Düsseldorf (dpa) – In Düsseldorf ist nach Angaben der Stadt ein erster Fall der neuen Omikron-Variante des Coronavirus bestätigt worden.
Es handle sich um eine Person, die am 21. November aus Südafrika eingereist ist und dort Kontakt zu einem mittlerweile positiv getesteten Fall hatte, wie die Stadt am späten Dienstagabend mitteilte. Weiterlesen
Münster (dpa) – In einem Musterverfahren zur Berechnung der Lkw-Maut hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) in Münster zwei polnischen Spediteuren teilweise Recht gegeben.
Die Erhebung der deutschen Lkw-Maut in den Jahren 2010 und 2011 habe teilweise gegen EU-Recht verstoßen, stellte das Gericht in einem Urteil fest. Bei der Berechnung der Mautsätze seien die Kapitalkosten der Autobahn-Grundstücke fehlerhaft kalkuliert worden. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu.
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) muss den klagenden Spediteuren jetzt insgesamt 565 Euro plus Zinsen erstatten. Wie viele Speditionen möglicherweise von dem Urteil profitieren könnten, war zunächst unklar. Der Klägeranwalt sagte, dass die Entscheidung bei weiteren sieben Fällen angewandt werden soll. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat nach den Bund-Länder-Beratungen eine Beschränkung der Zuschauerzahlen in Fußballstadien angekündigt. «Entscheidend ist: So Bilder wie vom Wochenende in Köln darf es und wird es nicht wieder geben», sagte Wüst am Dienstag mit Bezug auf das Bundesliga-Spiel zwischen dem 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach. In der Kölner Arena waren 50 000 Zuschauer. Das hatte für viel Kritik gesorgt. Auf eine konkrete Zahl an möglichen Zuschauern legte sich Wüst am Dienstag nicht fest. Man werde die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde am Donnerstag abwarten, die man dann auch in Nordrhein-Westfalen umsetzen werde.
Lippstadt (dpa) – Einbrecher haben am Wochenende massenhaft Legosteine durch ein Loch in der Mauer eines Spielwarengeschäfts in Lippstadt in Nordrhein-Westfalen gestohlen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Nach der Flutkatastrophe im Juli regen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Einführung eines freiwilligen Aufbaujahres für junge Leute an. Um dabei Frauen und Männern bis 27 in den Hochwassergebieten «auch eine Berufsperspektive vor allem im Bereich des Handwerkes aufzuzeigen, müsste der Bund sich an einer solchen modellhaften Maßnahme der Berufsorientierung finanziell beteiligen», schlug der Mainzer Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) nach Mitteilung vom Dienstag vor. Weiterlesen
Arbeitsrecht
Von Simone Rothe, dpa
Erfurt (dpa) – Den Präzedenzfall liefert Nordrhein-Westfalen, die Entscheidung könnte die Urlaubsplanung von Zehntausenden Kurzarbeitern im kommenden Jahr beeinflussen.
Vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt geht es an diesem Dienstag um die strittige Frage, ob bei der sogenannten Kurzarbeit Null der Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern anteilig gekürzt werden kann. Erwartet wird ein Grundsatzurteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter. Weiterlesen
Karlsruhe (dpa) – Eine Helmut Kohl einst zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro fällt nicht an die Witwe des Altkanzlers. Ein solcher Anspruch sei grundsätzlich nicht vererbbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag.
Die Karlsruher Richterinnen und Richter bestätigten ein Urteil des Kölner Oberlandesgerichts (OLG) von 2018. Es ist damit rechtskräftig. Möglich bleibt nun nur noch eine Verfassungsbeschwerde. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa) – Schon einige Tage vor der Flutkatastrophe von Mitte Juli hat nach Angaben der britischen Expertin Hannah Cloke das europäische Hochwasser-Warnsystem EFAS einen ersten Hinweis auf ein mögliches Extremereignis im Rheinland gegeben.
Am 10. Juli 2021 habe EFAS ein Hochwasser, das einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken prognostiziert, sagte die Hydrologie-Professorin als Zeugin im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags in Düsseldorf. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Der Austausch von beschädigtem Bargeld aus den Hochwassergebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gegen neues Geld läuft bei der Bundesbank in Mainz weiter auf vollen Touren. Inzwischen haben nach Angaben der Bank Betroffene Geldscheine und Münzen im Wert von insgesamt 86,7 Millionen Euro eingereicht (Stichtag 23. November). Weiterlesen
Köln (dpa) – Für Kinder in den Flutgebieten sind im Rahmen einer vierwöchigen Spendenaktion des Westdeutschen Rundfunks (WDR) gemeinsam mit der «Aktion Deutschland hilft» bislang rund 1,47 Millionen Euro eingesammelt worden. «Mit dem Geld sollen Hilfsprojekte realisiert werden, um den Kindern ein Stück Normalität zu ermöglichen, psychische und physische Belastungen zu mildern und ihnen so ein möglichst schönes Weihnachtsfest zu bescheren», teilte der Sender am Samstag mit. Weiterlesen
Essen (dpa) – Corona zum Trotz öffnet die neuntägige Autotuningmesse «Essen Motor Show». Rund 400 Aussteller wollen in acht Hallen bis zum 5. Dezember Fahrzeuge und Zubehör präsentieren, wie die Messe Essen am Freitag berichtete.
Für Besucherinnen und Besucher gelten die 3G-Regel und eine Maskenpflicht. «In der jetzigen Situation wären 100 000 Besucher ein toller Erfolg», sagte ein Sprecher. 2019 waren noch mehr als 300 000 Menschen gekommen. 2020 fiel die Messe wegen Corona aus. Weiterlesen
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