Philippinen werfen China «aggressive Taktiken» vor

Manila (dpa) – Die Spannungen im Streit um ein rohstoffreiches und strategisch wichtiges Seegebiet zwischen China und den Philippinen halten an. Mehr als 100 chinesische Schiffe seien in der vergangenen Woche im Südchinesischen Meer gewesen, hätten Patrouilleboote der philippinischen Küstenwache blockiert und teils «gefährliche Manöver» ausgeführt, erklärte der Küstenschutz des Inselstaats am Freitag. Weiterlesen

Sri Lanka will 100.000 Affen loswerden

Colombo (dpa) – Die Regierung des hoch verschuldeten Krisenstaats Sri Lanka erwägt den Export von 100.000 Exemplaren einer bedrohten Affenart nach China. Der von Landwirtschaftsminister Mahinda Amaraweera kürzlich verkündete Plan, die Ceylon-Hutaffen ins Reich der Mitte zu bringen, zieht viel Kritik von Tierschützern auf sich.

Die private chinesische Firma, die die Primaten importieren möchte, will diese eigenen Angaben zufolge für Hunderte chinesische Zoos beschaffen. Die chinesische Botschaft in Sri Lankas Hauptstadt Colombo betont allerdings, dass die chinesische Regierung keine Anträge für einen entsprechenden Tierimport erhalten habe. Weiterlesen

Chinas Staats- und Parteichef Xi spricht mit Selenskyj

Peking (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat ein Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Das teilte Selenskyj in Kiew mit. Auch chinesische Staatsmedien meldeten das am Mittwoch. Es ist das erste persönliche Gespräch, das Xi Jinping seit der russischen Invasion in die Ukraine vor mehr als einem Jahr mit Selenskyj geführt hat. In dem Konflikt gibt China dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Rückendeckung, was Peking viel internationale Kritik einbringt. Weiterlesen

China beteuert: Ex-Sowjetrepubliken sind souverän

Peking (dpa) – Nach heftigem Wirbel um kontroverse Äußerungen ihres Botschafters in Frankreich hat die chinesische Regierung beteuert, dass sie die Souveränität ehemaliger Sowjetrepubliken unverändert anerkennt. Indirekt distanzierte sich Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag vor der Presse in Peking von der Darstellung des Botschafters Lu Shaye, der die Souveränität in Frage gestellt hatte. «China respektiert den Status der früheren Sowjetrepubliken und souveränen Länder nach der Auflösung der Sowjetunion», bekräftigte Mao Ning.

China sei eines der ersten Länder gewesen, die diplomatische Beziehungen zu ihnen aufgenommen hätten. Die chinesische Position sei «klar und beständig». Auf Nachfragen bekräftigte Mao Ning, dass China auch die Ukraine als souveränen Staat betrachte. Die Kontroverse schrieb die Sprecherin nicht dem Botschafter, sondern «einigen Medien» zu, die die Haltung Chinas zur Ukraine verdreht und Streit in den Beziehungen zu den betreffenden Ländern angezettelt hätten. Weiterlesen

Studie: Chinas Bedeutung für deutsche Exporte könnte sinken

Berlin (dpa) – Die Bedeutung Chinas für deutsche Exporte könnte in den kommenden Jahren nach einer Studie abnehmen. Der chinesische Markt könnte demnach von deutschen Investoren zunehmend durch Produktion vor Ort bedient werden – mit möglichen Folgen für Jobs in Deutschland. Außerdem gibt es eine zunehmende «Systemrivalität» mit China, wie aus der Studie unter anderem des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) weiter hervorgeht.

In der Bundesregierung gibt es eine Debatte über eine neue China-Strategie. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt steht im Westen wegen Menschenrechtsverletzungen, des Säbelrasselns gegenüber Taiwan und des forscheren außenpolitischen Auftretens in der Kritik. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte deutlich gemacht, einseitige Abhängigkeiten zum Beispiel bei wichtigen Rohstoffen sollten vermieden, Lieferwege breiter aufgestellt und neue Märkte abseits von China erschlossen werden. Der konservative SPD-Flügel hingegen warnte vor einer «Anti-China»-Strategie. Weiterlesen

Größte Bevölkerung: Indien wird China ablösen

Von Andreas Landwehr und Anne-Sophie Galli, dpa

Neu Delhi/Peking (dpa) – Jeder Dritte der rund acht Milliarden Menschen der Welt kommt aus China oder Indien. Dort leben je rund 1,4 Milliarden. Und lange war China die Nummer eins mit der größten Bevölkerung der Welt. Nun soll die Bevölkerungszahl Indiens nach Schätzungen des UN-Bevölkerungsfonds UNFPA für die Mitte des Jahres höher sein als die von China, wie aus Daten des am Mittwoch veröffentlichten Weltbevölkerungsberichts der Organisation hervorgeht. In Indien sollen dann demnach 1,4286 Milliarden Menschen leben, in China 1,4257.

Doch wann Indien China genau ablöst, könne niemand sagen, hieß es von den Vereinten Nationen. Demnach fehlen schlicht die genauen Daten. In Indien beispielsweise stammen die Zahlen der letzten Volkszählung aus dem Jahr 2011.

Chinas Bevölkerung schrumpfte 2022

Das Bevölkerungswachstum Indiens dürfte aber angesichts seiner überwiegend jungen Bevölkerung noch mehrere Jahrzehnte andauern. Chinas Bevölkerung hingegen schrumpfte im vergangenen Jahr erstmals seit Jahrzehnten und dürfte das auch weiter tun. Die Volksrepublik hatte laut ihrem Statistikamt Ende des Jahres nur noch 1,411 Milliarden Einwohner und damit rund 850.000 weniger als ein Jahr zuvor. Auf den Überschuss an Werktätigen, der Chinas Wirtschaftswunder als «Werkbank der Welt» angekurbelt hatte, werde Arbeitskräftemangel folgen, warnen Experten.

Indien hat derzeit noch deutlich mehr junge als alte Menschen, mehr potenziell Werktätige, die die Wirtschaft voranbringen könnten. Indische Politiker haben diese Tatsache immer wieder als «Demografische Dividende» bezeichnet, als Booster für die Wirtschaft und als Chance, die Lebensumstände von Millionen zu verbessern. Aber noch gibt es für die vielen Menschen zu wenige Jobs – und die Schaffung von neuen ist eine der größten Herausforderung für die Regierung von Premierminister Narendra Modi.

Das Bevölkerungswachstum wird auch immer wieder gern von Populisten ausgenutzt. In dem mehrheitlich hinduistischen Indien werfen beispielsweise radikalere Hindus der muslimischen Minderheit vor, sie zeuge mit Absicht mehr Kinder und wolle das religiöse Gleichgewicht ändern.

Länder haben Bevölkerungswachstum verlangsamt

Angesichts antizipierter Probleme haben beide Länder Bemühungen unternommen, ihr Bevölkerungswachstum zu verlangsamen – und beide asiatischen Nationen haben dies geschafft.

Indien hat seit 1952 ein entsprechendes Programm lanciert – und die Menschen dazu aufgerufen, kleine Familien zu haben. Eine klar vorgeschriebene Politik wie etwa Chinas «Ein-Kind-Politik» gab es in dem Land jedoch nie. Das Programm scheint geholfen zu haben, die Geburtenrate zu senken. Inzwischen haben Inderinnen nach offziellen Zahlen noch 2.0 Kinder im Durchschnitt. Auch nutzten nach Regierungsangaben rund zwei Drittel der Paare Verhütungsmittel. Diese sind in Indien kostenlos erhältlich. Für Sterilisationen gibt es gar finanzielle Anreize vom Staat. Früher wurden Menschen in dem Land teils zur Sterilisierung gezwungen.

Chinesinnen haben im Schnitt gar nur noch 1,18 Kinder, heißt es von offizieller Seite. Die Auswirkungen der seit 1979 verfolgten irrigen «Ein-Kind-Politik» werden nun immer spürbarer. Die Aufhebung der umstrittenen Geburtenkontrolle führte 2016 nur kurz zu einem leichten Anstieg der Geburten. Die hohen Kosten für Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung sowie die schwindende Bereitschaft zur Heirat sind wesentliche Gründe. Nur ein Kind zu haben, ist in China heute die soziale Norm. Zwei Generationen haben es nie anders erlebt.

Peking schafft Erleichterungen für Familien

Als Reaktion auf den Geburtenrückgang und die rapide Überalterung in China wurden 2021 auch drei Kinder erlaubt. Außerdem bemüht sich die Regierung seither, es jungen Paaren leichter zu machen, für Kinder zu sorgen. Die Kosten für Kindergärten und Schulbildung wurden gesenkt. Finanzhilfen wurden gewährt, Mutterschafts- und Elternurlaub erleichtert. Viele Frauen befürchten, dass sich eine Mutterschaft negativ auf ihre berufliche Karriere auswirkt.

So wird in China die Gesellschaft zunehmend älter – wie in westlichen Ländern. Schon länger müssen immer weniger Werktätige immer mehr alte Menschen versorgen. Jeder fünfte Chinese ist heute älter als 60 Jahre. Unterstützten 2020 fünf Beschäftigte zwischen 20 und 64 Jahren einen älteren Menschen über 65 Jahre, werden es 2050 nur noch 1,5 Arbeitnehmer sein. In Indien hingegen ist noch die Hälfte der Bevölkerung jünger als 30 Jahre. Aber nicht für alle, die arbeiten wollen, gibt es auch einen Job.

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Zahl der Toten bei Feuer in Peking steigt auf 29

Peking (dpa) – Die Zahl der Todesopfer eines Feuers in einem Krankenhaus in Peking ist auf 29 gestiegen. Einen Tag nach dem Brand im Changfeng Hospital im Stadtbezirk Fengtai im Südwesten der chinesischen Hauptstadt wies der Vizechef der städtischen Feuerwehr auf Renovierungsarbeiten als mögliche Ursache hin.

Nach ersten Ermittlungen könnten Funken brennbare Stoffe entzündet haben. Weitere Hintergründe müssen noch ermittelt werden. Zwölf Verantwortliche wurden zunächst festgenommen. Darunter waren die Direktorin des Krankenhauses und zwei Mitarbeiter der beteiligten Baufirma. Weiterlesen

G7 fordern China zu Einhaltung internationaler Regeln auf

Von Lars Nicolaysen und Jörg Blank, dpa

Karuizawa (dpa) – Die G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien hat China unmissverständlich zur Einhaltung internationaler Regeln aufgefordert. «Wir erinnern China an die Notwendigkeit, die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu wahren und auf Drohungen, Zwang, Einschüchterung oder die Anwendung von Gewalt zu verzichten», heißt es in einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des G7-Außenministertreffens im japanischen Karuizawa.

Die Runde machte zugleich deutlich, dass sie zu einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine bereit ist.

«Wir sind weiterhin entschlossen, die Sanktionen gegen Russland zu intensivieren», heißt es in der Erklärung. Man werde zudem die «Koordinierung verstärken, um Waffenlieferungen Dritter an Russland zu verhindern». Es würden Maßnahmen ergriffen gegen jene, die Russlands Krieg gegen die Ukraine materiell unterstützen. Erneut forderte die Siebener-Runde Russland zum unverzüglichen und bedingungslosen Abzug aus dem Nachbarland auf. Man werde die Ukraine «so lange wie nötig» in deren Abwehrkampf gegen den Aggressor unterstützen.

Die G7-Staaten verurteilten außerdem «Russlands unverantwortliche nukleare Rhetorik und seine Drohung, Atomwaffen in Belarus zu stationieren». Dazu heißt es warnend in der Abschlusserklärung: «Jeder Einsatz chemischer, biologischer oder nuklearer Waffen durch Russland hätte schwerwiegende Folgen.»

Zugleich erinnerten die G7 daran, wie wichtig es sei, dass seit 1945 keine Atomwaffen mehr eingesetzt wurden. Japan ist das einzige Land, auf das im Krieg Atombomben abgeworfen wurden. Die Amerikaner hatten 1945 über den Städten Hiroshima und Nagasaki jeweils eine Atombombe abgeworfen – die Explosionen waren verheerend und kosteten unzählige Menschenleben.

Zur Siebener-Gruppe gehören neben Deutschland und Japan auch Frankreich, Italien, Kanada, die USA und Großbritannien. Japan hat derzeit den Vorsitz. Das Treffen im Urlaubsort Karuizawa diente auch der Vorbereitung auf den G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Mai in Hiroshima, zu dem Kanzler Olaf Scholz (SPD) anreisen wird. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die Deutschland in Karuizawa vertrat, reiste nach dem Ende der Beratungen zurück nach Berlin. Japan war für sie nach China und Südkorea die letzte Station einer sechstägigen Asien-Reise.

Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi zeigte sich als Gastgeber zufrieden mit den Ergebnissen des G7-Treffens. Es sei «ein großer Erfolg» gewesen, da es «unseren entschiedenen Widerstand gegen Versuche, den Status quo zu ändern, bestätigt hat», sagte Hayashi vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine und Chinas Machtstrebens.

Die wichtigsten Beschlüsse der G7-Außenminister:

China – Kritik an Militarisierung

Deutliche Kritik äußerten die Außenminister am Vorgehen Pekings. «Es gibt keine Rechtsgrundlage für die expansiven maritimen Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer, und wir lehnen Chinas Militarisierungsaktivitäten in der Region ab.» Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan seien unverzichtbare Elemente für die Sicherheit und den Wohlstand der internationalen Gemeinschaft. «Wir lehnen alle einseitigen Versuche, den Status quo mit Gewalt oder Zwang zu verändern, entschieden ab.» China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit der Eroberung der demokratischen Inselrepublik.

Auch zu den Menschenrechten gab es deutliche Worte: Man sei besorgt über die Menschenrechtsverletzungen in Tibet und Xinjiang. Chinas Zentralregierung wird seit langem eine systematische Unterdrückung der muslimischen Uiguren in der westlichen Provinz Xinjiang vorgeworfen.

Ungeachtet der Kritik wollen die G7-Länder bei globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel mit China zusammenarbeiten. Man sei bereit, durch Dialog «konstruktive und stabile Beziehungen aufzubauen und den globalen wirtschaftlichen Aufschwung und den Austausch zwischen den Menschen in einer für beide Seiten vorteilhaften Weise zu fördern», heißt es in der Erklärung.

Russland – Waffenlieferungen Dritter verhindern

Die G7-Länder äußerten sich entschlossen, Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. China wurde nicht genannt, doch hieß es, man werde die «Koordinierung verstärken, um Waffenlieferungen Dritter an Russland zu verhindern». Gegen jene, die Russlands Krieg gegen die Ukraine materiell unterstützen, werde man Maßnahmen ergreifen. Jede Lösung des Konflikts müsse sicherstellen, dass Russland für den selbst verursachten Schaden aufkomme. Für Kriegsverbrechen und andere Gräueltaten wie Angriffe auf Zivilisten und kritische zivile Infrastruktur dürfe es keine Straffreiheit geben.

Atomwaffen – Sorge über Russlands und Chinas Gebaren

Die G7 bekräftigten ihr Engagement für eine Welt ohne Atomwaffen. Man sei besorgt über die Bereitschaft Russlands, Atomtests durchzuführen und die Teilnahme am «New Start»-Abkommen auszusetzen. Dieses Abkommen begrenzt die Atomwaffenarsenale der USA und Russlands.

Sorge bereitet der G7 «die anhaltende und beschleunigte Ausweitung des chinesischen Atomwaffenarsenals und die Entwicklung immer ausgeklügelterer Trägersysteme». China wurde aufgefordert, «unverzüglich Gespräche mit den USA über die Verringerung strategischer Risiken aufzunehmen und die Stabilität durch eine größere Transparenz der chinesischen Kernwaffenpolitik, -pläne und -fähigkeiten zu fördern».

Afghanistan – Massive Verstöße gegen Frauenrechte

Kritisiert wurde auch das Vorgehen der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan. «Wir lehnen die zunehmenden Einschränkungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Taliban auf das Schärfste ab», heißt es in der Abschlusserklärung. «Insbesondere verurteilen wir die systematischen Verstöße der Taliban gegen die Menschenrechte von Frauen und Mädchen und die Diskriminierung von Angehörigen religiöser und ethnischer Minderheiten.»

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Unerwarteter Schwung für Chinas Wirtschaft: 4,5 Prozent Plus

Von Andreas Landwehr, dpa

Peking (dpa) – Chinas Wirtschaft hat sich überraschend stark erholt: Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wuchs im ersten Quartal um 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum – so schnell wie seit einem Jahr nicht mehr. Der Sprecher des Statistikamtes, Fu Linghui, sprach am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Peking von einem «guten Start». Doch hob er das weiter «schwierige und wechselhafte internationale Umfeld» sowie die unzureichende heimische Nachfrage hervor: «Die Grundlagen für die Erholung sind noch nicht stabil.»

Nach dem Ende der strengen Null-Covid-Strategie Anfang Dezember und der Corona-Infektionswelle zum Jahreswechsel war das Wachstum in den ersten drei Monaten deutlich schneller als im letzten Quartal 2022, als nur 2,9 Prozent erreicht wurden. Es ist aber noch etwas langsamer als die Vorgabe der Regierung mit «rund fünf Prozent» für das laufende Jahr. Wegen der Belastungen durch wiederkehrende Lockdowns, Zwangsquarantäne und Störungen der Lieferketten war Chinas Wirtschaft im vergangenen Jahr nur um drei Prozent gewachsen.

Über mögliche Konjunkturmaßnahmen wird spekuliert

Doch nach der Aufhebung der Covid-19-Beschränkungen füllen sich die Einkaufszentren und Restaurants wieder. Der Alltag ist weitgehend zurückgekehrt. Die Wirtschaftsplaner hoffen jetzt vor allem darauf, dass die Verbraucher wieder mehr Geld ausgeben. Die Einzelhandelsumsätze stiegen im ersten Quartal um 5,8 Prozent, nachdem sie im vergangenen Jahr um 0,2 Prozent zurückgegangen waren. Im März legten die Einzelhandelsumsätze stärker als erwartet um 10,6 Prozent zu.

Die Erholung ist allerdings auch aus Sicht der Zentralbank noch nicht ausreichend gesichert, so dass über mögliche Konjunkturmaßnahmen spekuliert wird. «Die Wirtschaft zeigt einen Trend des Aufschwungs und der Verbesserung, aber die Grundlagen der Erholung sind noch nicht solide», hatte es am Freitag – ähnlich wie jetzt beim Statistikamt – von Seiten der Notenbank geheißen. Es werde «ein angemessenes Kreditwachstum mit einem stabilen Tempo beibehalten». Auch solle der private Konsum gefördert und ausreichend Liquidität gesichert werden.

Starker Zuwachs bei Exporten

Wichtige konjunkturelle Frühindikatoren versprühten auch keinen Optimismus. So verschlechterte sich die Stimmung in den Chefetagen des herstellenden Gewerbes im März. Der Einkaufsmanagerindex des Wirtschaftsmagazins «Caixin» fiel von 51,6 auf 50 Punkte. Ein Wert unter der 50-Zähler-Marke deutet auf Kontraktion der industriellen Tätigkeit hin. Auch der offizielle Index, der stärker große und staatliche Unternehmen betrachtet, fiel um 0,7 auf 51,9 Punkte. Die Industrieproduktion legte im ersten Quartal auch nur um drei Prozent zu. Im März lag der Anstieg mit 3,9 Prozent unter den Erwartungen.

Das Wirtschaftswachstum wurde möglicherweise auch durch den unerwartet starken Zuwachs der Exporte im März angekurbelt. Der Wert der chinesischen Ausfuhren schnellte um 14,1 Prozent in die Höhe. Es war der erste Zuwachs seit fünf Monaten. Der Anstieg wurde durch die Beseitigung der Lieferkettenprobleme nach der Covid-Welle und durch Nachholeffekte erklärt. Experten weisen allerdings auf die nach wie vor relativ schwache globale Nachfrage nach Produkten «Made in China» hin, die die Aussichten für Chinas Exportmaschinerie verdunkelt.

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Automesse in Shanghai beginnt – Deutsche wollen aufholen

Shanghai (dpa) – Mit einer Kampfansage der deutschen Autobauer ist am Dienstag die wichtige Automesse in Shanghai eröffnet worden. Die Elektrifizierungs-Strategie für den chinesischen Markt werde «mit Hochdruck vorangetrieben», teilte Volkswagen zum Messeauftakt mit. VW werde seine Entscheidungs- und Entwicklungsprozesse in China beschleunigen, betonte Konzernchef Oliver Blume.

Volkswagen und die deutsche Autoindustrie insgesamt befinden sich in China in einer schwierigen Lage. Etwa jedes vierte in China verkaufte Auto fährt bereits elektrisch. Doch anders als bei Verbrennungsmotoren spielen deutsche Marken bei Elektroautos in China bislang kaum eine Rolle. Es dominieren dort einheimische Marken. Weiterlesen

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