St. Ingbert (dpa/lrs) – In St. Ingbert hat am Dienstag ein unbekannter Halter eines Kampfhundes auf einen anderen Hundebesitzer eingeschlagen. Dieser wurde nach der Attacke mit Verletzungen am Rücken und im Gesichtsbereich ins Krankenhaus gebracht, wie die Polizei mitteilte. Weiterlesen
«Querdenken»-Initiator Ballweg aus U-Haft entlassen
Stuttgart (dpa) – Der Initiator der «Querdenken»-Bewegung, Michael Ballweg, ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das berichtete ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor dem Gefängnis Stuttgart-Stammheim. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte Anklage wegen versuchten Betrugs und Geldwäsche gegen Ballweg erhoben. Außerdem gehe es um Steuerstraftaten. Der 48-Jährige saß seit Ende Juni 2022 in Untersuchungshaft.
Das Oberlandesgericht Stuttgart legte eine Auflage für die Entlassung Ballwegs aus der Untersuchungshaft fest. Er muss dem Landgericht Stuttgart die Adresse von zwei Menschen mitteilen, über die er zuverlässig zu Prozessbeginn geladen werden kann. Weiterlesen
Cyberattacke auf offizielle Webseiten von Sachsen-Anhalt
Magdeburg (dpa) – Eine Cyberattacke hat die offiziellen Internetseiten des Landesportals von Sachsen-Anhalt lahmgelegt. Seit Dienstagfrüh seien die Webseiten der Ministerien und der nachgeordneten Behörden nicht erreichbar, teilte das Ministerium für Infrastruktur und Digitales mit. Es handele sich um einen sogenannten DDoS-Angriff, also eine gezielte Überlastung der angegriffenen Server. Ein Regierungssprecher von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach von einem «größeren Ereignis». An der Abwehr des Angriffs werde mit Hochdruck gearbeitet. Zudem sei beim Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt Strafanzeige gestellt worden.
Frau mit Messer verletzt: Mann stellt sich Polizei
Mainz (dpa/lrs) – Eine 21 Jahre alte Frau ist in Mainz am Montagabend mit einem Messer mehrfach verletzt und in ein Krankenhaus gebracht worden. Ihr Zustand sei zunächst kritisch gewesen, konnte in der Nacht zum Dienstag aber stabilisiert werden, teilte die Polizei mit. Noch während des Einsatzes der Beamten stellte sich ein 24 Jahre alter Mann. Er wurde vorläufig festgenommen und ist derzeit in Obhut der Polizei. Zu den Hintergründen der Tat konnten noch keine Angaben gemacht werden. Auch für welche Straftat sich der mutmaßliche Täter nun verantworten muss, wird den Angaben zufolge noch in Absprache mit der Staatsanwaltschaft geklärt. Eine Suche nach der Tatwaffe blieb erfolglos.
Anstiftung zum Mord – Ehepaar verurteilt
Hamburg (dpa) – Wegen gemeinschaftlich versuchter Anstiftung zum Mord sind eine Ex-Schönheitschirurgin und ihr Ehemann zu jeweils mehr als fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg sah es als erwiesen an, dass die 49 Jahre alte Ärztin und der 52 Jahre alte Unternehmer versucht haben, über das Darknet einen Auftragsmörder zu engagieren, der den in Hamburg lebenden Ex-Lebenspartner der Frau töten sollte. Mit ihm befand sich die Angeklagte, die zuletzt mit ihrem Ehemann in Stuttgart lebte, in einem Sorgerechtsstreit um die gemeinsame Tochter. Weiterlesen
Union will U-Ausschuss zum Steuerskandal um Warburg-Bank
Berlin (dpa) – Die Union will zur politischen Aufarbeitung des Steuerskandals um die Hamburger Warburg-Bank einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einsetzen. Das kündigte Fraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) am Dienstag in Berlin an.
Der Ausschuss soll klären, ob in Olaf Scholz’ (SPD) Zeit als Hamburger Bürgermeister politischer Einfluss auf den Steuerfall genommen wurde und auf Rückforderungen gegen die Bank in Milliardenhöhe verzichtet werden sollte. Auch soll geprüft werden, ob die Erinnerungslücken, auf die sich der Kanzler in dem Zusammenhang beruft, glaubhaft sind.
Hintergrund sind Treffen von Scholz mit den Bank-Gesellschaftern Christian Olearius und Max Warburg 2016 und 2017. Nach den ersten Treffen hatte die Hamburger Finanzverwaltung im Dezember 2016 eine ursprünglich geplante Rückforderung von 47 Millionen Euro wegen zu Unrecht erstatteter Kapitalertragssteuern an die Bank doch nicht erhoben und zunächst in die Verjährung laufen lassen. Eine zweite Forderung über weitere 43 Millionen Euro war Ende 2017 erst kurz vor der Verjährung auf Weisung des Bundesfinanzministeriums erhoben worden. Weiterlesen
Dieselbetrug: Gericht stellt Prozess gegen Angeklagten ein
München (dpa) – Im Dieselbetrugsprozess gegen den ehemaligen Audi-Chef Rupert Stadler hat das Landgericht München das Verfahren gegen einen der drei Mitangeklagten am Dienstag vorläufig eingestellt. Der ehemalige Motorentwickler Henning L., der ein umfangreiches Geständnis abgelegt hatte und als Kronzeuge im Prozess aufgetreten war, muss lediglich noch 25.000 Euro als Geldauflage an Umwelt- und Naturschutzvereine zahlen. Die Staatsanwaltschaft stimmte der Einstellung zu.
Nach bisherigem Ergebnis der zweieinhalbjährigen Beweisaufnahme hatte L. zusammen mit zwei mitangeklagten Vorgesetzten die Ausgestaltung der Betrugssoftware veranlasst, mit der Motoren die Stickoxid-Grenzwerte nur auf dem Prüfstand einhielten, aber auf der Straße die Abgasreinigung drosselten. Weiterlesen
Warnung vor indischem Potenzmittel aus dem Internet
Koblenz (dpa) – Das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Rheinland-Pfalz warnt vor dem Potenzmittel «Blue Bulls Power» der indischen Firma Walgrow. In dem Mittel sei der Wirkstoff Sildenafil nachgewiesen worden, der Nebenwirkungen wie Kopfschmerzen, Schwindel sowie Verdauungs- und Sehstörungen verursachen könne, teilte das Amt am Dienstag mit. Wer gleichzeitig bestimmte Herzmedikamente nehme, riskiere sogar lebensgefährliche Wechselwirkungen. Den Käufern werde allerdings verschwiegen, dass der durch Viagra bekannt gewordene Wirkstoff Sildenafil in dem Mittel enthalten sei. Weiterlesen
Explosion in Eschweiler: zweiter Tatverdächtiger in U-Haft
Eschweiler (dpa) – Nach der Explosion in einem Wohn- und Geschäftshaus im Zentrum von Eschweiler bei Aachen sitzt ein zweiter Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Der 56-Jährige sei der Vater des 21 Jahre alten Tatverdächtigen, teilte die Staatsanwaltschaft Aachen am Dienstag mit. Der 21-Jährige ist bereits in U-Haft. Der 56-Jährige sei am Sonntag, drei Tage nach der Explosion mit 15 Verletzten, festgenommen worden, hieß es weiter. Die Deutsche Presse-Agentur hatte am Montag aus Sicherheitskreisen erfahren, dass das Motiv Versicherungsbetrug gewesen sein soll. Weiterlesen
Amoklauf an Grundschule in Nashville war über Monate geplant
Washington/Nashville (dpa) – Eine Woche nach dem Amoklauf an einer Grundschule in Nashville im US-Bundesstaat Tennessee hat die Polizei neue Details zu dem Vorfall veröffentlicht. Demnach sei das Massaker, bei dem drei Kinder und drei Erwachsene getötet wurden, über Monate geplant worden. Das gehe aus Schriften und Tagebucheinträgen hervor, die bei der verantwortlichen Person gefunden worden seien, teilte die Polizei in Nashville am Montag mit.
Über das Motiv gebe es noch keine Klarheit. Es sei aber bekannt, dass sie noch weitere solcher Taten in Betracht gezogen habe. Die schwerbewaffnete Person habe vom Zeitpunkt des Eindringens in die Schule bis zu ihrer Erschießung durch die Polizei insgesamt 152 Schüsse abgegeben. Weiterlesen
BKA-Chef warnt vor Betrug in Messenger-Diensten
Berlin (dpa) –Die Täter geben sich im Chat als Bekannte oder Verwandte aus und bitten dann um Geld: Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat vor Betrugsversuchen in Messenger-Diensten gewarnt. Allein in den ersten acht Monaten 2022 habe die Polizei 40.000 solche Betrugsfälle registriert, mit einem Schaden von insgesamt 22 Millionen Euro, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Täter seien in 30 Prozent der Fälle erfolgreich gewesen. Weiterlesen
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