China

Paris weist Kritik an Macrons Taiwan-Aussagen zurück

Paris (dpa) – Eine Sprecherin des Élyséepalasts hat die heftige Kritik an Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Taiwan und den USA zurückgewiesen. Macron habe oft gesagt, dass Frankreich nicht gleich weit von den USA und China entfernt sei, sagte sie. «Die USA sind unsere Verbündeten, wir teilen gemeinsame Werte.»

China hingegen sei Partner, Konkurrent und systemischer Rivale, mit dem man eine gemeinsame Agenda schaffen wolle, um Spannungen zu reduzieren und globale Fragen anzugehen, sagte die Sprecherin. Frankreich unterstütze beim Thema Taiwan zudem den Status quo. Macron habe Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping klar gesagt, dass die Taiwan-Frage durch Dialog geklärt werden müsse.

Angesichts der Kritik wurde Macrons Rede zur Souveränität Europas am Nachmittag (16.10 Uhr) in Den Haag mit Spannung erwartet. Weiterlesen

Taiwan beobachtet Rekordzahl chinesischer Militärflugzeuge

Taipeh (dpa) – Bei den chinesischen Manövern um Taiwan ist nach Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums eine Rekordzahl von Militärflugzeugen der Volksbefreiungsarmee in der Nähe der Inselrepublik entdeckt worden. In den 24 Stunden bis Dienstagmorgen seien 91 Flugzeuge und zwölf Kriegsschiffe beobachtet worden.

54 Flugzeuge hätten die früher respektierte Mittellinie in der Meerenge der Taiwanstraße überquert und seien in die taiwanische Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen. Taiwans Streitkräfte hätten die Lage beobachtet und als Reaktion Flugzeuge, Marineschiffe sowie landgestützte Raketensysteme mobilisiert. Weiterlesen

Iran und Saudi-Arabien nähern sich wieder an

Peking (dpa) – Als weiteres Zeichen der Annäherung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien sind die Außenminister der beiden rivalisierenden Länder, Hussein Amirabdollahian und Faisal bin Farhan, in Peking zusammengetroffen. Das berichtete das chinesische Staatsfernsehen. Das Treffen war die erste Zusammenkunft dieser Art seit mehr als sieben Jahren. China hatte hinter den Kulissen einen Neubeginn zwischen beiden Kontrahenten vermittelt.

Der staatliche saudi-arabische Sender Al-Ekhbariya zeigte kurze Aufnahmen des Treffens, ohne weitere Details über den Inhalt zu nennen. Die iranische staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete, bei dem Treffen stehe unter anderem die Wiedereröffnung der Botschaften beider Länder auf dem Plan. Weiterlesen

Macron sucht «größere Rolle» Chinas für Frieden in Ukraine

Peking (dpa) – China kann aus Sicht von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine «größere Rolle» auf dem Weg zu einer Friedenslösung im Ukraine-Konflikt spielen. Zum Auftakt seiner Gespräche mit der chinesischen Führung stand am Donnerstag zunächst ein Treffen mit dem neuen Regierungschef Li Qiang auf dem Programm.

Später wollte Macron zu einem bilateralen Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie einer Dreier-Runde mit der europäischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen. Der Ukraine-Konflikt und die angeschlagenen Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union stehen im Mittelpunkt. Weiterlesen

Vor China-Besuch: Präsident Macron spricht mit Biden

Peking/Washington/Paris (dpa) – Vor seinem Staatsbesuch in China hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch mit US-Präsident Joe Biden abgestimmt. Beide Präsidenten hätten über die dreitägige Visite gesprochen, zu der Macron heute in Peking eintreffen wird, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte.

«Sie bekräftigten ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine angesichts der anhaltenden Aggression Russlands», hieß es in der kurzen Erklärung zu dem Telefonat am Dienstag.

Die französische Botschaft in Washington teilte mit: «Beide Staatsoberhäupter haben ihren gemeinsamen Wunsch diskutiert, China einzubinden, um das Ende des Krieges in der Ukraine zu beschleunigen und daran teilzunehmen, einen anhaltenden Frieden in der Region zu schaffen.» Der französische Präsident wollte nach der Ankunft in Peking zunächst Mitglieder der französischen Gemeinde in China treffen. Die offiziellen Gespräche beginnen am Donnerstag. Weiterlesen

Auch Australien verbietet Tiktok-App auf Regierungshandys

Canberra (dpa) – Australien verbietet wie zuvor schon andere westliche Staaten die Nutzung der Kurzvideo-App Tiktok auf den Handys von Regierungsmitarbeitern. Die Entscheidung sei auf Rat von Geheimdienst- und Sicherheitsexperten wegen Sicherheitsbedenken gefallen, teilte Australiens Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus am Dienstag mit. Die Anweisung werde sobald wie möglich in Kraft treten. «Ausnahmen werden nur in besonderen Fällen und mit angemessenen Sicherheitsmaßnahmen gewährt», erklärte Dreyfus. Weiterlesen

Tiktok-Mutter Bytedance steigert Umsatz deutlich

New York (dpa) – Die aus China stammende Konzernmutter der populären Kurzvideo-App Tiktok hat das vergangene Jahr laut Medienberichten mit einem Umsatzsprung abgeschlossen. Die Erlöse des Konzerns Bytedance seien 2022 um mehr als 30 Prozent auf über 80 Milliarden Dollar (rund 74 Mio Euro) gestiegen, schreiben die Website «The Information» und der Finanzdienst Bloomberg. Bytedance habe die Zahl in einem Schreiben an seine Investoren genannt, berichtet Bloomberg. Bytedance ist nicht an der Börse notiert und muss keine Geschäftszahlen veröffentlichen. Weiterlesen

Tiktok-Chef findet kein Gehör im US-Kongress

Washington (dpa) – Tiktok-Chef Shou Zi Chew ist bei einer Befragung im US-Kongress auf tief sitzendes Misstrauen und Ablehnung gestoßen. Bei der rund fünfstündigen Anhörung betonten die Demokraten von Präsident Joe Biden und die Republikaner in seltener Eintracht, dass bisherige Schritte zur Abschottung von US-Daten der Kurzvideo-App vom aus China stammenden Mutterkonzern Bytendace ihnen nicht ausreichten. Ein zentrales Thema am Donnerstag waren die Eigentumsverhältnisse.

«Tiktok muss ein amerikanisches Unternehmen mit amerikanischen Werten werden und die Verbindungen zur chinesischen Kommunistischen Partei kappen», sagte etwa der demokratische Abgeordnete Darren Soto. Auch die Republikanerin Marianette Miller-Meeks betonte, die Technologie anderer Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram oder Twitter werde «in den USA, nach US-Richtlinien, unter US-Gesetzen zum Datenschutz entwickelt». Shou Zi Chew verwies seinerseits auf Probleme von US-Plattformen beim Datenschutz wie den Facebook-Skandal um Cambridge Analytica. Weiterlesen

Xi Jinping lädt Putin trotz Haftbefehls nach China ein

Moskau (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dessen Ministerpräsidenten Michail Mischustin zum Gegenbesuch nach Peking eingeladen. Bei einem Treffen mit dem russischen Regierungschef in Moskau sagte Xi Jinping: «Ich lade Sie ein, so bald wie möglich China zu besuchen.» Auch Putin sei noch dieses Jahr in der Volksrepublik willkommen.

Gegen den Kremlchef besteht seit vergangener Woche ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine. China und Russland erkennen die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs aber nicht an. Weiterlesen

Wissenschaftskooperation mit Taiwan vereinbart

Taipeh (dpa) – Im Beisein von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und des taiwanischen Wissenschaftsministers Tsung-Tsong Wu ist heute in Taipeh eine Vereinbarung für verstärkte deutsch-taiwanische Forschungszusammenarbeit unterzeichnet worden.

In dem Papier erklären beide Seiten die Absicht, auf breiter Basis in Wissenschaft und Technologie zu kooperieren. Die FDP-Politikerin nannte Taiwan einen «Wertepartner», auch mit Blick auf die Forschung. Sie verwies dabei etwa auf Wissenschaftsfreiheit und Transparenz. Weiterlesen

Chinas Staatschef Xi Jinping in Moskau eingetroffen

Moskau (dpa) – Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist in Moskau zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Russland eingetroffen. Die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti verbreitete Bilder seines Flugzeugs nach der Landung auf dem Moskauer Regierungsflughafen Wnukowo. Für den Staatsgast wurde vor der Maschine ein roter Teppich ausgerollt. Weiterlesen

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