Männer wollen Eierautomaten knacken: Fahrer verfolgt Täter

Steinfeld (dpa/lrs) – Ein Mann hat in Steinfeld (Landkreis Südliche Weinstraße) zwei Kriminelle verfolgt, die einen Eierautomaten aufbrechen wollten. Mit Akkuschraubern hatten die Männer im Alter von 22 und 31 Jahren laut Polizei versucht, das Schloss zu den Bargeldbeständen des Eierautomaten zu knacken. Eine Anwohnerin rief die Polizei. Kurzerhand folgte ihr 34-jähriger Freund den Männern im Auto und gab den Polizisten am Sonntagabend permanent deren Standort durch. Die Beamten stellten sie durch seine Hilfe kurze Zeit später.

Polizisten müssen bei Massenschlägerei schlichten

Gerolstein (dpa/lrs) – Rund 50 Menschen haben sich in der Nacht zum Sonntag vor einer Stadthalle in Gerolstein (Landkreis Vulkaneifel) eine Massenschlägerei geliefert. Mehr als 20 Beamte und Beamtinnen seien im Einsatz gewesen, um die Lage zu beruhigen, teilte die Polizei mit. In der Stadthalle habe es eine Benefizveranstaltung gegeben. Ein 24-Jähriger hatte demnach die Beamten gerufen, weil er auf der Tanzfläche der Halle geschlagen worden sei. Weiterlesen

Schiffsunfall und betrunkener Schiffsführer auf der Mosel

Trier (dpa/lrs) – Auf der Mosel haben eine Kollision zweier Frachtschiffe sowie der betrunkene Kapitän eines Kabinenschiffes die Wasserschutzpolizei beschäftigt. Nach ihren Angaben vom Samstag stieß am Freitag bei Kinheim im Kreis Bernkastel-Wittlich ein flussabwärts fahrendes Gütermotorschiff wegen eines Manövrierfehlers an das linke Ufer. Ein moselaufwärts fahrendes Tankschiff kollidierte leicht mit dem Heck des Havaristen. Es entstand Sachschaden im schätzungsweise vierstelligen oder niedrigem fünfstelligen Bereich. Beide Schiffe konnten nach der polizeilichen Unfallaufnahme ihre Fahrt fortsetzen. Weiterlesen

Aktion gegen Raser: Blitzermarathon gestartet

Mainz (dpa/lrs) – Am europaweiten Verkehrsaktionstag gegen Raser auf den Straßen hat die rheinland-pfälzische Polizei am Freitag vermehrt die Geschwindigkeit von Autos gemessen. Der sogenannte Blitzermarathon habe am Morgen wie geplant begonnen, teilten die Polizeipräsidien in Mainz, Trier und Kaiserslautern mit. Laut Innenministerium waren verstärkte Kontrollen in ganz Rheinland-Pfalz geplant. Federführend für die jeweiligen Aktionen sind den Angaben zufolge aber die einzelnen Polizeipräsidien. Weiterlesen

Am Tag des Bahn-Streiks geht Polizei gezielt gegen Raser vor

Von Jan Christoph Freybott und Christian Thiele, dpa

Berlin (dpa) – Wer wegen des Bahn-Warnstreiks auf das Auto umstieg, musste sich vorsehen: Beim sogenannten Blitzermarathon ist die Polizei am Freitag mit vermehrten Radarkontrollen gegen Raser vorgegangen. Nicht um Bußgelder einzustreichen, sondern um auf die Gefahren zu schnellen Fahrens hinzuweisen, hieß es. Doch die Aktion ist teuer, weshalb auch diesmal nicht alle Bundesländer mitzogen. Und ob so eine Aktion wirkt, daran gibt es selbst aus den Reihen der Polizei Zweifel.

Der Blitzermarathon am Freitag war nicht der letzte im laufenden Jahr, wie der ADAC mitteilte. Mitten in der Urlaubszeit, vom 7. bis 13. August, plane die Polizei den nächsten.

Viele Länder, viele Wege

«Es geht darum, Menschenleben im Straßenverkehr zu schützen und sinnlose Raserei einzudämmen», sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Sein Land beteiligt sich an der Aktion, anders als Berlin, Bremen und das Saarland. Der Erfolg solcher Maßnahmen sei «nur schwer messbar, weshalb auch das Verhältnis von Kosten und Nutzen nicht abgeschätzt werden kann», sagte ein Sprecher der saarländischen Polizei. Auch in den vergangenen Jahren klinkten sich einzelne Länder wegen zu hoher Kosten oder Personalmangels aus der Aktion aus.

Europaweite Aktion

Der deutsche Blitzermarathon ist Teil des europaweiten «Speedmarathons», der bereits seit Montag läuft. «Strafen sind dabei nicht das Ziel, sondern lediglich das Mittel», sagte Henk Jansen vom europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk «Roadpol». Die Aktion solle Temposündern ihr gefährliches Verhalten vor Augen führen. Vor allem vor Schulen, Kitas, Altenheimen und an Unfallschwerpunkten soll geblitzt werden.

Zweifel

Michael Schreckenberg, Verkehrsexperte an der Universität Duisburg, bezweifelt den Nutzen des Marathons. «Autofahrer passen ihre Geschwindigkeit für den nächsten Blitzmarathon an, aber nicht generell», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Blitzen reicht auch nach Ansicht des Verkehrspsychologen Karl-Friedrich Voss nicht aus: «Es braucht mehr, zum Beispiel bauliche Maßnahmen wie Fahrbahnverschwenkungen an Ortseingängen.» Das kann etwa eine Insel in der Fahrbahnmitte sein, die der Straße einen Knick gibt.

Kritik auch aus den Reihen der Polizei

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ihre Zweifel, ob der Kontrolltag etwas bringt. Außerhalb der Schwerpunktkontrollen sei das Risiko, erwischt zu werden, einfach viel zu niedrig, sagte der Vizevorsitzende Michael Mertens. «Zweitens fahren wir hierzulande noch immer in einem Bußgeld-Discountland.» Dabei müssen Temposünder seit November 2021 und dem neuen Bußgeldkatalog teils deutlich mehr zahlen. In der Folge lagen die Einnahmen etlicher Städte im ersten Halbjahr 2022 bereits deutlich höher als im Vorjahreszeitraum, wie eine Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins zeigte.

Was Autofahrer tun können

Einige Bundesländer wie etwa Bayern verraten vorab, wo die Radarfallen stehen. Wo das nicht der Fall ist, kann der Verkehrsfunk helfen. Nicht erlaubt sind hingegen sogenannte Blitzer-Apps, in denen sich Verkehrsteilnehmer gegenseitig vor den Kontrollen warnen. Übrigens darf auch der Beifahrer die App nicht benutzen, wie das Oberlandesgericht Karlsruhe im Februar urteilte.

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Fahrer nach Todesfahrt in Berlin in Psychiatrie

Von Anne Baum und Marion van der Kraats, dpa

Berlin (dpa) – Mehr als zehn Monate nach der Todesfahrt am Berliner Ku’damm sind einige der Opfer in die Hauptstadt zurückgekehrt. Schweigend verfolgen die vier früheren Schüler einer Klasse aus Bad Arolsen in Nordhessen die Urteilsverkündung – und sehen erstmals den Mann, der in ihrem Leben Narben für immer hinterließ.

Der 30-Jährige ist nach Überzeugung des Landgerichts Berlin am 8. Juni 2022 mit einem Auto auf dem Kurfürstendamm (Ku’damm) und der Tauentzienstraße mit Absicht in Menschengruppen gefahren – im Zustand einer akuten Psychose. Eine Frau starb, und 16 Menschen wurden verletzt, einige lebensgefährlich. Das Gericht wertete dies als Mord sowie Mordversuch in 16 Fällen und ordnete am Freitag die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus an.

Zurück bleibt die Frage nach dem Warum für diese «albtraumhafte Tragödie», wie der Vorsitzende Richter Thomas Groß die Tat bei der Urteilsverkündung nannte. Die Hoffnung der Opfer, auf diese Frage eine Antwort zu bekommen, blieb unerfüllt. Möglicherweise habe der Mann sich entschlossen, «gegen seine vermeintlichen Dämonen vorzugehen», so Staatsanwältin Silke van Sweringen in ihrem Plädoyer.

Lehrerin starb noch am Unfallort

Sicher ist laut Gericht: Zum Tatzeitpunkt befand sich der Fahrer in einem psychotischen Zustand, weil er die ihm verordneten Medikamente abgesetzt hatte. Ein paar Tage habe er nicht unter der Aufsicht von Mutter und Schwester gestanden, die sich aufopfernd um ihn gekümmert hätten, so der Richter.

Besonders betroffen von der Todesfahrt war die Schulklasse aus Bad Arolsen. Eine 51 Jahre alte Lehrerin starb noch am Tatort, ihr Kollege (53) sowie elf Schülerinnen und Schüler wurden verletzt. Auch eine 14-Jährige aus Franken gehörte zu den Betroffenen. Weitere Opfer waren eine schwangere Frau sowie zwei 29 und 31 Jahre alte Männer. Das Gericht ging vom Mordmerkmal der Gemeingefährlichkeit aus.

Viele der Opfer traten im Prozess als Nebenkläger auf. Während der rund dreimonatigen Verhandlung verfolgten jedoch lediglich ihre Anwälte das Geschehen. Richter Groß hatte zum Prozessauftakt erklärt, es bestehe die Gefahr einer Retraumatisierung durch das Verfahren. Den Jugendlichen wurde eine zusätzliche psychische Belastung durch eine weitere Zeugenvernehmung erspart. Um ihre Erlebnisse gleichwohl im Prozess zu berücksichtigen, wurden frühere Aussagen verlesen.

Bei der Urteilsverkündung nannte Richter Groß die Namen der Opfer und ihre jeweiligen Verletzungen. «Wir hoffen, dass es möglichst vielen Betroffenen gelingt, abschließen zu können», sagte er. Ihn selbst habe in seiner etwa 30-jährigen Berufstätigkeit bislang kein Verfahren derart emotional berührt.

«Das Verfahren hat erklärt, wie die Tat abgelaufen ist. Brennende Fragen für die Opfer nach dem Warum sind auch nach diesem Verfahren wahrscheinlich nicht befriedigend beantwortet worden», erklärte Rechtsanwalt André Iske, der vier Opfer als Nebenkläger vertrat. Er hofft, dass die Feststellungen des Gerichts zu der erheblichen Erkrankung des Täters den Betroffenen helfen, die Tat einordnen zu können. Dies sei wichtig, um das Geschehen verarbeiten zu können.

Schutz der Allgemeinheit

Alle Prozessbeteiligten waren sich einig, dass es sich bei dem in Armenien geborenen Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit um einen schwer kranken Menschen handelt mit einer chronischen paranoiden Schizophrenie. Laut Gutachten war er bei der Tat schuldunfähig und konnte deswegen nicht bestraft werden. Um die Allgemeinheit zu schützen, erfolgt die Unterbringung des Mannes.

«Das ist keinesfalls ein Weniger als eine Verurteilung zu lebenslanger Haft», betonte der Richter. Die Unterbringung erfolge unbefristet – «möglicherweise ein Leben lang.» Nebenklägeranwalt Iske erklärte: «Das ist das wichtige Signal auch an die Gesellschaft» – er werde dort keine Gefahr mehr sein können.

Zudem verhängte das Gericht eine lebenslange Führerscheinsperre gegen den 30-Jährigen. Es folgte damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage. Verteidiger C. Mark Höfler erklärte nach dem Urteil, man könne den behandelnden Ärzten, Gutachtern, dem Betreuer seines Mandanten keine Vorwürfe machen. «Sie haben das Beste gegeben – es war nicht vorhersehbar, es ist wie aus dem Nichts entstanden.» Er gehe davon aus, dass das Urteil rechtskräftig werde.

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Alt-Erzbischof Zollitsch gibt Bundesverdienstkreuz zurück

Freiburg (dpa) – Nach der Veröffentlichung des Berichts über sexuellen Missbrauch durch Geistliche im Erzbistum Freiburg gibt Alt-Erzbischof Robert Zollitsch (84) sein Bundesverdienstkreuz zurück. Das habe der Geistliche in einem Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mitgeteilt, berichte Zollitsch’ Sprecher. Zollitsch hatte die Auszeichnung 2014 vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck erhalten. Gründe für den Schritt wurden nicht mitgeteilt. Weiterlesen

Mutter und Tochter sollen Auftragskiller engagiert haben

Braunschweig (dpa) – Eine Mutter und ihre Tochter sollen im niedersächsischen Wolfenbüttel einem vermeintlichen Auftragskiller 17.000 Euro für die Tötung des Ex-Freundes der Jüngeren bezahlt haben. Die beiden Frauen seien wegen versuchter Anstiftung zum Mord angeklagt worden, sagte Andy Belke von der Staatsanwaltschaft Braunschweig am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Den Frauen droht ein Prozess am Landgericht Braunschweig. Weiterlesen

Streit zwischen LKW-Fahrern in Worms eskaliert

Worms (dpa/lrs) – Weil sie sich nicht einigen konnten, wer zuerst eine Durchfahrt passieren darf, ist am Donnerstag in Worms ein Streit zwischen zwei LKW-Fahrern eskaliert. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, waren sich die beiden 51 Jahre alten Männer an der gemeinsamen Ein- und Ausfahrt zu einem Firmengelände begegnet. Weiterlesen

ADD-Chef soll noch mal in U-Ausschuss: AfD stellt Antrag

Mainz (dpa/lrs) – Der Präsident der für Katastrophenschutz zuständigen Behörde ADD, Thomas Linnertz, soll ein weiteres Mal als Zeuge im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages vernommen werden. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion und AfD-Obmann in dem Gremium, Michael Frisch, kündigte am Freitag einen entsprechenden Antrag an.

Damit dürfte der seit rund anderthalb Jahren regelmäßig tagende Ausschuss nach der Marathonsitzung am Freitag in die Verlängerung gehen. Bis dato war der für Freitagabend geladene Umweltstaatssekretär Erwin Manz (Grüne) der letzte geladene Zeuge gewesen. Ohne einen weiteren Beweisantrag hätte der Ausschuss dann beraten, ob die Beweisaufnahme beendet wird. Weiterlesen

Zwei Jugendliche nach Brand in Tiefgarage festgenommen

Trier (dpa/lrs) – Nach dem Brand dreier Autos in einer Tiefgarage in Trier hat die Kriminalpolizei zwei jugendliche Tatverdächtige festgenommen. Wie die Beamten am Freitag mitteilten, gehen sie von einem Zusammenhang zwischen der Brandstiftung in der Tiefgarage am Mittwoch und zwei weiteren Bränden in Trier Anfang April aus. Der Gesamtschaden der Brände liege im mittleren fünfstelligen Bereich. Die beiden 15-Jährigen seien nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder zurück in die Obhut ihrer Eltern übergeben worden, hieß es. Die Ermittlungen dauerten an.

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