USA

Kartellwächter erzwingen Verkauf von Giphy durch Meta

London (dpa) – Der Facebook-Konzern Meta wird nach der endgültigen Entscheidung britischer Kartellwächter die Clip-Plattform Giphy wieder verkaufen. Die Wettbewerbsbehörde CMA kam auch nach einer zweiten Prüfung zu dem Schluss, dass der Konzern sich von der bereits 2020 übernommenen Firma trennen muss. Ein neuer Käufer für Giphy muss von der CMA abgesegnet werden.

Die Kartellbehörde hatte Meta bereits im November vergangenen Jahres angewiesen, Giphy wieder zu verkaufen. Der Konzern zog dagegen vor Gericht – und das ordnete im Sommer eine neue Prüfung an, da die CMA Verfahrensfehler gemacht habe. Nach dem neuen Bericht gab Meta den Widerstand auf. Man sei zwar enttäuscht, aber akzeptiere die Entscheidung als das letzte Wort dazu, sagte ein Sprecher. Meta werde aber weiter auch Zukäufe erwägen, um Innovationen für mehr Menschen in Großbritannien und weltweit einzuführen. Weiterlesen

US-Polizei findet zerstückelte Leichen von vier Männern

Kriminalität
Von Jörg Vogelsänger und Julia Naue, dpa

Tulsa/Washington (dpa) – Ein schauriger Fund in der Nähe einer Kleinstadt im US-Bundesstaat Oklahoma stellt die Polizei vor Rätsel: Die Ermittler haben dort die zerstückelten Leichen von vier vermissten Männern in einem Fluss entdeckt. Sie alle wiesen Schusswunden auf, wie der Polizeichef der Gemeinde Okmulgee, Joe Prentice, am Montagabend (Ortszeit) in einer Pressekonferenz sagte. Die bisherigen Ermittlungen ließen vermuten, dass die Männer ein Verbrechen planten. Die Polizei sucht nun nach dem Besitzer eines Schrottplatzes, der spurlos verschwunden ist.

Selbst erfahrene Polizisten sind schockiert

Die vier Opfer im Alter von 29 bis 32 Jahren waren seit vergangener Woche vermisst worden. Als sie verschwanden, seien sie auf Fahrrädern unterwegs gewesen, so die Polizei. Die genauen Hintergründe und die offizielle Todesursache seien aber noch unklar. «Ich habe in meiner Laufbahn in mehr als 80 Mordfällen ermittelt. Ich habe an Morden mit mehreren Opfern gearbeitet. Ich hatte mit Zerstückelungen zu tun. Aber dieser Fall ist der mit den meisten Opfern, und er ist sehr gewalttätig», sagte Polizeichef Prentice. Weiterlesen

Obamas haben bereits in den US-Zwischenwahlen abgestimmt

Washington/Chicago (dpa) – Drei Wochen vor den Zwischenwahlen in den USA haben der ehemalige US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle bereits gestern ihre Stimmen abgegeben.

Der Ex-Präsident postete ein Bild auf Twitter, das die beiden in einem Wahllokal in ihrer Heimat Chicago im US-Bundesstaat Illinois zeigt. Dazu schrieb er: «Michelle und ich haben heute vorzeitig unsere Stimme abgegeben. Jetzt sind Sie dran.» Er ermunterte die Menschen in den USA, ihre Wählerregistrierung zu überprüfen und die Stimmabgabe zu planen – entweder vorzeitig oder am Wahltag. Weiterlesen

Warnung vor «gefährlichen Stürmen»: Xi will Macht stärken

Parteitag
Von Andreas Landwehr, dpa

Peking (dpa) – Chinas Kommunistische Partei will die Macht von Xi Jinping ausweiten – auf Lebenszeit und darüber hinaus. Zum Auftakt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages in Peking stimmte der Staats- und Parteichef das Milliardenvolk am Sonntag auf schwierige Zeiten ein und warnte vor «potenziellen Gefahren».

In seiner Grundsatzrede rief der Präsident das Milliardenvolk dazu auf, sich «auf die schlimmsten Fälle vorzubereiten»: «Deswegen richtet euch darauf ein und seid vorbereitet, starken Winden, schwerer See und selbst gefährlichen Stürmen standzuhalten.»

International sah der Parteichef «immense Risiken und Herausforderungen» sowie «globale Veränderungen, wie sie in einem Jahrhundert nicht gesehen worden sind». Seine knapp zweistündige Rede in der Großen Halle des Volkes vor roten Fahnen sowie goldenem Hammer und Sichel war stark ideologisch geprägt. Er rief die rund 2300 Delegierten dazu auf, loyal seiner Führung zu folgen, um ein «modernes sozialistisches Land» zu schaffen. Diese «chinesische Modernisierung» werde einen Beitrag für die Menschheit leisten. Weiterlesen

Ex-US-General Hodges: Befreiung der Krim bis Sommer möglich

Berlin (dpa) – Der ehemalige US-General Ben Hodges hält eine Befreiung der von Russland besetzten Halbinsel Krim bis zum Sommer kommenden Jahres für möglich. «Wenn ich mir die Situation anschaue, dann sehe ich, dass die Lage der Russen mit jeder Woche schlechter wird. Man sagt, Krieg sei ein Test des Willens und der Logistik – und in beiden Punkten ist die Ukraine weit überlegen», sagte der ehemalige Oberbefehlshaber der US-Army in Europa der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Rund acht Monate nach dem Einmarsch in die Ukraine will Russland trotz militärischer Rückschläge seine Kriegsziele unbeirrt weiterverfolgen. Die militärische «Operation» werde zu Ende gebracht, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Sonntag im Staatsfernsehen. Das werde zwar erschwert von der Hilfe westlicher Staaten für die Ukraine. Aber Russland habe genug Potenzial zur Fortsetzung des Einsatzes. Er sagte, die Nato sei «de facto» schon in den Konflikt involviert.

Präsident Wladimir Putin hatte die russische Invasion Ende Februar mit einer angeblichen Bedrohung durch das Nachbarland begründet. Als Ziele gab er die «Entmilitarisierung» und «Entnazifizierung» der Ukraine an. Außerdem soll das Land einen neutralen Status behalten und die Gebiete Donezk, Luhansk sowie die seit 2014 besetzte Halbinsel Krim aufgeben. Weiterlesen

Wie Migranten im US-Wahlkampf instrumentalisiert werden

Einwanderung
Von Nick Kaiser (Havanna) und Magdalena Tröndle (Washington), dpa

Washington/Havanna (dpa) – Auf der noblen US-Ferieninsel Martha’s Vineyard an der Ostküste der USA landeten am 14. September zwei Privatflugzeuge aus Florida. An Bord: Keine Politiker, die in der liberalen Enklave gerne Urlaub machen, sondern 48 Geflüchtete aus Venezuela. Der Republikaner Ron DeSantis, Gouverneur von Florida, hatte sie unangekündigt dorthin bringen lassen – aus Protest gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Joe Biden. Nach Recherchen der «New York Times» wussten die Menschen nicht, wohin man sie bringen würde. Die Insel war auf ihre Ankunft nicht vorbereitet.

DeSantis’ öffentlichkeitswirksame Aktion ist nur eine von mehreren dieser Art. Seit Monaten lassen republikanische Gouverneure aus dem Süden der USA, darunter Greg Abbott aus Texas und Doug Ducey aus Arizona, unangekündigt Migranten von der amerikanisch-mexikanischen Grenze mit Bussen in von Demokraten geführte Großstädte bringen: etwa nach Washington, New York und Chicago. In der US-Hauptstadt wurden Migranten vor dem US-Kapitol und in der Nähe der Residenz von Vizepräsidentin Kamala Harris abgeladen. Mehrere Tausend sollen auf diese Weise bereits quer durchs Land geschickt worden sein. Weiterlesen

Musks SpaceX: Kein Geld mehr für Starlink-Dienst in Ukraine

Washington (dpa) – Elon Musks Raumfahrtfirma SpaceX hat einem US-Medienbericht zufolge gewarnt, dass sie womöglich nicht länger die Kosten für den kriegswichtigen Betrieb seines Satelliten- Internetdienstes in der Ukraine übernehmen kann. «Wir sind nicht in der Lage, weitere Empfangsanlagen an die Ukraine zu spenden oder die bestehenden Terminals auf unbestimmte Zeit zu finanzieren», zitierte der Sender CNN am Donnerstagabend aus einem Brief des Unternehmens an das US-Verteidigungsministerium vom September.

Die Firma forderte das Pentagon demnach auf, die Kosten für die Nutzung von Starlink durch die ukrainische Regierung und deren Militär zu übernehmen. Weiterlesen

Fünf Menschen in North Carolina erschossen

Raleigh (dpa) – In der Stadt Raleigh im Südosten der USA sind fünf Menschen durch Schüsse getötet und zwei weitere verletzt worden. Der Schütze habe in einem Wohngebiet beim Fluss Neuse in der Nähe eines Wanderweges das Feuer eröffnet, teilte die Polizei am späten Donnerstagabend (Ortszeit) mit.

Nach stundenlanger Fahndung sei der Verdächtige in einem Haus gestellt und schließlich festgenommen worden. Es handele sich um einen jungen weißen Mann. Die Hintergründe der Tat sind noch völlig unklar. Raleigh ist die Hauptstadt des Bundesstaates North Carolina und hat rund 470 000 Einwohner. Weiterlesen

Geheimdokumente: Supreme Court weist Trumps Antrag ab

Washington (dpa) – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat im Streit über die Auswertung bei ihm beschlagnahmter Geheimunterlagen den nächsten juristischen Rückschlag erlitten. Das Oberste Gericht wies einen Eilantrag des Ex-Präsidenten ab, rund 100 geheime Dokumente erst von einem Sonderprüfer untersuchen zu lassen, bevor sie von Ermittlern verwendet werden könnten.

Anfang August hatte die Bundespolizei FBI Trumps Villa im US-Bundesstaat Florida durchsucht. Das FBI beschlagnahmte diverse Verschlusssachen, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Unter den – dem FBI zufolge – Tausenden Unterlagen waren rund 100 als geheim gekennzeichnete Dokumente. Dadurch, dass er die Unterlagen nach seinem Ausscheiden aus dem Amt in seinem Privathaus aufbewahrte, könnte Trump sich strafbar gemacht haben. Ein juristisches Gezerre durch die Instanzen war die Folge. Weiterlesen

Ausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol lädt Trump vor

Ex-Präsident
Von Andrej Sokolow, dpa

Washington (dpa) – Ex-Präsident Donald Trump ist nahezu zwei Jahre nach dem Angriff seiner Anhänger auf das US-Kapitol zur Aussage unter Eid von einem Untersuchungsausschuss vorgeladen worden. Es ist eine selten vorkommende Eskalation, die jedoch ein symbolischer Schritt bleiben könnte. Denn es gibt zwar ein Verfahren, um säumige Zeugen wegen Missachtung des Kongresses vor Gericht zu bringen. Doch dem Ausschuss läuft mit den anstehenden Parlamentswahlen die Zeit davon.

Das US-Parlamentsgebäude war am 6. Januar 2021 direkt nach einem Auftritt Trumps vor seinen Anhängern unweit vom Weißen Haus erstürmt worden. Der damalige US-Präsident wiegelte die Menge dabei abermals mit falschen Behauptungen auf, dass ihm der Sieg gegen Herausforderer Joe Biden durch Betrug gestohlen worden sei. Er rief die Anhänger auf, zum Protest vor das Kapitol zu ziehen, wo gerade der Wahlsieg Bidens offiziell besiegelt werden sollte. Fünf Menschen starben als Folge des Angriffs. Weiterlesen

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