Rehlinger: Aktionen der Letzten Generation schaden eher

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht die Klima-Aktionen der Gruppe Letzte Generation kritisch. «Ich erlebe, wo immer ich mit Menschen darüber rede, dass diese Form des Protests, dass diese Aktionen dem Anliegen Klimaschutz eher schaden», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Grundsätzlich aber habe sie Verständnis für Protest. «Protest muss immer möglich sein in einer freiheitlichen Demokratie.» Weiterlesen

Teilrückzieher bei Gasprojekt in der Nordsee

Borkum/Hannover (dpa/lni) – Das niederländisch-britische Konsortium, das die umstrittene Förderung von Erdgas vor der Nordseeinsel Borkum prüft, verabschiedet sich von einem Teil der beantragten Flächen. Nach Angaben des für die Genehmigung und Aufsicht zuständigen Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Niedersachsen gaben die Firmen One-Dyas und Hansa Hydrocarbons ein über 880 Quadratkilometer großes sogenanntes Erlaubnisfeld zurück. Sie hatten geprüft, ob sich eine Gasförderung in dem Hochsee-Areal gut 70 Kilometer nordwestlich der ostfriesischen Inseln lohnen würde.

Dies ist laut ihrer Einschätzung nach der «Aufsuchung» von Gas oder Öl offenbar nicht der Fall. «Als Begründung nannten die Unternehmen fehlendes Kohlenwasserstoff-Potenzial innerhalb dieses Gebietes», erklärte das LBEG am Donnerstag in Hannover. Bereits im Oktober sei der Antrag auf Rückgabe gestellt worden, inzwischen sei er wirksam. Weiterlesen

Japan verabschiedet sich vom Atomausstieg

Tokio (dpa) – Japan setzt in der globalen Energiekrise verstärkt auf Atomkraft. Eine am Donnerstag von der Regierung beschlossene Richtlinie sieht eine Verlängerung der Laufzeit bestehender Meiler über die bisherige Begrenzung auf 60 Jahre hinaus vor. Zudem sollen Reaktoren der nächsten Generation gebaut werden, die langfristig die alten ersetzen sollen. Damit kehrt die vor Deutschland drittgrößte Volkswirtschaft der Welt vollends vom vorübergehenden Atomausstieg ab, der nach dem Super-GAU im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi im März 2011 in Folge eines Erdbebens und Tsunami eingeleitet worden war.

«Wir müssen die Kernenergie voll ausschöpfen», hatte Ministerpräsident Fumio Kishida dieser Tage als Devise ausgegeben. Zum einen will das rohstoffarme Land ähnlich wie Deutschland seine Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten verringern und Stromengpässe vermeiden. Zum anderen will Japan seine Klimaschutzziele erreichen: bis zum Jahr 2050 soll der CO2-Ausstoß auf Null reduziert werden. Zwar sollen auch die erneuerbaren Energien ausgebaut werden, doch zugleich wird die Nutzung der Atomkraft ungeachtet der Gefahr durch Erdbeben und der Fukushima-Katastrophe als unerlässlich angesehen. Weiterlesen

Kein Schadenersatz für Erkrankte wegen Luftverschmutzung

Luxemburg (dpa) – Wer wegen verschmutzter Luft krank geworden ist, kann vom Staat keinen Schadenersatz verlangen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Die europäischen Richtlinien zur Luftqualität verleihen dem Einzelnen keine Rechte, die zu Schadenersatz führen könnten, wie die Richter mitteilten. Bürgerinnen und Bürger müssen jedoch erreichen können, dass nationale Behörden Maßnahmen für saubere Luft ergreifen. Weiterlesen

Streitfall Oder – Verwundeter Fluss vor neuer Katastrophe?

Von Doris Heimann und Monika Wendel, dpa

Berlin/Potsdam/Warschau (dpa) – Ein Reiseanbieter wirbt mit unberührter Wildnis am naturbelassenen Fluss für Kanutouren auf der Oder. Doch das idyllische Bild ist beschädigt, seit dort im August massenhaft Fische starben. Um die 350 Tonnen Kadaver sollen es gewesen sein. Und schlimmer noch: Das Drama kann sich ein Jahr später wiederholen, befürchten deutsche Politiker und Gewässerexperten nach Untersuchungen von Wasserproben.

Es herrscht nach wie vor Alarmstimmung, jedoch keine Einigkeit mit Polen darüber, wie der verwundete Grenzfluss therapiert werden kann.

Eine in Deutschland einzigartige Auenlandschaft, der Nationalpark Unteres Odertal in der brandenburgischen Uckermark, ist zum Ort für eine Tragödie geworden. Das grenzüberschreitende Schutzgebiet gilt als Paradies für Wasservögel als Brut-, Rast- und Überwinterungsplatz. Im Frühjahr und Herbst reisen Natur-Fans an, die den Durchzug Tausender Enten, Gänse oder Kraniche beobachten wollen. Die Sorge ist groß, dass das Fischsterben auch für Seeadler, Kormorane, Fischotter und Eisvögel Folgen hat und die Artenvielfalt bedroht ist.

Fischbestände über alle Arten hinweg drastisch reduziert

«Von einer Erholung der Oder kann definitiv keine Rede sein», bilanziert das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB). Die menschengemachte Umweltkatastrophe habe die Fischbestände über alle Arten hinweg drastisch reduziert. Konfliktstoff steckt vor allem im Ausbau des Flusses, den das Nachbarland zum Ärger deutscher Umweltpolitiker vorantreiben will. Vor Gericht in Warschau erreichten Umweltschützer nun vorerst einen Stopp von Bauarbeiten am Oderufer.

Trotz der Querelen betonen deutsche Regierungspolitiker immer wieder, dass sie den Austausch mit Polen suchen. 2023 solle es Workshops geben, sagt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigt eine Konferenz an, für die es aus Polen positive Signale gebe. «Das, was sich im Jahr 2022 in der Oder ereignet hat, darf sich nicht wiederholen», sagt der Regierungschef.

Experte: Erholung der Bestände dauert einige Jahre

«Jetzt gibt es noch die Möglichkeit dafür, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Aber das Zeitfenster wird immer enger», meint der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke (Linke). In seiner Region und vor allem im artenreichen Naturpark Unteres Odertal ist die Sorge groß. Berufsfischer in Brandenburg pausieren derzeit, um den Fischbestand nicht noch weiter auszudünnen. «Insgesamt werden die Bestände jedoch noch einige Jahre benötigen, um sich zu erholen – wenn sie die Chance dazu bekommen», teilte der Gewässerexperte Christian Wolter vom IGB mit.

In Polen ist das Fischsterben aus der öffentlichen Debatte verschwunden. Ende September hatte eine Expertengruppe ihren Bericht vorgestellt. Der bestätigte die Thesen der deutschen Seite, wonach die Ursache höchstwahrscheinlich die toxische Wirkung einer Algenblüte war. Fazit: «Multikausale Zusammenhänge» hätten zur Katastrophe geführt. Knackpunkt sind aus deutscher Sicht wahrscheinlich hohe Salzeinleitungen in die Oder. Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne) fordert bislang vergeblich, Polen müsse diese offenlegen. «Die Oder ist gestorben, Schuldige gibt es nicht», titelte die Zeitung «Gazeta Wyborcza».

Polens nationalkonservative PiS-Regierung ziehe keine Konsequenzen aus der Umweltkatastrophe, kritisiert Radoslaw Gawlik vom Bündnis «Retten wir die Flüsse». «Die Regierung versucht nicht, die Ursachen des Fischsterbens, also die Verschmutzung des Flusses durch Salzeinleitungen, die wahrscheinlich aus dem Bergbau stammen, wirklich zu bekämpfen.» Trotz der Gefahr, dass sich die Umweltkatastrophe wiederhole, verfolge die Regierung in Warschau vielmehr weiterhin das Ziel, die Oder noch stärker zu regulieren, klagt Gawlik.

Antideutsche Propaganda

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski nutzt den geplanten Ausbau der Oder für antideutsche Propaganda. «Die Oder muss ein schiffbarer, regulierter Fluss sein», sagte er kürzlich in einem Fernsehinterview. Wenn es Proteste aus Deutschland gebe, dann liege das daran, dass die Deutschen in Polen Gebiete schaffen wollten, die sie als Freilichtmuseum nutzen könnten. «Die wirtschaftliche Entwicklung Polens ist, gelinde gesagt, nicht das Ziel Deutschlands», sagte Kaczynski.

Es bleibt fraglich, ob die Mahnungen der Fachleute Gehör finden. Der Ausbau der Oder mit Maßnahmen zur Vertiefung fördere Niedrigwasserstände und damit auch die Massenentwicklung der giftigen Alge, warnt das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei. Nötig sei genau das Gegenteil: die Renaturierung. Ein Verwaltungsgericht in Warschau jedenfalls stoppte einstweilen Bauarbeiten zum Flussausbau, denn irreversible Umweltschäden seien nicht ausgeschlossen.

Weiterlesen

Energieverbrauch fällt auf niedrigsten Stand seit 1990

Berlin (dpa) – Der Energieverbrauch in Deutschland fällt laut einer Hochrechnung von Experten in diesem Jahr auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung 1990. Im Vergleich zum Vorjahr werde der Verbrauch um 4,7 Prozent auf 11.829 Petajoule zurückgehen, wie die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen am Dienstag in Berlin berichtete.

Als Ursache nimmt die AG Energiebilanzen die stark gestiegenen Energiepreise an. Sie hätten sowohl zu verhaltensbedingten Einsparungen wie auch zu Investitionen in die Energieeffizienz mit mittel- bis langfristiger Wirkung geführt. «Zu einer Minderung des Energieverbrauchs dürften auch preisbedingte Produktionskürzungen in einzelnen Wirtschaftsbranchen geführt haben», hieß es weiter. Weiterlesen

Nach Artenschutz-Abkommen: Umweltschützer fordern Umsetzung

Montreal/Berlin (dpa) – Nach der Verabschiedung eines Abkommens zur Artenvielfalt beim Weltnaturgipfel im kanadischen Montreal haben Umweltschützer weltweit dessen strenge und rasche Umsetzung angemahnt. «Wir fangen endlich an, Frieden mit der Natur zu schmieden», sagte UN-Generalsekretär António Guterres in New York. «Dieses Abkommen ist ein wichtiger Schritt für die entschlossene Diplomatie und ich rufe alle Länder auf, es einzulösen.»

Auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen forderten die rund 200 Teilnehmerstaaten des Gipfels dringend zur Umsetzung der in dem Abkommen vereinbarten Ziele auf. «Die Regierungen haben sich in Montreal auf die richtige Seite der Geschichte gestellt, aber die Geschichte wird über sie richten, wenn sie sich an die gemachten Versprechen nicht halten», sagte der Direktor des Verbands WWF International, Marco Lambertini. Weiterlesen

Eder begrüßt weltweites Abkommen für Artenvielfalt

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) hat das Ergebnis der Weltnaturkonferenz in Kanada als großen Erfolg begrüßt. Mit den 23 Zielen, die Natur bis zum Jahr 2030 auf einen Pfad der Erholung zu bringen, werde der Schutz und die nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt auf der Erde geregelt, teilte das Ministerium am Montag in Mainz mit. Als wichtigste Maßnahme gilt das Vorhaben, 30 Prozent aller Land- und Meeresflächen unter Schutz zu stellen. Weiterlesen

EU-Staaten wollen gegen Methanemissionen vorgehen

Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten wollen mit neuen Vorgaben gegen klimaschädliche Methanemissionen in der Öl-, Gas- und Kohleindustrie vorgehen. Die Energieminister der Mitgliedstaaten verständigten sich heute auf eine Verhandlungsposition bei einem entsprechenden Gesetz.

Demnach müssten Betreiber Methanemissionen etwa aus Kohlegruben oder Öl- und Gasquellen melden. Die EU-Staaten müssen über das Vorhaben noch mit dem EU-Parlament verhandeln, bevor es in Kraft treten kann. Weiterlesen

Weltnaturgipfel: Durchbruch für die Artenvielfalt?

Von Christina Horsten und Axel Hofmann, dpa

Montreal (dpa) – Rund zwei Wochen lang haben Vertreter von rund 200 Staaten auf dem Weltnaturgipfel im kanadischen Montreal um ein neues Abkommen für den Artenschutz gerungen. Lange sah es nicht so aus, als ob ein Kompromiss zustande kommt, doch dann wurde am Montag doch noch eine Abschlusserklärung verabschiedet.

Was wurde auf dem Gipfel beschlossen?

Die Abschlusserklärung ist eigentlich ein Paket aus mehreren Dokumenten, die insgesamt 4 Vorsätze und 23 Zielsetzungen umfassen. Unter anderem sollen bis 2030 mindestens 30 Prozent der weltweiten Land- und Meeresflächen unter Schutz gestellt werden. Außerdem soll mehr Geld für den Schutz der Artenvielfalt ausgegeben werden. Dafür sollen beispielsweise reichere Länder ärmeren Ländern bis 2025 rund 20 Milliarden Dollar jährlich zukommen lassen. Die Gefährdung von Mensch und Umwelt durch Pestizide soll bis 2030 halbiert und umweltschädliche Subventionen abgebaut werden.

Was bedeutet das 30-Prozent-bis-2030-Ziel?

Es soll «sichergestellt und ermöglicht» werden, so heißt es im Text der Erklärung, dass bis 2030 auf der Erde mindestens 30 Prozent der Landflächen, der Binnengewässer und der Küsten- und Meeresflächen «wirkungsvoll konserviert» werden. Das soll wo möglich auch in Zusammenarbeit mit indigenen Völkern und lokalen Gemeinschaften passieren. Die «30 bis 30»-Zielsetzung galt schon im Vorfeld als herausragend wichtig, ihre Verabschiedung feiern Umweltschützer als großen Erfolg. «Ein Biodiversitäts-Ziel von diesem Ausmaß gab es noch nie», sagt Brian O’Donnell von der Organisation Campaign for Nature. Kritisiert wird allerdings, dass im Text zu wenig spezifiert sei, was «wirkungsvoll konserviert» eigentlich genau bedeute.

Was bedeutet die Vereinbarung für Deutschland?

In der Bundesrepublik ist das 30-Prozent-Ziel nach Angaben des Umweltministeriums schon erreicht. In Deutschland seien 45 Prozent der Meeresflächen geschützt. An Land liege die Quote – wenn man Landschaftsschutzgebiete einbezieht – ebenfalls deutlich über 30 Prozent, erläuterte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Es gebe aber auch «Hausaufgaben» für die Bundesregierung – etwa beim Abbau schädlicher Subventionen.

Warum haben die Verhandlungen so lange gedauert?

Meinungsverschiedenheiten gab es an allen Ecken und Enden. Einige Länder wollten die Formulierungen gerne vage halten, andere wünschten sich klare, messbare Ziele. Vor allem aber gab es Differenzen bei der Finanzierung. Viele ärmere Länder forderten deutlich mehr finanzielle Unterstützung von reicheren Ländern. Aus Protest hatte eine Gruppe von Entwicklungs- und Schwellenländern, angeführt von Brasilien, die Verhandlungen sogar zeitweise verlassen. Letztendlich wurde nach einem Verhandlungsmarathon im Kongresszentrum im winterlich verschneiten Montreal zum Schluss ein Kompromiss gefunden – aber nach dessen Verabschiedung um 3.30 Uhr Ortszeit am Montagmorgen drückte der Vertreter der Demokratischen Republik Kongo noch einmal sein Unbehagen über die Finanzierung aus.

Ist die Erklärung jetzt der Durchbruch?

Es ist ein Erfolg, dass es überhaupt zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung gekommen ist – da sind sich Teilnehmer, Experten und Beobachter einig. Aber während die chinesische Gipfelpräsidentschaft von einem «historischen Moment» sprach und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) von einem «guten Tag für den weltweiten Natur- und Umweltschutz», sahen andere das deutlich kritischer. «Die Welt rast in der Natur- und Klimakrise auf einen Abgrund zu», warnte beispielsweise der Präsident des Naturschutzbundes Nabu, Jörg-Andreas Krüger. «Doch statt entschieden zu bremsen, geht sie lediglich etwas vom Gas.»

Auf was kommt es jetzt an?

Einig sind sich alle, dass das Abkommen erst der Anfang ist. Jetzt geht es an die Umsetzung – und die dürfte deutlich schwieriger werden. Das Dokument ist rechtlich nicht bindend und viele Zielsetzungen darin sind recht vage gehalten. Jeder Teilnehmerstaat muss nun schauen, wie er die Ziele konkret für sich umsetzt. Das sei das wirklich Wichtige, hatte die Chefin der UN-Biodiversitätskonvention, Elizabeth Maruma Mrema, schon im Vorfeld angemahnt. Ansonsten sei die Abschlusserklärung nicht mehr als «ein schönes Dokument, mit dem wir unsere Regale schmücken können».

Weiterlesen

Weltnaturgipfel einigt sich auf Abschlusserklärung

Montreal (dpa) – Nach rund zweiwöchigen Verhandlungen haben sich die Teilnehmer des Weltnaturgipfels im kanadischen Montreal am Montag auf eine Abschlusserklärung geeinigt. Darin stellen sich die rund 200 Staaten unter anderem das Ziel, mindestens 30 Prozent der weltweiten Land- und Meeresflächen bis 2030 unter Schutz zu stellen. Außerdem wollen sie mehr Geld für den Schutz der Artenvielfalt ausgeben.

Nach der Verabschiedung brach bei der Plenarsitzung im Kongresszentrum in Montreal, die zuvor immer wieder zeitlich nach hinten verschoben worden war, lauter Jubel aus. Organisatoren, Wissenschaftler und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen hatten bis zuletzt gehofft, dass bei dem Treffen noch ein richtungsweisendes globales Abkommen für den Artenschutz verabschiedet werden kann. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen