Biden verteidigt Reaktion auf chinesischen Ballonflug

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat seine Reaktion auf den Flug des mutmaßlich zu Spionagezwecken genutzten chinesischen Überwachungsballon über US-Territorium verteidigt.

«Ich habe das Militär angewiesen, ihn auf sicherem Wege abzuschießen», sagte Biden bei einem Interview in der Abendsendung «Newshour» des Senders PBC am Mittwoch (Ortszeit). Das Militär habe ihm mitgeteilt, dass es nicht sicher sei, den Ballon über Land abzuschießen, und dass man durch Beobachtung des Überflugs vieles lernen könne. «Sobald sie die Möglichkeit hatten, ihn über dem Wasser abzuschießen, taten sie das und bargen wichtige Teile davon», sagte Biden. Weiterlesen

Afrika: Russland, China und USA buhlen um Einfluss

Von Kristin Palitza und André Ballin, dpa

Kapstadt/Moskau (dpa) – Russland, China, USA – alle wollen ihren Einfluss in Afrika ausbauen. Je mehr sich die Beziehungen zwischen den Großmächten verschlechtern, desto mehr buhlen sie um den Kontinent, der reich an Bodenschätzen und Wachstumspotenzial ist. «Afrika ist zu einer Arena für den Wettbewerb zwischen den Weltmächten geworden», sagt Jakkie Cilliers, politischer Analyst des Instituts für Sicherheitsstudien (ISS) in Südafrika. «Es handelt sich um ein gewaltiges diplomatisches Spiel».

Eigentlich geht es jeder Großmacht dabei um etwas anderes. Als größtem Investor und größtem Handelspartner Afrikas ist China vor allem am Import von Rohstoffen interessiert. Die USA wollen verhindern, dass sich Afrika zu eng mit China verbündet. Und Moskau?

Russland sieht Afrika als Instrument im Kampf gegen den Westen, speziell seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dazu versucht sich Moskau an die Spitze der antikolonialen Bewegung zu setzen. Russland sei «solidarisch mit den Forderungen der Afrikaner, den Prozess der Entkolonisierung zum Ende zu führen und unterstützt entsprechende Initiativen im Rahmen der UN», sagte Außenminister Sergej Lawrow etwa im vergangenen Sommer. Das wird in Afrika gern gehört – auch wenn es offensichtlich im Widerspruch zur russischen Politik steht, sich das Nachbarland Ukraine einverleiben zu wollen.

Viele Besuche vor Russland-Afrika-Gipfel

Aktuell ist der russische Chefdiplomat wieder auf dem Kontinent unterwegs. Gerade hat Lawrow einen zweitägigen Besuch im westafrikanischen Mali beendet, von wo sich Frankreich und Deutschland mehr und mehr zurückziehen. Im Anschluss wollte Lawrow in den Sudan weiterreisen. Auch Besuche in Tunesien, Mauretanien, Algerien und Marokko stehen Berichten zufolge an. Im Januar war Lawrow bereits im südlichen Afrika; davor in Ägypten, der Republik Kongo, Uganda und Äthiopien. Für Juli ist ein Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg geplant. Es ist eine Charmeoffensive ohnegleichen, die auch zeigen soll: Der Kreml ist international nicht isoliert.

Moskau ist dort willkommener, als es sich der Westen wünschen würde. Viele Regierungen stehen dem Kreml positiv oder neutral gegenüber. Das zeigte sich auf eindrückliche Weise vergangenen März bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs: rund 25 der 55 Staaten Afrikas enthielten sich.

Nach Angaben des Peace Research Institute Frankfurt (PRIF) umfasst Russlands Unterstützung für Afrika vor allem drei Bereiche: Rüstung, Nachrichtendienste und Propaganda. Russland sei demnach mittlerweile der wichtigste Waffenlieferant Afrikas. Seit 2015 habe Russland rund 19 Militärabkommen mit afrikanischen Regierungen geschlossen. Daneben ist Russland als Lieferant von Lebensmitteln wichtig. Als Gegenleistung erhalte Russland laut PRIF häufig Bergbaukonzessionen oder geostrategische Vorteile wie beispielsweise den Zugang zu Häfen in Libyen oder dem Sudan. Die russische Söldnergruppe Wagner agiert zudem in mehreren afrikanischen Ländern wie Mali, Libyen, der Zentralafrikanischen Republik und Mosambik.

Auch USA wollen Zusammenarbeit kräftig ausbauen

Lawrows Afrika-Reisen sind Experten zufolge auch eine Reaktion auf den von US-Präsident Joe Biden einberufenen Afrika-Gipfel im Dezember. Dabei verkündete Washington, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern massiv ausbauen zu wollen. Biden kündigte umfangreiche Investitionen für den Ausbau von Straßen, Internet und erneuerbaren Energien an. Im Januar reiste US-Finanzministerin Janet Yellen nach Senegal, Sambia und Südafrika. Fast zeitgleich wählte Chinas neuer Außenminister Qin Gang Afrika als Ziel seiner ersten Auslandsreise. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck haben den Kontinent in vergangenen Monaten besucht.

Chinas Vorsprung in Afrika wird kaum aufzuholen sein. Die Volksrepublik sei zu einem wichtigen Kreditgeber in Afrika geworden, insbesondere für Infrastrukturprojekte, sagt Bocus van Staden, ein politischer Analyst des Südafrikanischen Instituts für Internationale Angelegenheiten. Laut Angaben der Afrikanischen Entwicklungsbank ist China wirtschaftlich in 35 Ländern Afrikas tätig.

Für viele afrikanische Länder sind die Chinesen beliebte Partner und Geldgeber: Sie seien schneller bei Entscheidungen und in der Umsetzung von Projekten als westliche Länder, mischten sich weniger in die inneren Angelegenheiten ein, und hätten weniger Skrupel vor Korruption. Das ergab eine Umfrage der Friedrich-Naumann-Stiftung unter mehr als 1600 afrikanischen Entscheidungsträgern. Mancherorts regt sich inzwischen aber auch Kritik an China, weil die Furcht vor einer Abhängigkeit von Peking steigt und die Schuldenlast die Spielräume der örtlichen Regierungen begrenzt.

Die Großmächte sind sich bewusst, dass Afrika künftig eine zentrale Rolle spielen wird. Afrika hat 54 Stimmen im UN-Sicherheitsrat und ist mit mehr als 1,2 Milliarden Einwohnern und schnellem Bevölkerungswachstum ein großer und wachsender Markt. Dazu kommen die wertvollen Rohstoffe, die Afrika in großen Mengen besitzt, ob Erdöl, Kobalt, Mangan, Zink oder Nickel. Viele davon sind zum Beispiel unverzichtbar für die Produktion von elektronischen Geräten.

Weiterlesen

VW-Betriebsgewinn legt 2022 zu – Lieferprobleme bleiben

Wolfsburg (dpa) – Europas größter Autobauer Volkswagen hat ersten Eckdaten zufolge 2022 seinen Gewinn im laufenden Geschäft trotz des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise ausbauen können. Jedoch zeigten sich nach wie vor spürbare Konsequenzen der Versorgungsengpässe bei Rohstoffen sowie der anhaltenden Probleme in etlichen Lieferketten. Umfangreiche Finanzmittel blieben dadurch etwa in den Lagerbeständen der VW-Gruppe oder in bestimmten Betriebsmaterialien gebunden.

Wie die Wolfsburger am Dienstagabend auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilten, legte das operative Ergebnis vor Sondereffekten von gut 20 Milliarden Euro im Vorjahr auf 22,5 Milliarden Euro zu. Die Steigerung fiel damit deutlich geringer aus als von 2020 auf 2021 – aber die erwartete Rendite bewege sich im Rahmen der Erwartungen, hieß es. Sie soll bei etwa 8,1 Prozent liegen, nach 8,0 Prozent 2021. VW behielte also rechnerisch von 100 Euro Erlös ohne Berücksichtigung von Steuern, Zinsen und weiteren Faktoren 8,10 Euro in der Kasse. Die VW-Vorzugsaktien verloren am Mittwochmorgen am Dax-Ende 1,8 Prozent. Weiterlesen

Nach Ballon-Abschuss: Biden richtet Warnung an China

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat die Führung in Peking nach dem Abschuss eines mutmaßlich zu Spionagezwecken genutzten chinesischen Überwachungsballons über US-Territorium mit deutlichen Worten gewarnt. «Wenn China unsere Souveränität bedroht, werden wir handeln, um unser Land zu schützen, und das haben wir getan», sagte Biden bei seiner offiziellen Rede zur Lage der Nation gestern Abend (Ortszeit) in Washington vor beiden Kammern des US-Kongresses.

Er sei aber entschlossen, mit China dort zusammenzuarbeiten, wo amerikanische Interessen zum Wohle der Welt gefördert werden könnten. Er habe dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass die USA den Wettbewerb suchten, nicht den Konflikt. Weiterlesen

Ballon aus China auch über Costa Rica

San José/Peking/Washington (dpa) – Nach dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons durch die USA setzt ein weiterer Ballon über Lateinamerika offenbar seine Reise fort. Nach Kolumbien und Venezuela wurde auch aus Costa Rica berichtet, dass ein chinesischer Ballon gesichtet worden sei. Das Außenministerium des mittelamerikanischen Landes teilte mit, die chinesische Botschaft in San José habe den Vorfall bedauert.

Der Ballon diene ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken, habe die Botschaft argumentiert. Er sei wegen der Wetterverhältnisse und aufgrund mangelnder Steuerungsfähigkeit von seiner ursprünglich geplanten Route abgekommen. Nach dem Zwischenfall mit dem ersten Ballon über den USA hatte am Vortag bereits das Außenministerium in Peking eingeräumt, dass ein zweiter «ziviler» Ballon bei einem «Flugversuch» auf Abwege gekommen sei und über Lateinamerika fliege.

Das US-Militär hatte den ersten chinesischen Beobachtungsballon vor der Küste von South Carolina über dem Atlantik abgeschossen. Peking kritisierte die «offensichtliche Überreaktion». Washington warf China vor, mit dem Ballon Militäreinrichtungen ausspionieren zu wollen. Die Regierung in Peking sprach dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der durch die Westwinddrift und wegen unzureichender Navigationsmöglichkeiten weit vom Kurs abgekommen sei. Weiterlesen

US-Militär schießt mutmaßlichen Spionageballon ab

Von Magdalena Tröndle, Gaby Mahlberg und Andreas Landwehr, dpa

Washington/Peking (dpa) – Der Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionagesatelliten durch US-Kampfjets hat die Spannungen zwischen China und den USA verschärft. Nach tagelanger Beobachtung brachten US-Kampfjets den «Überwachungsballon» auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden vor der Atlantikküste des Bundesstaates South Carolina mit einer Rakete zum Absturz.

China wurde eine «inakzeptable Verletzung» der Souveränität der USA vorgeworfen. Der Ballon habe strategisch wichtige Militärstandorte ausspionieren sollen. Peking protestierte am Sonntag gegen die «Überreaktion», wies die Spionagevorwürfe zurück und sprach von einem «zivilen» Forschungsballon auf Irrwegen.

Kolumbien und die USA verfolgen zurzeit einen möglichen weiteren Beobachtungsballon, der über dem lateinamerikanischen Land gesichtet wurde. Die kolumbianische Luftwaffe berichtete, ein Objekt mit «ähnlichen Eigenschaften wie ein Ballon» sei in seinen Luftraum eingedrungen. Es sei am Freitagmorgen in rund 17 Kilometern Höhe entdeckt worden, sei aber «keine Gefahr für die nationale Sicherheit».

Den Abschuss des Ballons über den USA befahl US-Präsident Biden nach eigenen Angaben bereits am Mittwoch. Als er informiert worden sei, habe er sofort angeordnet, das Flugobjekt «so schnell wie möglich» abzuschießen. Ein Risiko für die Menschen am Boden sollte aber ausgeschlossen werden. Daher sei entschieden worden, das Flugobjekt erst über dem Meer und innerhalb des US-Hoheitsgebiets abzuschießen.

Peking: Ballon diente «zivilen Zwecken»

Chinas Regierung äußerte ihre «starke Unzufriedenheit» über den Einsatz von Gewalt. Es sei eine «ernste Verletzung» internationaler Praktiken. China behalte sich das Recht auf «notwendige Reaktionen» vor, sagte ein Außenamtssprecher in Peking. China habe die USA wiederholt informiert, dass der Ballon zivilen Zwecken diene und «durch höhere Gewalt» über die USA geflogen sei, «was völlig zufällig war». Er sei durch Westwinddrift und mangelnde Steuerungsmöglichkeit weit vom Kurs abgekommen. Das Pentagon habe selbst gesagt, der Ballon stelle keine Gefahr für das Militär und Menschen am Boden dar.

Von den Geräten erhoffen sich die USA nähere Informationen über die Mission. Der Ballon war unter anderem im US-Bundesstaat Montana nahe einer US-Luftwaffenbasis gesichtet worden, wo mit Atomsprengköpfen bestückte Interkontinentalraketen lagern. Während seines Überflugs hätten die USA sofort Schritte unternommen, um die Sammlung sensibler Informationen durch den Ballon zu verhindern. Den nachrichtendienstlichen Schaden schätzt man als eher gering ein. Der Ballon sei erstmals am 28. Januar gesichtet worden, als er bei den zum Bundesstaat Alaska gehörenden Aleuten in den US-Luftraum eingedrungen sei.

Als der weiße Ballon schließlich am Samstag in 18 bis 20 Kilometer Höhe über der Atlantikküste schwebte, stiegen Kampfjets auf, die ihn mit einer Luft-Luft-Lenkwaffe vom Typ AIM-9X Sidewinder zum Absturz brachte. Auf TV-Bildern und in Videos von Augenzeugen war zu sehen, wie der Ballon getroffen wurde und abstürzte.

Bliken sagte Reise ab

Die Ballon-Affäre entwickelte sich zu einer neuen schweren Belastung für die ohnehin angeschlagenen Beziehungen zwischen den beiden Mächten. Als Reaktion sagte US-Außenminister Antony Blinken seinen für Sonntag erwarteten Besuch in Peking am Freitag kurzfristig ab. Es wäre der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit 2018 gewesen. Nach Medienberichten hätte Blinken auch von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen werden sollen.

Zwar waren die Erwartungen an den Besuch nicht groß, doch gab es Hoffnungen, dass er zu einer Beruhigung in den turbulenten und schwierigen Beziehungen führt. Blinken unterstrich, dass die USA die Kommunikationskanäle zu Peking offenhalten wollten und der Besuch bald nachgeholt werden solle, «wenn die Bedingungen es erlauben».

Chinesische Staatsmedien unterstellten Blinken, den Ballon nur als Vorwand für die Absage benutzt zu haben. Nachdem die Regierung das Eindringen des Ballons in den US-Luftraum zunächst ungewohnt defensiv «bedauert» hatte, ging ein Pekinger Außenamtssprecher wieder in die Offensive: «Einige Politiker und Medien in den USA haben die Situation ausgenutzt, um China anzugreifen und in Verruf zu bringen.»

«Ich glaube nicht, dass die (chinesische) Führung versteht, zu welch einer großen politischen Sache dieser Spionageballon in (Washington) DC wird», sagte der China-Experte Bill Bishop. «Es verdunkelt eine bereits stark düster werdende Stimmung im Kapitol.» Im Kongress wird Biden am Dienstag seine jährliche Rede zur Lage der Nation halten.

China besitze eine ganze Flotte von Überwachungsballons, sagte ein Pentagonbeamter laut US-Sender ABC, der den Ballon über Lateinamerika dazu zählte. Sie seien früher schon über fünf Kontinenten gesichtet worden, einschließlich Ostasien, Südasien und Europa.

Der Einsatz von Ballons als Beobachtungsplattformen ist nicht unüblich. Anders als Satelliten können sie an einer Stelle bleiben, müssen nicht eine neue Runde um die Erde drehen, um weitere Bilder zu machen, wie Experten schilderten. Sie könnten aus größerer Nähe mehr Details und Bewegungen über längere Zeit beobachten, seien für Radar schwer zu entdecken. Auch könnten sie Kommunikation abfangen. Die Steuerung sei heute deutlich verbessert. Außerdem seien sie billiger als Satelliten.

Weiterlesen

Ballon-Abschuss: China bestellt US-Geschäftsträger ein

Washington (dpa) – Aus Protest gegen den Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons durch das US-Militär hat Chinas Außenministerium den Geschäftsträger der amerikanischen Botschaft in Peking einbestellt. Wie das Außenamt mitteilte, sagte Vizeaußenminister Xie Feng bei der Begegnung am Sonntag, das Eindringen des Ballons sei nur ein «Unfall» gewesen, der durch «höhere Gewalt» passiert sei. «Die Fakten sind klar und können nicht verdreht werden.»

Trotzdem hätten sich die USA «taub gestellt» und darauf bestanden, «Gewalt gegen ein ziviles Luftschiff zu missbrauchen, das dabei war, den Luftraum der USA zu verlassen». Es sei eine «offensichtliche Überreaktion» gewesen und verletze «den Geist des Völkerrechts und internationale Normen», wurde der Vizeaußenminister zitiert.

Die USA hätten damit die Bemühungen und Fortschritte auf beiden Seiten, die Beziehungen seit dem Treffen von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden im November zu stabilisieren, «ernsthaft beeinträchtigt und beschädigt», sagte Xie Feng nach diesen Angaben. Weiterlesen

Zoo in Prag freut sich über Schuppentier-Nachwuchs

Prag (dpa) – Der Zoologische Garten in Prag freut sich über Nachwuchs bei den vom Aussterben bedrohten Ohrenschuppentieren. Dem Säugetierbaby gehe es einen Tag nach der Geburt gut, sagte ein Sprecher des Tiergartens am Freitag. Der ostasiatische Exot wiegt nur 135 Gramm und erinnert mit seinem Aussehen an einen Tannenzapfen. Nach Angaben von Zoodirektor Miroslav Bobek ist es der erste Nachwuchs dieser Art in einem europäischen Tiergarten.

Die ersten Tage im Leben des neugeborenen Tieres gelten als kritisch. Es sei noch zu früh, das Geschlecht festzustellen, hieß es. Die Schuppentiere sind vom Aussterben bedroht, weil ihr Fleisch in Asien als Luxusgericht verzehrt und ihre Schuppen in der traditionellen chinesischen Medizin verwendet werden. Weiterlesen

IWF: Chinas Wirtschaftswachstum zieht an

Washington/Peking (dpa) – Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht trotz einer höheren Wachstumsprognose für dieses Jahr erhebliche Risiken für Chinas wirtschaftliche Entwicklung. Besonders der unkalkulierbare weitere Verlauf der Pandemie, der in Schieflage geratene Immobilienmarkt und eine schwächere globale Nachfrage könnten das Wachstum gefährden, teilte der IWF am Freitag mit. Dennoch prognostiziert der Fonds für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von 5,2 Prozent. Noch im Herbst hatte der IWF ein Wachstum von 4,4 Prozent vorhergesagt.

Im vergangenen Jahr wuchs die chinesische Wirtschaft um 3 Prozent. Besonders die Null-Covid-Strategie mit Lockdowns und anderen Beschränkungen bremste die Wirtschaft, die aber auch unter einer schweren Immobilienkrise, hoher Verschuldung und schwacher heimischer Nachfrage leidet. Anfang Dezember vollzog Peking eine Kehrtwende und schaffte nach etwa drei Jahren die meisten Corona-Maßnahmen ab. Nachdem sich im Anschluss das Coronavirus rasant ausbreitete, hat sich das Leben in vielen Städten normalisiert. Weiterlesen

Pentagon sichtet chinesischen Spionageballon über den USA

Washington (dpa) – Das US-Militär hat einen chinesischen Spionageballon über dem Norden der USA gesichtet. Der Ballon sei am Mittwoch über dem Bundesstaat Montana im Nordwesten der USA entdeckt worden, teilte das Pentagon am Donnerstag mit. Die Flugbahn des Ballons werde genau verfolgt. Er befinde sich noch immer über den Vereinigten Staaten, hieß es.

Man habe erwogen, ihn abzuschießen, sich dann aber dagegen entschieden, wegen der Gefahr durch herabfallende Trümmer. Nach der Entdeckung des Ballons habe die Regierung umgehend Maßnahmen ergriffen, um die Preisgabe von sensiblen Informationen zu verhindern, sagte Pentagonsprecher Pat Ryder. Weiterlesen

China kritisiert Nato für Ausweitung ihrer Einflusssphäre

Peking (dpa) – China hat die Nato scharf kritisiert. Nach Warnungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer Gefahr durch China in Bezug auf Taiwan sagte Pekings Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, die Nato «fabriziert eine chinesische Bedrohung». Die Sprecherin warf dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis vor, seine Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern zu stärken und seine Einflusssphäre jenseits seiner traditionellen Verteidigungszone ausdehnen zu wollen, obwohl es vorgebe, eine regionale Allianz zu sein. Diese Entwicklung erfordere hohe Wachsamkeit. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen