Bremerhaven (dpa) – Der in eine bedrohliche Schieflage geratene Leuchtturm in Bremerhaven ist provisorisch gesichert worden. Er könne zwar eventuell weiter umstürzen, sagte am Samstag der Sprecher der Hafengesellschaft bremenports, Holger Bruns. Sollte dies passieren, werde der Turm aber nicht mehr ins Wasser fallen, sondern auf einem Schwimmponton landen, das nun davor angebracht wurde und auf dem für den Fall eines Sturzes des Turmes Heu aufgeschichtet worden sei. «Der Turm fällt dann nicht mehr in die Fahrrinne», sagte der Sprecher. Weiterlesen
Gullydeckel auf A7 geworfen – Tatverdächtiger festgenommen
Hildesheim (dpa) – Nachdem von einer Autobahnbrücke bei Hildesheim zwei Gullydeckel auf die A7 geworfen wurden und einen schweren Unfall verursacht hatten, hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Einer der Gullydeckel traf ein fahrendes Auto und durchschlug die Windschutzscheibe, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Der 52 Jahre alte Fahrer wurde schwer verletzt, seine 43 Jahre alte Beifahrerin lebensgefährlich.
Rettungskräfte versorgten die beiden Verletzten aus Baden-Württemberg und brachten sie in ein Krankenhaus. Am Samstagmittag war die 43-Jährige nach Angaben der Polizei außer Lebensgefahr. Der zweite Gullydeckel und auch Steine landeten auf der Gegenfahrbahn Richtung Norden und beschädigten dort mindestens vier Fahrzeuge. Weiterlesen
Ursachen der Umweltkatastrophe in der Oder weiter unklar
Potsdam/Warschau (dpa) – Anderthalb Wochen nach Bekanntwerden des Fischsterbens in der Oder wird das Ausmaß der Umweltkatastrophe immer deutlicher. Die Feuerwehr in Polen barg nach Angaben vom Samstag bislang fast 160 Tonnen toter Fische aus der Oder und einem kleineren Fluss.
In Brandenburg waren es nach einer früheren Mitteilung des Umweltministeriums mindestens 36 Tonnen. Bei der Suche nach der Ursache haben die Behörden überhöhte Pestizid-Werte gewiesen. Weshalb die Fische verendeten, ist aber noch unklar. Weiterlesen
Viele müssen Grundsteuer-Daten noch einreichen
Berlin (dpa) – Nach zahlreichen Beschwerden von Eigentümern und Steuerberatern denkt Bundesfinanzminister Christian Lindner über eine Verlängerung der Abgabefrist für die Feststellungserklärung für die Grundsteuer nach. Bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern am Tag der offenen Tür der Bundesregierung sagte er am Samstag in Berlin: «Ich mache mir auch Sorgen, wie das gegenwärtig abläuft.» Er lasse sich regelmäßig über Fortschritte bei der Datenerhebung informieren. «Möglicherweise muss man da sich vorbehalten, noch einmal an den Fristen etwas zu machen», fügte der FDP-Chef hinzu. Weiterlesen
Schwesig bleibt SPD-Chefin im Nordosten – Leichter Dämpfer
Rostock (dpa) – Manuela Schwesig ist mit einem leichtem Dämpfer für zwei weitere Jahre als SPD-Chefin in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt worden. Die Ministerpräsidentin erhielt am Samstag bei einem Parteitag in Rostock 88,5 Prozent der Delegiertenstimmen. 2019 hatte sie starke 94,8 Prozent erhalten. 115 der 130 Delegierten stimmten mit Ja, elf mit Nein, vier enthielten sich. Schwesig führt den Landesverband seit 2017. Gegenkandidaten gab es keine.
Schwesig hatte in den letzten Monaten auch wegen der Diskussionen über Nord Stream 2 sowie wegen ihres früher russlandfreundlichen Kurses in der Kritik gestanden. Für viele Delegierte wog aber der hohe Wahlsieg am 26. September vorigen Jahres mehr, als die SPD bei der Landtagswahl 39,6 Prozent der Stimmen holte. Der klare Wahlsieg gehe maßgeblich auf Schwesigs Konto, hieß es in der Parteiführung. «Danke für das Vertrauen in schwierigen Zeiten», sagte Schwesig nach ihrer Wiederwahl. Weiterlesen
Zahl der Covid-19-Intensivpatienten wieder unter 1000
Berlin (dpa) – Erstmals seit Anfang Juli ist die Zahl der Schwerkranken, die auf Intensivstationen in Deutschland mit Covid-19 behandelt werden, wieder unter 1000 gefallen. Das geht aus dem Tagesreport des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hervor. Demnach lagen am Samstag bundesweit 988 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen – das waren 54 weniger als am Vortag. 363 von ihnen, 37 Prozent, wurden invasiv beatmet – also durch einen Schlauch in die Luftröhre. Zuletzt hatte die Zahl der Covid-Intensivpatienten am 2. Juli unter 1000 gelegen.
Rückläufig war am Samstag auch die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 302,9 an. Am Freitag hatte er 312,5 gelegen (Vorwoche: 342,2; Vormonat: 740,1). Weiterlesen
RBB-Krise: Rundfunkratsvorsitzende tritt zurück
Berlin (dpa) – Die Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, tritt angesichts der Krise des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders mit sofortiger Wirkung zurück.
Das teilte die 67-Jährige am Samstag in einer Erklärung mit. Damit gibt es nun eine weitere personelle Konsequenz in der Affäre um Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die abberufene Intendantin Patricia Schlesinger.
Von Kirchbach teilte mit: «Der RBB steht vor einem Neuanfang. Nach zehn Jahren als Vorsitzende des Rundfunkrates möchte ich dazu einen Beitrag leisten und stelle mein Amt zur Verfügung.» Das Gremium habe mit der Abberufung von Schlesinger als Intendantin den Weg für neue Strukturen und Personen in dem ARD-Sender frei gemacht. «Für alles, was jetzt kommt, sehe ich neue Verantwortliche in der Pflicht, deshalb trete ich zurück», hieß es weiter. Weiterlesen
Union will Ausschuss-Sondersitzung zum «Cum-Ex»-Skandal
Berlin (dpa) – Die Unionsfraktion im Bundestag verlangt nach der Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Hamburger Steuerskandal eine Sondersitzung des Finanzausschusses.
«Die Zweifel an der Glaubwürdigkeit des heutigen Bundeskanzlers und früheren Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz werden immer massiver», sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg der dpa. «Der Kanzler will sich an nichts mehr erinnern. Gleichzeitig treten immer mehr Indizien zu Tage, die eine politische Einflussnahme im Fall Warburg nahelegen.» Weiterlesen
Nagel: Inflation könnte im Herbst zweistellig werden
Frankfurt/Main (dpa) – Die Inflation in Deutschland könnte nach Einschätzung von Bundesbankpräsident Joachim Nagel in den Herbstmonaten zweistellig werden. «Der Tankrabatt und das Neun-Euro-Ticket laufen aus, das dürfte die Inflationsrate um gut einen Prozentpunkt erhöhen», sagte Nagel der «Rheinischen Post».
Die Gasumlage komme, im Gegenzug solle die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt werden, was wiederum die Preise dämpfe. «In Summe ist in den Herbstmonaten sogar eine Inflationsrate von zehn Prozent möglich.»
Nagel machte die historische Dimension deutlich: «Zweistellige Inflationsraten wurden in Deutschland das letzte Mal vor über siebzig Jahren gemessen.» Im vierten Quartal 1951 habe die Inflationsrate nach den damaligen Berechnungen bei elf Prozent gelegen. Weiterlesen
IW: Großer Teil des Gasverbrauchs steuerlich begünstigt
Köln (dpa) – Gasverbraucher in der Industrie profitieren in Deutschland bislang von weitreichenden Steuervergünstigungen. Das stellen Ökonomen des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in einem aktuellen Papier dar.
Demnach erhielten die betroffenen Unternehmen im vergangenen Jahr Vergünstigungen für 447 Terrawattstunden in Höhe von 2,1 Milliarden Euro, und zwar in Form von Steuernachlässen und -subventionen.
44 Prozent des deutschen Gasverbrauchs im vorigen Jahr waren demnach steuerlich begünstigt, wie das IW vorrechnet – wobei ein kleiner Teil der Vergünstigungen sich auf den Verbrauch in früheren Jahren beziehe. Im Jahr 2021 seien so Steuermindereinnahmen von etwa 2,1 Milliarden Euro entstanden. Weiterlesen
Probleme wie am Fließband: Die Krisenpolitik der Ampel
Regierung
Von Theresa Münch und Martina Herzog, dpa
Berlin (dpa) – Steigende Preise hier, Entlastungen dort, Tankrabatt und Monatstickets – viele Bürger dürften längst den Überblick verloren haben im Gewirr der Mehrkosten und staatlichen Entlastungen. Doch die Bundesregierung macht es ihnen auch nicht gerade leicht. SPD, Grüne und FDP ringen seit Wochen um Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger.
Die Ampel-Parteien beschließen mit der staatlichen Gasumlage Zusatzkosten für rund jeden zweiten Haushalt – nur um diese dann mit einer Steuersenkung wieder zu dämpfen. Dass am Ende für viele Menschen ein Minus stehen wird, ist zu erwarten. Und es zeigt eindrücklich, wie es steht um diese Regierungskoalition dreier sehr unterschiedlicher Parteien. Weiterlesen
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