Rheinland-Pfalz

Spiegel wechselt nach Berlin: Eder Klimaministerin

Von Michael Bauer und Ira Schaible, dpa 

Mainz (dpa/lrs) – Nach dem geplanten Wechsel der rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerin Anne Spiegel als neue Bundesfamilienministerin nach Berlin soll ihre bisherige Staatssekretärin Karin Eder (beide Grüne) den Ministerposten im Mainzer Kabinett übernehmen. Familien-, Frauen- und Jugendpolitik «sind meine Herzensthemen», und die wolle sie nun auf Bundesebene voranbringen, begründete die vierfache Mutter am Freitag ihren Weggang.

Der Koalitionsvertrag habe «wahnsinnig viele wichtige Punkte, die Deutschland insbesondere in diesem Bereich voranbringen werden». Als Beispiele nannte Spiegel den Kampf gegen Kinderarmut, Wahlalter ab 16 Jahren und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In der sich zuspitzenden Corona-Pandemie sei der Blick auf Kinder, Familien und Jugendliche zudem besonders wichtig. Weiterlesen

18-Jähriger stirbt bei Autounfall: Frau schwer verletzt

Mertesdorf (dpa/lrs) – Ein 18 Jahre alter Autofahrer ist bei einem Verkehrsunfall auf einer Landesstraße im Kreis Trier-Saarburg tödlich verunglückt. Der junge Mann sei am Freitag Richtung Hermeskeil unterwegs gewesen, als er aus noch ungeklärten Gründen mit seinem Auto auf die Gegenfahrbahn geriet, teilte die Polizei in Trier mit. Dort streifte er den Angaben nach zunächst ein entgegenkommendes Fahrzeug seitlich und stieß dann mit einem weiteren Auto frontal zusammen. Durch die Wucht des Aufpralls sei das Fahrzeug des jungen Mannes auf die Leitplanke geschleudert worden und dort zum Stehen gekommen. Der 18-Jährige wurde laut Polizei in seinem Auto eingeklemmt und verstarb an der Unfallstelle. Weiterlesen

Bewerber für CDU-Bundesvorsitz stellen sich Landespartei vor

Mainz (dpa/lrs) – Die drei Bewerber für den Bundesvorsitz der CDU stellen sich in der kommenden Woche den Fragen der Parteimitglieder in Rheinland-Pfalz. Dazu sind drei Veranstaltungen in einem digitalen Format geplant, wie die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner und der Landeschef der Jungen Union, Jens Münster, am Freitag mitteilten. Den Auftakt macht demnach Helge Braun am nächsten Dienstag (30.11./18.00 Uhr), einen Tag später folgt Friedrich Merz (1.12./16.00 Uhr). Zum Abschluss ist Norbert Röttgen am Donnerstag (2.12./17.30 Uhr) an der Reihe. Weiterlesen

Kammern appellieren: Kontakte wegen Corona einschränken

Mainz (dpa/lrs) – Landesärzte- und Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz rufen angesichts der drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen die Menschen dazu auf, Kontakte zu anderen einzuschränken. «Die Situation wird sich in den nächsten Wochen nur verschlimmern, wenn wir jetzt nicht alle gemeinsam freiwillig Kontakte reduzieren, Abstand halten und Maske tragen», sagte der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, am Freitag. «Wenn die Entwicklung in diesem Tempo voranschreitet, werden wir die vierte Corona-Welle nicht brechen, wir werden darin untergehen» Weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Hospitalisierungsinzidenz erneut gestiegen

Mainz (dpa/lrs) – Die für Einschränkungen des öffentlichen Lebens maßgebliche Hospitalisierungsinzidenz in Rheinland-Pfalz ist am Freitag auf 4,01 gestiegen (Vortag 3,72). Bei einer landesweiten Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von mehr als 3,0 gilt für Freizeiteinrichtungen und Kulturveranstaltungen seit Mittwoch die 2G-Regel, also Zutritt nur für von Corona Genesene oder Geimpfte. Weiterlesen

Untersuchungsausschuss reist ins Ahrtal

Mainz (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz nimmt an Fahrt auf. Das Gremium will sich künftig grundsätzlich einmal die Woche zusammensetzen. Am 20. Dezember reisen die Mitglieder ins Ahrtal, wie der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag mitteilte. Bei der öffentlichen «Inaugenscheinnahme» sollen sieben Orte besucht werden, unter anderem auch das Heim der Lebenshilfe in Sinzig, in dem in der Flutnacht Mitte Juli zwölf Menschen ums Leben kamen. Außerdem sollen geografische Gegebenheiten wie steile Hanglagen in Augenschein genommen werden. Weiterlesen

Biontech untersucht Corona-Variante

Mainz (dpa) – Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech schaut sich die im südlichen Afrika festgestellte neue Variante des Coronavirus in Tests an und rechnet spätestens in zwei Wochen mit Erkenntnissen. «Wir können die Besorgnis von Experten nachvollziehen und haben unverzüglich Untersuchungen zur Variante B.1.1.529 eingeleitet», teilte das Unternehmen in Mainz am Freitag auf Anfrage mit. Die Variante unterscheide sich deutlich von bisher beobachteten Varianten, da sie zusätzliche Mutationen am Spike-Protein habe. Die Daten aus nun laufenden Labortests würden Aufschluss geben, ob eine Anpassung des Impfstoffs erforderlich werde, wenn sich diese Variante international verbreite. Weiterlesen

Dreyer freut sich über Nominierung von Spiegel und Wissing

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut sich über die Nominierung von Volker Wissing und Anne Spiegel als Minister in der neuen Bundesregierung. «Volker Wissing und Anne Spiegel sind zwei sehr kompetente Persönlichkeiten, die im rheinland-pfälzischen Kabinett die Themen ihrer jeweiligen Ressorts mit Engagement und viel Leidenschaft vertreten haben und vertreten», sagte SPD-Politikerin Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Wissing (FDP) soll Bundesminister für Verkehr und Digitales werden, Spiegel (Grüne) für Familie. Weiterlesen

Schulleiter im Land immer unzufriedener

Mainz (dpa/lrs) – Immer mehr Schulleiter in Rheinland-Pfalz sind unzufrieden mit ihrem Beruf. Das geht aus der neuen Forsa-Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) hervor, die am Freitag in Mainz vorgestellt wurde. Demnach seien die hohe Arbeitsbelastung, der Lehrkräftemangel und der hohe Aufwand an Bürokratie die drei größten Probleme an rheinland-pfälzischen Schulen. «Die Politik ignoriert die Realität an den Schulen und bürdet den Schulleitungen immer mehr Aufgaben auf», sagte Lars Lamowski, stellvertretender Landesvorsitzender des VBE Rheinland-Pfalz. Er stelle eine «große Betroffenheit» unter den Schulleitern im Land fest. Weiterlesen

Hausärzte müssen Corona-Impftermine absagen

Mainz (dpa/lrs) – Wegen Lieferengpässen beim Corona-Impfstoff müssen niedergelassene Ärzte in Rheinland-Pfalz nach Darstellung des Hausärzteverbands «flächendeckend Impftermine» absagen. Die Praxen bekämen in dieser Woche nur etwa 50 Prozent der bestellten Menge von Biontech, sagte die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbands, Barbara Römer, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Der Impfstoff Moderna werde dagegen zumindest noch in der bestellten Menge geliefert. Weiterlesen

Ein Toter bei Wohnhausbrand – Ermittler vermuten Unglück

Frankenthal (dpa/lrs) – Nach dem Brand mit einem Toten in einem Wohnhaus in Frankenthal gehen die Ermittler von einem Unglücksfall aus. Ein technischer Defekt könnte nicht ganz ausgeschlossen werden, den bisherigen Ermittlungen zufolge könnte aber auch ein unsachgemäßer Umgang mit Feuer die Ursache gewesen sein, teilten Staatsanwaltschaft Frankenthal und Polizei Ludwigshafen am Freitag mit. Hinweise auf einen absichtlich gelegten Brand oder eine Beteiligung Dritter hätten sich nicht ergeben. Weiterlesen

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