Trier (dpa) – Der sogenannte Cyberbunker-Prozess um ein unterirdisches Darknet-Rechenzentrum für kriminelle Geschäfte vor dem Landgericht Trier geht in die Verlängerung. Kurz vor dem Ende der Beweisaufnahme kündigte der Anwalt des Hauptangeklagten am Donnerstag eine Einlassung seines Mandanten zur Sache an. Diese sei wegen der notwendigen Vorbereitung frühestens in zwei Wochen möglich, sagte Anwalt Michael Eichin. Der Prozess gegen acht Angeklagte, die in einem alten Bunker in Traben-Trarbach an der Mosel ein illegales Rechenzentrum für kriminelle Geschäfte im Darknet betrieben haben sollen, läuft bereits seit mehr als einem Jahr. Weiterlesen
Studie: Mainz bei Wirtschaft und Nachhaltigkeit unter Top 20
Berlin (dpa/lrs) – Mainz zählt einer Studie zufolge zu den 20 Großstädten in Deutschland mit der stärksten Wirtschaftskraft und punktet mit Nachhaltigkeit. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung von IW Consult in Zusammenarbeit mit dem Internet-Portal Immobilienscout24 und der «Wirtschaftswoche» kam die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt beim Vergleich der Wirtschaftskraft der 71 kreisfreien Großstädte (Niveauranking) in Deutschland auf Rang 16. Sie büßte damit gegenüber dem Vorjahr allerdings drei Plätze ein. Bundesweiter Spitzenreiter war das neunte Mal in Folge München. Weiterlesen
Entwickler von Biontech mit Zukunftspreis ausgezeichnet
Berlin (dpa) – Die Corona-Impfstoffentwickler von Biontech werden mit einer der bedeutendsten Ehrungen der deutschen Wissenschaft gewürdigt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlieh dem Team um die Firmengründer Özlem Türeci und Uğur Şahin am Mittwochabend den Deutschen Zukunftspreis 2021. Sie hätten es in einer beispiellos kurzen Zeit geschafft, einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln und mit abgeschlossenen Studien bis zur Zulassung zu bringen. Weiterlesen
Opel-Werke werden nicht ausgegliedert
Rüsselsheim (dpa) – Nach starken Protesten der Belegschaft hat der Autokonzern Stellantis den Plan aufgegeben, die Produktionswerke seiner deutschen Tochter Opel auszugliedern.
Die Astra-Fabrik am Stammsitz Rüsselsheim sowie das Werk im thüringischen Eisenach sollen innerhalb der deutschen Opel Automobile GmbH weitergeführt werden, wie Unternehmen und IG Metall berichteten. Man habe einen entsprechenden Tarifvertrag abgeschlossen. Eisenach soll danach innerhalb der Opel GmbH wie schon Jahre zuvor wieder als hundertprozentige Tochter agieren. Weiterlesen
Unionsgeführte Länder fordern Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Berlin (dpa) – Die unionsgeführten Bundesländer fordern von den Ampel-Parteien Nachbesserungen am Infektionsschutzgesetz und halten den jetzigen Entwurf im Bundesrat für «nicht zustimmungsfähig». Der von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetzentwurf sei «nicht ausreichend», um für die nächsten Wochen den nötigen Schutz vor einer weiteren dynamischen Ausweitung des Coronavirus zu bieten, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU). Er ist gerichtet an den geschäftsführenden Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller als Koordinator der SPD-geführten Länder. Weiterlesen
BKA: Mehr politisch motivierte Kriminalität
BKA-Herbstagung
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa
Wiesbaden (dpa) – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt weiter an. Das hat auch, aber nicht nur, mit der aufgeheizten gesellschaftlichen Atmosphäre in der Corona-Pandemie zu tun.
Sollte sich der Trend der vergangenen Monate fortsetzen, dann dürfte die Zahl der registrierten Fälle in diesem Jahr noch über dem Niveau des Vorjahres liegen, sagt der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, am Mittwoch zu Beginn der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden. Die Corona-Pandemie biete extremistischen Ideologien offensichtlich «weiteren Nährboden». Weiterlesen
Seehäfen fordern kräftigen Ausbau des Schienennetzes
Hamburg (dpa) – Die deutschen Seehäfen verlangen von der neuen Bundesregierung erheblich größere Investitionen in den Ausbau des deutschen Schienennetzes – und zwar im Interesse des Klimaschutzes und der Zuverlässigkeit der aktuell extrem gestörten Lieferketten.
«Wenn mehr Verkehr auf die Schiene soll, dann brauchen wir auch mehr Schiene», sagte der Präsident des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS), Frank Dreeke, in Hamburg. Notwendig sei nicht nur eine bessere Taktung des Güterverkehrs auf der Schiene, auch neue Trassen müssten gebaut werden. Weiterlesen
Bübchen unterliegt im Streit mit Beiersdorf
Baby-Produkte
Von Erich Reimann, dpa
Düsseldorf (dpa) – Ob Babyöl, Haarshampoo «ohne Tränen» oder Wundschutz-Creme: Babypflege-Produkte sind ein Millionengeschäft. Und der Wettbewerb ist hart. Manchmal muss sogar die Justiz entscheiden – etwa im jüngsten Streit zwischen dem Babypflege-Hersteller Bübchen und dem viel größeren Wettbewerber Nivea.
Die Bübchen Skincare GmbH hatte Nivea vorgeworfen, mit den eigenen Babypflege-Produkten das Bübchen-Produktdesign kopiert zu haben – und daher den Nivea-Mutterkonzern Beiersdorf wegen Wettbewerbsverstoßes verklagt. Doch das Düsseldorfer Landgericht wies die Klage ab.«Bübchen hat verloren», sagte ein Sprecher des Landgerichts. Weiterlesen
Gas-Transporteure: Versorgung im Winter ist gesichert
Berlin (dpa) – Die Betreiber der großen Gaspipelines in Deutschland rechnen im bevorstehenden Winter trotz hoher Preise auf den Märkten nicht mit Engpässen bei der Gasversorgung.
«Wir gehen davon aus, dass die Gasinfrastrukturbetreiber die Versorgung für die kommende Kälteperiode sicher und zuverlässig gewährleisten können», teilte die Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas in Berlin mit. Weiterlesen
Bewerbungsfrist läuft aus: Dreikampf um CDU-Parteivorsitz
Berlin (dpa) – Nach der gescheiterten Bewerbung einer CDU-Politikerin aus Brandenburg läuft in der CDU alles auf einen Dreikampf um die Macht an der Parteispitze hinaus.
Bis Mittwochnachmittag lagen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen nur die ordnungsgemäßen Nominierungen von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun vor. Die Bewerbungsfrist lief am Abend um 18.00 Uhr aus. Anschließend musste der Wahlvorstand feststellen, dass die Kandidaten rechtmäßig vorgeschlagen wurden.
Dies dürfte bei Merz, Röttgen und Braun der Fall sein: Alle drei waren von ihren Kreisverbänden für die Anfang Dezember beginnende vorentscheidende Befragung der rund 400.000 CDU-Mitglieder nominiert worden. Weiterlesen
Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht – Merkel besorgt
Erfurt (dpa) – Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.
Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden sprach, zeigte sich besorgt.
Merkel kritisierte die Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien «die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort», sagte Merkel. Weiterlesen
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