Tote und Verkehrschaos durch Kälte in Nordostasien

Tokio/Seoul/Peking (dpa) – Zigmillionen Menschen in Nordostasien kämpfen mit klirrender Kälte und Schneestürmen, bei denen in Japan allein fünf Menschen ums Leben kamen. Das extreme Winterwetter, das Experten auch als Folge des Klimawandels beschreiben, sorgte in Südkorea und Japan für Flugausfälle und Verkehrschaos. Die Temperaturen fielen auf Rekordtiefstände.

Im Norden Chinas an der Grenze zu Russland wurde aus der Stadt Mohe mit minus 53 Grad die niedrigste jemals in der Volksrepublik gemessene Temperatur gemeldet. Auch die Mongolei und Nordkorea litten unter bitterer Kälte. Weiterlesen

Wirtschaftshoffnung China? Der Elefant im Raum beim WEF

Von Theresa Münch, dpa

Davos (dpa) – Sie sind zwar kaum vor Ort, doch in aller Munde: Für chinesische Unternehmen kommt das Weltwirtschaftsforum in Davos nach Ende des Corona-Lockdowns zwar noch etwas zu früh.

Doch auf den Podien, in Flurgesprächen und Interviews kommt man trotzdem kaum an ihnen vorbei. Ist China der kommende Markt und die Hoffnung für eine Erholung der krisengeschüttelten Weltwirtschaft? Oder doch eher eine Gefahr, angesichts von Protektionismus und enormen einseitigen Abhängigkeiten europäischer Unternehmen vom chinesischen Markt oder seinen Produkten? In Davos ringen Unternehmer und Politik um den richtigen Umgang mit dem Reich der Mitte.

Eine größere chinesische Delegation konnte nicht in die Schweiz reisen, auch auf der exklusiven Promenade mit aufwendig umgebauten Ladengeschäften sind die Chinesen – anders als etwa Indien und Saudi Arabien – nicht vertreten. Doch Vizepremier Liu He durfte auf der großen Bühne einen Investment-Pitch halten, am Eröffnungstag und gleich nach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der für die Wirtschaft zuständige Vizepremier holte in Davos zur Charmeoffensive aus und warb vor der Kulisse mächtiger Unternehmenschefs um Vertrauen in Chinas Wirtschaftskurs. Nach dem coronabedingten Einbruch im vergangenen Jahr werde die zweitgrößte Volkswirtschaft 2023 «höchstwahrscheinlich zu ihrem normalen Trend zurückkehren». Das bedeutet ein Wachstum, von dem Länder wie Deutschland gerade nur träumen können. Ausländische Unternehmen spielten eine wichtige Rolle in der Entwicklung, warb Liu He.

China als potenzieller Wachstumstreiber gehandelt

Vor allem bei Tech-Unternehmern rennt er damit offene Türen ein – doch auch andere blicken hoffnungsvoll nach Osten. Der Präsident der Schweizer Bank Credit Suisse sieht China als potenziellen Wachstumstreiber. Er würde sich nicht wundern, wenn das Land seine eigene Prognose für ein Wirtschaftswachstum von 4,5 Prozent sogar noch toppen würde, sagte Axel Lehmann in einer Debatte zur drohenden weltweiten Rezession. Das könne andere Weltregionen mitziehen. «Ich glaube, da gibt es viel Hoffnung.» Die Verwaltungsratschefin der Hongkonger Börse, Laura Cha, nannte die Öffnung Chinas ebenfalls einen «wichtigen Treiber für Wachstum». Schon bald werde der Fertigungssektor wieder anziehen, ebenso der Konsum.

Aus dem politischen Raum dagegen wird eher gewarnt – und das liegt auch an den Lehren aus Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg. In den Krisen hat vor allem Europa gespürt, welche Gefahr einseitige Abhängigkeiten bergen. Von Gas aus Russland genau wie von Medizinprodukten aus Asien. Und es ist der Protektionismus der chinesischen Wirtschaftspolitik, der den Politikern missfällt.

So kritisierte EU-Kommissionschefin von der Leyen, China ermutige energieintensive Unternehmen mit dem Versprechen billiger Energie, niedriger Arbeitskosten und eines laxeren Regelungsumfelds, ihre Produktion zu verlagern. Zugleich subventioniere das Land seine eigene Industrie stark und beschränke den Zugang zum chinesischen Markt. Dazu kommen Menschenrechte und Meinungsfreiheit, die in China nicht gerade groß geschrieben werden.

Unternehmensberater sind deshalb auch vorsichtig, wenn sie mit ihren Kunden über China sprechen. «Wir raten zu einer Diversifizierung von Lieferketten, zum Abbau von Abhängigkeit, zum Beispiel bei Produkten wie Solarpanels», sagt Stefan Schaible aus dem Vorstand der Unternehmensberatung Roland Berger. «Aber es wird weiter eine Interaktion auf einem vernünftigen Level geben müssen.»

Konflikt zwischen China und Taiwan

Auch Christina Raab, die für Deutschland zuständige Chefin der Unternehmensberatung Accenture, betont: «Mein Plädoyer ist nicht, sich aus China ohne Reflexion zurückzuziehen.» Das Gebot der Stunde sei aber eine differenzierte Strategie. «Jedes Unternehmen muss prüfen: Was ist für mich der chinesische Markt? Ist es ein Absatzmarkt, ein Rohstoffmarkt, ein Entwicklungsstandort? Und sich dann fragen: Wie abhängig bin ich davon?» Sollte sich der Konflikt zwischen China und Taiwan zuspitzen, sei das «ein wesentlich größerer Schock für die Weltwirtschaft als der aktuelle Konflikt mit Russland».

Deswegen, so rät Raab, sei es strategisch klug, sich in Südostasien alternative Standorte anzuschauen – etwa Indien, Vietnam oder Indonesien. Vor allem Indien macht es den Mächtigen in Davos leicht. An nahezu jeder Ecke auf der Promenade fallen indische Unternehmen oder Pavillons zum Geschäftemachen auf. Eine der offiziellen Debatten widmete sich am Mittwoch eigens dem «Indischen Weg zu einer 10-Billionen-Dollar-Wirtschaft». Hier warben Tata-Chef Natarajan Chandrasekaran und der indische Minister für IT und Kommunikation, Ashwini Vaishnaw, um Investitionen.

Indien gilt inzwischen als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt, könnte China mit seiner jungen Bevölkerung bald als bevölkerungsreichstes Land ablösen. «Wir haben einen fantastischen Tech-Sektor. Wir haben einen riesigen Talentpool», sagte der Tata-Chef in Davos. Dazu große digitale Transformationsprojekte – und das zunehmend mit «guter» Energie. Soll Indien also das neue China sein? Es gehe ihm nicht darum, China zu ersetzen, betonte der Tata-Chef. «Dies ist ein Einzelspieler-Spiel.»

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Acht Tote nach Lawinenunglück in Tibet

Peking (dpa) – Bei einem Lawinenunglück in Tibet sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich in der Stadt Nyingchi im Südwesten Tibets, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf das lokale Sicherheitsbüro berichtete. Durch die herabstürzenden Schnee- und Eismassen sei die Ausfahrt eines Autobahn-Tunnels versperrt worden. Menschen seien mit ihren Fahrzeugen eingeschlossen worden. Es war unklar, ob die acht Opfer im Tunnel starben oder außerhalb verschüttet wurden. Zum Stand der Rettungsarbeiten wurden zunächst keine weiteren Angaben gemacht. Auch war unklar, ob noch Menschen vermisst wurden.

Neujahrsfest in China: Reisewelle verbreitet Virus rasanter

Von Andreas Landwehr, dpa

Peking (dpa) – «Drei Jahre war ich schon nicht mehr zuhause», sagt Herr Wang, der zum chinesischen Neujahrsfest erstmals wieder seine Eltern in der Heimat besucht. Die beiden sind über 70 Jahre alt, leben in Jingzhou, zweieinhalb Stunden entfernt von der zentralchinesischen Metropole Wuhan, wo Ende 2019 die weltweit ersten Infektionen mit dem Corona-Virus entdeckt worden waren.

Dass er bei seiner Reise das Virus mitbringen und Eltern oder Verwandte infizieren könnte, befürchtet er nicht. «Sie sind jetzt auch schon alle krank gewesen», sagt Wang, der in der Hauptstadt mit seiner Frau einen Kramladen betreibt. «Für ältere Menschen ist es echt gefährlich, aber sie haben es gut überstanden.»

Wie Wang reisen Hunderte Millionen Chinesen zum chinesischen Neujahrsfest erstmals wieder in ihre Heimatorte. Es ist traditionell die größte jährliche Völkerwanderung. Wegen der Lockdowns und anderer Einschränkungen durch die Null-Covid-Strategie hatte dieser familiäre Höhepunkt des Jahres für viele Chinesen seit 2020 ausfallen müssen.

Jahr des Hasen wird begrüßt

In diesem Jahr wird nach dem traditionellen Mondkalender in der Nacht zum Sonntag (MEZ: Samstag 17.00 Uhr) das Jahr des Hasen begrüßt. Chinesische Wahrsager erwarten ein Jahr mit Harmonie und Konfliktlösung. Alle Hoffnungen richten sich darauf, dass die Pandemie irgendwie überwunden werden kann.

Nach der abrupten Kehrtwende von Null-Toleranz zur völligen Lockerung Anfang Dezember sind jetzt alle Beschränkungen weggefallen, so dass die Chinesen wieder frei reisen können. Der Nachholbedarf ist groß: Zwei Milliarden einzelne Passagierreisen werden über die 40-tägige Hauptreisezeit vorhergesagt – das sind rund 70 Prozent des Reisevolumens im Vergleich zu der Zeit vor der Pandemie.

Von den bisher betroffenen Metropolen wie Peking, Shanghai und Guangzhou wird das Virus in kleine und mittelgroße Städte und ländliche Gebiete in den inländischen Regionen getragen. Die Reisewelle ist einer der Gründe, warum sich das Virus im bevölkerungsreichsten Land der Welt gerade noch viel schneller als ursprünglich erwartet ausbreitet.

Laufender Ausbruch eine «einzige große Welle»

«Die Geschwindigkeit, mit der der Höhepunkt erreicht und zur Normalität zurückgekehrt wird, war vergleichsweise schnell – auf eine Weise, die unsere Erwartungen übertrifft», berichtet Vizepremier Liu He. Hatten Experten wegen der Reisewelle zunächst nach dem Neujahrsfest einen zweiten Höhepunkt erwartet, formt sich der laufende Ausbruch jetzt zu einer einzigen großen Welle, wie das in London ansässige Forschungsinstitut Airfinity berichtet.

«Wir erwarten jetzt, eine größere, länger andauernde Welle, mit der die Infektionen einen höheren Spitzenwert erreichen», sagt Matt Linley von Airfinity. Nach den Städten sind jetzt medizinisch weniger gut versorgte Regionen betroffen, wo besonders viele alte Menschen leben. In den rückständigen, ländlichen Regionen kümmern sie sich meist um die Enkelkinder, während die Eltern als Wanderarbeiter in den Städten das Geld verdienen und heimschicken.

In China sind besonders alte Menschen nicht ausreichend geimpft. 25 Millionen sollen völlig ungeschützt sein. Ein Viertel der über 60-Jährigen ist laut Staatsmedien nicht geboostert. Oft sind die Impfungen viel zu lange her, um richtig wirken zu können. Moderne ausländische Impfstoffe lässt China aus politischen Gründen nicht zu.

Einige inländische Provinzen wie Hubei und Hunan könnten jetzt eine Nachfrage nach Intensivbetten erleben, die ihre Kapazitäten um das Sechsfache übersteigt, wie Airfinity-Direktor Linley warnt. «Unsere Vorhersagen rechnen mit einer bedeutenden Belastung für Chinas Gesundheitswesen in den nächsten zwei Wochen.» Er hält es für wahrscheinlich, «dass viele behandelbare Patienten wegen überfüllter Krankenhäuser und Mangels an Versorgung sterben».

Dramatische Lage

Die Lage ist dramatisch, aber die Regierung spielt das Ausmaß und die Schwere der Ansteckungswelle herunter. Nachdem fast drei Jahre eindringlich vor den Gefahren von Covid-19 gewarnt worden war, wird jetzt am liebsten nur noch von einer «Corona-Erkältung» gesprochen.

In dieser oder der nächsten Woche könnte nach den Modellrechnungen von Airfinity der Höhepunkt der Infektionswelle mit 4,8 Millionen Neuinfektionen pro Tag erreicht sein. Die Zahl der Toten dürfte demnach noch während der Neujahrsfeiertage nächste Woche auf den höchsten Stand von 36.000 am Tag steigen – deutlich mehr als bisher mit 25.000 vorhergesagt.

Chinas Bevölkerung schrumpft erstmals seit 1961

Von Andreas Landwehr, dpa

Peking (dpa) – Chinas Bevölkerung ist im vergangenen Jahr erstmals seit sechs Jahrzehnten geschrumpft. Ende Dezember habe das bevölkerungsreichste Land der Welt 1,411 Milliarden Einwohner gehabt und damit rund 850.000 weniger als ein Jahr zuvor, teilte das Statistikamt in Peking am Dienstag mit. Experten sprechen von einem «Wendepunkt» in Chinas Geschichte und warnen vor verheerenden Folgen einer «unvorstellbaren» Bevölkerungskrise.

«Chinas demografische und wirtschaftliche Aussichten sind düsterer als erwartet», meint der US-Sozialwissenschaftler Yi Fuxian von der Universität von Wisconsin. «China wird eine Schrumpfung durchlaufen müssen.» Auch müsse es seine Sozial- und Wirtschaftspolitik ändern. Auf den Überschuss an Werktätigen, der Chinas Wirtschaftswunder als «Werkbank der Welt» angekurbelt hatte, folgt jetzt Arbeitskräftemangel: «Chinas Produktionssektor wird unterbesetzt und überaltern – und so schnell abnehmen wie der Japans», so Yi Fuxian.

Es war der erste Bevölkerungsrückgang seit 1960 und 1961, berichtete das Statistikamt, ohne die Zahlen gesondert zu kommentieren. Damals waren in den verheerenden Hungersnöten als Folge der irregeleiteten Industrialisierungskampagne des «Großen Sprungs nach vorn» von Mao Tsetung viele Millionen Menschen ums Leben gekommen.

Historischer Tiefpunkt erreicht

Die Geburtenrate lag im vergangen Jahr nur noch bei 6,77 Neugeborenen auf 1000 Menschen – ein historischer Tiefpunkt. Erstmals in der Geschichte der Volksrepublik lag die Zahl der Geburten unter 10 Millionen. Nur 9,56 Millionen Babys wurden geboren, während 10,41 Millionen Menschen gestorben sind, wie das Statistikamt berichtete. Die Sterberate habe bei 7,37 auf 1000 Menschen gelegen. Damit ergebe sich ein Bevölkerungswachstum von minus 0,6 auf 1000 Menschen.

Der unabhängige Forscher Yi Fuxian, der seit langem die chinesische Bevölkerungsentwicklung kritisch verfolgt, hält auch die jetzigen Zahlen unverändert für geschönt. Nach seinen Berechnungen schrumpft die chinesische Bevölkerung sogar schon seit vier Jahren. Immerhin sieht er ein offizielles Eingeständnis, dass der Rückgang rund zehn Jahre früher eingetreten ist als bisher von der Regierung vorhergesagt. Anders als bei den Hungersnöten 1960 und 1961 sei der Trend jetzt allerdings «unumkehrbar», meint Yi Fuxian.

Unaufhaltsam gehen seit Jahren die Geburten zurück, während die Gesellschaft überaltert. Die Auswirkungen der seit 1979 verfolgten «Ein-Kind-Politik» werden immer spürbarer. Die Aufhebung der umstrittenen Geburtenkontrolle führte 2016 nur kurzzeitig zu einem leichten Anstieg der Geburten. Nur ein Kind zu haben, ist in China heute die soziale Norm. Zwei Generationen haben es nie anders erlebt, so dass es tief in der Gesellschaft verankert ist.

Beschleuniger Corona

Daneben sehen Experten die hohen Kosten für Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung in China sowie die schwindende Bereitschaft zur Heirat als wesentliche Gründe für die beunruhigende Entwicklung. Die seit drei Jahren andauernde Corona-Pandemie und hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Menschen schufen weitere Unsicherheiten, die den Trend noch beschleunigt haben dürften. Knapp jeder fünfte junge Mensch zwischen 16 und 24 Jahren ist in Chinas Städten ohne Job.

Als Reaktion auf den Geburtenrückgang und die rapide Überalterung wurden 2021 auch drei Kinder erlaubt. Außerdem bemüht sich die Regierung seither, es jungen Paaren leichter zu machen, für Kinder zu sorgen. Die Kosten für Kindergärten und Schulbildung wurden gesenkt. Finanzhilfen wurden gewährt, Mutterschafts- und Elternurlaub erleichtert. Viele Frauen befürchten, dass sich eine Mutterschaft negativ auf ihre berufliche Karriere auswirkt.

Die Folgen der Bevölkerungskrise für die zweitgrößte Volkswirtschaft sind enorm. Schon länger müssen immer weniger Werktätige immer mehr alte Leute versorgen. Jeder fünfte Chinese ist heute älter als 60 Jahre. Unterstützten 2020 fünf Beschäftigte zwischen 20 und 64 Jahren einen älteren Menschen über 65 Jahre, werden es 2050 nur noch 1,5 Arbeitnehmer sein. «Ohne soziales Netz, ohne die Sicherheit der Familie wird sich eine Rentenkrise zu einer humanitären Katastrophe entwickeln», warnt Forscher Yi Fuxian.

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Chinas Wirtschaft wächst 2022 nur noch um drei Prozent

Peking (dpa) – Vor dem Hintergrund der chaotischen Corona-Lage und anderer wirtschaftlicher Probleme hat China sein Wachstumsziel für das abgelaufene Jahr verfehlt. Wie das Statistikamt in Peking am Dienstag mitteilte, legte die zweitgrößte Volkswirtschaft im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent zu. Das Wachstum im vierten Quartal wurde mit 2,9 Prozent angegeben.

Die Regierung hatte für 2022 ein Ziel von rund 5,5 Prozent angestrebt, was nicht erreicht werden konnte. 2021 war Chinas Wirtschaft noch um 8,4 Prozent gewachsen. Ökonomen hatten im Vorfeld mit einem noch schwächeren Wachstum gerechnet. So prognostizierte die Weltbank ein Jahreswachstum von lediglich 2,7 Prozent für die chinesische Wirtschaft. Weiterlesen

Chinas Außenhandel setzt Talfahrt fort

Von Jörn Petring, dpa

Peking (dpa) – Der wirtschaftliche Abschwung in China setzt sich fort: Eine schwache globale Nachfrage und die Corona-Lage in China haben den Außenhandel der zweitgrößten Volkswirtschaft im Dezember erneut stark belastet.

Chinas Exporte gingen in US-Dollar berechnet um 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück, wie der Zoll am Freitag in Peking berichtete. Es war schon der dritte monatliche Rückgang in Folge. Auch die Einfuhren sackten um 7,5 Prozent ab. Insgesamt verzeichnete der Außenhandel im Dezember damit ein Minus von 8,9 Prozent.

Einen besonders starken Einbruch erlebte im Dezember der Handel zwischen China und Deutschland. Chinas Exporte nach Deutschland gingen um 27,9 Prozent zurück, die Einfuhren sanken um 10,9 Prozent.

Die Corona-Welle ist Gift für die Wirtschaft

Chinas Wirtschaft wurde im abgelaufenen Jahr stark durch die strikte Null-Corona-Politik und die damit einhergehenden Lockdowns belastet. Am 7. Dezember vollzog Peking eine abrupte Kehrtwende und schaffte nach gut drei Jahren die meisten Corona-Maßnahmen ab. Doch seitdem breitet sich das Coronavirus rasant im Land aus, was sich nun ebenfalls negativ auf die Wirtschaftstätigkeit auswirkt.

Die massive Corona-Welle habe «vielerorts zu verringerten Produktionskapazitäten, verzögerten Lieferungen und einer weiteren Verschlechterung der Konsumlaune» geführt, kommentierte Jens Hildebrandt, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutschen Handelskammer (AHK) in Peking, die neuen Außenhandelsdaten.

Viele Metropolen glichen im Dezember Geisterstädten, da die Menschen wegen einer Erkrankung oder aus Angst vor einer Infektion nicht vor die Tür gingen. Mittlerweile normalisiert sich das Leben wieder. Weiterhin gibt es jedoch Berichte über überlastete Krankenhäuser und Krematorien.

Nach Schätzungen des in London ansässigen Datenverarbeiters Airfinity stecken sich in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt gegenwärtig jeden Tag rund 3,6 Millionen Menschen neu an, während es täglich über 20 000 Tote gibt. Nach diesen Schätzungen soll es seit Anfang Dezember schon über 300 000 Tote gegeben haben. Bis Ende April könnte die Zahl der Corona-Toten den Hochrechnungen zufolge auf 1,7 Millionen anwachsen.

Im Gesamtjahr 2022 verzeichneten Chinas Exporte ein Plus um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr, was vor allem auf die noch bessere Lage in der ersten Jahreshälfte zurückzuführen ist. Auch die Importe legten im Gesamtjahr leicht um ein Prozent zu. Der chinesische Außenhandels-Überschuss erreichte auf Jahressicht einen neuen Rekordwert von 878 Milliarden US-Dollar (rund 809 Milliarden Euro).

Ökonomen gehen davon aus, dass sich Chinas Wirtschaft in diesem Jahr erholen wird. Nach überstandener Corona-Welle könnte das Wachstum ab dem zweiten Quartal wieder deutlich anziehen. Das Pekinger Statistikbüro legt am kommenden Dienstag die Wachstumszahlen für das vierte Quartal und das Gesamtjahr 2022 vor. Auch deutsche Unternehmen blicken wieder zuversichtlicher auf das neue Jahr.

«Mit dem Ende der Null-Covid-Politik sind nun zumindest innenpolitisch die Weichen für eine Trendumkehr in 2023 gestellt», sagte Hildebrandt. In einer kürzlich veröffentlichten Studie der Deutschen Handelskammer hatten sich die Mitglieds-Unternehmen wegen der anhaltenden Lockdowns noch so pessimistisch wie nie über die Zukunftsaussichten auf dem chinesischen Markt geäußert. Nun kehrt jedoch Zuversicht zurück.

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E-Auto-Analyse: Deutsche Hersteller zunehmend unter Zugzwang

Bergisch Gladbach (dpa) – Die deutschen Anbieter von Elektroautos geraten einer Branchenanalyse zufolge im internationalen Vergleich weiter unter Druck – vor allem durch die neue Konkurrenz auch günstigerer Modelle aus China. «Im Unterschied zu Tesla und chinesischen Herstellern haben sie stärker mit Versorgungsengpässen und dem grundsätzlichen Markthochlauf zu kämpfen», schrieb Experte Stefan Bratzel in einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung des Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach.

Dabei komme immer stärker zum Tragen, dass Chinas Autobauer nicht nur nach wie vor den heimischen Markt – und damit den weltweit wichtigsten – beherrschen. Sie gäben sich auch in anderen Regionen zunehmend angriffslustig und setzten auf einen Ausbau ihrer Exporte. Weiterlesen

VW: Lieferprobleme drücken Verkäufe – E-Autos gefragt

Wolfsburg (dpa) – Versorgungsengpässe bei Elektronik und die daraus folgenden Produktionsprobleme haben im abgelaufenen Jahr auch dem Volkswagen-Konzern erheblich zu schaffen gemacht. Die zweitgrößte Autogruppe konnte insgesamt deutlich weniger Fahrzeuge verkaufen als 2021. Allerdings verbesserte sich der Absatz von Elektromodellen erneut spürbar, wie die Wolfsburger am Donnerstag mitteilten.

Um 7 Prozent sanken die weltweiten Auslieferungen im Vergleich zum Vorjahr, wenn man alle Marken und Regionen über die vollen zwölf Monate berücksichtigt. Auf dieser Basis wurde der VW-Konzern rund 8,26 Millionen Fahrzeuge los. Im bereits nicht einfachen zweiten Corona-Jahr davor waren es noch etwa 8,88 Millionen Stück. Weiterlesen

FDP-Politiker in Taiwan: Präsidentin dankt für Unterstützung

Taipeh (dpa) – Angesichts der militärischen Drohungen Chinas hat sich Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen für die Unterstützung Deutschlands bedankt. Bei einem Treffen mit einer Delegation von FDP-Politikern in Taipeh sagte die Präsidentin: «Demokratien müssen Seite an Seite stehen und die Werte Freiheit und Demokratie wahren.» Auch begrüßte sie, dass Deutschland der Sicherheit in der Taiwanstraße große Aufmerksamkeit schenke. Die Meerenge, die Taiwan vom chinesischen Festland trennt, sehe sich «autoritärem Expansionismus» gegenüber.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte, Russlands Angriffskrieg in der Ukraine sei ein «riesiger Weckruf» gewesen. Es sei gesehen worden, was passiere, «wenn ein Despot kommt». «Das ist der Grund, warum wir in ihr Land kommen, auf ihre wunderschöne Insel, um der Welt zu sagen, dass wir als demokratische Staaten zusammenstehen», sagte die FDP-Politikerin. «Wir sind in tiefer Freundschaft hier.» Weiterlesen

FDP-Delegation in Taiwan – China provoziert mit Manövern

Taipeh (dpa) – Überschattet von neuen chinesischen Militärmanövern nahe Taiwan ist eine Delegation von FDP-Politikern heute zu einem Besuch in der demokratischen Inselrepublik eingetroffen. Vor dem Hintergrund der Drohungen China gegen Taiwan wollen die Parlamentarier mit ihrer Reise ein Signal der Unterstützung senden. Bei ihrem viertägigen Besuch in Taipeh werden die Abgeordneten auch von Präsidentin Tsai Ing-wen empfangen.

Vor der Landung der Delegation begann Chinas Volksbefreiungsarmee neue Manöver in der Meerenge der Taiwanstraße. Chinas Ostkommando sprach von «gemeinsamen Kampfbereitschafts- und Militärpatrouillen sowie realen Kampfübungen». Ziel sei es, die Fähigkeiten der Truppen zu testen und «provokativen Aktionen externer Kräfte und separatistischer Kräfte für eine «Unabhängigkeit Taiwans» entschlossen entgegenzuwirken», hieß es in einer Mitteilung. Weiterlesen

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