Russland

Steinmeier sieht härtere Zeiten für Deutschland

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland auf schwierigere Zeiten und Einbußen infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vorbereitet.

«Es kommen auch auf uns in Deutschland härtere Tage zu», sagte er am Sonntag in einer Videobotschaft für ein Konzert für Freiheit und Frieden der Berliner Philharmoniker im Schloss Bellevue. Die verhängten scharfen Sanktionen brächten diese unvermeidlich. «Wir werden bereit sein müssen, sie zu tragen, wenn unsere Solidarität nicht nur Lippenbekenntnis sein, wenn sie ernst genommen werden soll.»

«Und die ganze Wahrheit ist: Viele Härten liegen erst noch vor uns», sagte Steinmeier. Trotz aller laufenden diplomatischen Bemühungen um eine Beendigung des Krieges gelte: «Unsere Solidarität und unsere Unterstützung, unsere Standhaftigkeit, auch unsere Bereitschaft zu Einschränkungen werden noch auf lange Zeit gefordert sein.»  Weiterlesen

Debatte: Ein Raketenschutzschild für Deutschland?

Krieg in der Ukraine
Von Carsten Hoffmann und Martina Herzog, dpa

Berlin (dpa) – Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beginnen Diskussionen um einen Raketenschutzschild für Deutschland.

«Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm», sagte der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz (SPD), der «Bild am Sonntag». «Das israelische System ‘Arrow 3’ ist eine gute Lösung.» Weiterlesen

Nukleares Forschungszentrum in Charkiw erneut unter Beschuss

Kiew (dpa) – Die nukleare Forschungseinrichtung «Neutronenquelle» in der ostukrainischen Stadt Charkiw ist nach ukrainischen Medienberichten erneut unter Artilleriebeschuss geraten. Nach Angaben der staatlichen Atomaufsicht sei die Anlage am Samstag beschossen worden, wie die «Ukrajinska Prawda» berichtete. Sie war jedoch schon zu Kriegsbeginn in einen sogenannten unterkritischen Zustand heruntergefahren worden.

«Eine Überprüfung des Ausmaßes der Schäden ist wegen der ununterbrochenen Kampfhandlungen in der Umgebung der nuklearen Anlage unmöglich», hieß es. Die Anlage wurde bereits vor knapp zwei Wochen bei einer Bombardierung beschädigt und von der Energieversorgung abgeschnitten. Weiterlesen

Anhaltende Debatte über Neugestaltung der Energieversorgung

Berlin (dpa) – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich für einen Stopp russischer Öl- und Gaslieferungen an Deutschland ausgesprochen.

«Es wird bitter, aber ich denke, wir müssen schnellstmöglich auf russische Gas- und Öllieferungen verzichten. Wir dürfen nicht immer der Bremser im westlichen Bündnis sein», sagte der CDU-Politiker der «Welt am Sonntag»: Die atlantische Solidarität, die Deutschland genießen durfte, sei keine einseitige Sache. «Wir dürfen nicht zurückzucken, wenn es für uns unangenehm wird.» Kremlchef Wladimir Putin müsse wissen: «Für unsere Art zu leben, für unsere Freiheit, sind wir bereit, auch substanzielle Opfer zu bringen.» Weiterlesen

Schiffsverkehr auf Bosporus wegen Seemine zeitweise gestoppt

Istanbul (dpa) – Türkische Behörden haben nach Entdeckung einer treibenden Seemine den Schiffsverkehr auf der Meerenge Bosporus zeitweise ausgesetzt.

Ein Team von Tauchern habe eine im Bosporus treibende Seemine alter Art «deaktiviert», sagte Verteidigungsminister Hulusi Akar nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Der Verkehr auf der Meerenge, die Schwarzes Meer und Mittelmeer verbindet, sei am Samstag ausgesetzt und nach rund vier Stunden wieder aufgenommen worden, sagte ein Beamter der Direktion für Küstensicherheit der Deutschen Presse-Agentur. Schiffe waren demnach aufgefordert worden, an beiden Eingängen der Meerenge anzuhalten. Am Sonntag erklärte Akar, der Schiffsverkehr laufe wieder reibungslos. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Verhärtete Fronten am Boden, heftige Angriffe aus der Luft: Im Ukraine-Krieg hat Russland nach Angaben beider Seiten strategisch wichtige Ziele mit Raketen und Marschflugkörpern getroffen.

Russland selbst meldete die Zerstörung eines ukrainischen Waffenarsenals westlich der Hauptstadt Kiew. Die Ukraine bestätigte den Beschuss eines Luftwaffenstützpunkts. In Deutschland fordert die Opposition immer lauter ein Energieembargo gegen Russland, um die Finanzierung des russischen Kriegs zu stoppen.

Inzwischen haben russische Truppen zwar Teile des Nachbarlands im Norden, Osten und Süden unter Kontrolle. Ukrainische Streitkräfte leisten jedoch Gegenwehr und treiben russische Truppen wohl auch teilweise zurück, so etwa in der südukrainischen Stadt Cherson und in der Umgebung von Kiew. Weiterlesen

Mariupols Bürgermeister: Russen wollen die Stadt ausradieren

Kiew (dpa) – Die Verteidiger der ukrainischen Hafenstadt Mariupol bieten den russischen Angreifern nach den Worten von Bürgermeister Wadym Bojtschenko «heroischen Widerstand».

In einem Gespräch mit der Agentur Unian berichtete er von extrem schweren Kämpfen. Er warf den russischen Militärs vor, rücksichtslos gegen alle Bewohner der inzwischen schwer zerstörten Stadt vorzugehen, auch gegen die ethnischen Russen. «Sie hatten nicht den Auftrag, irgendjemanden zu schützen», sagte Bojtschenko. «Ihre Aufgabe ist einfach, die Stadt von der Erdoberfläche auszuradieren, samt Bewohnern.» Dies sei schlicht Völkermord, «eine andere Bezeichnung kann es dafür nicht geben». Weiterlesen

Selenskyj fordert erneut Kampfflugzeuge und Panzer

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die internationale Gemeinschaft erneut zur Lieferung schwerer Waffen aufgerufen.

Sowohl in einer Videokonferenz mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda als auch in einer Videobotschaft forderte er Kampfflugzeuge und Panzer für die ukrainischen Streitkräfte. «Die Ukraine kann russische Raketen nicht mit Schrotflinten und Maschinengewehren abschießen», sagte er. Und die schwer umkämpfte Hafenstadt Mariupol etwa könne nicht ohne ausreichende Bestände an Panzern, schwerem Gerät und Flugzeugen befreit werden. Weiterlesen

Biden: Putin darf nicht an der Macht bleiben

Warschau (dpa) – Der russische Staatschef Wladimir Putin sollte nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden nicht länger im Amt bleiben. «Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben», sagte Biden am Samstag in Warschau, ohne den russischen Präsidenten an dieser Stelle explizit namentlich zu erwähnen.

In seiner Rede zum Abschluss eines zweitägigen Besuchs in Polen erwähnte Biden Putin allerdings mehrfach namentlich, stellenweise bezeichnete er ihn auch schlicht als «Diktator» oder «Tyrann». Weiterlesen

Schwerer Luftangriff auf ukrainische Großstadt Lwiw

Lwiw (dpa) – Die westukrainische Metropole Lwiw (Lemberg) ist am Samstag von russischen Raketen getroffen worden. Die regionale Militärverwaltung berichtete von drei heftigen Explosionen am östlichen Stadtrand.

Am Himmel war eine dicke schwarze Rauchwolke zu sehen. Ein Treibstofflager sei getroffen worden, teilte Bürgermeister Andrij Sadowyj mit. Er sprach von fünf Opfern, ohne weitere Details zu nennen. Zivile Infrastruktur sei nicht getroffen worden. Weiterlesen

Ukrainische Band fährt trotz Krieg zum ESC

Turin (dpa) – Die ukrainische Band Kalush Orchestra will trotz des Krieges in ihrem Land zum Eurovision Song Contest (ESC) nach Turin reisen.

«Wir bereiten uns so gut wie möglich vor und geben alles, um unser Land bestmöglich zu vertreten», sagte Sänger Oleg Psyuk 50 Tage vor dem Finale am 14. Mai – in einem Video bei Instagram. Er dankte den ESC-Organisatoren für ihre Unterstützung. Weiterlesen

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