USA

USA: Iraner helfen Russland bei Einsatz von Kampfdrohnen

Washington (dpa) – Nach Erkenntnissen der US-Regierung setzt Russland Kampfdrohnen aus dem Iran im Ukraine-Krieg ein – mit Unterstützung iranischer Kräfte vor Ort.

«Wir können heute bestätigen, dass russische Militärangehörige, die auf der Krim stationiert sind, iranische Drohnen gesteuert haben und diese für Angriffe in der gesamten Ukraine eingesetzt haben, darunter auch für Angriffe auf Kiew in den letzten Tagen», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Donnerstag. «Wir gehen davon aus, dass iranisches Militärpersonal auf der Krim stationiert war und Russland bei diesen Operationen unterstützt hat.» Weiterlesen

Die vielen juristischen Probleme von Donald Trump

Washington (dpa) – Mitgenommene Geheimdokumente, Betrugsvorwürfe, die Untersuchung zum Angriff auf das US-Kapitol: Kein amerikanischer Ex-Präsident hatte je so weitreichende juristische Probleme wie Donald Trump. Ein Blick auf die aktuell laufenden größeren Verfahren rund um den 76-Jährigen:

– Streit um Regierungsdokumente:

Für Schlagzeilen sorgte im August die Durchsuchung von Trumps Privaträumen in seinem Golfclub Mar-a-Lago, bei der die Bundespolizei FBI unter anderem Dokumente mit den Vermerken «Geheim» und «Streng Geheim» aus seiner Amtszeit beschlagnahmte. Davor bemühte sich das Nationalarchiv – das für die Aufbewahrung von Präsidenten-Unterlagen zuständig ist – monatelang um Papiere von Trump. Beschlagnahmt wurden nach jüngsten Angaben insgesamt etwa 13 000 Dokumente mit fast 22 000 Seiten, darunter rund 100 Unterlagen mit Geheimvermerk. Ursprünglich sprachen die Ermittler sogar von 184 Geheimdokumenten. Dadurch, dass Trump die Papiere bei sich zuhause lagerte, könnte er sich schuldig gemacht haben. Trumps Anwälten gelang es, die Ermittlungen durch die Ernennung eines Sonderprüfers zu verzögern, der untersuchen soll, ob alle Papiere rechtmäßig beschlagnahmt wurden. Das Justizministerium legte dagegen Berufung ein. Bei den Ermittlungen geht es auch um den Vorwurf der Behinderung der Justiz. Weiterlesen

Trump sagt unter Eid zu Verleumdungsklage aus

Washington/New York (dpa) – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch in einem Verleumdungsverfahren im Zusammenhang mit Vergewaltigungsvorwürfen der Autorin E. Jean Carroll unter Eid ausgesagt. «Wir freuen uns, dass wir im Namen unserer Mandantin E. Jean Carroll heute die eidesstattliche Aussage von Donald Trump aufnehmen konnten. Wir sind nicht in der Lage, weitere Kommentare abzugeben», zitierten US-Medien den Sprecher der Anwaltskanzlei Kaplan Hecker & Fink, die Carroll vertritt. Einzelheiten zum Inhalt und Umfang der Aussage wurden nicht bekannt.

Carroll hatte unter anderem in einem im Sommer 2019 veröffentlichen Buchauszug geschrieben, Trump habe sie Mitte der 1990er Jahre in einem New Yorker Kaufhaus vergewaltigt. Der Republikaner hatte die Anschuldigungen bereits 2019 zurückgewiesen – unter anderem mit den Worten: «Sie ist nicht mein Typ». Er erklärte – zu der Zeit noch als Präsident -, er habe Carroll nie getroffen. Sie versuche nur, ein neues Buch zu verkaufen und habe schon andere Männer ähnlicher Dinge beschuldigt. Carroll klagte daraufhin gegen Trump, weil er sie als Lügnerin dargestellt und damit verleumdet habe. Weiterlesen

Drohender Atomtest: Machthaber Kim geht hohes Risiko ein

Konflikte
Von Dirk Godder, Christiane Jacke, Andreas Landwehr, dpa

Seoul/Washington/Peking (dpa) – Während Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, haben sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wieder gefährlich verschärft. Nordkorea testet trotz harter internationaler Sanktionen und Kritik unablässig atomwaffenfähige Raketen.

Seit Beginn des Jahres waren es bereits mehr als 40 ballistische Raketen einschließlich Mittel- und Interkontinentalraketen – soviel wie in keinem Jahr zuvor. Seit September erfolgten die Tests in ungewohnt hoher Frequenz.

Südkorea und die USA haben derweil in vollem Umfang wieder gemeinsame Militärübungen zur Abschreckung Nordkoreas durchgeführt, was Pjöngjang als Provokation empfindet. Dazu kommt, dass der Verhandlungsweg im Konflikt um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas derzeit verbaut ist. Experten plädieren schon seit längerem dafür, neue Lösungsansätze zu finden. Weiterlesen

Tesla verdoppelt Gewinn – Umsatz trotzdem unter Erwartungen

Austin (dpa) – Trotz hoher Inflation und weltweiter Konjunktursorgen hat Tesla den Gewinn im dritten Quartal kräftig gesteigert. Unterm Strich verdiente der Elektroautobauer in den drei Monaten bis Ende September 3,29 Milliarden Dollar (3,38 Mrd Euro) und damit mehr als doppelt so viel wie vor einem Jahr. Das teilte Tesla nach US-Börsenschluss mit.

Die Erlöse nahmen um 56 Prozent auf den Rekordwert von 21,45 Milliarden Dollar zu, blieben aber unter den Markterwartungen. Analysten hatten mit einem Umsatz von 22 Milliarden Dollar gerechnet. Die Aktie gab nachbörslich um 5 Prozent nach. Weiterlesen

Die vielen juristischen Probleme von Donald Trump

Washington (dpa) – Mitgenommene Geheimdokumente, Betrugsvorwürfe, die Untersuchung zum Angriff auf das US-Kapitol: Kein amerikanischer Ex-Präsident hatte je so weitreichende juristische Probleme wie Donald Trump. Ein Blick auf die aktuell laufenden größeren Verfahren rund um den 76-Jährigen:

Streit um Regierungsdokumente

Für Schlagzeilen sorgte im August die Durchsuchung von Trumps Privaträumen in seinem Golfclub Mar-a-Lago, bei der die Bundespolizei FBI unter anderem Dokumente mit den Vermerken «Geheim» und «Streng Geheim» aus seiner Amtszeit beschlagnahmte. Davor bemühte sich das Nationalarchiv – das für die Aufbewahrung von Präsidenten-Unterlagen zuständig ist – monatelang um Papiere von Trump.

Beschlagnahmt wurden insgesamt etwa 13.000 Dokumente mit fast 22.000 Seiten, darunter rund 200 Unterlagen mit Geheimvermerk. Dadurch, dass Trump die Papiere bei sich zuhause lagerte, könnte er sich schuldig gemacht haben. Trumps Anwälten gelang es, die Ermittlungen durch die Ernennung eines Sonderprüfers zu verzögern, der untersuchen soll, ob alle Papiere rechtmäßig beschlagnahmt wurden. Das US-Justizministerium legte dagegen Berufung ein. Bei den Ermittlungen geht es auch um den Vorwurf der Behinderung der Justiz. Weiterlesen

Negativtrend gestoppt: Netflix gewinnt wieder Nutzer dazu

Los Gatos (dpa) – Der Streaming-Gigant Netflix hat im dritten Quartal dank erfolgreicher Serien wie «Stranger Things» und «Dahmer: Monster» zum Nutzerwachstum zurückgefunden. Im Vierteljahr bis Ende September verbuchte das Unternehmen unterm Strich 2,4 Millionen neue Bezahlabos, wie es nach US-Börsenschluss mitteilte.

Damit erreichte Netflix im Jahresvergleich einen Kundenzuwachs von 4,5 Prozent und übertraf sowohl die eigene Prognose von rund einer Million neuen Nutzern als auch die des Finanzmarkts deutlich. Die Aktie machte nachbörslich einen Kurssprung von über 14 Prozent.

«Gott sei Dank haben wir die Quartale mit Rückgängen hinter uns», sagte Netflix-Chef Reed Hastings mit Blick auf den Kundenschwund in der ersten Jahreshälfte. «Wir glauben, dass wir auf dem Weg sind, das Wachstum wieder zu beschleunigen», hieß es im Brief an die Aktionäre. Weiterlesen

Biden will mit dem Thema Abtreibung US-Wähler mobilisieren

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden versucht kurz vor den Kongresswahlen im November, mit dem Thema Abtreibung seine Wählerschaft zu mobilisieren. Er werde dem Kongress im Januar als erstes einen Gesetzesentwurf vorlegen, der das Recht auf Abtreibung bundesweit schützt – sollten seine Demokraten dort die notwendige Mehrheit erringen, sagte Biden in Washington. «Und wenn der Kongress es verabschiedet, werde ich es im Januar unterzeichnen.» Es gilt allerdings als höchst unwahrscheinlich, dass Biden diese Ankündigung umsetzen können wird.

Bis Ende Juni sicherte ein Urteil des Supreme Court von 1973 das Recht auf Abtreibung – Schwangerschaftsabbrüche waren bundesweit mindestens bis zur Lebensfähigkeit des Fötus erlaubt. Diese Entscheidung wurde von der rechten Mehrheit des Gerichts mit einem historischen Urteil aufgehoben. Damit können die Parlamente in den Bundesstaaten oder der Kongress per Gesetz entscheiden, ob und wie Abtreibung erlaubt oder verboten ist. In zahlreichen Bundesstaaten sind Abtreibungen nun weitgehend verboten. Ein bundesweites Gesetz gibt es bisher nicht. Weiterlesen

180 Millionen Barrel Öl aus US-Reserve fast ganz verkauft

Washington (dpa) – Der von der US-Regierung im März angekündigte Verkauf von 180 Millionen Barrel Rohöl (rund 29 Milliarden Liter) aus der eigenen strategischen Reserve ist fast abgeschlossen. Wie ein hochrangiger Regierungsbeamter mitteilte, werde US-Präsident Joe Biden heute die Abgabe der letzten 15 der 180 Millionen Barrel bekanntgeben.

Angesichts hoher Benzinpreise infolge des Ukraine-Kriegs hatte sich die US-Regierung zu der historischen Freigabe entschieden – mit dem Ziel, den Marktpreis von Rohöl zu drücken. Kurz vor den US-Zwischenwahlen setzt US-Präsident das Thema nun auf die Agenda, um bei Wählerinnen und Wählern zu punkten.

Weitere Ölverkäufe aus der strategischen Reserve seien in diesem Winter möglich, «falls dies aufgrund russischer oder anderer Aktionen, die die globalen Märkte stören, erforderlich ist», sagte der Regierungsbeamte weiter. Konkrete Angaben etwa zum Umfang und Zeitpunkt des Verkaufs machte er nicht. Weiterlesen

Pentagon sucht Lösung für Satelliten-Internet in der Ukraine

Washington (dpa) – Obwohl Tech-Milliardär Elon Musk doch noch die weitere Finanzierung des Satelliten-Internets für die Ukraine zusagte, verhandelt das US-Verteidigungsministerium auch mit anderen Anbietern über eine dauerhafte Lösung. Bisher habe man Musks Raumfahrt-Firma SpaceX nichts für den Betrieb des Internet-Dienstes Starlink in der Ukraine bezahlt, sagte ein Pentagon-Sprecher.

Das Verteidigungsministerium sei in Gesprächen mit SpaceX sowie anderen Unternehmen, um zu sehen, wie Satelliten-Internet dort am besten bereitgestellt werden könne. Zugleich schränkte der Sprecher ein, dass das Pentagon vor einer Entscheidung an die üblichen Beschaffungsverfahren gebunden wäre. Weiterlesen

Apple kündigt neue iPad-Generation an

Cupertino (dpa) – Apple hat sein Angebot an Tablet-Computern umfassend erneuert. «Wir freuen uns, unsere bisher fortschrittlichste iPad-Reihe vorzustellen», erklärte Apple-Chef Tim Cook auf Twitter.

Der iPhone-Konzern kündigte insgesamt drei neue Modelle der Tablet-Produktlinie an: Zwei Pro-Modelle mit neuem M2-Chipsystem sowie ein komplett neu gestaltetes ein Einsteiger-iPad. Es kommt nun auch im kantigen Design der bisherigen Pro-Modelle und verfügt nun über einen USB-C-Anschluss.

Im Gegensatz zu vorherigen iPad-Präsentationen verzichtete Apple am Dienstag auf ein Event, sondern aktualisierte lediglich die Website. Zuvor war der Online-Store für gut zwei Stunden offline gegangen, um die neuen Angebote einzupflegen. Weiterlesen

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