Ukraine

Biden: Putin darf nicht an der Macht bleiben

Warschau (dpa) – Der russische Staatschef Wladimir Putin sollte nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden nicht länger im Amt bleiben. «Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben», sagte Biden am Samstag in Warschau, ohne den russischen Präsidenten an dieser Stelle explizit namentlich zu erwähnen.

In seiner Rede zum Abschluss eines zweitägigen Besuchs in Polen erwähnte Biden Putin allerdings mehrfach namentlich, stellenweise bezeichnete er ihn auch schlicht als «Diktator» oder «Tyrann». Weiterlesen

Schwerer Luftangriff auf ukrainische Großstadt Lwiw

Lwiw (dpa) – Die westukrainische Metropole Lwiw (Lemberg) ist am Samstag von russischen Raketen getroffen worden. Die regionale Militärverwaltung berichtete von drei heftigen Explosionen am östlichen Stadtrand.

Am Himmel war eine dicke schwarze Rauchwolke zu sehen. Ein Treibstofflager sei getroffen worden, teilte Bürgermeister Andrij Sadowyj mit. Er sprach von fünf Opfern, ohne weitere Details zu nennen. Zivile Infrastruktur sei nicht getroffen worden. Weiterlesen

Ukrainische Band fährt trotz Krieg zum ESC

Turin (dpa) – Die ukrainische Band Kalush Orchestra will trotz des Krieges in ihrem Land zum Eurovision Song Contest (ESC) nach Turin reisen.

«Wir bereiten uns so gut wie möglich vor und geben alles, um unser Land bestmöglich zu vertreten», sagte Sänger Oleg Psyuk 50 Tage vor dem Finale am 14. Mai – in einem Video bei Instagram. Er dankte den ESC-Organisatoren für ihre Unterstützung. Weiterlesen

Energiepreispauschale: Spitzenverdienern bleiben 180 Euro

Berlin (dpa) – Von den geplanten 300 Euro Energiepreispauschale werden bei Spitzenverdienern nach Berechnung des Steuerzahlerbunds nur rund 180 Euro übrig bleiben.

Wer wegen seines hohen Einkommens den Reichensteuersatz bezahlt, bekommt noch weniger raus, wie der Verband für die Deutsche Presse-Agentur errechnete. Nur Arbeitnehmer, die mit ihrem zu versteuernden Einkommen unter dem steuerlichen Grundfreibetrag von rund 10.000 Euro bleiben, profitieren von dem vollen Betrag.

«Eine wirkliche Entlastung wäre es übrigens gewesen, wenn die Energiepreis-Pauschale steuerfrei wäre», betonte der Präsident des Steuerzahlerbunds, Reiner Holznagel. Hier habe die Ampel-Regierung auch in der Kommunikation Fehler gemacht und falsche Erwartungen geweckt. «Auch Rentner und Selbstständige erhalten keinen wirklichen Zuschuss», kritisierte Holznagel. Weiterlesen

Geflügelhalter warnen vor Knappheit beim Bio-Futter

Osnabrück (dpa) – Den Bio-Geflügelhaltern könnte in den kommenden Monaten wegen des Ukraine-Krieges das geeignete Futter ausgehen.

«Die Bio-Tierhalter sind als erste von den Kriegsauswirkungen betroffen. Wir werden eine echte Versorgungskrise beim Bio-Futter, insbesondere beim Eiweiß, haben», sagte der Präsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft, Friedrich-Otto Ripke, der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Die Vorräte reichten bis auf wenige Ausnahmen nur noch bis Juni oder Juli. Weiterlesen

Lindner offen für Neupriorisierung von EU-Corona-Fonds

Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat Bundesfinanzminister Christian Lindner sich offen gezeigt, die Schwerpunkte des EU-Wiederaufbaufonds anzupassen.

«Angesichts der veränderten Lage bin ich offen dafür, die vorhandenen Mittel neu zu priorisieren», sagte der FDP-Chef der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Einen neuen schuldenfinanzierten europäischen Fonds lehnte er aber ab: «Neue Gemeinschaftsfonds mit gemeinsamen Schulden benötigen wir nicht.» Weiterlesen

Ukraine-Krieg lässt Dünger knapp und teuer werden

München/London (dpa) – Der russische Angriff auf die Ukraine trifft die weltweite Nahrungsmittelversorgung an einer empfindlichen Stelle: Vor allem in ärmeren Teilen der Welt könnte Dünger in diesem Jahr knapp und zu teuer für die Bauern werden.

In den Industriestaaten tragen exorbitant hohe Düngerpreise zur Teuerung bei Lebensmitteln bei, wie Fachleute für den Agrarmarkt sagen. Zudem ist auch in Deutschland und Europa nicht ausgeschlossen, dass die Erntemengen in diesem Jahr geringer ausfallen, wenn weniger gedüngt wird.

Die Düngerpreise sind vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die internationalen Handelsströme auf ein Rekordhoch gestiegen, analysiert die CRU Group in London, ein auf die globalen Rohstoffmärkte spezialisiertes Marktforschungsinstitut. Weiterlesen

Kassenärzte: Probleme bei Versorgung von Kriegsflüchtlingen

Berlin (dpa) – Bei der medizinischen Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sehen die Kassenärzte immer noch erhebliche Schwierigkeiten.

«Registrierungsprobleme führen dazu, dass insbesondere die Arzneimittelversorgung derzeit nicht sichergestellt werden kann», schrieb der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung diese Woche in einem Brief an Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt.

Um sicherzustellen, dass die aus dem Kriegsgebiet ankommenden Menschen sofort und unbürokratisch behandelt und mit Arzneimitteln versorgt werden könnten, wäre es auch Sicht der Kassenärzte zudem gut, einen zentralen Kostenträger zu benennen. Weiterlesen

Klimaschutz und gegen den Krieg: 1500 Mainzer auf der Straße

Mainz (dpa/lrs) – Rund 1500 Menschen haben am Freitag in Mainz für einen beschleunigten Klimaschutz und gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert. Der Krieg zeige, dass der Umbau auf erneuerbare Energien schneller vonstatten gehen müsse, sagte der Mitinitiator der Mainzer Gruppe von Fridays for Future (FFF), Stadtratsmitglied Maurice Conrad. «Mit Gas ist keine Zukunft zu machen.» Er sprach sich für eine möglichst baldige Einstellung der Öl- und Gaslieferungen aus Russland aus. Bundesweit gab es in mehr als 300 Städten Aktionen zum «globalen Klimastreik», darunter auch in Trier. Weiterlesen

Flug mit Ukraine-Flüchtlingen aus Moldau erwartet

Frankfurt/M. (dpa) – Ein Flugzeug soll am Freitag erstmals Ukraine-Flüchtlinge aus dem Nachbarland Moldau direkt nach Deutschland bringen. Nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich Rheinland-Pfalz bereit erklärt, die vor dem Krieg in ihrer Heimat Geflohenen nach der Landung am Frankfurter Flughafen aufzunehmen. Der Flug geht auf eine Initiative der Bundesregierung zurück, mit der die Nachbarländer der Ukraine unterstützt werden sollen. Weiterlesen

Erster Flüchtlingsflug: Unterbringung in Rheinland-Pfalz

Berlin/Lautzenhausen (dpa/lrs) – Die von der Bundesregierung angestoßene internationale Luftbrücke für Flüchtlinge aus Nachbarländern der von Russland angegriffenen Ukraine kommt in Schwung. An diesem Freitag werde ein erster Flug mit Geflüchteten starten, die in Rheinland-Pfalz unterkommen sollen, wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag in Berlin sagte. Der Flug soll laut Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Frankfurt am Main ankommen. Weiterlesen

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