Madrid (dpa) – Spaniens König zeigt Sparsamkeit: Von dem Geld, das das Königshaus vom spanischen Staat bekommt, legte König Felipe im vergangenen Jahr immerhin knapp 890.000 Euro zurück.
Insgesamt habe die königliche Familie 2021 vom Steuerzahler 8,43 Millionen Euro zur Bestreitung ihrer Ausgaben erhalten – rund 544.000 Euro mehr als im Vorjahr, wie das Königshaus jetzt mitteilte. Weiterlesen
Frankfurt (dpa) – Kunden im deutschen Einzelhandel sind weiterhin teilweise mit Problemen bei Zahlungen per Giro- oder Kreditkarte konfrontiert. «Die Störungen dauern an», sagte ein Sprecher des Finanzdienstleisters Concardis am Donnerstagnachmittag. «Wir warten weiter auf Signale von Verifone.»
Ähnlich äußerte sich eine Sprecherin des Zahlungsdienstleisters Payone. Bundesweit gibt es demnach seit Dienstagabend erhebliche Einschränkungen bei der Verarbeitung von Transaktionen bei Kartenzahlungsterminals des Typs H5000 des Herstellers Verifone. Weiterlesen
Sanktionen
Von Michel Winde, dpa
Brüssel (dpa) – Luxusjachten, Villen, Privatjets: Russische Oligarchen sollen nach dem Willen der EU-Kommission enteignet werden können, wenn sie EU-Sanktionen unterlaufen. Dafür schlug die Behörde am Mittwoch vor, das Umgehen von Sanktionen EU-weit als Straftat zu definieren.
Zudem sollen Regeln zur Vermögensabschöpfung und Beschlagnahmung verschärft werden. Hinter den Forderungen der Ukraine, Geld des russisches Staats für den Wiederaufbau zu nutzen, dürften die Vorschläge jedoch zurückbleiben. Weiterlesen
Wiesbaden (dpa) – Die Finanzinvestoren Advent und Centerbridge können die Aareal Bank wie geplant übernehmen.
Die Mindestannahmeschwelle von 60 Prozent, an die ein erfolgreiches Gebot für den Wiesbadener Immobilienfinanzierer geknüpft war, sei überschritten worden, teilten die Investmentgesellschaften am Mittwoch mit.
Das genaue Ergebnis soll voraussichtlich am kommenden Montag (30. Mai) bekanntgegeben werden. Der Vollzug wird vorbehaltlich regulatorischer Genehmigungen für das vierte Quartal oder für das erste Quartal 2023 erwartet. Weiterlesen
Frankfurt (dpa) – Die Zahlung per Giro- oder Kreditkarte in Deutschland ist nach Angaben von Zahlungsdienstleistern und Banken seit Dienstagabend teilweise gestört.
«Wir verzeichnen, wie auch andere Netzbetreiber, aktuell bundesweit erhebliche Einschränkungen bei der Verarbeitung von Transaktionen bei Kartenzahlungsterminals des Typs H5000 des Herstellers Verifone», teilte der Zahlungsdienstleister Payone am Mittwoch in Frankfurt mit. Ursache sei den ersten Erkenntnissen nach eine Störung innerhalb bestimmter Versionen der von dem US-Hersteller bereitgestellten Software. Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht
Von Marco Krefting, dpa
Karlsruhe (dpa) – Das Thema hat Spaltpotenzial, das hat Markus Essig schon erfahren. Er und seine Frau haben sich mit anderen Familien durch die Instanzen geklagt, um Beitragssenkungen für Eltern in den Sozialversicherungen zu erstreiten.
Manche Reaktionen seien deutlich unter der Gürtellinie gewesen, berichtet Essig. «Nach dem Motto: Das Kindermachen hat euch Spaß gemacht – und jetzt wollt ihr Geld.» Weiterlesen
Hamburg (dpa/lno) – Trotz Corona-Krise, Ukraine-Krieg und international gestörter Lieferketten kann Hamburg auf weiter steigende Steuereinnahmen hoffen. Im laufenden Jahr sollen nach Berechnungen der Finanzbehörde 793 Millionen Euro mehr Steuern eingenommen werden als noch in der November-Steuerschätzung erwartet, wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Dienstag sagte. Im kommenden Jahr wird mit Mehreinnahmen in gleicher Höhe gerechnet. Bis 2026 erhöhen sich die Einnahmeerwartungen im Vergleich zu vorherigen Steuerschätzung um insgesamt 3,9 Milliarden Euro. Die jährlich in Hamburg verbleibenden Steuern sollen bis dahin auf 15,5 Milliarden Euro steigen. Weiterlesen
Berlin/Frankfurt (dpa) – Flüchtlinge aus der Ukraine können von diesem Dienstag (24. Mai) an bei Banken und Sparkassen in Deutschland ihre Landeswährung in Euro umtauschen.
Bundesfinanzministerium und Deutsche Bundesbank unterzeichneten nach Angaben eine Vereinbarung mit der ukrainischen Nationalbank über ein Umtauschvolumen von zunächst 1,5 Milliarden Hrywnja. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bei der geplanten Milliarden-Finanzspritze für die Bundeswehr pocht Finanzminister Christian Lindner weiter auf eine Änderung des Grundgesetzes.
Der FDP-Vorsitzende wies damit einen Vorstoß von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zurück, der von Alternativen etwa durch eine Aussetzung der Schuldenbremse gesprochen hatte. «Es ist keine Option, für die Bundeswehr die Schuldenbremse mit einfacher Mehrheit zu umgehen», sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Er habe eigens ein Sondervermögen im Grundgesetz vorgeschlagen, damit der Charakter der Schuldenbremse selbst intakt bleibe. «Eine Aufweichung wäre verfassungsrechtlich fragwürdig und mit der FDP politisch nicht zu machen», betonte der Parteichef. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die strengen Schuldenvorgaben in der Europäischen Union sollen angesichts der Ukraine-Krise um ein weiteres Jahr länger ausgesetzt bleiben. Die EU-Kommission schlägt vor, den sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspakt erst 2024 wieder vollständig in Kraft zu setzen.
Grund seien hohe Unsicherheit wegen des Kriegs in der Ukraine, hohe Energiepreise und Engpässe bei den Lieferketten, teilt die Brüsseler Behörde mit. «Wir sind weit von der wirtschaftlichen Normalität entfernt», sagt Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Weiterlesen
Bad Homburg (dpa) – Jahre nach Einführung der internationalen Kontonummer IBAN berichten Verbraucher in Deutschland immer noch von Problemen bei deren Akzeptanz.
Nach Angaben der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Bad Homburg werden etwa 100 Fälle pro Jahr gemeldet, in denen Verbraucher eine ausländische Bankverbindung bei bestimmten Unternehmen nicht für Zahlungen in Deutschland nutzen konnten, obwohl dies im Zahlungsverkehrsraum Sepa («Single Euro Payments Area») ausdrücklich möglich sein soll. Seit der Einrichtung der Sepa-Beschwerdestelle der Wettbewerbszentrale Ende Mai 2017 gingen demnach etwa 650 Beschwerden ein. Weiterlesen
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