Nordrhein-Westfalen

Schwimmende Solaranlagen: Streichung von Begrenzungen

Berlin/Haltern (dpa) – Die Solarwirtschaft dringt auf Erleichterungen für die Installation schwimmender Photovoltaik-Anlagen. Die seit Jahresbeginn geltenden Flächenbegrenzungen für die sogenannten Floating-PV-Anlagen seien unverhältnismäßig restriktiv, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW), Carsten Körnig, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Nutzung dieser neuen Anlagenkategorie werde durch die Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes stark behindert. Seit Januar dürfen solche Anlagen nicht mehr als 15 Prozent der Gewässerfläche bedecken und müssen mindestens 40 Meter vom Ufer entfernt sein. Körnig sprach sich für eine Streichung der Neuregelung aus.

Nach Ansicht des BSW werden mögliche Umweltauswirkungen geplanter Anlagen bereits im kommunalen Genehmigungsprozesses hinreichend betrachtet. Genehmigungen würden mit den aus naturschutz- oder wasserhaushaltsrechtlicher Sicht erforderlichen Auflagen versehen. Der BSW verwies auf eine Studie eines Mitgliedsunternehmens, wonach das theoretische technische Potenzial in Deutschland bei 20 bis 25 Gigawatt Erzeugungskapazität liegt. «Die Novelle senkt das Potenzial auf rund ein Gigawatt.» Weiterlesen

Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für Krankenhäuser

Berlin (dpa) – Die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht einer Studie gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.

«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, welches heute in Berlin vorgestellt werden soll. Verfasser der Studie ist Ferdinand Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Augsburg.

In Auftrag gegeben wurde die Ausarbeitung von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Sie sollte die Verfassungsmäßigkeit der Expertenvorschläge untersuchen, welche die 17-köpfige Regierungskommission zur Krankenhausreform vorgelegt hatte. Weiterlesen

Duisburg: Polizei fahndet weiter nach Angreifer

Duisburg (dpa) – Nach dem blutigen Angriff auf vier Männer in einem Duisburger Fitnessstudio fahndet die Polizei weiterhin nach dem Täter. Gesucht wird ein etwa 30-jähriger Mann.

Er soll am Dienstagabend in der Umkleide des Fitnessstudios mit einer Hieb- oder Stichwaffe auf vier Männer im Alter von 21 bis 32 Jahren eingestochen haben. Das 21-jährige Opfer schwebte gestern noch in akuter Lebensgefahr. Viele Fragen waren für die Ermittler weiter offen, weil auch die drei anderen Schwerverletzten nur sehr eingeschränkt vernehmungsfähig seien. Weiterlesen

Wüst entschuldigt sich für Abi-Panne: «Darf nicht passieren»

Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für die schwere Technikpanne zum Start des Abiturs 2023 in NRW bei Abiturientinnen und Abiturienten, Eltern, Lehrkräften und weiteren Betroffenen entschuldigt. «Dass die Abiturprüfungen in NRW verschoben werden müssen, darf nicht passieren – ganz gleich, woran es gelegen hat», schrieb Wüst auf Twitter. Weiterlesen

Attacke in Fitnessstudio: Ein Opfer noch in Lebensgefahr

Duisburg (dpa) – Nach der Attacke in einem Duisburger Fitnessstudio sind der oder die Täter weiter auf der Flucht. Eins der vier Opfer schwebe noch immer in Lebensgefahr, sagte eine Sprecherin der Duisburger Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochmorgen. Drei Menschen seien notoperiert worden. Es gebe noch keine konkreten Hinweise auf den oder die Täter. «Wir ermitteln mit Hochdruck.» Es werden weitere Zeugen vernommen.

Bei der Attacke in dem Fitnessstudio im Zentrum der Ruhrgebietsstadt waren am Dienstag drei Menschen lebensgefährlich und eine Person schwer verletzt worden. Verwendet wurde eine «Hieb- oder Stichwaffe». Die Hintergründe der Tat sind weiterhin unklar. Offen ist zudem noch die Frage, ob es ein oder zwei Täter waren.

Keines der Opfer ist der Staatsanwaltschaft zufolge bisher vernehmungsfähig. In das Fitnessstudio hinein kommen Kunden mit einer Chipkarte über ein Drehkreuz. Ob der oder die Täter das Drehkreuz übersprangen oder mit einer Karte Einlass bekamen, ist den Ermittlern noch nicht bekannt. Weiterlesen

Verdi ruft zu Warnstreiks an drei Flughäfen auf

Berlin (dpa) – An den Flughäfen Düsseldorf, Hamburg und Köln/Bonn müssen sich die Passagiere an den nächsten Tagen wieder auf spürbare Behinderungen einstellen. Die Gewerkschaft Verdi rief für Donnerstag und Freitag die Beschäftigen im Luftsicherheitsbereich, in der Fluggastkontrolle, der Personal- und Warenkontrolle und in Servicebereichen der drei Flughäfen zu ganztägigen Warnstreiks auf. «Es ist im Zusammenhang mit dem Streik mit längeren Wartezeiten bis hin zu Flugausfällen oder -streichungen zu rechnen», warnte die Gewerkschaft am Dienstag. Weiterlesen

21 Kinder durch Chlorgas in Schwimmbad verletzt

Bergheim (dpa) – Durch den Austritt von Chlorgas in einem Schwimmbad in Bergheim bei Köln sind am Dienstag 21 Kinder und drei Erwachsene verletzt worden. Alle Kinder würden mit leichten bis mittleren Verletzungen in umliegende Kinderkrankenhäuser gebracht, teilte die Feuerwehr mit.

Auch die drei Erwachsenen, allesamt Lehrkräfte, würden im Krankenhaus behandelt. Bei den Verletzungen handele es sich um Atemwegsreizungen, starken Husten und tränende Augen, sagte ein Feuerwehrsprecher. Weiterlesen

13-Jähriger klettert auf Zug – Lebensgefahr nach Stromschlag

Schwerte (dpa) – Ein 13-Jähriger ist am Montagabend auf einen Waggon an einem Güterbahnhof in Schwerte im Kreis Unna geklettert und durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Sein Zustand sei weiterhin sehr kritisch, teilte die Polizei mit. Er werde in einer Spezialklinik behandelt.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei wollte der 13-Jährige mit seiner 15 Jahre alten Schwester auf dem Gelände Fotos machen. Er kletterte auf den abgestellten Güterwaggon und erlitt einen Stromschlag. Es habe sich ein Lichtbogen gebildet, teilte die Polizei mit. Die Schwester und die Mutter wurden mit einem Schock in ein Krankenhaus gebracht. Weiterlesen

Mann soll 50 Geldautomaten geknackt haben: Festnahme Polizei

Meschede/Bad Soden-Salmünster (dpa/lrs) – Ohne Gas und Sprengstoff soll ein 49-jähriger Mann 50 Geldautomaten in Rheinland-Pfalz und drei weiteren Bundesländern geknackt haben. Am Montagmorgen sei der Mann nach seiner wohl vorerst letzten Tat festgenommen worden, berichtete eine Polizeisprecherin in Meschede in Nordrhein-Westfalen. Bei einem Aufbruch im hessischen Bad Soden-Salmünster sei er bereits observiert worden. Bei seiner Rückkehr ins Siegerland klickten dann die Handschellen. Weiterlesen

Züge fahren wieder zwischen Kyllburg und Gerolstein

Gerolstein (dpa/lrs) – Nach der Beseitigung von Flutschäden vom Juli 2021 rollt seit Montag der Zugverkehr auf der Eifelstrecke zwischen Kyllburg und Gerolstein wieder. Der erste planmäßige Zug auf dem 24 Kilometer langen Abschnitt sei um 5.03 Uhr ab Gerolstein gefahren, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn in Frankfurt. Die Züge verkehrten ein Mal pro Stunde und Richtung.

Zuvor waren die bei der Flut zerstörten Gleise sowie neun Brücken saniert worden. Zudem wurden Kabel für neue Technik und Signale verlegt sowie sechs moderne Stellwerksmodule errichtet. Die Bahn plant, die komplette Eifelstrecke Ende dieses Jahres wieder befahrbar zu machen. Parallel laufen die Planungen für die Elektrifizierung der gesamten Eifelstrecke, die bis Ende 2026 abgeschlossen sein soll. Weiterlesen

Sarah Engels zeigt sich ganz in weiß: «Ja, ich will»

Berlin (dpa) – Mit den Worten «Ja, ich will» und «Ich würde dich wieder und wieder heiraten» auf Englisch hat Sarah Engels Fotos von sich und ihrem Mann Julian bei Instagram kommentiert. Die aus der RTL-Castingshow «Deutschland sucht den Superstar» («DSDS») bekannte Sängerin versah den Post mit einem Braut- und Bräutigam-Emoji und den Hashtags «fürimmer» und «bali».Auf den Bildern posiert das Paar vor einer Statue und an einem Pool. Die 30-jährige Kölnerin Engels trägt ein weißes Kleid, auch ihr Mann (29) ist in Weiß gekleidet. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen