Düsseldorf (dpa) – Angesichts der steigenden Inzidenzzahlen in Deutschland fordern die Bundesländer mit großer Mehrheit eine Verlängerung der Corona-Überbrückungshilfe III Plus über das Jahresende hinaus.
Das ist das Ergebnis einer Abfrage unter den Landeswirtschaftministerien und Senatsverwaltungen, die der Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Andreas Pinkwart (FDP), durchführte. Weiterlesen
Würzburg/Bamberg (dpa) – Mehr als zweieinhalb Jahre nach einem Missbrauchsskandal um einen Logopäden in Würzburg hat die Polizei 53 Verdächtige ermittelt.
Deren Personalien seien bekannt, der Komplex mittlerweile abgeschlossen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg der Deutschen Presse-Agentur mit. «Die Tatvorwürfe lauten in allen Fällen auf Besitz oder Verbreitung kinderpornografischer Inhalte», erläuterte Oberstaatsanwalt Thomas Goger von der Zentralstelle Cybercrime Bayern. Details zu den einzelnen Fällen könnten nicht mitgeteilt werden. Weiterlesen
Laschet-Nachfolge
Von Jörg Blank, dpa
Berlin (dpa) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz.
Der Vorstand seines CDU-Kreisverbands Hochsauerland nominierte den 66-Jährigen am Abend in einer digitalen Sitzung für die anstehende Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitzenden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.
Zwei Tage vor dem Ende der Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Armin Laschet als CDU-Chef laufen die Vorbereitungen für eine Vorstellungsrunde der Kandidaten auf Hochtouren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es in Berlin unter anderem mindestens ein Format geben, bei dem alle Kandidaten sich den Parteimitgliedern vorstellen und das beispielsweise auch im Internet oder im Fernsehen übertragen wird. Weiterlesen
Von Andreas Hoenig und Christoph Jänsch, dpa
Berlin (dpa) – Die neue 3G-Regel am Arbeitsplatz nimmt immer konkretere Formen an. Sie hat Folgen vor allem für Ungeimpfte. Das Ziel: Die Gefahr einer Weiterverbreitung des Coronavirus in Betrieben soll verringert werden.
Im Zuge von Änderungen am Infektionsschutzgesetz sind wesentliche Neuregelungen geplant. Weiterlesen
Essen (dpa) – Mit milliardenschweren Investitionen drückt der Energiekonzern RWE beim Ausbau Erneuerbarer Energien aufs Tempo.
In den Jahren 2021 bis 2030 will der Konzern insgesamt 50 Milliarden Euro im Kerngeschäft investieren, zu dem RWE die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien und Gas sowie den Energiehandel zählt. Ziel sei eine Erhöhung der Erzeugungskapazität von derzeit 25 auf 50 Gigawatt im Jahr 2030, teilte RWE-Chef Markus Krebber am Montag in Essen mit. Weiterlesen
Coronamaßnahmen
Von Burkhard Fraune und Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – «Personalwechsel – Zugestiegene, bitte die Test- oder Impfnachweise!» Werden so bald die Fahrgäste in der Bahn begrüßt? SPD, Grüne und FDP wollen 3G in Bussen und Bahnen einführen. Nur wer genesen, geimpft oder getestet ist, darf mitfahren.
Doch ohne Weiteres lässt sich das nicht umsetzen. Besonders im Nahverkehr gibt es viele rechtliche und praktische Fragen. Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) warnte am Montag vor einem Verkehrschaos. Jeden Tag seien Millionen Menschen auf Bus und Bahn angewiesen. Weiterlesen
Saarbrücken/Luxemburg/Frankfurt/Main (dpa) – Wegen des Verdachts des bandenmäßigen Handels mit Arznei- und Dopingmitteln sowie Geldwäsche in Millionenhöhe sind zwei Männer aus dem Saarland verhaftet worden. Bei der Durchsuchung von zwölf Wohn- und Geschäftsräumen im Regionalverband Saarbrücken sowie in Luxemburg seien bereits vergangene Woche zudem zwei hochpreisige Oldtimer, drei andere Autos im Gesamtwert von mehreren hunderttausend Euro, rund 22 Kilo Gold und 340 Silbermünzen sichergestellt worden, berichtete das Zollfahndungsamt Frankfurt am Dienstag. Die Ermittler der Zollfahndung und des Landespolizeipräsidiums nahmen auch einen Revolver mit 50 Stück Munition, 13 Kartons mit wertvollen Briefmarken sowie umfangreiche Geschäftsunterlagen an sich. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Ministerrat befasst sich an diesem Dienstag in seiner Sitzung mit der Verschärfung der Corona-Regeln. Das hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bereits vergangene Woche angekündigt. Die Inzidenz der Infektionen hat inzwischen den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie im Februar 2020 erreicht. Das Warnstufenmodell funktioniert nach Einschätzung der Landesregierung gut. Es soll aber verschärft werden. Über die Ergebnisse der Kabinettssitzung informieren Gesundheitsminister Clemens Hoch und der Impfkoordinator des Landes, Daniel Stich (beide SPD), im Anschluss (14.00 Uhr) in Mainz. Weiterlesen
Kaiserslautern (dpa) – Autofahrer in Kaiserslautern sind vor eine wahre Geduldsprobe gestellt worden. Am Sonntagmittag sahen sie nämlich wortwörtlich Rot und mussten eine Viertelstunde lang warten, bis die Ampeln an einer Kreuzung endlich wieder Grün anzeigten. Es kam zu kurzen Staus, wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte. Die Polizei musste den Verkehr vor Ort regeln. Nach etwa 15 Minuten endete die «Dauer-Rot»-Phase und die Ampel sprang erneut auf Grün. Auch die gesamte Anlage funktionierte wieder normal. Was den Defekt zwischenzeitlich ausgelöst hatte, sei noch nicht klar.
Frankfurt/Main (dpa) – Im Anlegerschutzprozess um den sogenannten dritten Börsengang der Deutschen Telekom AG im Jahr 2000 zeichnet sich ein Vergleich ab.
Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag, der sowohl vom Musterkläger und weiteren Anlegerschutz-Kanzleien sowie der beklagten Deutschen Telekom AG, der Bundesrepublik Deutschland und der Staatsbank KfW unterstützt wird. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Montag mit. Der Vorschlag soll am Dienstag kommender Woche (23. November) zwischen den Streitparteien öffentlich erörtert werden. Weiterlesen
Dubai (dpa) – Der Flugzeugbauer Airbus hat auf der Luftfahrtmesse in Dubai den größten Auftrag seit Beginn der Corona-Pandemie erhalten.
Zum Start der Messe am Sonntag bestellte das US-Unternehmen Indigo Partners für seine Billigflug-Beteiligungen Wizz Air (Ungarn), Frontier (USA), Volaris (Mexiko) und Jetsmart (Chile/Argentinien) insgesamt 255 Airbus-Jets aus der A321neo-Reihe. Darunter sind 29 Exemplare in der neuen Langstreckenversion A321XLR.
Am Montag folgte dann die Absichtserklärung über eine weitere Großbestellung durch den Flugzeugfinanzierer Air Lease Corporation.ALC will 111 Passagier- und Frachtflugzeugen kaufen, wie Airbus mitteilte. Die Bestellung umfasst Maschinen aus allen derzeit angebotenen Modellreihen – darunter sieben Exemplare der neuen Frachtversion des Großraumjets A350, die erst Mitte des Jahrzehnts auslieferungsbereit sein soll. Bei Boeing waren in Dubai bisher auch Frachtjets gefragt. Weiterlesen
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