Berlin (dpa) – Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hat der Ukraine die Lieferung von 88 gebrauchten Leopard-Kampfpanzern angeboten. Das geht aus Unterlagen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.
Danach beinhaltet das Angebot auch die Ausbildung der Besatzung in Deutschland, Training für die Instandsetzung, Werkzeug, Ersatzteile, einen Servicestützpunkt und Munition. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Die USA haben ihre Solidarität mit der Ukraine mit dem Besuch einer ranghohen Regierungsdelegation in Kiew demonstriert.
Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin reisten in die ukrainische Hauptstadt. Sie trafen sich dort mit Präsident Wolodymyr Selenskyj. Unterdessen gingen russische Angriffe in der Ukraine auch am orthodoxen Osterfest weiter. In einem russischen Öllager unweit der Grenze zur Ukraine ereignete sich ein schwerer Brand. Ob es einen Zusammenhang zum Krieg in der Ukraine gab, blieb zunächst unklar. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine
Von Benno Schwinghammer und Christiane Oelrich, dpa
New York/Moskau (dpa) – Es war Ende Februar, als António Guterres seinen dramatischsten Auftritt als UN-Generalsekretär hinlegte.
Bei einer eiligst anberaumten Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates angesichts des bevorstehenden russischen Einmarschs in die Ukraine richtete der sonst so nüchtern wirkende Portugiese seinen Blick direkt in die Kamera: «Präsident (Wladimir) Putin, halten Sie Ihre Truppen davon ab, die Ukraine anzugreifen, geben Sie dem Frieden eine Chance».
Es dauerte nur 30 Minuten, bis ihm ein Mitarbeiter noch während der Sitzung ins Ohr flüsterte, dass der Mann im Kreml gerade den Befehl zur Invasion gegeben hatte. Guterres konnte dem Beginn des Kriegs nur zuschauen. Nun, zwei Monate später, versucht sich der Generalsekretär mit der wohl wichtigsten Reise seiner Karriere aus der diplomatischen Ohnmacht zu befreien. Weiterlesen
Angesichts der grausamen Kriegsbilder aus der Ukraine wirkt die Ausweisung von deutschen Diplomaten fast harmlos. Doch sie zeugt von dem immer dünneren Gesprächsfaden des Westens mit dem Kreml.
Kiew/Moskau/Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat Russland 40 deutsche Diplomaten ausgewiesen. Das Außenministerium in Moskau begründete dies am Montag unter anderem mit einer aus seiner Sicht unfreundlichen Politik Berlins. In Deutschland wird weiter gestritten, wie weit die Waffenhilfe für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg gehen soll. Die USA sagten Kiew bereits weitere Militärhilfe zu. Der russische Angriff hat nach ukrainischen Angaben inzwischen mindestens 3818 Zivilisten das Leben gekostet. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Neben der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge aus der Ukraine rückt rund zwei Monate nach Kriegsbeginn jetzt ihre Integration stärker in den Blick.
Bund, Länder und Kommunen waren sich bei einem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt einig, dass vor allem das Angebot an Kinderbetreuung und Schulbildung verbessert werden muss. Denn ein großer Anteil der Geflüchteten sind Frauen mit Kindern. Viele geflüchtete ukrainische Frauen haben eine Ausbildung, doch nur sehr wenige sprechen Deutsch.
«Die Städte haben gemeinsam mit den Bundesländern begonnen, Kinderbetreuung und Unterricht für ukrainische Kinder zu organisieren – hier brauchen wir deutlich mehr Kapazitäten», sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU), am Montag zu Beginn des Gesprächs, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Kabinettsmitglieder teilnahmen. Der Bund sollte sich an den Kosten dafür beteiligen, forderte der Städtetag. Nötig seien zudem schnelle Anerkennungsverfahren für Lehrkräfte und Erzieherinnen aus der Ukraine. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Moskau hat 40 deutsche Diplomaten zu in Russland «unerwünschten Personen» erklärt und damit deren Ausweisung verfügt.
Dem deutschen Botschafter in Moskau sei am Montag ein Protestschreiben gegen die unfreundliche Politik Berlins und gegen die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April übergeben worden, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Die Zahl entspricht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur etwa einem Drittel des deutschen diplomatischen Korps in Russland. Weiterlesen
Neuverschuldung
Von Theresa Münch, dpa
Berlin (dpa) – Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die Bundesregierung nicht auf den Cent geschaut: Milliardenschwere Entlastungspakete und Steuersenkungen wegen der explodierten Energiepreise, Unterstützung für Unternehmen, humanitäre Hilfe.
Das alles führt dazu, dass FDP-Chef Christian Lindner jetzt deutlich mehr Schulden machen muss, als er sich wohl ausmalen konnte, als er im Winter das Amt des Bundesfinanzministers antrat. Weiterlesen
Warschau/Kiew/Washington (dpa) – Zwei von US-Präsident Joe Bidens wichtigsten Ministern haben der Ukraine bei einem Besuch in Kiew die Solidarität der Vereinigten Staaten versichert und weitere Militärhilfen angekündigt.
Zudem sollen US-Diplomaten schon kommende Woche in die Ukraine zurückkehren und sich um eine baldige Wiedereröffnung der Botschaft in Kiew bemühen, wie US-Außenminister Antony Blinken nach seiner Reise mit Verteidigungsminister Lloyd Austin ankündigte. Beide hatten dort unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Es war der erste Besuch von ranghohen Vertretern der US-Regierung in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar. Weiterlesen
Tønsberg (dpa) – Aus Protest gegen den Import von Öl aus Russland haben Greenpeace-Aktivisten in Norwegen ihr Boot an einem russischen Öltanker festgekettet.
Damit wollten sie verhindern, dass das Schiff Tausende Tonnen Öl in den norwegischen Hafen Slagentangen bringen könne, berichtete die Umweltorganisation am Montag. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Russland hat angesichts der in einem Stahlwerk der Hafenstadt Mariupol eingeschlossenen Zivilisten eine neue Feuerpause und einen humanitären Korridor angekündigt.
Die russische Armee stelle 14.00 Uhr (13.00 Uhr MESZ) die Kampfhandlungen ein, teilte das Verteidigungsministerium am Montag in Moskau mit. Über einen humanitären Korridor sollten dann die Zivilisten die Industriezone verlassen können. Die ukrainische Regierung hatte Russland aufgefordert, die Flucht der Frauen und Kinder aus den Bunkeranlagen des Stahlwerks sicherzustellen. Weiterlesen
Kiew (dpa) – In der West- und Zentralukraine sind nach ukrainischen Angaben am Montagmorgen mehrere Raketen eingeschlagen.
Dabei seien auch fünf Eisenbahnstationen getroffen worden, teilte der Chef der ukrainischen Eisenbahn, Olexander Kamyschin, auf dem Telegram-Kanal des Unternehmens mit. «Die russischen Streitkräfte zerstören weiter systematisch die Infrastruktur der Eisenbahn», kommentierte Kamyschin. Weiterlesen
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