Berlin (dpa) – Das Ölembargo der EU wird Russland aus Sicht des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) hart treffen.
Für den russischen Staat sei der Verkauf von Öl die wichtigste Einnahmequelle, erklärte Industriepräsident Siegfried Russwurm in Berlin. «Ein europäisches Ölembargo ist ein außerordentlich drastischer Schritt, auch wenn sich die deutschen Unternehmen seit Wochen auf diese Sanktionsmaßnahme vorbereiten.» Weiterlesen
Moskau (dpa) – Das russische Militär hat nach eigenen Angaben in den unterirdischen Bunkern der monatelang umkämpften Fabrik Azovstal mehr als 150 Leichen von ukrainischen Kämpfern gefunden.
«In einem Container mit nicht mehr funktionierender Kühlung wurden 152 Leichen von gefallenen Kämpfern und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gelagert», sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau.
Die ukrainische Führung habe bis heute keine Anfrage gestellt, die Toten zu überführen. Im Gegenteil, die russischen Truppen hätten unter den Leichen Minen entdeckt, mit denen der Container wohl auf Anweisung Kiews in die Luft gesprengt werden sollte, um Russland anzuschwärzen, behauptete Konaschenkow. Russland werde die Toten in Kürze Vertretern der Ukraine übergeben, erklärte er.
Nach der Kapitulation droht den Kämpfern der Prozess
Die Hafenstadt Mariupol im Süden der Ukraine wurde bereits in den ersten Kriegstagen von russischen Truppen eingekreist. Infolge der Gefechte wurde die Stadt, in der vor dem Krieg 440.000 Menschen lebten, fast völlig zerstört. Die ukrainischen Verteidiger, von denen ein Teil zum rechtsextremistischen Asow-Regiment zählte, verschanzten sich nach schweren Rückzugsgefechten schließlich im Stahlwerk Azovstal, ehe sich Mitte Mai die letzten Soldaten dort ergaben.
Die prorussischen Separatisten wollen ihnen nun den Prozess machen. Sie haben dabei auch gedroht, wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen die Todesstrafe gegen die Kämpfer zu verhängen.
Kiew/Moskau (dpa) – Die Lage im Osten der Ukraine bleibt am 97. Tag des Krieges äußerst schwierig. Im Donbass sei nun die «maximale Kampfkraft der russischen Armee» versammelt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.
In derselben Nacht einigte sich die EU auf einen Kompromiss beim Öl-Embargo. Auch weitere Sanktionen gegen Russland sowie Finanzhilfen für die Ukraine sollen kommen.
Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in die entscheidende Phase. Der Feind führe «im Raum Sjewjerodonezk Sturmaktivitäten im Bereich der Ortschaften Sjewjerodonezk und Toschkiwka durch, die Kampfhandlungen halten an», teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. Weiterlesen
Kiew/Moskau (dpa) – Die Lage im Osten der Ukraine bleibt am 97. Tag des Krieges äußerst schwierig. Im Donbass sei nun die «maximale Kampfkraft der russischen Armee» versammelt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.
In derselben Nacht einigte sich die EU auf einen Kompromiss beim Öl-Embargo. Auch weitere Sanktionen gegen Russland sowie Finanzhilfen für die Ukraine sollen kommen.
Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in die entscheidende Phase. Der Feind führe «im Raum Sjewjerodonezk Sturmaktivitäten im Bereich der Ortschaften Sjewjerodonezk und Toschkiwka durch, die Kampfhandlungen halten an», teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. Weiterlesen
Paris (dpa) – Nach dem Tod eines französischen Kriegsreporters in der Ukraine hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen eingeleitet.
Die Untersuchungen wurden unter anderem wegen vorsätzlichen Angriffs auf das Leben einer durch das Völkerrecht geschützten Person aufgenommen, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten haben sich im Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland auf einen Kompromiss verständigt.
Auf Drängen Ungarns hin sollen vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg unterbunden werden, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs in Brüssel bestätigte. Per Pipeline erfolgende Transporte werden zunächst weiter möglich sein.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach dennoch von einschneidenden Sanktionen gegen Russland. Laut von der Leyen werden die Öl-Importe der EU aus Russland trotz der Ausnahme für Pipeline-Lieferungen bis Ende des Jahres um rund 90 Prozent reduziert. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die Europäische Union will der Ukraine im Laufe des Jahres weitere Finanzhilfen von bis zu neun Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das geht aus einer Erklärung der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hervor.
Mit dem Geld soll die Ukraine laufende Kosten etwa für Rentenzahlungen und den Betrieb von Krankenhäusern decken können. Unklar war zunächst noch, wie viel Geld als Zuschuss und wie viel als Kredit ausgezahlt werden soll. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich unbeeindruckt von den Warnungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor weiteren Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine gezeigt.
Man dürfe sich keine Angst machen lassen, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der ARD-«Tagesthemen». «Und deswegen werden wir fortfahren mit dem, was wir angefangen haben.» Dazu gehörten neben weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine auch die bessere Ausrüstung der Bundeswehr über das geplante 100-Milliarden-Programm. Deutschland werde «die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist», betonte Scholz. Weiterlesen
Washington (dpa) – Die US-Regierung will keine Raketensysteme an die Ukraine liefern, die eine Reichweite bis nach Russland haben.
Man werde keine Raketensysteme in die Ukraine schicken, die russisches Territorium treffen könnten, sagte US-Präsident Joe Biden am Montag in Washington auf eine entsprechende Frage von Reportern. Weiterlesen
Groningen (dpa) – Das russische Staatsunternehmen Gazprom will ab Dienstag kein Gas mehr an die Niederlande liefern, weil der Gasimporteur seine Rechnung nicht in Rubel bezahlen will.
Gazprom werde vom 31. Mai bis zum 30. September bestellte zwei Milliarden Kubikmeter Gas nicht liefern, teilte das niederländische Gasunternehmen GasTerra am Montag in Groningen mit. Große Folgen für Unternehmen und Haushalte werden aber nicht erwartet. Weiterlesen
Industrie
Von Jan Petermann, Christopher Weckwerth und Mia Bucher, dpa
Hannover (dpa) – Wenn nicht jetzt, wann dann? Die großen Themen der Hannover Messe 2022 – Klimaschutz, Energieeffizienz, Digitalisierung – waren auch dem Bundeskanzler lange bekannt.
Dass in diesem Jahr aber gleich mehrere aktuelle Krisen einschließlich eines Krieges in Europa auf dem wichtigsten Industrietreffen mit verarbeitet werden müssen, hätten sich vor einigen Monaten selbst die Veranstalter nicht vorstellen können. Olaf Scholz betonte: Der Wandel muss rasch kommen. «Die Pandemie und der Krieg nehmen der industriellen Transformation nichts von ihrer Dringlichkeit», sagte er zur Eröffnung. Weiterlesen
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