Krieg

UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Kiewer Vororte

Kiew (dpa) – UN-Generalsekretär António Guterres hat in der Ukraine auch mehrere zerstörte Vororte von Kiew besucht.

«Ich stelle mir meine Familie in einem dieser Häuser vor, die nun zerstört und schwarz sind. Und ich sehe meine Enkeltöchter in Panik davonlaufen», sagt Guterres bei seinem Besuch in der Kleinstadt Borodjanka.

Krieg sei im 21. Jahrhundert nicht zu akzeptieren, fügte er hinzu. Der UN-Generalsekretär wollte sich noch heute mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Weiterlesen

Bildungsministerin besucht ukrainische Schüler

Mainz (dpa/lrs) – An den rheinland-pfälzischen Schulen sind derzeit mehr als 5400 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine angemeldet. Darüber hinaus sind nach Angaben des Bildungsministeriums seit Mitte Februar 70 Lehrkräfte mit ukrainischer Nationalität und weitere 51 ukrainische Sprachförderlehrkräfte zusätzlich eingestellt worden. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) besucht heute das Staatliche Gymnasium am Kurfürstlichen Schloss in Mainz sowie die Realschule plus Scharlachberg in Bingen-Büdesheim. Sie wolle sich vor Ort darüber informieren, wie die Integration der Schülerinnen und Schüler laufe, teilte das Ministerium mit. Weiterlesen

Truss: Russland vollständig aus der Ukraine zurückdrängen

London (dpa) – Die britische Außenministerin Liz Truss hat das Ziel formuliert, russische Truppen vollständig aus der Ukraine vertreiben zu wollen.

«Wir werden schneller handeln und weiter gehen, um Russland aus der gesamten Ukraine zu verdrängen», sagte Truss am Mittwochabend in London in einer Rede zur Sicherheitspolitik. Damit wären Kommentatoren zufolge nicht nur die seit Ende Februar angegriffenen Regionen gemeint, sondern auch die bereits 2014 von Moskau annektierte Halbinsel Krim und Teile der schon lange umkämpften Donbass-Region. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Wegen der gestoppten Gasversorgung von Polen und Bulgarien hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland «Erpressung» vorgeworfen.

Das Einstellen der Lieferungen zeige, «dass niemand in Europa auf eine normale wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland hoffen» könne, sagte er. Unterdessen beklagte die Ukraine erneut Tote und Verletzte nach russischen Angriffen. Die Lage im prorussischen Separatistengebiet Transnistrien beobachtet die ukrainische Regierung nach Berichten über Explosionen aufmerksam. Weiterlesen

Zwei Drittel der Deutschen befürworten soziales Pflichtjahr

Hamburg (dpa) – Zwei Drittel der Deutschen befürworten nach einer neuen Umfrage die Einführung eines sozialen Pflichtjahres für Jugendliche.

In einer repräsentativen Befragung für das Hamburger Opaschowski Institut für Zukunftsforschung sprachen sich im März 66 Prozent der Befragten für ein solches Jahr aus, um den sozialen Zusammenhalt zu fördern. Im März 2019 hatten nur gut ein Drittel (37 Prozent) diese Ansicht vertreten. Weiterlesen

Rückhalt für Waffenlieferungen – Merz: Für alle nicht leicht

Bundestag
Von Christian Andresen, dpa 

Berlin (dpa) – In seltener Einmütigkeit wollen Koalition und oppositionelle Union die von Russland angegriffene Ukraine mit schweren Waffen unterstützen.

Im Bundestag wollen sie heute einen entsprechenden Antrag gemeinsam beschließen. Änderungen am Antrag von SPD, Grünen und FDP hatten dazu geführt, dass CDU und CSU bereit waren, ihren eigenen, weitergehenden Antrag zurückzuziehen. Weiterlesen

Neue Angriffe und Putin droht Ukraine-Unterstützern

Waffenlieferungen
Von den dpa-Korrespondenten

Kiew/Moskau (dpa) – Durch Beschuss sind in der Region Charkiw ukrainischen Angaben zufolge mindestens drei Menschen getötet und sechs verletzt worden, darunter ein 14 Jahre altes Kind. Die örtliche Verwaltung machte Russland in der Nacht zu Donnerstag für die zivilen Opfer verantwortlich.

Zwei der sechs Verwundeten seien schwer verletzt, teilte der regionale Militärchef Oleg Synegubow mit. Das russische Militär habe Artillerie und Mörser eingesetzt. Die ukrainische Armee halte die Stellung und füge dem «Feind» Verluste zu. Mehrere Russen seien gefangen genommen worden. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig geprüft werden. Weiterlesen

Russland stellt Gaslieferungen ein – Kompromiss in Berlin

Ukraine-Krieg
Von den dpa-Korrespondenten 

Kiew/Moskau (dpa) – Im Gasstreit zwischen Russland und dem Westen hat der Staatskonzern Gazprom seine Lieferungen nach Polen und Bulgarien eingestellt. «Der Hahn wurde zugedreht», sagte Polens Klimaministerin Anna Moskwa am Mittwoch im polnischen Hörfunk.

Derweil gehen Bundesregierung und Opposition im Ringen um den Kurs im Ukraine-Krieg aufeinander zu: Die Regierungsfraktionen der Ampel-Koalition und die Union als größte Oppositionsfraktion wollen an diesem Donnerstag im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen beschließen. Angesichts der angespannten Beziehungen zwischen Russland und den USA gab es eine diplomatische Überraschung: Die beiden Länder führten einen seit langem diskutierten Gefangenenaustausch durch. Weiterlesen

Was würde ein Gasstopp für Deutschland bedeuten?

Ukraine-Krieg
Von Helge Toben, dpa

Bonn/Essen (dpa) – Russland liefert kein Erdgas mehr nach Polen und Bulgarien. Was bedeutet das für Deutschland? Ein Überblick.

Bezieht Deutschland noch Erdgas aus Russland?

Ja, vor allem durch die Pipeline Nord Stream 1, die Erdgas durch die Ostsee aus Russland direkt nach Deutschland leitet. Lag der Anteil russischer Gaslieferungen in Deutschland im vergangenen Jahr bei 55 Prozent, liegt er laut Wirtschaftsministerium zurzeit bei 35 Prozent. Bis zum Jahresende soll er auf etwa 30 Prozent gesenkt werden, vor allem durch den Kauf von verflüssigtem Erdgas, sogenanntem LNG. Bis Sommer 2024 hält die Bundesregierung einen weiteren Rückgang des Anteils auf 10 Prozent des Verbrauchs für möglich. Weiterlesen

Frieden schaffen mit Waffen: Ampel-Parteien und Union einig

Bundestag
Von Carsten Hoffmann, Jörg Blank und Theresa Münch, dpa

Berlin (dpa) – Die oppositionelle Union und die Ampel-Koalition wollen nach wochenlangem Ringen im Bundestag gemeinsam für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine stimmen.

Dies sei «ein starkes Signal der Verantwortung für die Ukraine und der Geschlossenheit gegen den russischen Angriffskrieg», heißt es in einer am Mittwochabend in Berlin verbreiteten Erklärung, die von den Fraktionschefs Rolf Mützenich (SPD), Katharina Dröge und Britta Haßelmann (Grüne), Christian Dürr (FDP), Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterzeichnet war. Der Antrag soll am Donnerstagvormittag im Bundestag debattiert und verabschiedet werden. Weiterlesen

Steinmeier an Kreml: Nato wird jeden Zentimeter verteidigen

Kosice (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Kreml davor gewarnt, die Verteidigungsbereitschaft der Nato zu unterschätzen. «Unsere Demokratien sind stark und wehrhaft», sagte er am Mittwoch nach einem Gespräch mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova in der Stadt Kosice.

«Sie sind bereit und in der Lage, jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen – und das gemeinsam.» Dieses unmissverständliche Signal gehe auch von den in der Slowakei stationierten deutschen und niederländischen Staffeln des Flugabwehrraketensystems Patriot aus.

Caputova dankte Steinmeier ausdrücklich für die militärische Hilfe Deutschlands. «Man sagt, in der Not kannst Du erkennen, wer Dein Freund ist.» Weiterlesen

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