Deutschland

Prognose: Lieferengpässe bremsen Konjunktur noch länger

Berlin (dpa) – Die Entwicklung der Industriekonjunktur in Deutschland wird nach Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums noch auf absehbare Zeit von den Engpässen bei Vorprodukten gebremst.

Die Wirtschaftsleistung insgesamt werde deshalb in diesem Quartal voraussichtlich «nur noch geringfügig zulegen», prognostizierte das Ministerium in seinem am Montag veröffentlichten Monatsbericht.

Im dritten Quartal stieg die Wirtschaftsleistung in Deutschland noch um 1,8 Prozent. Dies war aber vor allem auf die Erholung der Binnenkonjunktur und der Dienstleistungsbereiche zurückzuführen. Die Industrieproduktion war dagegen zuletzt rückläufig. Weiterlesen

Ampel-Parteien beginnen Verhandlungsendspurt

Berlin (dpa) – Die Chef-Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sind in die Schlussphase ihrer Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung gestartet.

Nach fachpolitischen Verhandlungen in 22 Arbeitsgruppen sollen nun die Spitzenteams der drei Parteien bisher ungelöste Konflikte beilegen. «Irgendwann werden wir auch eine Regierung haben, wo dann die Posten geklärt werden, erstmal machen wir die Inhalte», sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Montagmorgen in Berlin vor dem Beginn des Treffens. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans erklärte, es gehe um viele Details. Allerdings gebe es auch Möglichkeiten zur Einigung. FDP-Chef Christian Lindner sagte auf die Frage, was heute wichtig werde: «Alles» Weiterlesen

Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland erstmals über 300

Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist abermals auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 303,0 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 289,0 gelegen, vor einer Woche bei 201,1 (Vormonat: 68,7) gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 23.607 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.52 Uhr wiedergeben. Am vergangenem Donnerstag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 50.196 einen Rekordwert seit Beginn der Pandemie erreicht. Vor genau einer Woche hatte der Wert bei 15.513 Ansteckungen gelegen.  Weiterlesen

Ampel-Partner schärfen Corona-Regeln nach

Pandemie in Deutschland
Von Christian Andresen, dpa

Berlin (dpa) – Die Corona-Zahlen steigen dramatisch – und je mehr sie zunahmen, desto lauter wurde die Kritik an den Gesetzesvorhaben von SPD, Grünen und FDP für den künftigen Kampf gegen die Pandemie. Doch jetzt haben die möglichen Koalitionspartner ihre Pläne nachgeschärft.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, dass die werdende Ampel-Koalition alle nötigen Entscheidungen treffen will. «Wir werden heute weiter gut beraten, das ist glaub ich auf ganz konstruktivem Weg, und ansonsten natürlich parallel dazu beitragen, dass wir all die notwendigen Entscheidungen treffen, damit wir das Infektionsgeschehen gut im Griff behalten und in dieser Woche auch im Bundestag die richtigen Entscheidungen dazu treffen», sagte Scholz vor der Fortsetzung der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in Berlin. Weiterlesen

Der Preis des Nichtstuns: Die Wirtschaft braucht Klimaschutz

Klimawandel
Von Jan Petermann, dpa 

Berlin/Hannover (dpa) – Klimaschutz bedeutet Konsumverzicht, weniger Komfort, höhere Kosten, drohende Jobverluste. Ja – das alles kann Klimaschutz mit sich bringen.

Aber wie sähe die Welt in 30, 40, 50 Jahren aus, wenn man jetzt nicht entschlossen umsteuert? Auch wirtschaftlich? Und liegt im Zwang zum Handeln nicht ebenso die Chance, neue Formen des Wirtschaftens, Arbeitens und Lebens aufzubauen?

Dass ganze Staaten und Gesellschaften nicht umhin kommen, den großen Wurf beim CO2-Einsparen zu wagen, steht für viele Experten außer Frage. Skeptiker des menschengemachten Klimawandels bemühen dennoch gern das Szenario großer Wohlstandsverluste – während manche Optimisten glauben, beim Ausstieg aus der über ein Jahrhundert alten Kohlenstoffwirtschaft müsse es vielleicht gar nicht so ruckeln.

Der bisher umfassendste Strukturwandel wird heftig, so viel ist sicher. Auch Ökonomen wissen, welche Möglichkeiten – neben Risiken – im Aufbau eines CO2-neutralen Systems stecken Weiterlesen

Ärzte: Politik hat in Pandemie vielfach versagt

Berlin (dpa) – Angesichts der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie haben Ärztefunktionäre verantwortlichen Politikern schwere Vorwürfe gemacht und eine Mitschuld gegeben.

Sie hätten «in Worten und Handeln an vielen Stellen versagt», sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, der Düsseldorfer «Rheinischen Post». Weiterlesen

Infektionsschutzgesetz: Habeck kündigt Nachschärfung an

Berlin (dpa) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat angekündigt, dass die möglichen Ampel-Koalitionspartner ihre Pläne für ein geändertes Infektionsschutzgesetz noch verschärfen werden.

«Wir weiten den Instrumentenkasten aus auch gegenüber den Vorschlägen, die in der ersten Lesung im Deutschen Bundestag eingebracht wurden», sagte er am Sonntagabend in den ARD-«Tagesthemen». Eine Kontaktunterbindung solle für Ungeimpfte auch dann noch möglich sein, wenn der Sonderstatus der Epidemischen Lage nationaler Tragweite zum 25. November ausgelaufen sei. Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen kehren auf Spitzenebene zurück

Berlin (dpa) – Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer sogenannten Ampel-Regierung gehen am heutigen Montag in die nächste Runde.

Die Gespräche von SPD, Grünen und FDP kehren auf die Spitzenebene zurück, nachdem am Mittwoch 22 Arbeitsgruppen aus Fachpolitikern ihre Ergebnisse zu den einzelnen Themenbereichen vorgelegt haben. Verbliebene Streitpunkte sollen nun in Spitzenrunden der 21-köpfigen Hauptverhandlungsgruppe geklärt werden.

Details zu den Verhandlungen drangen bislang kaum nach draußen, weil die Parteien strikte Verschwiegenheit vereinbart haben, um die Verhandlungen nicht durch öffentliche Debatten zu belasten. Nach dem bisherigen Plan sollen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag noch diesen Monat abgeschlossen werden. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und die Regierung im Bundestag vereidigt werden. Weiterlesen

Söder fordert Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

München (dpa) – Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Zahlen in ganz Deutschland hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte für notwendig.

«Wir brauchen die Möglichkeit von Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte», sagte Söder am Sonntag vor einer Klausur seines Kabinetts in München. Es brauche dies als Zusatzinstrument – sonst werde man der steigenden Corona-Infektionszahlen nicht Herr. Zugleich forderte er zahlenmäßige Personen-Obergrenzen für Veranstaltungen. Weiterlesen

Söder verschärft Maskenpflicht und fordert Kontaktbeschränkungen

Die Corona-Krise hat Deutschland wieder fest im Griff. Die Lage ist so schlimm wie nie. Während sich das Virus auch in Bayern weiter verbreitet, sucht die Politik nach Lösungen – und stößt an rechtliche Grenzen. 

München (dpa/lby) – Wegen der dramatischen Corona-Lage verschärft Bayern die Maskenpflicht auch für Geimpfte und Genesene. Außerdem fordert das Land vom Bund neue Rechtsgrundlagen für einen konsequenteren Infektionsschutz. «Wir brauchen die Möglichkeit von Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag in München mit Blick auf die am Donnerstag anstehende Krisensitzung von Bund und Ländern und die abschließenden Bundestagsberatungen über das neue Infektionsschutzgesetz. Weiterlesen

Schneise der Zerstörung: Unkontrollierter Lkw fährt über A3

Kist (dpa) – Ohne Kontrolle über seinen Sattelzug und in kritischem Gesundheitszustand hat ein Lkw-Fahrer auf der Autobahn 3 eine mehr als 30 Kilometer lange Schneise der Zerstörung hinterlassen.

Der 48-Jährige hatte am späten Samstagabend «offenbar aufgrund einer medizinischen Ursache» die Kontrolle über den Lastwagen verloren, wie die Polizei mitteilte. Während der gesamten Fahrt durch Unterfranken kollidierte das Gefährt mehrfach mit der Leitplanke und überfuhr im Bereich einer Baustelle zahlreiche Warnbaken. Fahrbahnabsperrungen wurden derart beschädigt, dass sie teilweise in die Gegenfahrbahn hineinragten. Der Lastwagen prallte auch gegen mehrere Verkehrszeichen. Weiterlesen

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