Energie

Pipeline-Zerstörung: Wer, warum und was tun?

Fragen und Antworten
Von Carsten Hoffmann, Anne-Beatrice Clasmann und Christopher Hirsch, dpa

Berlin (dpa) – Die Explosionen an den Ostsee-Gasröhren Nord Stream 1 und 2 können der Beginn eines neuen, gefährlichen Kapitels in der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen sein.

Hinweise auf eine gezielte Zerstörung werden dichter – ein zeitgleiches Unglück an mehreren Stellen erscheint unwahrscheinlich. Fachleute in Geheimdiensten, Militär und Industrie tragen ihre Erkenntnisse nun zu einem Bild zusammen.

Wie kann so ein Sabotageakt ablaufen? Was braucht man dafür?

Sprengen unter Wasser ist kein Hexenwerk, vor allem wenn es – wie in der Ostsee – nicht um große Tiefen geht. Militärtaucher aller Nationen sind darin geübt. So werden Seeminen eines möglichen Gegners in der Regel unter Wasser kontrolliert gesprengt, nicht entschärft. Auch zivile Sprengschulen bieten eine solche Ausbildung an, ebenso Zivilschutzbehörden wie im Falle Deutschlands das Technische Hilfswerk (THW). Prinzipiell ist aber bei einer Pipeline mindestens noch ein zweites Verfahren zur Zerstörung denkbar, sagen Technikexperten. Die Röhre wird mit einem «Molch» gewartet, einem ferngesteuerten Reinigungsroboter, der mit Sprengstoff bestückt werden kann, sofern Täter Zugang zu dem System haben. Weiterlesen

Gaskunden haben immer noch keine Klarheit über Gasumlage

Berlin (dpa) – Millionen von Gaskunden haben immer noch keine Klarheit darüber, ob sie die Gasumlage nun zahlen müssen oder nicht. Innerhalb der Bundesregierung laufen Gespräche über eine mögliche Abschaffung der Umlage. Bisher gibt es dazu keine Einigung. Die Umlage würde deutliche Preiserhöhungen bedeuten.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Mittwoch in Berlin, durch den Stopp der russischen Gaslieferungen und der «Havarie» der Nord-Stream-Pipeline habe sich die Situation am deutschen Gasmarkt auf absehbare Zeit sehr nachhaltig verändert. Die Bundesregierung arbeite daher mit Hochdruck an einer «Gesamtlösung». Weiterlesen

Kabinett beschließt Wohngeldreform

Berlin (dpa) – Ab Januar sollen mehr Haushalte in Deutschland einen staatlichen Mietzuschuss bekommen. Das Wohngeld soll zudem um durchschnittlich 190 Euro im Monat aufgestockt werden. Parallel dazu gibt es für Wohngeldbezieher sowie viele Studenten und Azubis einen zweiten Zuschuss zu den Heizkosten. Entsprechende Pläne von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) beschloss am Mittwoch das Bundeskabinett. «Viele Menschen in unserem Land haben Angst vor dem kalten Winter. Sie wissen nicht, ob sie Gas und Strom bezahlen können, wenn die Wohnkosten schon einen Großteil ihres Haushaltseinkommens ausmachen», begründete Geywitz die Reformen. Als nächstes ist der Bundestag am Zug.

Das Wohngeld ist ein staatlicher Zuschuss zur Miete für Haushalte, die zwar keine Sozialleistungen beziehen, trotzdem aber wenig Geld haben. Künftig sollen auch Menschen Wohngeld beantragen können, die Mindestlohn verdienen oder eine Rente in vergleichbarer Höhe haben. Das hatte sich die Ampel-Koalition im Zuge des dritten Entlastungspakets angesichts der hohen Energiepreise vorgenommen. Weiterlesen

Bei Ministerpräsidentenkonferenz niemand in Opposition

Berlin/Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch um Geschlossenheit geworben. «Die Deutschen wollen wissen, wie sie die hohen Preise vor allem bei Strom und Gas bezahlen sollen», hieß es in einer am Mittwochabend veröffentlichten Stellungnahme. Es sei die Verantwortung der 16 Länderchefs, gemeinsam Antworten zu geben, wie Deutschland gut über den Winter komme. «Bei der Ministerpräsidentenkonferenz ist niemand in der Opposition, wir alle tragen Verantwortung, in einem nationalen Schulterschluss eine schwere wirtschaftliche und soziale Krise abzuwenden», betonte Rehlinger. Nötig sei ein Energiepreisdeckel bei Strom, Gas und Wärme. «Und wir müssen den Unternehmen helfen, um vor allem kleine und mittlere und energieintensive Betriebe vom Abgrund weg zu holen, sowie praktikable Lösungen für einen wettbewerbsfähigen Industriestrompreis.»

 

 

LSB fordert Unterstützung für Vereine in Energiekrise

Mainz (dpa/lrs) – Der Landessportbund Rheinland-Pfalz (LSB) hat wegen der aktuellen Energiekrise die Landesregierung zur Unterstützung für seine Sportvereine aufgefordert. Den dringlichen Appell vom Mittwoch unterstützen auch die regionalen Sportbünde Rheinland, Rheinhessen und Pfalz. Notwendig sei die Berücksichtigung des Sports im Energieentlastungspaket sowie ein Energiekostendeckel und zusätzlich auf Landesebene schnellstmöglich ein finanzielles Hilfsprogramm der Landesregierung für Sportvereine, die aufgrund der Energiekrise in Not geraten sind bzw. geraten werden.

«Wenn keine Hilfen vom Land kommen, werden in Rheinland-Pfalz demnächst Sportvereine von der Landkarte verschwinden. Besonders solche mit eigenen Sportanlagen befürchten teilweise ein kurzfristiges Aus», sagt LSB-Präsident Wolfgang Bärnwick in einer Mitteilung. Weiterlesen

Kohlekraftwerke sollen länger am Netz bleiben dürfen

Berlin/Völklingen (dpa/lrs) – In der Energiekrise sollen Steinkohlekraftwerke, die aus der Reserve zurückgeholt werden, länger am Netz bleiben dürfen. Darauf verständigte sich die Bundesregierung. Zum 1. Oktober können außerdem Braunkohlekraftwerke in den Strommarkt zurückkehren. Ziel ist eine weitere Stärkung der Vorsorge für den kommenden Winter, wie das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Mit mehr Kohlekraftwerken in der Stromerzeugung soll die Stromerzeugung aus Gas verringert und so Gas eingespart werden. Länger am Netz bleiben werden nun auch Werke im Saarland. Weiterlesen

Verbraucherzentrale warnt vor zu hohen Energiekosten

Mainz (dpa/lrs) – Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz erhält zunehmend Hinweise auf zu hoch berechnete Gas- und Stromabschläge. Wie sie am Mittwoch in Mainz mitteilte, stellen Versorger in manchen Fällen mehrere Hundert Euro mehr im Monat in Rechnung als ihnen zustehen. Laut Gesetz dürfen die Versorger nur Abschläge verlangen, die sich am durchschnittlichen Verbrauch des Haushalts und am aktuellen Preis orientieren. Weiterlesen

EU: Pipeline-Sabotage wahrscheinlich

Brüssel (dpa) – Die Europäische Union hält Sabotage als Ursache für die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 für wahrscheinlich und hat mit Gegenmaßnahmen gedroht. «Alle verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass diese Lecks das Ergebnis einer vorsätzlichen Handlung sind», erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch im Namen der 27 Mitgliedstaaten. Jede vorsätzliche Störung der europäischen Energieinfrastruktur sei völlig inakzeptabel und werde «mit einer robusten und gemeinsamen Reaktion beantwortet werden».

Insgesamt drei Lecks waren – nach einem ersten Druckabfall in der Nacht zum Montag – sowohl in einer der Röhren von Nord Stream 2 wie auch in beiden Röhren der Nord-Stream-1-Pipeline entdeckt worden. Bereits am Dienstag war in Polen, Schweden, Dänemark und Russland ein Anschlag auf die europäische Gasinfrastruktur als Ursache für die als beispiellos geltenden Schäden an beiden Pipelines für denkbar gehalten worden. Auch aus Sicht deutscher Sicherheitskreise sprach vieles für Sabotage. Sollte es sich um einen Anschlag handeln, würde angesichts des Aufwands nur ein staatlicher Akteur infrage kommen, hieß es. Weiterlesen

Lettland: Neue Phase des hybriden Krieges

Riga (dpa) – Lettlands Außenminister Edgar Rinkevics hat die «vorsätzlichen Angriffe» auf die Gasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 verurteilt. «Die Sabotage an den Pipelines Nordstream I und II muss als schwerwiegendster Sicherheits- und Umweltvorfall in der Ostsee eingestuft werden», twitterte er in der Nacht zum Mittwoch. «Es scheint, dass wir in eine neue Phase des hybriden Krieges eintreten.»

Lettland steht nach Angaben von Rinkevics solidarisch an der Seite Dänemarks und sei bereit, die Ermittlungen auf jede erdenkliche Weise zu unterstützen. «Die Nato und die EU sollten dies ernst nehmen und entsprechend reagieren», schrieb er nach einem Telefonat mit seinem dänischen Amtskollegen Jeppe Kofod zu den Ermittlungen. Weiterlesen

Von der Leyen hält Pipeline-Sabotage für möglich

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält Sabotage als Ursache für die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 für möglich und hat den möglichen Tätern mit härtesten Konsequenzen gedroht. «Jede vorsätzliche Störung der aktiven europäischen Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zu der schärfsten möglichen Antwort führen», twitterte von der Leyen.

Sie habe mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen über die «Sabotageaktion» gesprochen. «Es ist von größter Wichtigkeit, die Vorfälle jetzt zu untersuchen und vollständige Klarheit über die Ereignisse und die Gründe zu erhalten.

Insgesamt drei Lecks waren – nach einem ersten Druckabfall in der Nacht auf Montag – sowohl in einer der Röhren von Nord Stream 2 wie auch in beiden Röhren der Nord-Stream-1-Pipeline entdeckt worden. Bereits am Dienstag war in Polen, Schweden, Dänemark und Russland ein Anschlag auf die europäische Gasinfrastruktur als Ursache für die als beispiellos geltenden Schäden an beiden Pipelines als für denkbar gehalten worden. Weiterlesen

15 EU-Staaten fordern europäischen Gaspreisdeckel

Brüssel (dpa) – Als Notfallmaßnahme gegen die hohen Energiepreise hat mehr als die Hälfte der Länder in der Europäischen Union einen EU-weiten Gaspreisdeckel gefordert. Griechenland, Italien, Belgien, Frankreich und elf andere Staaten sendeten einen Brief mit den entsprechenden Forderungen an die EU-Energiekommissarin Kadri Simson. Darin fordern die Regierungen die EU-Kommission auf, umgehend einen Vorschlag für einen Maximalpreis für Gas vorzustellen. Dieser solle sich auf Gaslieferungen aus dem Ausland beziehen – etwa Importe aus Russland und anderen Ländern – aber auch auf Transaktionen an Großhandelsplätzen innerhalb der EU, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Weiterlesen

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