Doha/Abu Dhabi (dpa) – Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sieht mehr Anstrengungen beim Energiesparen als Bedingung für ein Entlastungspaket der Ampel-Koalition angesichts der hohen Energiepreise.
Der Grünen-Politiker nannte zum Beispiel Gasheizungen ein «Auslaufmodell». Er sagte vor seinem Abflug aus Doha (Katar) nach Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate): «Es ist richtig, dass die Menschen in Deutschland wegen der hohen Energiepreise noch einmal entlastet werden.» Weiterlesen
Kiew (dpa) – Die russische Armee soll im Krieg gegen die Ukraine nach Angaben aus Kiew weitere hochrangige Militärs verloren haben.
Kommandeure des Fallschirmregiments aus der russischen Stadt Kostroma nordöstlich von Moskau und des Kosakenregiments aus Stawropol im Süden Russlands seien «eliminiert» worden, teilt die ukrainische Armee mit. Darunter wird in der Regel verstanden, dass jemand getötet wurde. Der Kommandeur der 346. Brigade der Sondereinsatzkräfte sei zudem verletzt worden. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Ukraine hat von Deutschland 500 Luftabwehrraketen vom Typ Strela erhalten. Die Waffen wurden bereits am Donnerstag übergeben, heißt es aus ukrainischen Regierungskreisen. Darüber berichtete zuerst die «Welt am Sonntag». Der Zeitung zufolge sei die Übergabe in Polen erfolgt.
Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums sagte, aufgrund von «operativen und Sicherheitsaspekten» könne keine Auskunft zu spezifischen Waffensystemen erteilt werden. Es seien Lieferungen verschiedenster Militärausrüstung zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte zugesagt worden und auch bereits angekommen, und nach Möglichkeit werde es auch weitere geben.Weiterlesen
Berlin (dpa) – Mit einer großen Solidaritätskundgebung vor dem Brandenburger Tor haben Kulturschaffende vor Tausenden Menschen am Sonntag ihre Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine demonstriert. Die Friedensaktion «Sound of Peace» sollte nach Einschätzung der Veranstalter «Europas größte musikalische Kundgebung» gegen den Krieg werden. Weiterlesen
London (dpa) – Die ukrainische Vize-Premierministerin Olga Stefanischina sieht im Vorgehen der russischen Truppen bei der Invasion ihres Landes einen Völkermord.
Das sei «keine Frage, sondern einfach die Realität, mit der wir konfrontiert sind», sagte Stefanischina dem britischen Nachrichtensender Sky News. Russlands Präsident Wladimir Putin und die anderen Verantwortlichen im Kreml seien Kriegsverbrecher, sagte Stefanischina. Weiterlesen
Über Jahrzehnte sahen sich Experten für Bevölkerungsschutz dem Vorwurf ausgesetzt, sie verbreiteten mit ihren Übungen und Ratschlägen unnötig Panik. Bunker, Sirenen, Medikamente für den Notfall – all das hielt man für zweitrangig. Das hat sich geändert.
Berlin (dpa) – Sirenen gibt es vielerorts nicht mehr. Bunker: Fehlanzeige. Medizinische Schutzkleidung waren 2020 Mangelware. Die Corona-Pandemie, das Jahrhunderthochwasser im Westen und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine haben den Menschen in Deutschland die staatlichen Defizite im Zivil- und Katastrophenschutz schonungslos vor Augen geführt. Armin Schuster ist seit November 2020 Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Im Interview der Deutschen Presse-Agentur wirbt er für mehr Tempo und Geld, um die Lücken schnell zu schließen: Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Ukrainerinnen mit einer hohen Polizeipräsenz auf Bahnhöfen vor Menschenhändlern und Sexualstraftätern schützen.
«Jeder, der es versucht, die Not der Geflüchteten auszunutzen, sollte wissen: Auf solche Taten reagieren wir mit aller Härte des Gesetzes», sagte die SPD-Politikerin der «Bild am Sonntag». Niemand dürfe das Leid der Flüchtlinge missbrauchen. «Solche Übergriffe sind zutiefst verachtenswert.» Weiterlesen
Mannheim (dpa) – Die wirtschaftlichen Folgen der Russland-Sanktionen in Deutschland und im Euroraum halten sich nach Einschätzung von Finanzmarktexperten laut einer Umfrage in Grenzen.
Nach Angaben des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sehen 79 Prozent der Teilnehmer in einer steigenden Inflation die stärksten Auswirkungen. Zugleich erwartet die Mehrheit (74 Prozent) nur einen moderaten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im Euroraum.
Deutliche Konsequenzen sehen die Expertinnen und Experten dagegen für Russlands Wirtschaft. «Dabei wird den Maßnahmen gegen die russische Zentralbank die größte Wirkung zugeschrieben», erläuterte ZEW-Präsident Achim Wambach. Die internationalen Devisenreserven der russischen Zentralbank sind infolge von Sanktionen weitgehend blockiert. Eine Mehrheit von 91 Prozent der Befragten erwartet dadurch Schäden für die Wirtschaft Russlands. 40 Prozent gehen dabei sogar von einem hohen Schaden aus. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat die Arbeit einer Reihe von prorussischen Parteien für die Gültigkeitsdauer des Kriegsrechts im Land verboten. Das teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Nacht zum Sonntag per Videobotschaft mit. «Die Aktivitäten von deren Politikern, die auf Spaltung oder Kollaboration abzielen, werden keinen Erfolg haben, dafür aber eine harte Antwort erhalten», wurde Selenskyj von der «Ukrajinska Prawda» zitiert. Weiterlesen
Berlin (dpa) – SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ab, Autofahrern angesichts der hohen Spritpreise einen staatlichen Tankrabatt zu gewähren.
«Wichtig ist, dass wir das Geld nicht mit der Gießkanne ausschütten, sondern diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen gezielt entlasten, denn die sind jetzt am stärksten betroffen», sagte Klingbeil der «Bild am Sonntag». Weiterlesen
Seoul (dpa) – Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs offenbar Raketen von einem Mehrfachraketenwerfer in Richtung offenes Meer abgefeuert.
Es war demnach zunächst unklar, wie weit die mutmaßlichen Raketen flogen. Die südkoreanischen Streitkräfte seien weiter in Bereitschaft und beobachteten die Lage, teilte der Generalstab mit. Die selbsterklärte Atommacht Nordkorea hatte seit Beginn des Jahres schon mehrfach unter Verstoß gegen UN-Resolutionen Raketen getestet, die einen Atomsprengkopf tragen können. Weiterlesen
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