Erdbeben in der Türkei und Syrien – schon mehr als 600 Tote

Istanbul/Damaskus/Berlin (dpa) – Häuser stürzen ein und begraben ihre Bewohner unter sich, bei eisigen Temperaturen suchen Retter nach Überlebenden – ein verheerendes Erdbeben hat in der Türkei und in Syrien mehr als 600 Menschen das Leben gekostet. Es gab eine große Zahl von Nachbeben. Das Beben der Stärke 7,4 hat am frühen Montagmorgen die Südosttürkei erschüttert. Das Epizentrum lag nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad in der Provinz Kahramanmaras nahe der syrischen Grenze. Ein weiteres Beben der Stärke 6,6 sei kurz danach in der Provinz Gaziantep gemessen worden.

In der Türkei wurden am Morgen laut Vizepräsident Fuat Oktay mindestens 284 Opfer gezählt. Mehr als 2000 Menschen seien verletzt worden. Für Syrien nannte der stellvertretende Gesundheitsminister Ahmed Dhamirijeh im Staatsfernsehen 230 Tote und mehr als 600 Verletzte in mehreren Provinzen. Die Hilfsorganisation SAMS, die in von Rebellen kontrollierten Gegenden in Syrien arbeitet, meldete mehr als 100 weitere Tote.

In Syrien stürzten der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge in zahlreichen Städten Gebäude ein. Rettungsteams versuchten in der Nacht und im Morgengrauen, Menschen aus den Trümmern zu ziehen. Der Leiter des Nationalen Erdbebenzentrums Raed Ahmed sagte laut Sana, dies sei das stärkste Beben in Syrien seit 1995. Präsident Baschar al-Assad rief sein Kabinett zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Videos zeigten Trümmerberge unter anderem aus der Provinz Idlib, teils kollabierten ganze Häuserreihen. Weiterlesen

Türkei: Anschlagswarnung laut Innenminister «Verschwörung»

Istanbul (dpa) – Der türkische Innenminister Süleyman Soylu sieht hinter der Schließung mehrerer europäischer Vertretungen im Land aus Sicherheitsgründen eine ausländische Verschwörung. Er warf einigen westlichen Ländern in einer Rede am Donnerstag vor, einen psychologischen Krieg gegen die Türkei führen zu wollen.

Sie hätten vergangenen Freitag vor Anschlägen gewarnt, ausgerechnet an einem Tag, an dem sich die Türkei zum Ziel gesetzt habe, 60 Millionen Touristen im Jahr anzuziehen, sagte Soylu. Der Westen sei dabei, einen «neuen psychologischen Krieg» anzufangen, sagte er. Weiterlesen

Urteil: Döner-Imbiss ist kein Spezialitätenrestaurant

Berlin/München (dpa) – Ein Döner-Imbiss ist nach einer Gerichtsentscheidung kein Spezialitätenrestaurant. Für einen Koch aus der Türkei bedeutet das Urteil, dass er nicht wie geplant in einem Münchner Selbstbedienungsrestaurant arbeiten kann. Das teilte das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch mit.

Es bestätigte damit eine Entscheidung des Generalkonsulats der Bundesrepublik Deutschland in Izmir. Die Behörde hatte dem Koch kein Visum zur längerfristigen Einreise nach Deutschland erteilt und argumentiert, Imbissbetriebe mit Selbstbedienung seien keine Spezialitätenrestaurants. (Az.:VG 14 K 139.19 V) Weiterlesen

Erdogan deutet Ja zu Nato-Beitritt an – nur für Finnland

Istanbul (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Zustimmung zur Aufnahme Finnlands in die Nato angedeutet – ohne Schweden. «Wenn nötig, können wir eine andere Botschaft in Bezug auf Finnland geben», sagte Erdogan nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend in einer Rede vor Jugendlichen. Der türkische Präsident fügte hinzu: «Schweden wird schockiert sein, wenn wir bezüglich Finnland eine andere Aussage machen.» Zugleich warnte er Finnland davor, dieselben «Fehler» machen wie das Nachbarland. Weiterlesen

Nato: Finnland öffnet sich für Beitritt ohne Schweden

Helsinki (dpa) – Nach drastischen Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Schwedens Nato-Mitgliedschaft zeigt sich Finnland erstmals offen, dem Bündnis unter Umständen auch ohne seinen nordischen Partner beizutreten.

Finnland könnte gezwungen sein, einen Nato-Beitritt ohne seinen langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte Außenminister Pekka Haavisto dem finnischen Rundfunksender Yle. Weiterlesen

Vorgezogene Wahlen – taktisches Manöver von Erdogan?

Von Mirjam Schmitt, dpa

Istanbul (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die im Juni geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen um rund einen Monat auf den 14. Mai vorziehen. Er werde dafür seine Befugnis als Präsident nutzen und die Wahl am 10. März ausrufen, kündigte er am Sonntagabend bei einem Treffen mit jungen Wählern im westtürkischen Bursa an. Die Wahlen gelten als Bewährungsprobe für Erdogan, der seit 20 Jahren an der Macht ist.

Erdogan war 2003 zum Ministerpräsidenten gewählt worden, seit 2014 ist er Staatspräsident. Umfragen zufolge ist seine Wiederwahl alles andere als sicher – er gilt erstmals nicht als klarer Favorit. Der Opposition dagegen fällt es bislang schwer, einen Gegenkandidaten aufzustellen. Erdogan selbst spricht von einer «Schicksalswahl».

Schlechte Wirtschaftslage eines der drängendsten Probleme

Vorgezogene Wahlen können in der Türkei entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Nun will Erdogan den Termin also im Alleingang durchsetzen.

Die Regierung begründet die Verlegung der Wahl unter anderem mit der Pilger- und Ferienzeit. Beobachter vermuten wahltaktische Gründe: Eines der drängendsten Probleme für die Bevölkerung ist die schlechte Wirtschaftslage und die Inflation von mehr als 60 Prozent.

Erdogan hatte in den vergangenen Wochen zahlreiche Erleichterungen beschlossen: Der Mindestlohn wurde etwa um 55 Prozent erhöht und Erdogan kündigte an, die Altersgrenze für rund zwei Millionen Beschäftigte aufzuheben, die damit früher in Rente gehen können. Die Opposition geht davon aus, dass Erdogan die Wahl hinter sich bringen will, bevor die Wirkung verpufft.

Wähler stimmen für Parlament und Präsidenten

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werden am selben Tag stattfinden. Erdogan will mit seiner islamisch-konservativen AKP wieder im Wahlbündnis mit der ultranationalistischen MHP antreten. Ein Teil der Opposition hat sich zu einem Sechser-Bündnis zusammengeschlossen, zu dem unter anderem die größte Oppositionspartei CHP und die nationalkonservative Iyi-Partei gehören. Ein weiteres Bündnis bildet die pro-kurdische Oppositionspartei HDP mit kleineren Parteien.

Erdogan hat bereits deutlich gemacht, dass er wieder für das Präsidentenamt antritt. Das Sechser-Oppositionsbündnis will seinen Kandidaten erst im Februar verkünden – wofür es viel Kritik einstecken muss. Im Rennen sind unter anderem der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu und der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu. Alle sind Politiker der Mitte-Links Partei CHP. Bei den vergangenen Wahlen in der Türkei 2018 waren auch rund 1,4 Millionen Türken in Deutschland wahlberechtigt.

Opposition siegessicher, Chancen ungewiss

Ob die Opposition Erdogan besiegen kann, kommt auf verschiedene Faktoren an. Die Unzufriedenheit mit der Wirtschaft spielt ihr in die Hände. Die Sechser-Allianz hat es zudem geschafft, Politiker unterschiedlicher Ideologien zusammenzubringen – darunter ehemalige Anhänger Erdogans. Ihr Ziel ist, das Land wieder in eine parlamentarische Demokratie zu überführen und das Präsidialsystem abzuschaffen, unter dem der Präsident weitreichende Befugnisse hat.

Das Gerangel um den eigenen Kandidaten hat das Sechser-Bündnis aber Sympathien gekostet. Die pro-kurdische HDP – ein wichtiger Mehrheitsbeschaffer – hat bereits angekündigt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Vom Sechser-Bündnis wird die HDP offiziell gemieden, weil die Regierung und auch Nationalisten in der Opposition ihr Nähe zu der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK unterstellen.

Die HDP ist aber auch nicht abgeneigt, Kilicdaroglu unter bestimmten Bedingungen zu unterstützen, sollte dieser kandidieren. Der Oppositionschef gilt als besonnener Vermittler – aber auch als schlechter Wahlkämpfer. Kilicdaroglu steht seit mehr als zehn Jahren an der Spitze der Opposition – unter seiner Führung konnte seine Partei noch keine Wahl gegen Erdogan gewinnen.

Politikverbot und drohende Parteischließung

Der populäre Istanbuler Bürgermeister Imamoglu wurde dagegen erst kürzlich mit einem Politikverbot belegt und wäre aus dem Rennen, sollte das Urteil rechtskräftig werden. Der HDP droht darüber hinaus ein Verbot in einem Verfahren, das Menschenrechtler als politisch motiviert bezeichnen. Ein Großteil der Medien steht zudem unter der Kontrolle der Regierung – Erdogan-Gegner werden es schwer haben, sich Gehör zu verschaffen. Die Opposition zeigt sich trotz aller Hindernisse siegessicher.

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Wie Ankara von den Russland-Sanktionen profitiert

Von Anne Pollmann und Ulf Mauder, dpa

Istanbul (dpa) – In einem Luxus-Einkaufszentrum in der westtürkischen Hafenstadt Bodrum werben Schilder mit russischer Aufschrift um Kunden. Dass in dortigen Häfen auch die Jachten russischer, vom Westen mit Sanktionen belegter Oligarchen andocken, ist kein Geheimnis. Das Nato-Land Türkei hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beiden Partnern die Treue versprochen und sich nicht an Sanktionen gegen Russland beteiligt.

Für die Türkei zahlt sich das aus. Importe aus und Exporte nach Russland haben sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. Russland wird 2022 der größte Handelspartner der Türkei und löst damit Deutschland ab, heißt es von der Deutsch-Türkischen Industrie- und Handelskammer (AHK Türkei) in Istanbul. Auch deutsche Unternehmer in Moskau müssen zuschauen, wie nach dem Abzug westlicher Firmen unter anderem türkische und chinesische Unternehmen die Lücken füllen. Die Türkei hat Deutschland beim Verkauf von Maschinen und Ausrüstung an Russland überholt, wie das Moskauer Wirtschaftsportal rbc.ru unlängst meldete.

Galoppierende Inflation im Wahljahr

Die Türkei hat die Situation in vielerlei Hinsicht zu ihrem Vorteil gewendet. «Seit Beginn des Krieges kann die Türkei billiger Energieträger importieren», sagt Erdal Yalcin, Professor für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an die Hochschule Konstanz und Forschungsmitglied am IfW Kiel zum Thema Internationaler Handel. Öl und Gas kamen schon vor dem russischen Angriffskrieg maßgeblich aus Russland. Nun haben sich die Ölimporte 2022 in etwa verdreifacht, wie aus Daten des Statistikamtes hervorgeht. Vor dem Hintergrund einer Währungskrise und galoppierender Inflation dürfte das der Regierung in Ankara im Wahljahr 2023 gelegen kommen.

Aber auch in Russland ist die Türkei präsenter denn je: Russische Medien berichten, dass türkische Modegeschäfte – die Marke Koton zum Beispiel ersetzte Marks & Spencer – und Restaurants eröffnen.

Die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Türkei und Russland gebe «Anlass zu großer Sorge», hieß es in einem Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Ankara dürfe Russland keine Umgehungslösungen für Sanktionen anbieten. Eine etwas verquere Warnung, findet Yalcin: «Die Türkei importiert Rohöl aus Russland, bereitet es in seinen Raffinerien auf und verkauft es dann – als türkisches Produkt – nach Europa. Das ist eine Umgehung der Sanktionen in legaler Form.» Der EU als Abnehmerin könne man insofern genauso wie der Türkei einen Vorwurf machen, so Yalcin.

Türkei als wichtigstes Urlaubsland für Russen

Auch das Geschäft mit Halbleitern aus der EU ist ein Beispiel für eine Umgehung der Sanktionen in legaler Form. Die Ausfuhren der Chips von dort nach Russland seien seit zehn Monaten deutlich zurückgegangen. Gleichzeitig steige der Export der Chips in die Türkei und von dort weiter nach Russland, sagt Yalcin. «Wenn die Abnehmerin eine 100-prozentige türkische Firma ist, ist es legal.» Die Firma müsse am Produkt nur marginale Änderungen vornehmen, ein Sticker reiche.

Für Russland ist die Türkei die Retterin in der Not: Wer nach Europa will, fliegt mit großer Wahrscheinlichkeit über die Türkei – oder bleibt gleich dort. Die Türkei ist wegen der Reisebeschränkungen in der EU das wichtigste Urlaubsland für Russen. Die Immobilienkäufe von Russen in der Türkei – die ab 500.000 Dollar gleich die türkische Staatsangehörigkeit beinhalten – sind enorm gestiegen. Von Januar bis November wurden 14.000 Immobilien an Russen verkauft. 2019 waren es 2900 Käufe.

Dass mehr Russen im Land sind, macht sich vielerorts bemerkbar. In den ersten elf Monaten 2022 wurden laut türkischer Handelskammer TOBB insgesamt 131 russische AGs und 1077 russische GmbHs in der Türkei gegründet. Zum Vergleich: Im Vor-Corona-Jahr 2019 waren es 17 AGs und 95 GmbHs. Die Türkei profitiere auch von russischem Kapital, das verstärkt in das Land fließe. Die türkische Leistungsbilanz weise auf hohe Kapitalzuflüsse hin, dessen Ursprung nicht vollends geklärt werden kann. «Also meist Geld, das im Koffer in ein Land gebracht wird», sagt Yalcin.

Aber auch für den Westen hat sich das türkische Dazwischen stellenweise als profitabel erwiesen: Die Türkei ist bemüht, zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln. Nicht zuletzt gilt der gute Draht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogans zu Kremlchef Wladimir Putin als gewichtiger Grund die Fortsetzung des für die Welternährung so wichtigen Getreidedeals. Erdogans Nähe zu Putin und die gemeinsamen Treffen mit ihm sind für den türkischen Staatschef dabei innenpolitisch kaum riskant – anders als für westliche Staatschefs.

Neue Kernkraftwerke für die Türkei

Bis Ende 2030 wollen Russland und die Türkei ihr Handelsvolumen auf 100 Milliarden Dollar erhöhen. Russland will außerdem den größten europäischen Gasknotenpunkt in der Türkei errichten, ein Handelsplatz für Energie der Energiegroßmacht – und gleichzeitig ein langgehegter Traum Erdogans. Unter russischer Ägide entsteht zudem derzeit ein erstes, 20 Milliarden US-Dollar teures Kernkraftwerk in der Türkei, zwei weitere sind in Planung.

Verliert der Westen also gerade die Türkei als engen Handelspartner? «Kurzfristig hat die Orientierung gen Russland für die Türkei Vorzüge. Langfristig ist es aber nicht nachhaltig», meint Yalcin. Es sei der Handel mit Europa, der der Türkei langfristig die meisten Arbeitsplätze verspricht. Auch Thilo Pahl von der AHK Türkei sagt: «Deutschland ist und bleibt weiterhin der wichtigste Exportmarkt für türkische Unternehmen.»

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Erdogan-Puppe – Rückschlag für Schwedens Nato-Antrag?

Istanbul/Stockholm (dpa) – Eine Protestaktion mit einer an den Füßen aufgehängten Erdogan-Puppe hat neuen Zwist zwischen der Türkei und Schweden verursacht. Die türkische Regierung bestellte als Reaktion darauf den schwedischen Botschafter ein und strich einen geplanten Besuch des schwedischen Parlamentspräsidenten Andreas Norlén in Ankara. Schwedens Weg in die Nato, den die Türkei seit Monaten blockiert, ist damit um eine Hürde reicher geworden.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Aufnahme in die Nato beantragt. Der Prozess hängt derzeit nach wie vor an einer Blockade der Türkei fest. Ankara wirft besonders Schweden unter anderem vor, nicht entschieden genug gegen Personen und Gruppierungen vorzugehen, die Ankara «terroristisch» nennt. Gleiche Vorwürfe macht Ankara aber auch immer wieder etwa Deutschland oder Frankreich, beides Nato-Partner. Weiterlesen

Kaiserslautern erreicht Remis gegen 1860 München

Belek (dpa/lrs) – Fußball-Zweitligist 1. FC Kaiserslautern hat am Sonntag in einem Testspiel gegen Drittligist TSV 1860 München 1:1 (0:0) gespielt. Die Begegnung fand im Rahmen des Trainingslagers der Roten Teufel im türkischen Badeort Belek statt. Den Führungstreffer für die Mannschaft von Trainer Dirk Schuster erzielte Kenny Prince Redondo in der 56. Minute. Münchens Martin Kobylanski traf in der Nachspielzeit zum 1:1-Endstand. Am Mittwoch reist der FCK zurück nach Kaiserslautern, wo die Pfälzer am kommenden Sonntag (14.00 Uhr) Regionalligist FC Rot-Weiß Erfurt zu einem weiteren Testspiel empfangen.

Inflation: Türkei erhöht Mindestlohn erneut deutlich

Ankara (dpa) – Angesichts der starken Inflation hat die Türkei den monatlichen Mindestlohn um rund 55 Prozent angehoben. Er steige auf rund 8500 Türkische Lira netto (rund 428 Euro), teilte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara mit. Es ist die dritte Anhebung innerhalb eines Jahres. Normalerweise wird der Mindestlohn, auf den nach offiziellen Angaben rund 40 Prozent der Erwerbstätigen angewiesen sind, nur einmal im Jahr angepasst. Weiterlesen

Türkei setzt Offensive gegen Kurden in Syrien und Irak fort

Istanbul (dpa) – Das türkische Militär hat bei seiner Offensive gegen kurdische Milizen in Syrien und im Irak nach eigenen Angaben bisher 326 gegnerische Kämpfer «neutralisiert». In der Regel meint die Regierung in Ankara mit dem Begriff, dass Menschen getötet, verletzt oder gefangen genommen wurden. Nach Angaben syrischer Aktivsten starben bislang 67 Menschen.

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, der Einsatz werde mit Luftangriffen und landgestützten Geschützen fortgesetzt. Türkische Streitkräfte haben mehrere Döfer im Norden Syriens beschossen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldet. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor. Weiterlesen

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