SPD

Britta Ernst – Ehefrau des Kanzlers und selbst Ministerin

Kanzlergattin
Von Klaus Peters und Caroline Bock, dpa

Berlin/Potsdam (dpa) – Als Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wurde, sah seine Frau Britta Ernst von der Tribüne im Bundestag zu. Sie saß dabei zwischen Scholz’ Mutter Christel und dem bisher letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder, der mit seiner Frau Soyeon Schröder-Kim gekommen war.

Der Vater von Olaf Scholz erzählte am Mittwoch vor der Abstimmung, er glaube, dass sein Sohn einen guten Job machen werde. «Er wird es mit Solidität hinkriegen», sagte Gerhard Scholz. Für ihn als Vater sei es ein besonderer Tag.

Solche Worte sind von Britta Ernst eher nicht zu erwarten. Sie ist selbst seit vielen Jahren in der Politik. Sie ist Bildungsministerin von Brandenburg und hat sich nie zu den Ambitionen ihres Mannes auf das Kanzleramt geäußert. Weiterlesen

Große Mehrheit gibt Scholz höchstens vier Jahre als Kanzler

Berlin (dpa) – Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland glauben nicht daran, dass Olaf Scholz länger als vier Jahre Bundeskanzler bleibt.

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur rechnen 20 Prozent der Befragten damit, dass die von dem SPD-Politiker geführte Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbricht.

Weitere 44 Prozent gehen davon, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird. Nur 16 Prozent erwarten eine zweite Amtszeit des heute 63-Jährigen. Und gerade einmal 1,3 Prozent der Befragten trauen Scholz zu, so lange wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) im Amt zu bleiben: 16 Jahre. Weiterlesen

Das erwartet die Welt von der neuen Bundesregierung

Außenpolitik
Von den dpa-Korrespondentinnen und – Korrespondenten

Washington/Moskau/Peking (dpa) – Deutlicher hätte das Signal der Kontinuität in der deutschen Außenpolitik nicht sein können.

Beim G20-Gipfel in Rom nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler und wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz (SPD) quasi im Duett teil und absolvierten alle wichtigen Gespräche gemeinsam. Wahrscheinlich am Freitag will Scholz zu seiner ersten Auslandsreise als Kanzler aufbrechen. Ab dann wird sich zeigen, ob er Merkels Linie auf dem internationalen Parkett fortführt oder doch einiges anders macht. Im Ausland wird das genau beobachtet werden. Weiterlesen

Klimaschutz: Ampel-Pläne für Gebäude stoßen auf Skepsis

Bauen
Von Fatima Abbas und Matthias Arnold, dpa

Berlin (dpa) – Er ist ein Problemkind, für das es auch in den kommenden Jahren keine einfachen Lösungen gibt: der Gebäudesektor. Eine Klima-Dauerbaustelle, die laut Umweltbundesamt für etwa 30 Prozent der CO2-Emissionen in Deutschland verantwortlich ist.

In diesem Jahr war er noch einmal besonders im Fokus: Deutschland hatte gute Neuigkeiten zu verkünden, die Treibhausgase waren 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund 70 Millionen Tonnen zurückgegangen. Weiterlesen

SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Erfurt/Berlin (dpa) – Der Thüringer SPD-Politiker Carsten Schneider soll in der sich bildenden Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP neuer Beauftragter für die ostdeutschen Bundesländer werden. Das erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Dienstag aus Ampel-Kreisen.

Zuvor hatte die «Rheinische Post» über die Personalie berichtet.

Der 45-Jährige wechselt damit von einer wichtigen Position innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion organisatorisch ins Bundeskanzleramt. Seit dem Jahr 2017 war Schneider erster Parlamentarischer Geschäftsführer und damit eine Art Manager seiner Fraktion. Der Posten gilt nach dem Vorsitz als einer der wichtigsten in der Fraktion. Ihn soll nun mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast eine Frau übernehmen. Weiterlesen

Habeck: Ausbau erneuerbarer Energien nicht ohne Zumutung

Berlin (dpa) – Der künftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat den geplanten deutlich schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland als große Kraftanstrengung bezeichnet.

Der Grünen-Politiker sagte am Dienstag in Berlin, bei allen «Sonntagsreden», die es immer gebe für mehr Klimaschutz und den Ausbau der erneuerbaren Energien – dies werde «nicht ohne Zumutung» zu haben sein. Habeck sagte, der Ausbau werde ein «Langstreckenlauf». Die neue Regierung plant, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf 80 Prozent im Jahr 2030 zu erhöhen. Weiterlesen

Ampel-Spitze lässt Boykott der Olympischen Spiele offen

Berlin (dpa) – Die Spitze der künftigen Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat offen gelassen, ob sie sich dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 durch die USA anschließt.

Man werde sich sorgfältig und im internationalen Zusammenhang beraten und Entscheidungen treffen, sagte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Grünen-Chef Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner in Berlin. Scholz betonte, in der deutschen Außenpolitik werde es Kontinuität geben. Besonders hob er die transatlantische Partnerschaft mit der US-Regierung von Präsident Joe Biden hervor. Weiterlesen

Umfrage: FDP profitiert am meisten von Ampel-Koalition

Berlin (dpa) – Die FDP wird in der Bevölkerung am ehesten als Sieger der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition gesehen, die Grünen am ehesten als Verlierer. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hervor.

Danach meinen 27 Prozent, dass die FDP in den Verhandlungen am meisten von ihren eigenen Vorstellungen durchgesetzt hat. 20 Prozent sagen das über die SPD und nur 12 Prozent über die Grünen. 17 Prozent meinen, dass alle drei Ampel-Parteien ihre Interessen gleichermaßen durchgesetzt haben. Weiterlesen

Die neue Bundesregierung im Überblick

Ampel-Koalition
Von Michael Fischer, Theresa Münch, Carsten Hoffmann, Martina Herzog, Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Bei der FDP ging es geräuschlos, bei den Grünen gab es Ärger und die SPD nahm sich ziemlich viel Zeit. Aber jetzt haben alle drei Ampel-Parteien ihr Personal für die neue Bundesregierung beisammen.

Das neue Kabinett, an dessen Spitze Olaf Scholz als Kanzler stehen soll, weist einige Besonderheiten auf. Weiterlesen

Woche des Wechsels: So soll die neue Regierung starten

Bundesregierung
Von Michael Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene übrig: An diesem Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben.

An einer Zustimmung zweifelt niemand. Alles Weitere für den Regierungswechsel ist längst vorbereitet. Dies ist der Fahrplan für den Fall, dass nichts mehr schief geht: Weiterlesen

Staatsschutz ermittelt nach Hasskommentaren gegen Commerçon

Saarbrücken (dpa/lrs) – Wegen Hasskommentaren bei Facebook gegen den saarländischen SPD-Politiker Ulrich Commerçon ermittelt jetzt der Staatsschutz. Commerçon habe selbst Anzeige gegen die Verfasser der Postings erstattet, teilte ein Sprecher des Landespolizeipräsidiums am Montag in Saarbrücken mit. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag habe sich nach einer Landtagsdebatte über die Corona-Regeln in der vergangenen Woche per Post kritisch geäußert und danach zahlreiche Kommentare bekommen. Zuvor hatten Medien im Saarland über die Ermittlungen berichtet. Weiterlesen

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