenheit befasste Quellen.
Die Regierung wolle den Kongress bitten, den Deal zu billigen. In dem Paket seien 60 Anti-Schiffsraketen und 100 Luft-Luft-Raketen beinhaltet. Eine Sprecherin des Außenministeriums habe sich zu dem Bericht nicht äußern wollen. Weiterlesen
Niedriger Wasserstand legt alte Munition am Rhein frei
Darmstadt/Koblenz (dpa) – Die niedrigen Wasserstände am Rhein haben in diesem Sommer zahlreiche Munitionsreste freigelegt. Wie die Kampfmittelräumdienste in Hessen und Rheinland-Pfalz berichteten, gab es im August vermehrt Funde. «Unsere Teams waren permanent unterwegs», sagte Sven Rasehorn, Technischer Leiter des Dienstes in Koblenz. Besonders an den Wochenenden, wenn viele Spaziergänger unterwegs waren, sei man ausgerückt.
Weil der Rhein besonders groß sei, finde man hier viele Kampfmittel, erklärte Christoph Süß, Sprecher des Regierungspräsidiums Darmstadt. In anderen Gewässern liegt aber ebenfalls alte Munition. Weiterlesen
Scholz bekräftigt Waffenhilfe für die Ukraine
Russischer Angriffskrieg
Von Carsten Hoffmann, dpa
Putlos (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Entschlossenheit zur militärischen Unterstützung der Ukraine gegen den Angriff Russlands bekräftigt. Er bewundere den Mut der Soldaten, sagte Scholz auf dem Truppenübungsplatz Putlos an der Ostsee. Dort werden Ukrainer an dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard ausgebildet. Auch der Kanzler bestieg das Militärgerät und besichtigte es von innen.
«Die Männer, die hier sind, werden ihr Land verteidigen. Sie werden es verteidigen gegen die furchtbare Bedrohung, die durch den brutalen Angriffskrieg Russlands entstanden ist für die Ukraine», sagte Scholz, für den es der erste Besuch dieses Ausbildungsprogramms war. «Und wir werden sie weiter unterstützen mit unseren finanziellen Möglichkeiten, aber auch mit den Waffen, die wir aus Deutschland zur Verfügung stellen können», sagte er. Weiterlesen
Polizeichef nach Massaker an Grundschule in Texas entlassen
Uvalde/Washington (dpa) – Drei Monate nach dem verheerenden Amoklauf an einer Grundschule im US-Bundesstaat Texas gibt es personelle Konsequenzen wegen der schweren Versäumnisse bei dem Polizeieinsatz. Das verantwortliche Gremium des Schulbezirks von Uvalde entschied hinter verschlossenen Türen, den Polizeichef des Schulbezirks zu entlassen, wie der Sender CNN und andere US-Medien übereinstimmend berichteten.
Ein 18 Jahre alter Schütze hatte Ende Mai an der Grundschule in der Kleinstadt Uvalde 19 Kinder und 2 Lehrerinnen erschossen. Der Angreifer schoss in zwei miteinander verbundenen Klassenräumen mit einem Sturmgewehr auf seine Opfer. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Morgen
Kiew (dpa) – Im Schatten des seit einem halben Jahr andauernden russischen Angriffskriegs begeht die Ukraine heute ihren Nationalfeiertag. Der Unabhängigkeitstag sei ein wichtiges Datum für die Ukrainer und Ukrainerinnen – «und damit leider auch für unseren Feind», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj.
In Kiew herrscht Nervosität wegen befürchteter russischer Raketenangriffe auf große Städte. Selenskyj rief die Bevölkerung auf, sich an die Ausgangssperren zu halten und bei Luftalarm in Sicherheit zu bringen. «Denkt daran, wir sollen alle gemeinsam den Sieg erleben», sagte er.
Aus dem Ausland erhält das kriegsgeplagte Land weitere Waffenhilfen. So kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein deutsches Rüstungspaket mit Flugabwehrsystemen, Raketenwerfern, Munition und Anti-Drohnen-Geräten an. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängte die Unterstützer der Ukraine zu mehr Militärhilfe. «Die Nato-Alliierten sollten dringend mehr tun, so dass die Ukraine als souveräne unabhängige Nation überleben kann», sagte Stoltenberg der Zeitung «Die Welt». Weiterlesen
Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Ukraine an
Toronto (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Man habe ein neues Paket auf den Weg gebracht, das hochmoderne Flugabwehrsysteme, Raketenwerfer, Munition und Anti-Drohnen-Geräte umfasse, sagte Scholz bei einer Konferenz zur Lage auf der Krim, zu der er aus Kanada zugeschaltet war.
Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage mitteilte, soll Kiew drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pick-ups montierte Raketenwerfer erhalten. Insgesamt geht es nach Angaben des Sprechers um Rüstungsgüter im Wert von deutlich mehr als 500 Millionen Euro.
Das Geld müsse vom Haushaltsausschuss noch freigegeben werden. Die Waffen sollen «maßgeblich in 2023» geliefert werden, «einiges deutlich früher». Das Paket umfasst den Angaben zufolge außerdem Präzisionsmunition. Es sei der Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, erläuterte der Regierungssprecher. Weiterlesen
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