Speyer/Mainz (dpa/lrs) – Rund 18.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind bisher in Rheinland-Pfalz erfasst worden. In den fünf Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) wurden seit Kriegsbeginn am 24. Februar 3528 Menschen aufgenommen, wie Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) bei einem Besuch der AfA in Speyer am Donnerstag mitteilte. «Aktuell befinden sich 1325 ukrainische Kriegsflüchtlinge in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes.» 1092 Geflüchtete seien in die Kommunen verteilt, der Großteil der Kriegsflüchtlinge sei aber direkt dort aufgenommen worden. Weiterlesen
Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz sinkt weiter
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – Die Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz geht weiter zurück. Der Wert der Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag am Donnerstag bei 1288,8 (Stand 14.10 Uhr), wie das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz mitteilte. Am Vortag hatte der Wert bei 1354,5 gelegen. Auf die höchste Sieben-Tage-Inzidenz kam am Donnerstag mit 2000,6 der Landkreis Kaiserslautern, die niedrigste entfiel auf die Stadt Landau mit 554,8. Weiterlesen
Frau stirbt bei schwerem Verkehrsunfall auf A1 bei Schweich
Schweich (dpa/lrs) – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 1 auf der Höhe der Anschlussstelle Schweich an der Mittelmosel ist eine Autofahrerin gestorben. Ein Lastwagen fuhr am Donnerstagmittag mit hoher Geschwindigkeit auf das Auto des Verstorbenen auf, das in Fahrtrichtung Koblenz an einem Stauende wegen Bauarbeiten hielt, wie die Polizei mitteilte. Durch die Wucht des Aufpralls wurde das Auto demnach unter einen davor haltenden Lastwagen geschoben. Die Autofahrerin starb den Angaben nach noch an der Unfallstelle. Weiterlesen
Abgehörte Funksprüche weisen auf Gräueltaten in Butscha hin
Berlin (dpa) – Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegen abgefangene Funksprüche russischer Militärs vor, die an der ukrainischen Zivilbevölkerung verübte Gräueltaten unweit der Hauptstadt Kiew belegen.
Wie der «Spiegel» zuerst berichtete, informierte der Auslandsgeheimdienst gestern Parlamentarier über den Inhalt der Funksprüche. Diese zeigen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, dass außerhalb von Kiew im März auch paramilitärische Einheiten im Auftrag der russischen Armee eingesetzt waren.
Der BND teilte auf Anfrage lediglich mit, er nehme zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit sei keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend sei oder nicht. Zu entsprechenden Themen berichte er insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Bundestages. Gestern tagte das für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortliche parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages. Weiterlesen
Weniger Abtreibungen in Deutschland – Zahl erreicht Tiefststand
Von Nicole Schippers, dpa
In Deutschland entscheiden sich weniger Frauen für einen Schwangerschaftsabbruch. Die Zahl der Eingriffe ist auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gefallen. Vor allem junge Frauen treiben seltener ab.
Wiesbaden (dpa) – In Deutschland sind im vergangenen Jahr so wenige Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen worden wie seit 25 Jahren nicht.
2021 wurden laut Statistischem Bundesamt rund 94 600 Abtreibungen gemeldet. Seit Beginn der Zeitreihe des Bundesamtes zu Schwangerschaftsabbrüchen im Jahr 1996 – zuvor gab es einem Sprecher zufolge keine Rechtsgrundlage für diese Statistik – ist das der niedrigste Wert. Damals wurden 130 899 Abtreibungen erfasst, rund 28 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Weiterlesen
3000 Temposünder kommen nach Hackerangriff ohne Strafe davon
Parchim (dpa) – Rund 3000 Temposünder kommen in Mecklenburg-Vorpommern wegen eines großen Hackerangriffs vom vergangenen Jahr im Landkreis Ludwigslust-Parchim ohne Strafe davon.
Die Verfahren mit geblitzten Autofahrern seien verfallen, weil der Landkreis die Daten nicht verarbeiten konnte und Fristen überschritten wurden, bestätigte ein Kreissprecher. Zuvor hatte die «Schweriner Volkszeitung» berichtet. Weiterlesen
BMW und Mercedes verkaufen weniger Autos
München/Stuttgart (dpa) – BMW und Mercedes haben im ersten Quartal zusammen 130.000 Autos weniger verkauft als vor einem Jahr.
Fehlende Kabelbäume aus der Ukraine, fehlende Halbleiter und neue Corona-Lockdowns in China verursachten Produktionsstopps und lange Wartezeiten für Autokäufer. Beide Hersteller betonten am Donnerstag aber ihre deutlich steigenden Auslieferungen bei Elektroautos.
Der Absatz von BMW sank im Vergleich zum sehr guten Vorjahresquartal um 6 Prozent auf 596 900 Fahrzeuge. Der Absatz von Mercedes brach sogar um 15 Prozent ein auf nur noch 501 600 Fahrzeuge. Weiterlesen
Rubel steigt trotz neuer Sanktionen weiter
Frankfurt/Main (dpa) – Am Devisenmarkt ist der Kurs des Rubel am Donnerstag trotz eines geplanten neuen Sanktionspakets der EU gestiegen.
Die russische Währung hat damit die Kurserholung der vergangenen Wochen fortgesetzt. Am Morgen wurden für einen US-Dollar 79 Rubel gezahlt. Der Kurs liegt damit etwa auf dem Niveau, das er zuletzt unmittelbar vor Ausbruch es Ukraine-Kriegs bei 78 Rubel hatte. Analysten verweisen auf den hohen Leitzins der russischen Notenbank, strenge Kapitalkontrollen und auf Überschüsse bei der Handelsbilanz durch die nach wie vor möglichen Energieexporte. Weiterlesen
Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert
Nach monatelangen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt zunächst keine allgemeine Impfpflicht. Nach einem Schlagabtausch fällt ein Kompromissvorschlag dafür durch.
Berlin (dpa) – Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren lehnten am Donnerstag 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben. Weiterlesen
Bundespolizei: täglich rund 3000 neue Ukraine-Flüchtlinge
Berlin (dpa) – Aus der Ukraine suchen derzeit täglich rund 3000 Menschen Schutz in Deutschland, die von der Bundespolizei festgestellt werden.
Wie das Bundesinnenministerium auf Twitter mitteilte, wurden seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 316 453 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine von der Bundespolizei erfasst. Nachdem die Zahl der Neuankömmlinge im März teilweise bei über 15.000 Menschen pro Tag gelegen hatte, kommen inzwischen deutlich weniger Flüchtlinge an.
Allerdings können Ukrainer visumsfrei einreisen, so dass die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die in Deutschland Schutz gesucht haben, tatsächlich höher liegen dürfte. Auch die Weiterreise in andere EU-Staaten wird, da an den Binnengrenzen keine festen Grenzkontrollen vorgesehen sind, in der Regel nicht dokumentiert. Weiterlesen
Wetterdienst erwartet sonnige und milde Karwoche
Offenbach (dpa) – Nach einem vielerorts stürmischen Donnerstag erwartet Deutschland ein Wochenende mit sprichwörtlichem Aprilwetter – bevor die Karwoche dann Sonne und wieder deutlich mildere Temperaturen bereithält. Weiterlesen
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