Berlin (dpa) – Mit dem wieder einsetzenden Reiseverkehr in den Frühlings- und Sommermonaten ist auch die Zahl der Beschwerden bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) im zweiten Quartal deutlich gestiegen. Weiterlesen
Volker Wissing: Nachfolger für 9-Euro-Ticket ab Jahresende möglich
Mainz (dpa) – Ein Nachfolgeangebot für das Ende August auslaufende 9-Euro-Ticket ist nach Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing Ende des Jahres oder Anfang 2023 möglich. Weiterlesen
Wie beim Gas, so beim Strom? Sorgen um Knappheit im Winter
Hannover/Düsseldorf (dpa) – Ein Blackout mitten im Winter – das wäre wohl eine der potenziell gefährlichsten Folgen, die sich indirekt aus Russlands Krieg gegen die Ukraine ergeben könnten. Bisher gilt die Stromversorgung in Deutschland als relativ sicher. Weiterlesen
Umfrage: Inflation bleibt größte Sorge – weit vor Corona
Düsseldorf (dpa) – Die schnell steigenden Preise in fast allen Lebensbereichen machen den Menschen in Deutschland zurzeit größere Sorgen als alles andere. Selbst der Krieg in der Ukraine kann da nicht mithalten, erst recht nicht die Corona-Pandemie. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey hervor.
Rund 48 Prozent der gut 1000 Befragten gaben bei der Umfrage Mitte Juni an, ihre größte Sorge sei aktuell die Inflation – ein deutlicher Zuwachs gegenüber dem April. Damals hatten 40 Prozent der Befragten die Preissteigerungen als Hauptsorge genannt. «Die Sorge der Konsumenten vor weiteren Preissteigerungen verfestigt sich», sagte der McKinsey-Experte Marcus Jacob.
Die Angst vor dem Ukraine-Krieg ist dagegen in den vergangenen Monaten geringer geworden. Hatte noch im April jeder dritte Befragte (34 Prozent) die Invasion der Ukraine als größte Sorge bezeichnet, so tat dies im Juni nur noch jeder Vierte (24 Prozent). Trotz der aktuell hohen Infektionszahlen nannte nicht einmal jeder Zwanzigste (4 Prozent) die Corona-Pandemie als seine größte Sorge.
Immer mehr Verbraucher schauen auf die Preise
Die steigenden Preise haben der Umfrage zufolge bereits spürbare Auswirkungen auf den Alltag vieler Menschen. «Die große Mehrheit – 73 Prozent – hat das Einkaufsverhalten bereits verändert, um zu sparen», berichtete Jacob. Statt teurer Markenartikel landen häufiger die Eigenmarken der Handelsketten in den Einkaufswagen. Statt im Supermarkt oder im Fachgeschäft wird häufiger beim Discounter eingekauft. «Dieser Trend beschleunigt sich», sagte Jacob.
Weil mehr Geld für Benzin und Lebensmittel ausgegeben werden muss, wird McKinsey zufolge außerdem bei den Ausgaben für Bekleidung und Schuhen, aber auch für Möbel oder Elektronik gespart. Und es wird weniger auf die hohe Kante gelegt. Immerhin 59 Prozent der Befragten gaben bei der Umfrage an, sie würden inzwischen genauer auf den Energieverbrauch in den eigenen vier Wänden achten.
Ende der Negativzinsen – Erste Banken preschen vor
Frankfurt/Main (dpa) – Die Zeit der Negativzinsen für Tagesgeld und Co. nähert sich dem Ende.
Schon vor der erwarteten ersten Leitzinserhöhung im Euroraum seit elf Jahren haben mindestens 49 Geldhäuser das sogenannte Verwahrentgelt für Privatkunden ganz oder teilweise abgeschafft, wie aus einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox von rund 1300 Banken und Sparkassen hervorgeht. Viele warten allerdings noch ab. Angesichts der rasant gestiegenen Inflation bleiben die Zeiten für Sparer ohnehin schwierig.
«Historisches Zinsphänomen geht zu Ende»
Den Daten zufolge verlangen aktuell immer noch mindestens 426 Kreditinstitute Negativzinsen ab bestimmten Summen auf dem Tagesgeld – oder Girokonto (Stand: 14. Juli). «Sobald die Notenbank den Strafzins auf Bankeinlagen streicht, werden auch die Negativzinsen für Sparer auf breiter Front wegfallen», erwartet Oliver Maier Geschäftsführer der Verivox Finanzvergleich GmbH. «Ein historisches Zinsphänomen geht zu Ende».
Die Europäische Zentralbank (EZB) will bei ihrer Sitzung am kommenden Donnerstag (21. Juli) angesichts der Rekord-Inflation die Leitzinsen im Euroraum um jeweils 0,25 Prozentpunkte anheben. Es wäre die erste Zinserhöhung seit elf Jahren. Im September hat die Notenbank einen weiteren – womöglich größeren Zinsschritt – in Aussicht gestellt. Noch müssen Banken 0,5 Prozent Zinsen zahlen, wenn sie Gelder bei der EZB parken. Die Kosten dafür geben viele Geldhäuser an Kunden weiter.
Mehrere große Institute, darunter auch die Deutsche Bank haben angekündigt, die Negativzinsen für ihre Kunden entsprechend der EZB-Entscheidungen zurückzufahren. Bei vielen Banken und Sparkassen reduzieren sich die Negativzinsen Verivox zufolge bei einer Zinsanpassung ohnehin automatisch, weil sie das Verwahrentgelt ausdrücklich an den Einlagezins der EZB gekoppelt haben.
«Wenn die Zinsen künftig steigen, wird das Geschäft mit Spargeldern für die Banken wieder attraktiv. Die ersten Institute bringen sich dafür jetzt schon in Stellung», erläuterte Maier.
Negativzinswelle verliert an Dynamik
Der Auswertung zufolge haben seit Ende April bereits 34 Finanzhäuser ihre Negativzinsen komplett abgeschafft. Bei weiteren 15 Instituten wurden die Freibeträge deutlich angehoben, so dass zumindest ein Großteil der Kunden keine Negativzinsen mehr zahlen muss. Ein weiteres Institut hat die vollständige Abschaffung beschlossen, die Negativzinsen entfallen zum 1. August. Unter den Geldhäusern, die Wende eingeleitet haben, sind demnach neben Online-Banken vor allem viele regionale Institute, darunter mehrere Sparda- und PSD-Banken sowie auch Volksbanken und Sparkassen. Auch nach Einschätzung des Verbraucherportals Biallo.de verliert die Negativzinswelle an Dynamik.
Die Verwahrentgelte treffen vor allem Neukunden. Will ein Geldhaus einen Negativzins von Bestandskunden verlangen, muss es diesen mit den Betroffenen individuell vereinbaren. Verbraucherschützer halten Negativzinsen auf private Guthaben auf Giro- und Tagesgeldkonten generell für unzulässig, egal ob bei Neukunden oder Bestandskunden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat daher Klagen gegen verschiedene Kreditinstitute erhoben.
Für Bankkunden ist das absehbare Ende der Negativzinsen eine gute Nachricht. Auch können Sparinnen und Sparer wegen der EZB-Zinswende auf steigende Zinsen für Festgeld und Co. hoffen. Allerdings nagt nun die hohe Inflation am Ersparten. Die Deutsche Bundesbank rechnet für das Gesamtjahr 2022 mit einer Inflationsrate von 7,1 Prozent in Europas größter Volkswirtschaft.
Verivox wertet im Internet die Konditionen für Tagesgeld-, Giro- und Verrechnungskonten von etwa 1300 Banken und Sparkassen aus. Da nicht alle Institute ihre Negativzinsen frei zugänglich auf ihrer Website veröffentlichen, könnte es weitere Institute geben, die Negativzinsen verlangen oder bereits abgeschafft haben.
Von Friederike Marx, dpa
Hubertus Heil: Entlastungen auf kleine und mittlere Einkommen
Berlin (dpa) – In der Debatte über weitere Entlastungen wegen der hohen Inflation dringt Arbeitsminister Hubertus Heil darauf, nur Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu unterstützen.
«Weil die staatlichen Möglichkeiten nicht unendlich sind, geht es um gezielte Entlastungen», sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Ich sehe keinen Spielraum, Menschen mit hohen Einkommen zu entlasten.» Für diese seien höhere Preise zwar ärgerlich, aber kein existenzielles Problem.
«In dieser schweren Krise müssen wir gezielt die Hilfen auf Menschen mit unteren und mittleren Einkommen konzentrieren», forderte Heil. «Nur so halten wir unsere Gesellschaft in schwierigen Zeiten zusammen.» Zudem müsse der Staat weiter in Infrastruktur, Bildung und Forschung investieren können.
Heil bekräftigte sein Ziel, die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger im Zuge der geplanten Einführung des neuen Bürgergeldes zu erhöhen. «Ich werde den Gesetzentwurf in diesem Sommer vorlegen und es wird zu Beginn des nächsten Jahres eine deutliche Erhöhung der Regelsätze geben», sagte er. «Ich bin fest entschlossen, die Art, wie wir den Regelsatz berechnen, zu verändern. Der bisherige Mechanismus hinkt der Preisentwicklung zu sehr hinterher.» Heil hatte bereits im Mai vorgeschlagen, die Berechnung so zu ändern, dass die Regelsätze beim Bürgergeld pro Person und Monat um 40 bis 50 Euro höher sind als in der bisherigen Grundsicherung.
Das von der Ampel-Koalition angekündigte Bürgergeld soll das heutige Hartz-IV-System ersetzen. «Für Singles würde der Regelsatz um rund 50 Euro steigen»
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi unterstützte die Pläne für eine höhere Grundsicherung. «Der Vorschlag von Hubertus Heil ist richtig, weil er die Herleitung der Regelsätze strukturell und auf Dauer verbessern will», sagte Fahimi der Deutschen Presse-Agentur. «Im Ergebnis würde der Regelsatz dann beispielsweise für Singles um rund 50 Euro steigen.» Angesichts der hohen Inflation benötigten Haushalte mit geringen Einkommen dringend zusätzliche finanzielle Unterstützung. «Eine dauerhafte Erhöhung der Regelsätze ist eine konsequentere Abmilderung der Nöte als Einmalzahlungen.»
Seitens der FDP gab es Widerspruch. Im Koalitionsvertrag sei eine Veränderung der Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze nicht vorgesehen, erklärte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober. Er rief Heil dazu auf, Vorschläge zu machen, wie Hartz-IV-Empfänger mehr von ihrem selbstverdienten Geld behalten und Langzeitarbeitslose nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten.
Verkehrsunternehmen schlagen 69-Euro-Ticket ab September vor
Urteil zu Betrug beim Online-Banking: Kein Geld zurück
Koblenz (dpa/lrs) – Wer beim Online-Banking auf Betrüger reinfällt und sich dabei grob fahrlässig verhält, kann einem Urteil zufolge dafür nicht das Geld von seiner Bank zurückverlangen. Im konkreten Fall war eine Frau nach dem Einloggen beim Online-Banking aufgefordert worden, für eine angebliche Musterüberweisung eine Transaktionsnummer (Tan) einzugeben. Das Schadprogramm auf dem PC nutzte die eingegebene Tan-Nummer dann für eine echte Überweisung von rund 10.000 Euro, wie das Landgericht Koblenz am Mittwoch mitteilte. Anschließend wurde die Frau an das echte Online-Banking weitergeleitet. Sie reichte später Klage ein, um das Geld von der Bank zurückzubekommen.
Das Gericht winkte in dem Fall aber ab. Die Frau habe «grob fahrlässig» ihre Sorgfaltspflicht verletzt, in dem sie eine echte Tan für die angebliche Demoüberweisung eingegeben habe. Sie hätte wegen des ungewöhnlichen Vorgangs misstrauisch werden müssen. Deshalb kam das Gericht zu dem Schluss, dass sie den Schaden selbst tragen muss. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Inflation in den USA steigt auf über 9 Prozent
Washington (dpa) – In den USA hat sich die Dynamik des Preisanstiegs im Juni weiter verstärkt. Die Inflationsrate stieg auf 9,1 Prozent und erreichte den höchsten Wert seit über 40 Jahren, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte. Die Teuerung ist so stark wie seit Dezember 1981 nicht mehr.
Volkswirte wurden von der Stärke des Preisschubs überrascht. Sie hatten zwar mit einem Anstieg der Inflationsrate gerechnet, waren aber im Schnitt lediglich von 8,8 Prozent ausgegangen. Im Mai hatte die Teuerung bei 8,6 Prozent gelegen.
Der US-Dollar und die Kapitalmarktzinsen in den USA stiegen in einer ersten Reaktion an. Das spricht dafür, dass die Finanzmärkte mit weiteren und deutlichen Zinsanhebungen durch die US-Notenbank Fed rechnen. Zuletzt hatte die Fed die Zinsen um 0,75 Prozentpunkte angehoben. Bei der nächsten Zinssitzung Ende des Monats wird erneut mit einem großen Zinsschritt gerechnet.
Expertin: Gasmangel bei Lieferstopp aus Russland vermeidbar
Berlin (dpa) – Eine Gasmangellage muss aus Sicht der Energieökonomin Claudia Kemfert selbst dann nicht zwingend eintreten, wenn Russland sämtliche Gaslieferungen nach Deutschland einstellen sollte.
«Ob es wirklich zu einem Gasmangel kommt, hängt an verschiedenen Aspekten», sagte die Energieexpertin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) der Deutschen Presse-Agentur. Dazu zählten vor allem der Aufbau von Gaslieferbeziehungen mit anderen Ländern als Russland, das stete Befüllen der Speicher und das Einsparen von Gas.
Daneben gebe es weitere Möglichkeiten. «Aber wenn zumindest die ersten drei Komponenten gut geschafft sind, sehe ich nicht, dass wir tatsächlich eine Gasmangellage bekommen müssen», sagte Kemfert. Deutschland habe mit diesen Maßnahmen begonnen oder sei bereits auf einem guten Weg.
Alternativquellen in Europa
Bei herkömmlichem Erdgas zählen bisher vor allem die Niederlande und Norwegen zu Deutschlands Alternativquellen. Bei Flüssiggas bemühte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf einer Katar-Reise im Frühjahr um neue Lieferbeziehungen. Ob, wann und wie viel mehr Gas wirklich aus dem Emirat kommt, ist noch offen. Der Füllstand der deutschen Gasspeicher steigt langsam, aber stetig. Derzeit liegt er bei rund 65 Prozent.
Zum Energiesparen haben Bundesregierung und Bundesnetzagentur Verbraucher und Industrie schon mehrmals aufgerufen. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Peter Adrian, bat private Verbraucher und die weniger energieintensiven Unternehmen, aus Solidarität mit der Industrie ab sofort konsequent Energie einzusparen. «Es drohen echte Versorgungsengpässe und unserer gesamten Wirtschaft eine Krise in unbekanntem Ausmaß. Die Folgewirkungen von Abschaltungen einzelner Branchen oder Betriebe sind nicht zu überblicken», sagte Adrian der «Rheinischen Post».
Habeck-Sprecherin: Bei Gasmangel müssen Verbraucher Beitrag leisten
Aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums müssen alle Verbraucher Beiträge zum Energiesparen leisten. Dies habe Habeck deutlich gemacht, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.
Eine europäische Verordnung, auf der der deutsche Notfallplan Gas basiert, definiere geschützte Kunden und diese Vorgabe gelte, so die Sprecherin. «Das heißt Kindergärten, Krankenhäuser, private Verbraucher sind geschützte Verbraucher und diese werden auch im Fall einer Gasmangellage weiter versorgt und beliefert und nicht abgeschaltet.» Klar sei aber auch, «dass im Fall einer Gasmangellage alle Verbraucher einen Beitrag zum Energiesparen leisten müssen.» Dafür brauche es dann auch Standards zum Energiesparen.
Esken für «Schutzschirm»
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sprach sich in derselben Zeitung für einen «Schutzschirm» für Verbraucher aus, die sich die hohen Energiepreise nicht mehr leisten könnten. Dieser solle garantieren, «dass die Wohnung warm und Energie bezahlbar bleibt». Wie dieser Schutzschirm verwirklicht werden soll, sagte Esken nicht.
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann forderte angesichts der Kostensteigerungen, die Mehrwertsteuer auf Gas und Strom zumindest bis Ende 2023 auszusetzen. Außerdem sollten die Preise «wie in anderen EU-Staaten gedeckelt werden», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Auf Strom und Gas werden 19 Prozent Mehrwertsteuer fällig. Erhöhen sich die Energiepreise, ist auch entsprechend mehr Steuer zu zahlen.
Bafin-Chef: Banken könnten Probleme bekommen
Der Chef der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Mark Branson, sieht bei einer Gasmangellage auch mögliche Folgen für Banken und Sparkassen. Durch die Corona-Krise sei die Branche noch gut gekommen, weil der Staat seinen Rettungsschirm breit aufgespannt habe, sagte Branson der «Süddeutschen Zeitung».
Bei einer Energiekrise sei fast die gesamte Wirtschaft betroffen, der Staat könne das nicht alles auffangen. «Was passiert, wenn eine tiefe Rezession vielleicht kombiniert mit einem Zinsschock kommt? Dann kann man nicht ausschließen, dass Banken Probleme bekommen, zumal einige Institute ja viele Immobilienrisiken oder Zinsänderungsrisiken in der Bilanz haben», sagte der Bafin-Chef.
Langsamer Sinkflug bei den Spritpreisen
München (dpa) – Der langsame Sinkflug der Spritpreise setzt sich fort. Superbenzin der Sorte E10 ist die fünfte Woche in Folge billiger geworden, wie aus Zahlen des ADAC hervorgeht. Bei Diesel ist es die dritte Woche. Dennoch hält der Verkehrsclub die Preise nach wie vor für deutlich überhöht.
Konkret kostete E10 im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Dienstags 1,826 Euro. Das waren 1,7 Cent weniger als eine Woche zuvor. Bei Diesel waren es 1,963 Euro – ein Rückgang um 2,6 Cent.
Treiber des aktuellen Rückgangs dürfte unter anderem der Ölpreis sein, der seit einigen Wochen tendenziell nachgibt. Die Schwäche des Euro gegenüber dem Dollar bremst diesen Effekt allerdings.
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