Mainz (dpa/lrs) – Wegen des sich rasch ausbreitenden Coronavirus und der angespannten Lage in den Krankenhäusern hat die Landesregierung eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen. Sie tritt an diesem Mittwoch in Kraft, am selben Tag wie das Bundesinfektionsschutzgesetz. Gleichzeitig sollen 8 von früher 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz wieder aufmachen, um Tempo ins Impfen zu bringen. Weiterlesen
BVerfG veröffentlicht Entscheidung zu Erschließungsbeiträgen
Karlsruhe (dpa) – Das Bundesverfassungsgericht äußert sich heute zu der Frage, ob Grundstückseigentümer noch nach vielen Jahren für den Bau einer Straße zur Kasse gebeten werden dürfen. Im konkreten Fall aus Rheinland-Pfalz geht es um mehrere Grundstücke in einem Gewerbegebiet, die schon 1986 eine Straßenanbindung bekommen hatten. Der Eigentümer soll sich an den Kosten mit mehr als 70.000 Euro beteiligen. Diese sogenannten Erschließungsbeiträge wurden aber erst 2011 von ihm eingefordert. Weiterlesen
Andrang auf Teststation sorgt zeitweise für Verkehrschaos
Bad Kreuznach (dpa) – Hunderte Testwillige haben am Dienstag in Bad Kreuznach teilweise den Straßenverkehr zum Erliegen gebracht. Wie die Polizei mitteilte, bildeten sich an dem Drive-In und Walk-In-Testzentrum lange Staus, als sich mehrere hundert Menschen testen lassen wollten. Zwei Streifenwagenbesatzungen hätten die Testwilligen in einer weiten Schleife über einen Parkplatz geleitet, um die Straße zu entlasten. Erst nach etwa zwei Stunden sei der Verkehr rund um das Testzentrum wieder geflossen.
Wertvoller Graupapagei aus dem Zoo weiter verschwunden
Landau (dpa/lrs) – Ein verschwundener Graupapagei hat Polizei und Zoo im pfälzischen Landau auch am Dienstag beschäftigt. Eine Entführung, nur um das Tier freizulassen, halte man für unwahrscheinlich, sagte Zooverwalterin Christina Schubert der Deutschen Presse-Agentur. Das läge unter anderem am Wert.
Laut eigener Recherchen würden die Tiere in legalen Märkten bereits 600 bis 700 Euro erzielen, sagte Schubert. Beim illegalen Handel seien weit höhere Preise möglich, da Afrikanische Graupapageien seit 2017 im Washingtoner Artenschutzabkommen den höchsten Schutzstatus haben und der Handel mit den Tieren verboten sei. Weiterlesen
Koblenzer Verkehrsbetriebe rechnen mit Ausfällen
Koblenz (dpa/lrs) – Wegen der Durchsetzung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz sowie wegen eines ungewöhnlich hohen Krankheitsstands halten die Koblenzer Verkehrsbetriebe Ausfälle im Buslinienverkehr für möglich. «Wir müssen damit rechnen, nicht alle Fahrdienste besetzen zu können», heißt es in einer Mitteilung der Verkehrsbetriebe vom Dienstag. Daher arbeite man an einem reduzierten Fahrplan, der vorsehe, möglichst viele Fahrten anzubieten.
Davon abgesehen habe die Gewerkschaft Verdi von kommendem Samstag an einen vierwöchige Dauerstreik im öffentlichen Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz «angedroht». Hintergrund sind den Angaben zufolge aktuelle Tarifverhandlungen des privaten Verkehrsgewerbes (VAV). Weiterlesen
Regierung will Windkraft-Ausbau im Pfälzerwald ausklammern
Mainz (dpa/lrs) – Die von der Landesregierung geplante Errichtung von Windrädern auf belasteten Flächen im Pfälzerwald wird wegen laufender Gespräche mit der Weltkulturorganisation Unesco zunächst aus der weiteren Planung für den Windenergie-Ausbau ausgeklammert. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium am Dienstag mit. Die Fortschreibung der landesplanerischen Grundlagen für einen stärkeren Ausbau von Windenergie- und Photovoltaikanlagen in den übrigen Landesteilen sollten von den Gesprächen nicht verzögert werden, erklärte Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß (SPD). Weiterlesen
BASF: Zwei Stufen bei Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Der BASF-Konzern hat bei der Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz mit den Behörden in Rheinland-Pfalz und der Arbeitnehmervertretung eine zweistufige Lösung vereinbart. «Um 3G an einem Standort mit knapp 40.000 Mitarbeitenden und mehreren Tausend Mitarbeitenden von Partnerfirmen lückenlos nachweisen zu können, ist ein gewisser technischer Vorlauf erforderlich. Hieran arbeiten wir gerade», teilte ein Unternehmenssprecher am Dienstag mit. Weiterlesen
Kabinett beschließt neue Corona-Bekämpfungsverordnung
Mainz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Kabinett hat am Dienstag aufgrund der rasanten Ausbreitung des Coronavirus eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung mit strengeren Regeln beschlossen. Das bestätigte das Gesundheitsministerium in Mainz. Die Regeln treten an diesem Mittwoch in Kraft – im Einklang mit den neuen bundesweiten Vorgaben. «In Innenräumen gilt dann für Erwachsene grundsätzlich die 2G-Regel», hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) angekündigt. Das bedeutet Zutritt nur noch für Genesene und Geimpfte. Ausgenommen ist der Handel. Weiterlesen
Landesregierung beschließt Entwurf für Haushalt 2022
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag ihre Planung für Einnahmen und Ausgaben im kommenden Jahr vorgestellt. Nach der Zustimmung zum Haushaltsentwurf im Kabinett sagte Finanzministerin Doris Ahnen, die Entwicklung der Corona-Pandemie mache die Prognosen für Einnahmen und Ausgaben schwieriger. Die Nettokreditaufnahme für 2022 könne mit 894,1 Millionen Euro aber geringer gehalten werden als im Haushaltsansatz für das laufende Jahr mit 1,267 Milliarden. Mit dieser Nettokreditaufnahme bewege sich Rheinland-Pfalz in einem ähnlichen Rahmen wie andere Bundesländer. Weiterlesen
Biontech verhilft Rheinland-Pfalz zu neuer Finanzstärke
Mainz (dpa/lrs) – Trotz finanzieller Belastungen wegen Flutkatastrophe und Pandemie kommt Rheinland-Pfalz in der Ausgabenplanung für das kommende Jahr mit weniger Krediten aus als in diesem Jahr. Die Nettokreditaufnahme für 2022 könne mit 894,1 Millionen Euro geringer gehalten werden als im Haushaltsansatz für das laufende Jahr mit 1,267 Milliarden, sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Dienstag nach der Zustimmung zum Haushaltsentwurf im Kabinett. Mit dieser Nettokreditaufnahme bewege sich Rheinland-Pfalz in einem ähnlichen Rahmen wie andere Bundesländer.
Ein Grund dafür sind hohe Steuereinnahmen. Der Entwurf sieht einen Zuwachs von 6,1 Prozent bei den Einnahmen vor, die mit 19,708 Milliarden Euro angesetzt werden. Grundlage dafür ist die Steuerschätzung vom November. Die Ausgaben sollen im Vergleich zum Budget 2021 um 3,8 Prozent auf 20,610 Milliarden Euro steigen. Der Entwurf wird nun dem Landtag zugeleitet, der im Plenum wie im Haushalts- und Finanzausschuss darüber beraten und voraussichtlich Ende März darüber abstimmen wird. Weiterlesen
Eisenkeil stürzt aus Gewölbe des Doms in Speyer
Speyer (dpa/lrs) – Aus dem Gewölbe des Speyerer Doms hat sich am Dienstag ein Eisenkeil gelöst und ist aus großer Höhe im Kircheninneren vor dem Pfarraltar aufgeschlagen. Wie die bischöfliche Pressestelle mitteilte, habe sich das 329 Gramm schwere Stück am Ende der Frühmesse wohl aus einem Gurtbogen über dem Mittelschiff gelöst. Verletzt wurde niemand. Der Bereich wurde gesperrt. Weiterlesen
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