Mainz (dpa/lrs) – Die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz steigt weiter von Höchststand zu Höchststand: Am Dienstag ermittelte das Landesuntersuchungsamt 255,6 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, nach 249,8 am Vortag.
Die künftig für Einschränkungen des öffentlichen Lebens maßgebliche Hospitalisierungsinzidenz sank allerdings weiter, von 3,5 auf 3,4 Krankenhausaufnahmen, ebenfalls bezogen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Hingegen stieg der Anteil der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen von 6,54 auf 7,39 Prozent. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz ist nach Darstellung von Innenstaatssekretär Randolf Stich anders als in den meisten Bundesländern kommunale Pflichtaufgabe. Das Land habe nur die Rechtsaufsicht, aber keine Fachaufsichtskompetenz, erläuterte der SPD-Politiker am Dienstag in der Enquete-Kommission des Landtags «Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge». Es könne die Zweckmäßigkeit von Maßnahmen daher auch nicht überprüfen. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Zweimal hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz das Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich für rechtswidrig erklärt – die Bestimmungen sollten aber bis zu einer Neuregelung weiter wirksam sein. Dagegen klagten die beiden Kommunen Birkenfeld und Ellweiler – jedoch ohne Erfolg, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Dienstag mitteilte. Die Klägerinnen könnten noch gegen die Entscheidung vorgehen, indem sie die Zulassung der Berufung beantragen. Weiterlesen
Mainz/ (dpa/lrs) – Der vierstreifige Ausbau der Bundesstraße 10 in der Pfalz ist einen weiteren Schritt vorangekommen. Für den Abschnitt zwischen den Anschlussstellen B48 (Wellbachtal) und Queichhambach seien nun die Planungen für zehn Varianten fertiggestellt, teilte das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium am Dienstag in Mainz mit. Das entsprechende Raumordnungsverfahren soll noch in diesem Jahr beginnen, an dessen Ende wird eine Variante für den Ausbau festgelegt. Wann mit dem Bau begonnen werden kann, ist noch unklar. Weiterlesen
Bad Dürkheim (dpa/lrs) – Nach dem Abbruch einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Bad Dürkheim ist es zu einer Rangelei in der pfälzischen Kreisstadt gekommen. Weil eine Teilnehmerin am Montagabend sich zuvor trotz Aufforderung von Ordnungskräften geweigert habe, eine Maske aufzuziehen, habe die Versammlungsleiterin die Demo bereits kurz nach Beginn abgebrochen, sagte der Leiter der Polizeiinspektion Bad Dürkheim, Thomas Jung, am Dienstag. Kurz darauf wollte die Polizei die Personalien einer anderen Teilnehmerin feststellen. Dabei kam es den Angaben zufolge zu der Rangelei mit der Polizei, in die auch zwei weitere Teilnehmer der Demonstration involviert waren. Gegen die Beteiligten laufen Ermittlungen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht in der Debatte um eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen den Bund in der Pflicht. «Die Länder haben bei der Ministerpräsidentenkonferenz am letzten Donnerstag die Bundesregierung gebeten, schnellstmöglich eine Impfpflicht für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einzuführen», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Ich halte es für wichtig, dass der Bund das jetzt schnell umsetzt» Dreyer betonte: «Wir müssen besonders die vulnerablen Gruppen schützen» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Corona-Krise und Flutkatastrophe haben in Rheinland-Pfalz zusätzliche Ausgaben verursacht – jetzt hat die Landesregierung den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr fertig gestellt. Nach der Verabschiedung im Kabinett wollen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen (beide SPD), Klimaschutz-Ministerin Anne Spiegel (Grüne) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) an diesem Dienstag (14.00 Uhr) die Eckpunkte und Leitlinien des Entwurfs vorstellen. Weiterlesen
Remagen/Koblenz (dpa/lrs) – Auf dem Rhein bei Remagen sind eine Fähre und ein Tankmotorschiff zusammengestoßen. Bei der Kollision am Montag erlitten sechs Personen auf der Fähre leichte Verletzungen, wie ein Sprecher der Wasserschutzpolizei in Koblenz berichtete. Der Grund für die Kollision war zunächst unklar. Der Rhein musste dem Sprecher zufolge nicht für die Schifffahrt gesperrt werden. Es soll auch keine Ladung ausgetreten sein.
Mainz (dpa/lrs) – Die Anmeldung zu einer Auffrischungsimpfung (Boostern) gegen das Coronavirus ist beim Impfportal des Landes Rheinland-Pfalz ab sofort schon fünf Monate nach der letzten Spritze möglich. Das kündigte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Montag in Mainz an. Bisher war das erst nach sechs Monaten möglich. Vom 1. Dezember an werde die Registrierung dann bereits vier Monate nach der Zweitimpfung möglich sein. Dann werde auch das Mainzer Impfzentrum als neuntes von früher 32 wieder geöffnet sein. Ein Termin für das Boostern ist inzwischen auch schon fünf Monate nach der zweiten Spritze möglich und nicht mehr erst sechs Monate danach, wie Ministeriumssprecher David Freichel erläuterte. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Regeln für den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus werden in Rheinland-Pfalz im Einklang mit den Beschlüssen von Bund und Ländern schärfer. «Wir wollen alles daran setzen, Infektionen von vulnerablen Menschen zu vermeiden», sagte Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) am Montag in Mainz. Nicht nur ungeimpfte, sondern auch geimpfte und genesene Mitarbeiter und Besucher müssen sich von Mittwoch an täglich testen. Weiterlesen
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern prüft mögliche Verstöße eines Schlachtbetriebs gegen den Tierschutz. «Ein Ergebnis ist im Lauf dieser Woche zu erwarten», teilte die Anklagebehörde in der pfälzischen Stadt am Montag mit. Geprüft werde ein Anfangsverdacht, ein Ermittlungsverfahren sei nicht anhängig. «Bildmaterial aus einem Schlachtbetrieb wurde hier offensichtlich gleichzeitig der Presse und der Polizei übermittelt», hieß es. Weiterlesen
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