Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will im Falle eines Gerichtsprozesses seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen: Er wolle die SPD «vor Diskussionen schützen, die ihr durch ein Verfahren entstehen würden», kündigte Feldmann am Donnerstag an. «Deshalb habe ich sehr schweren Herzens entschieden, im Falle einer Zulassung der Klage meine Mitgliedschaft in der SPD bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens, dem ich mit Zuversicht entgegensehe, ruhen zu lassen.» Weiterlesen
Vier Verhaftungen nach großem Kokain-Fund in Bremen
Bremen/Coburg (dpa) – Nach einem großen Drogenfund von 740 Kilogramm Kokain in Bremen hat die Polizei vier Männer als mutmaßliche Beteiligte verhaftet. Die Beschuldigten seien in Hamburg, Hannover und Coburg in Bayern verhaftet worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Coburg.
Die Bremer Polizei teilte am Donnerstag mit, die Männer seien bereits im Februar festgesetzt worden. Das Kokain im Marktwert von etwa 30 Millionen Euro war im August 2021 im Güterverkehrszentrum von Bremen sichergestellt worden. Hintergrund waren demnach Ermittlungen der Kriminalpolizei mit Zentralaufgaben (KPI-Z) Oberfranken gegen Drogenhändler in dieser Region. Die bayerische Polizei gab den Bremer Kollegen den Hinweis auf eine bevorstehende Lieferung. In letzter Minute sei es gelungen, den Abtransport des Kokains zu verhindern. Es war nach Bremer Angaben in einem Container mit Kaffee aus Südamerika versteckt. Weiterlesen
Mallorca-Affäre: NRW-Regierung vor Landtagswahl unter Druck
Düsseldorf (dpa) – Eine Affäre um Umweltministerin Heinen-Esser (CDU) und weitere Kabinettsmitglieder setzt Nordrhein-Westfalens Regierung knapp fünf Wochen vor der Landtagswahl massiv unter Druck.
Heinen-Esser lehnte einen Rücktritt nach neuen Enthüllungen zu ihrem Mallorca-Aufenthalt nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 auch am Donnerstag ab. Vor Journalisten sagte sie, sie werde die Folgen der Hochwasserkatastrophe und das Thema Lebensmittelversorgung infolge des Ukraine-Kriegs weiter abarbeiten. Weiterlesen
Zollfahnderin sieht illegale Affenzucht und Tierquälerei
Duisburg (dpa) – Im Prozess um den Diebstahl streng geschützter Affen aus dem Krefelder Zoo 2015 hat eine Zollfahnderin als Zeugin schwere Vorwürfe gegen den Hauptangeklagten erhoben.
Der 69-Jährige Oberhausener habe über Jahre eine illegale Zucht mit insgesamt 225 Affen verschiedener Arten betrieben, sagte die Fahnderin, die gegen den Mann ermittelt hatte. Insgesamt liege der Wert der illegal gezüchteten Affen bei sechsstelligen Summen, sagte sie. Weiterlesen
Deutsche Wirtschaft setzt vor Frankreichwahl auf Kontinuität
Berlin (dpa) – Vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat die deutsche Wirtschaft die Bedeutung einer auf Europa ausgerichteten Politik in dem wichtigen Nachbarland betont.
Die Regierung von Emmanuel Macron habe sich sehr stark für die französische und die ausländische Wirtschaft eingesetzt, sagte der Geschäftsführer der Außenhandelskammer Frankreich (AHK), Patrick Brandmaier, am Donnerstag in Berlin. Das Klima für Unternehmen in Frankreich sei sehr positiv und es gebe seit Jahren eine sehr solide deutsch-französische Zusammenarbeit.
Der Ausgang der Frankreichwahl sei wichtig für die Ausrichtung der deutsch-französischen Achse sowie die handels- und industriepolitische Ausrichtung der EU, sagte der Außenhandelswirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Volker Treier. Das gelte insbesondere angesichts des Ukraine-Kriegs und der zu bewältigenden Folgen. Weiterlesen
Statistiker: Gesundheitsausgaben für 2021 auf Höchstwert
Wiesbaden (dpa) – Nach einer Rekordsumme bei den deutschen Gesundheitsausgaben im ersten Coronajahr 2020 geht das Statistische Bundesamt für 2021 von einem weiteren Anstieg aus.
Unter anderem die Kosten für Coronatests und -impfungen sind Schätzungen zufolge dafür verantwortlich, dass die Kosten auf rund 466 Milliarden Euro kletterten. Das wären gut 25 Milliarden Euro oder 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Weiterlesen
Fahrer ignoriert 20 km lang Anhalte-Aufforderung der Polizei
Zotzenheim (dpa) – Ein alkoholisierter Autofahrer hat auf der Autobahn 61 bei Zotzenheim in Rheinhessen rund 20 Kilometer lang die Anhaltezeichen der Polizei ignoriert. Der 24-Jährige fuhr in der Nacht zum Donnerstag bei jeder Gelegenheit, an der die Beamten den Wagen von der Autobahn lotsen wollten, einfach weiter, wie die Polizei mitteilte. Erst nach rund 20 Kilometern gelang es den Beamten demnach, das Auto zu stoppen. Dafür sei mit Hilfe einer zweiten Streife der Autobahnpolizei die Autobahn kurzzeitig komplett gesperrt worden. Das sei nur aufgrund des ruhigen Verkehrs in der Nacht möglich gewesen. Das Auto des Mannes war einer Polizeistreife zuvor aufgefallen, weil es ungewöhnlich langsam auf der A61 fuhr. Weiterlesen
Jugendliche springen auf Zug auf und verletzen sich
Saarburg (dpa/lrs) – Zwei Jugendliche haben sich bei einer lebensgefährlichen Mutprobe im Bahnhof Saarburg (Landkreis Trier-Saarburg) verletzt. Die beiden 15- und 17-Jährigen sprangen auf das Zugende einer Regionalbahn auf, wie die Bundespolizei in Trier am Donnerstag mitteilte. Offenbar wollten sie so am Mittwochnachmittag Richtung Trier mitfahren. Als der Zug schneller wurde, seien beide wieder abgesprungen und auf die Gleise gestürzt. Glücklicherweise hätten sie sich dabei nur leicht verletzt. Die beiden Jugendlichen wurden für weitere Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht. Weiterlesen
Hoch nennt Scheitern der Corona-Impfpflicht fatales Signal
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat das Scheitern des Entwurfs für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zunächst ab 60 Jahren bedauert. «Das Signal ist fatal», teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Mainz mit. «Wir hätten in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht dringend gebraucht, denn wir erwarten spätestens im Herbst eine weitere Welle.» Diese Welle werde wieder Einrichtungen wie Krankenhäuser belasten, insbesondere wegen des hohen Risikos für schwere Verläufe bei ungeimpften Menschen über 60 Jahren. Weiterlesen
Bombendrohung während Stadtratssitzung in Simmern
Simmern (dpa/lrs) – Wegen einer anonymen Bombendrohung musste eine Sitzung des Stadtrates Simmern im Rhein-Hunsrück-Kreis am Mittwochabend unterbrochen werden. Spürhunde der Polizei hätten aber keinen Sprengstoff finden können, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Die Stadthalle, in der die Sitzung stattfand, konnte demnach noch am Abend wieder freigegeben werden. Weiterlesen
Reifen in Bitburg zerstochen – Polizei sucht Zeugen
Bitburg. Am 05.04.2022 wurden gegen 01:11 Uhr in Bitburg in der Straße St. Maximin zwei parkende Pkw beschädigt. An beiden Fahrzeugen wurden die Reifen zerstochen. Weiterlesen
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