Europa

EU-Behörde: Milliarden-Schäden durch Wetterextreme

Wetterereignisse
Von Steffen Trumpf, dpa

Kopenhagen (dpa) – Stürme, Überschwemmungen und weitere wetter- und klimabedingte Extremereignisse haben in Europa in den vergangenen vier Jahrzehnten wirtschaftliche Schäden in Höhe von etwa einer halben Billion Euro angerichtet.

Zwischen 1980 und 2020 beliefen sich die Gesamtschäden in den 27 EU-Ländern sowie der Schweiz, Norwegen, Island, Liechtenstein und der Türkei auf 450 bis 520 Milliarden Euro (in Preisen des Jahres 2020 gerechnet), wie die EU-Umweltagentur EEA am Donnerstag in einer neuen Analyse mitteilte. Weiterlesen

EU-Kommission genehmigt Milliardenhilfe für BER

Brüssel/Berlin (dpa) – Grünes Licht für BER-Milliardenhilfen: Die EU-Kommission genehmigte am Dienstag staatliche Beihilfen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro für den finanziell angeschlagenen Hauptstadtflughafen, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.

Die Summe entspricht aus Sicht der Kommission den Einbußen, die der BER aufgrund der Corona-Krise zu verzeichnen hatte. «Die Flughäfen wurden von der Coronavirus-Pandemie und den geltenden Reisebeschränkungen besonders hart getroffen», hieß es von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

«Mit dieser Maßnahme wird Deutschland dazu beitragen, die Eigenkapitalposition des Flughafens Berlin Brandenburg zu stärken, und das Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie unterstützen» Weiterlesen

EU: Förderung fossiler Brennstoffe behindert Klimawende

Luxemburg (dpa) – Steuervorteile und Subventionen für fossile Brennstoffe behindern nach Ansichten von EU-Experten die Klimawende in der Europäischen Union.

Teils werden verschmutzende Energien wie Kohle in der EU niedriger besteuert als klimaeffiziente Alternativen, wie aus einer am Montag veröffentlichten Analyse des EU-Rechnungshofes hervorgeht. Über die Hälfte der EU-Länder subventioniere fossile Energien stärker als erneuerbare, so die Analyse der Rechnungsprüfer. Insgesamt würden die Mitgliedstaaten über 55 Milliarden Euro pro Jahr für Subventionen fossiler Brennstoffe ausgeben – trotz Verpflichtungen, diese auslaufen zu lassen. Um die Klimaziele zu erreichen, müsse daher nachjustiert werden. Weiterlesen

So schauen EU-Länder auf die Impfpflicht

Corona-Politik
Von Michel Winde, dpa

Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen.

Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Impfquote – steht diese Diskussion nicht auf der Tagesordnung. Haben die Gegner einer Impfpflicht also Recht? Geht Deutschland einen unnötigen Sonderweg?

Es war Anfang Dezember, als EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich in die Debatte einschaltete. Eine Entscheidung über eine Impfpflicht sei zwar Sache der EU-Länder. Doch es sei angemessen, diese Debatte jetzt zu führen. In Deutschland, wo Spitzenpolitiker aller Parteien einen solchen Schritt lange ausgeschlossen hatten, drehte sich der Wind gerade. Steigende Fallzahlen, eine neue Variante und eine ungenügende Impfquote brachten manchen zum Umdenken. Weiterlesen

Deutschlands Impfpflicht-Debatte – Was machen die EU-Länder?

Pandemie
Von Michel Winde, dpa

Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen.

Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Impfquote – steht diese Diskussion nicht auf der Tagesordnung. Haben die Gegner einer Impfpflicht also Recht? Geht Deutschland einen unnötigen Sonderweg? Weiterlesen

EU geht mit WTO-Verfahren gegen China vor

Handelsstreit
Von Ansgar Haase, Jörn Petring und Alexander Welscher, dpa

Brüssel/Peking (dpa) – Die EU geht mit einem neuen WTO-Verfahren gegen China vor. Grund sind Handelsbeschränkungen, die Peking nach einem diplomatischen Streit gegen das Mitgliedsland Litauen erlassen hatte.

Diese sind aus europäischer Sicht nicht dem den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar und wirken sich auch auf andere Ausfuhren aus dem EU-Binnenmarkt aus. Betroffen sind auch deutsche Firmen, die aus Sorge vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen Chinas aber nicht öffentlich darüber reden wollen. Weiterlesen

Zwei Jahre nach Beginn der Pandemie gibt es ein neues Medikament.

Paxlovid soll schwere Erkrankungen verhindern. Es ist die erste Pille gegen Covid. 

Amsterdam (dpa) – Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat grünes Licht gegeben für die Zulassung des Medikaments Paxlovid gegen Covid-19. Das Mittel des US-Herstellers Pfizer könne bei erwachsenen Patienten eine schwere Erkrankung nach einer Corona-Infektion verhindern, teilte die EMA am Donnerstag in Amsterdam mit. Nach der Zulassung ist Paxlovid das erste Mittel, das Patienten zu Hause oral einnehmen können. Die Covid-Pille gilt als sehr effektiv, gerade bei Menschen mit Vorerkrankungen soll sie das Risiko von sehr schweren Krankheitsverläufen um 89 Prozent senken. Weiterlesen

Jeder kann mitmachen!»: Esch startet als Kulturhauptstadt

Von Birgit Reichert, dpa

Esch/Alzette (dpa/lrs) – Das luxemburgische Esch geht am 26. Februar als europäische Kulturhauptstadt zum Mitmachen an den Start. Wer zur großen Eröffnungsfeier «Remix Opening» komme, erhalte beim Anmelden kleine Aufgaben, mit denen er sich aktiv beteiligen könne, sagte die Generaldirektorin von Esch2022, Nancy Braun, am Mittwoch in Esch. Zudem erwarte die Besucher ein rauschendes Fest im Zentrum von Esch und im Universitätsviertel Esch-Belval – mit Live-Musik, DJs, Tanz, Lichtinstallationen, Performances und Projektionen. Weiterlesen

Reisen werden für Geimpfte, Getestete, Genesene erleichtert

Brüssel (dpa) – Künftig soll ein gültiges EU-Corona-Zertifikat für Reisen in der EU wichtiger als das Infektionsgeschehen im Abreiseland sein.

Die EU-Staaten einigten sich darauf, dass vom 1. Februar an nicht mehr entscheidend sein soll, von wo aus eine Reise startet – sondern, ob ein gültiger Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorliegt. Das teilten die EU-Länder mit. Damit folgen die Staaten weitgehend einem Vorschlag, den die EU-Kommission vor zwei Monaten präsentiert hatte. Weiterlesen

Gegen die Wegwerfgesellschaft

Umwelt
Von Basil Wegener, dpa 

Berlin (dpa) – Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sollen nach Plänen der Bundesregierung defekte Handys oder andere Produkte künftig leichter reparieren lassen können.

«Mit dem Recht auf Reparatur werden wir einen wichtigen Schritt aus der Wegwerfgesellschaft gehen», sagte Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Sinnvoll ist ein Reparierbarkeits-Index, auf dem man erkennen kann, wie reparierfreundlich ein Produkt ist», so Lemke. Weiterlesen

USA und Europäer rufen Russland zur Deeskalation auf

Washington/Berlin/Brüssel/Moskau (dpa) – Die Staats- und Regierungschefs der USA und ihrer europäischen Verbündeten haben Russland gemeinsam zu sichtbaren Schritten der Deeskalation im Ukraine-Konflikt aufgefordert.

Bei einer Videokonferenz am Montagabend äußerten die Teilnehmer – unter ihnen US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – erneut den Wunsch nach einer diplomatischen Lösung und drohten Moskau im Fall weiterer Aggression gegenüber der Ukraine mit schwerwiegenden Konsequenzen, wie die Regierungen in Washington und Berlin mitteilten. In den nächsten Tagen stehen weitere hochrangige Beratungen an. Scholz empfängt an diesem Dienstag Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Auch bei ihrem Treffen ist der Ukraine-Konflikt Thema.  Weiterlesen

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