Kaiserslautern (dpa/lrs) – Nach einem Streit zweier Männer in Kaiserslautern sitzt ein 53-Jähriger in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung vor, teilte die pfälzische Anklagebehörde am Mittwoch mit. Der Verdächtige soll einem 26-Jährigen im September in dessen Wohnung mit einem Spachtel in den Brustkorb gestochen und ihn lebensgefährlich verletzt haben. Vorangegangen sei «ein Streit über persönliche Dinge», hieß es. Der Beschuldigte schweigt laut Staatsanwaltschaft bisher zu den Vorwürfen. Er sei bereits wegen anderer Körperverletzungsdelikte verurteilt worden.
Medien: Sensible Atomwaffen-Informationen bei Trump gefunden
Washington (dpa) – Bei der Durchsuchung der Villa von Ex-US-Präsident Donald Trump Anfang August haben Ermittler einem Medienbericht zufolge auch streng geheimes Material zu den Atomwaffen eines anderen Staates gefunden. Das meldete die «Washington Post» unter Berufung auf informierte Kreise. Um welchen Staat es sich handelte, ging daraus nicht hervor. Das Blatt hatte bereits kurz nach dem Einsatz auf Trumps Anwesen im August berichtet, die Bundespolizei FBI habe dort auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht. Trump hatte das als «Schwindel» bezeichnet.
Die Zeitung schrieb nun, manche der bei Trump beschlagnahmten Dokumente enthielten Informationen, die derart sensibel und üblicherweise so gut geschützt seien, dass selbst viele hochrangige nationale Sicherheitsbeamte keinen Zugang dazu hätten. Nur der Präsident und manche Kabinettsmitglieder könnten andere Regierungsvertreter ermächtigen, Einzelheiten daraus zu erfahren. Bei einigen geheimen US-Operationen seien nur ein paar Dutzend Menschen im gesamten Regierungsapparat berechtigt, überhaupt von deren Existenz zu erfahren. Unterlagen dazu würden üblicherweise in gesicherten Einrichtungen aufbewahrt, unter Aufsicht eines Kontrollbeamten. Weiterlesen
Thailands Regierungschef suspendiert
Bangkok (dpa) – Nach der Suspendierung des thailändischen Ministerpräsidenten Prayut Chan-o-cha will das Verfassungsgericht in Bangkok schon bald über die politische Zukunft des Regierungschefs entscheiden. Das Gericht hatte vor zwei Wochen einem Antrag der Opposition stattgegeben, wonach der seit einem Putsch im Jahr 2014 regierende Prayut das Ende seiner Amtszeit bereits erreicht hätte. Laut Verfassung ist diese auf acht Jahre beschränkt.
Das Gericht habe für Donnerstag eine Sondersitzung angesetzt, um Aussagen des 68-Jährigen, der mittlerweile zu den Vorwürfen Stellung bezogen hat, und verschiedener Zeugen zu prüfen. Das berichtete die Zeitung «Bangkok Post» am Dienstag unter Berufung auf Justizquellen. Anschließend wollten die Richter entscheiden, ob die Beweislage und die Zeugenaussagen ausreichend sind. Ist dies der Fall, soll ein Datum für das Urteil bekanntgegeben werden. Weiterlesen
Den Schmerz ablegen: Terrorprozess zu Anschlag in Nizza 2016
Extremismus
Von Rachel Boßmeyer, dpa
Paris (dpa) – Es sollte ein Tag voller Freude sein – doch kurz nach dem Feuerwerk zum französischen Nationalfeiertag rast am 14. Juli 2016 in Nizza ein tonnenschwerer Lastwagen durch die rappelvolle Uferpromenade am Mittelmeer und bringt Tod, Angst und Leid. Auch zwei Schülerinnen und eine Lehrerin einer Berliner Schule reißt der Attentäter aus dem Leben. Insgesamt sterben bei dem islamistischen Terroranschlag 86 Menschen, Hunderte werden verletzt. Sechs Jahre danach beginnt am Montag in Paris die juristische Aufarbeitung. Weiterlesen
Urteil in «Estonia»-Prozess erwartet: Grabfrieden verletzt?
Göteborg (dpa) – Im Prozess um die Erkundung des Wracks der 1994 gesunkenen Ostseefähre «Estonia» wird heute ein Urteil erwartet. Für eine Fernsehdoku über das Unglück hatten zwei Schweden 2019 unter anderem einen Tauchroboter zu dem Wrack heruntergelassen – und dabei aufsehenerregende Funde gemacht. Unter anderem hatten die Dokumentarfilmer ein mehrere Meter großes Loch im Schiffsrumpf entdeckt. Weiterlesen
Hamas richtet im Gazastreifen fünf Palästinenser hin
Gaza (dpa) – Die im Gazastreifen herrschende Hamas hat am Sonntag fünf Palästinenser hingerichtet. Zwei der Männer waren wegen Kollaboration mit Israel und drei wegen Mordes verurteilt worden, wie das von der islamistischen Organisation kontrollierte Innenministerium mitteilte. Drei der Verurteilen wurden den Angaben zufolge gehängt und zwei erschossen. Es waren die ersten Hinrichtungen in dem Küstenstreifen seit 2017. Weiterlesen
Tausende Anhänger unterstützen Argentiniens Vizepräsidentin
Nach Anschlagsversuch
Von Denis Düttmann und Martina Farmbauer, dpa
Buenos Aires (dpa) – Nach einem Anschlag auf Argentiniens Vizepräsidentin Cristina Kirchner sind Tausende Menschen in der Hauptstadt Buenos Aires und in anderen Städten des südamerikanischen Landes aus Solidarität auf die Straße gegangen.
Die Präsidentin des Schauspielerverbands, Alejandra Darín, verlas dabei auf der Plaza de Mayo vor dem Regierungssitz eine Erklärung, die den sozialen Frieden als gemeinsame Verantwortung hervorhob.
«Angesichts des Mordversuchs gegen die wichtigste Politikerin des Landes kann niemand, der die Republik verteidigt, schweigen oder seine ideologischen Differenzen über die einmütige Ablehnung stellen», hieß es in der Erklärung am Freitagabend (Ortszeit). «Seit Jahren wiederholt ein kleiner Zirkel von Politikern und Medien einen Diskurs des Hasses und der Kriminalisierung jedes volksnahen Politikers.» Weiterlesen
Detaillierte Liste mit Trump-Dokumenten veröffentlicht
Washington (dpa) – Eine Richterin im US-Bundesstaat Florida hat am Freitag eine detaillierte Liste mit den bei Ex-Präsident Donald Trump vom FBI beschlagnahmten Gegenständen veröffentlicht. Aus der Übersicht geht hervor, dass in mehreren Boxen vertrauliche, geheime und streng geheime Dokumente mit persönlichen Gegenständen wie Fotos, Zeitungsartikeln und Büchern aufbewahrt wurden. Die Liste führt unter den beschlagnahmten Gegenständen auch mehrere leere Ordner auf, die mit der Aufschrift «geheim» oder «zur Rückgabe» gekennzeichnet waren. Ob aus diesen Ordnern Dokumente entfernt wurden oder die Ordner von Anfang an leer waren, geht aus der Übersicht nicht hervor. Weiterlesen
Türkischer Popsängerin drohen drei Jahre Haft wegen Witzes
Istanbul (dpa) – Der türkischen Popsängerin Gülsen drohen wegen eines Witzes über religiöse Bildungseinrichtungen bis zu drei Jahre Haft. In der am Freitag veröffentlichten Anklageschrift werde dem Popstar öffentliche Volksverhetzung zur Last gelegt und eine Gefängnisstrafe zwischen einem und drei Jahren gefordert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Anklageschrift muss noch vom Gericht angenommen werden. Weiterlesen
86-Jährige stirbt – Behörden verdächtigen Enkel
Landau (dpa/lrs) – Ein 30 Jahre alter Mann wird verdächtigt, seine Großmutter im Landkreis Südliche Weinstraße getötet zu haben. Wie die Staatsanwaltschaft Landau und die Kriminalpolizei Ludwigshafen am Donnerstag mitteilten, «besteht der dringende Verdacht, dass der Mann seine Großmutter aus sexuellen Motiven getötet hat». Der Haftrichter des Amtsgerichts Landau erließ am Freitag einen Unterbringungsbefehl wegen des dringenden Verdachts des Mordes. Der Mann bleibe in einer psychiatrischen Klinik. Die Behörden nehmen an, dass er wegen einer psychischen Erkrankung «für sein Tun im strafrechtlichen Sinne nicht voll verantwortlich war». Weiterlesen
Suu Kyi wegen Wahlbetrugs zu weiterer Haftstrafe verurteilt
Naypyidaw (dpa) – Ein von der Militärjunta kontrolliertes Gericht in Myanmar hat die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi zu weiteren drei Jahren Haft verurteilt. Zudem müsse die 77-Jährige in diesem Zeitraum Zwangsarbeit leisten, bestätigten Justizkreise am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. In dem Verfahren ging es um angeblichen Wahlbetrug. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.
In den vergangenen Monaten war die Friedensnobelpreisträgerin wegen verschiedener Vergehen bereits zu insgesamt 17 Jahren Haft verurteilt worden – darunter Korruption, Anstiftung zum Aufruhr und die Verletzung von Corona-Maßnahmen. Unter der früheren Militärdiktatur in Myanmar (ehemals: Birma) hatte sie bereits viele Jahre in Hausarrest verbracht. Damals wurde sie eine Ikone der Demokratiebewegung. 1991 bekam sie den Nobelpreis. Weiterlesen
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