Deutschland

Scholz zu Rostock-Lichtenhagen: Täglich gegen Hetze kämpfen

Berlin (dpa) – Zum 30. Jahrestag der rassistischen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Bürger aufgefordert, jeden Tag gegen Hetze und Rassismus zu kämpfen. Die damaligen Angriffe nannte der SPD-Politiker eine «schreckliche Tat». Aus Sicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist Rechtsextremismus heute die größte Gefahr für die Demokratie. Auch Grüne und Linke mahnten, die Erinnerung wach zu halten.

Im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen hatten vom 22. bis 26. August 1992 rechte Gewalttäter das sogenannte Sonnenblumenhaus attackiert, in dem die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber sowie vietnamesische Vertragsarbeiter untergebracht waren. Steine und Brandsätze wurden geworfen, rassistische Parolen gebrüllt, die Feuerwehr behindert. Vor einem Brand konnten sich Bewohner nur mit Mühe in Sicherheit bringen. Der Polizei gelang es nicht, die Ausschreitungen zu stoppen. Weiterlesen

Blutiges Patt im Ukraine-Krieg: Militärische Ziele scheinen fern

Von Carsten Hoffmann, Ulf Mauder und Andreas Stein, dpa

Die Russen können einige Erfolge aufweisen – mussten aber auch schon schwer einstecken. Das Ganze könnte sich noch Jahre hinziehen.

Berlin/Moskau/Kiew (dpa) – Nach sechs Monaten Krieg gegen die Ukraine kommen die russischen Truppen nur im Kriechgang voran – und müssen auch spektakuläre Gegenschläge hinnehmen. So kann sich Präsident Wladimir Putin den Kriegsverlauf nicht gedacht haben, als seine Panzertruppen am 24. Februar die Grenze überschritten. Binnen Stunden änderte sich das sicherheitspolitische Gefüge in Europa: Die Nato aktivierte noch am selben Tag Verteidigungspläne für Osteuropa, EU-Sanktionspakete wurden beschlossen und dann auch eine «Zeitenwende» mit 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.

Regierungen und Militärexperten, die der Ukraine zu Beginn eine Niederlage binnen weniger Wochen vorhersagten, lagen gewaltig daneben. Inzwischen gleicht die Situation einem blutigen Patt. Daraus könnte – so sagen es Diplomaten – ein Krieg werden, der noch Jahre dauert, mit weiteren schweren Grausamkeiten und schlimmen Verbrechen an der Zivilbevölkerung. Weiterlesen

Visa-Verbot für russische Staatsbürger?

Berlin (dpa) – Angesichts der von Estland verschärften Visa-Regelungen für russische Staatsbürger nimmt die Debatte um Einreisebeschränkungen weiter Fahrt auf. Immer mehr Länder setzen der Reisefreiheit von Russen Grenzen. Eine einheitliche EU-Lösung ist bisher nicht in Sicht.

Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, pocht auf Einreisesperren für Russen. «Ukrainer sterben und Russen genießen das Leben in Europa», sagte Klitschko der «Bild»-Zeitung. «Es muss Sanktionen geben, Einreisesperren, damit das nicht mehr möglich ist.» Weiterlesen

Rostock-Lichtenhagen, 30 Jahre danach

Rassistische Ausschreitungen
Von Verena Schmitt-Roschmann und Helmut Reuter, dpa

Rostock (dpa) – Wieder ein heißer Sommertag in Rostock. Erst am Abend, als der Ortsbeirat des Stadtteils Lichtenhagen zusammenkommt, regnet es leicht. Vielleicht acht, zehn Leute treffen sich im kleinen Saal des Kolping-Begegnungszentrums zur Sondersitzung: «30 Jahre Lichtenhagen». Gemeint sind die dramatischen Ereignisse, die das Viertel 1992 weltweit bekannt machten. Der Vorsitzende Ralf Mucha ist Zeitzeuge. «Ein Lichtenhagen wie 1992 wird es nicht mehr geben», sagt der SPD-Politiker. Weiterlesen

Vorkasse bei Flügen: Bundesministerium begrüßt Bundesratsinitiative

Berlin (dpa) – Das Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat die Bundesratsinitiative Niedersachsens begrüßt, das Vorkasse-Prinzip bei Flugreisen abzuschaffen. Das sagte ein Sprecher von Ministerin Steffi Lemke (Grüne) am Montag in Berlin. Es gehe darum, die Verbraucherrechte zu stärken.

Fluggesellschaften seien in der Pflicht, bei berechtigten Ansprüchen Erstattungen, Ausgleichszahlungen und Entschädigungen schnell und unbürokratisch zu leisten. Der Anstieg von Beschwerden bei der Schlichtungsstelle könnte darauf hindeuten, dass dies derzeit nicht ganz reibungslos verlaufe. Wenn dies keine gute Entwicklung nehme, werde das Ministerium die Vorkasse-Praxis überprüfen. Weiterlesen

Pilze in Bayern teilweise weiterhin radioaktiv belastet

Salzgitter (dpa) – Pilze in Bayern sind auch Jahrzehnte nach der Tschernobyl-Katastrophe zum Teil noch mit radioaktivem Cäsium belastet.

Darauf wies das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) am Montag in Salzgitter nach der Veröffentlichung des neuen Pilzberichtes hin. Die Pilze seien vor allem mit Cäsium-137-Isotopen kontaminiert, die hauptsächlich vom Reaktorunfall in Tschernobyl im April 1986 stammen.

Cäsium-137 kann sich laut Deutschem Krebsforschungszentrum (DKFZ) im Knochengewebe einlagern und dort das Erbgut schädigen. Langfristig kann das zu Knochenkrebs und Leukämie führen. Weiterlesen

Niederländer üben in der Altmark – mehr Militärfahrzeuge unterwegs

Magdeburg (dpa/sa) – Niederländische Streitkräfte üben ab der kommenden Woche bis Mitte September im Norden Sachsen-Anhalts.  Während der Übung «Vigorous Bison» sei mit etlichen Militärfahrzeugen auf den Straßen zu rechnen, teilte das Landeskommando Sachsen-Anhalt am Montag in Magdeburg mit. Insbesondere vom Abend des 4. und bis zum Morgen des 5. September könnten viele unterwegs sein. Betroffen seien die B 188 Wust-Fischbeck-Stendal, die B 189 bei Stendal und die B 189 zwischen Stendal und Dolle. Ziel der Übung ist den Angaben zufolge die Zertifizierung für die schnelle Eingreiftruppe der Nato. Weiterlesen

Autobombe bei Moskau – Selenskyj appelliert an Landsleute

Bei einem mutmaßlichen Anschlag bei Moskau stirbt Darja Dugina, Tochter des nationalistischen Ideologen Dugin. Kiew weist jede Beteiligung von sich. Vor dem Unabhängigkeitstag ruft der ukrainische Präsident Selenskyj sein Land zum Zusammenhalt auf

Kiew/Moskau/Berlin (dpa) – Bei einem mutmaßlichen Autobombenanschlag in der Nähe von Moskau ist nach Angaben russischer Ermittler am Samstagabend die Journalistin und Politologin Darja Dugina getötet worden. Sie war die Tochter des rechtsnationalistischen Ideologen Alexander Dugin, der als Vertrauter und Ideengeber des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt – auch für den Angriff auf die Ukraine. Die Ermittler ließen offen, ob der mutmaßliche Mordanschlag Duginas Vater gegolten haben könnte. Weiterlesen

Neues Sarrazin-Buch in Berlin vorgestellt

Berlin (dpa) – Der frühere SPD-Politiker und umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin hat sein neues Buch vorgestellt: Die Einführung übernahm in Berlin der Dresdner Schriftsteller Uwe Tellkamp. Sarrazin (77) schildert unter dem Titel «Die Vernunft und ihre Feinde. Irrtümer und Illusionen ideologischen Denkens» seine Karriere, handelt philosophische Fragen zur Gesellschaft ab und widmet sich strittigen Themen wie «Männer und Frauen», «Ethnien und Rassen» oder Politik als «Religionsersatz». Weiterlesen

Biontech/Pfizer: US-Notfallzulassung für Omikron-Impfstoff

New York (dpa/lrs) – Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eine Notfallzulassung für einen an die derzeit kursierenden Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 angepassten Corona-Impfstoff beantragt. In den kommenden Tagen solle auch ein Antrag für die Europäische Arzneimittelbehörde Ema abgeschlossen werden, teilten die beiden Unternehmen am Montag mit. Weiterlesen

Entscheidung für neue Loreley-Statue gefallen

St. Goarshausen (dpa/lrs) – Auf dem weltberühmten Loreley-Felsplateau am Mittelrhein wird eine neue figürliche Statue aus Bronze einen Platz bekommen: Es handelt sich um eine realistisch gestaltete Loreley-Figur, die mit ihren langen Haaren auf einem Felsen sitzt, teilte die Verbandsgemeinde Loreley am Montag mit. Die 2,20 Meter hohe Statue solle künftig Gästen entgegenblicken, die sich im Kultur- und Landschaftspark der Felsenspitze auf dem Plateau näherten.

Für diese Loreley-Statue haben Bürger der Verbandsgemeinde Loreley ihr klares Votum abgegeben: Sie erhielt 840 der 1012 gültigen Stimmen (83 Prozent). Der Kunstwettbewerb war zunächst mit 53 Künstlerskizzen gestartet, in die zweiten Runde kamen zehn Vorschläge. Bürger und Bürgerinnen konnten dann vier Wochen lang über noch drei verbliebene Top-Modelle abstimmen. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen