Karlsruhe (dpa) – Nach den bundesweiten Razzien gegen mehrere rechtsextremistische Gruppierungen sind die Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Rechtsextremisten in Vollzug gesetzt worden. Das teilte der Generalbundesanwalt am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Männer waren am Mittwoch bei einem großangelegten Schlag gegen die militante Neonazi-Szene festgenommen worden. Sie sollen im thüringischen Eisenach junge Männer für den Straßenkampf rekrutiert und trainiert haben. Es hatten bereits Haftbefehle vorgelegen. Weiterlesen
BMW-Absatz geht zurück
München (dpa) – BMW hat im ersten Quartal weniger Autos an seine Kunden ausgeliefert. 596.907 Fahrzeuge der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce bedeuten einen Rückgang von 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, wie der Konzern mitteilte. Weiterlesen
Staatsfinanzen auch 2021 in der Corona-Delle
Wiesbaden (dpa) – Die öffentlichen Finanzen waren auch 2021 von den Folgen der Corona-Pandemie geprägt.
Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, stiegen die Ausgaben des öffentlichen Gesamthaushalts gegenüber dem Vorjahr um 5,0 Prozent auf 1762,4 Milliarden Euro. Die Einnahmen stiegen etwas stärker als die Ausgaben – um 9,4 Prozent auf 1629,3 Milliarden Euro. Weiterlesen
Nach Totschlag: Polizei durchsucht Flüchtlingsunterkünfte
Köln (dpa) – Nach einem tödlichen Angriff auf einen 37-Jährigen im März hat die Polizei am Morgen in Köln und Wuppertal mehrere Wohnungen und Zimmer in Flüchtlingsunterkünften durchsucht. Weiterlesen
Starke Rauchentwicklung durch Brand in Gewerbegebiet
Bitburg (dpa/lrs) – In einem Gewerbegebiet in Brimingen (Eifelkreis Bitburg-Prüm) ist in einer Scheune ein größeres Feuer ausgebrochen. Die Bewohner des angrenzenden Hauses konnten das Gebäude rechtzeitig verlassen, wie die Polizei in Bitburg am Donnerstag mitteilte. Wegen der starken Rauchentwicklung habe es Verkehrsprobleme auf der nahen Bundesstraße 50 gegeben. Über die Brandursache und die Schadenshöhe lagen zunächst noch keine Angaben vor.
Zoll kontrolliert Friseursalon: Verstöße gegen Mindestlohn
Saarbrücken (dpa/lrs) – Der Zoll hat in Rheinland-Pfalz und im Saarland 69 Friseursalons und Barbershops überprüft. Dabei seien Verstöße aufgedeckt worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Von den Kontrollen sind demnach insgesamt 142 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen betroffen gewesen. Die Prüfungen am Dienstag waren Teil von bundesweiten Schwerpunktprüfungen. Weiterlesen
Corona-Inzidenz im Saarland sinkt erneut
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Corona-Inzidenz im Saarland sinkt weiter. Die Zahl der bestätigten Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen lag am Donnerstag bei 1861,2 nach 1968,2 am Vortag, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts hervorgeht (Stand 3.09 Uhr). Innerhalb einen Tages wurden 3055 neue Infektionen sowie drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert. Weiterlesen
Schlägerei wegen schlecht erzogenen Hunden
Rheinzabern (dpa/lrs) – Ein Streit darüber, wessen Hund schlechter erzogen sei, hat im Wald in Rheinzabern zu einer Schlägerei geführt. Ein 67 Jahre alte Mann und eine 48 Jahre alte Frau hatten sich am Dienstagnachmittag mit ihren jungen Hunden zufällig bei einem Spaziergang getroffen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Hund des 67-Jährigen war nicht angeleint gewesen und näherte sich dem Hund der 48-Jährigen, der sich daraufhin von der Leine los riss. Es folgte ein Streit darüber, wer seinen Hund schlechter im Griff hat. Weiterlesen
Prozess gegen falschen Impfarzt – Urteil möglich
Traunstein (dpa) – Mit gefälschter Approbation und ohne ärztliche Zulassung soll ein Theologe in Oberbayern mehr als 300 Menschen gegen Corona geimpft und bei Hunderten anderen die Impfung überwacht haben.
Heute geht der Prozess gegen den Mann vor dem Landgericht Traunstein in die Endrunde. Es wird erwartet, dass Staatsanwaltschaft und Verteidigung plädieren. Danach könnte auch das Urteil gesprochen werden.
Zum Prozessauftakt im Februar hatte der 50-Jährige die Vorwürfe der Anklage weitestgehend eingeräumt. Es sei richtig, dass er falsche Doktortitel benutzt, eine Approbationsurkunde gefälscht und somit zu Unrecht Impfstoff verabreicht habe, ließ er über seine Anwälte mitteilen. Es sei ihm nicht zuletzt darum gegangen, eine Beschäftigung zu haben, sich gebraucht zu fühlen – und freilich auch darum, etwas zum Lebensunterhalt beizutragen. Weiterlesen
Mehrwertsteuer auf Null bei Benzin und Essen?
Berlin (dpa) – Eine kurzfristige Aussetzung der Mehrwertsteuer bei Benzin, Diesel, Heizöl, Gas, Strom oder Grundnahrungsmitteln, um den extremen Preisanstieg abzufedern, wäre nach Einschätzung von Experten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages europarechtlich nicht möglich.
In einer aktuellen Analyse der Rechtslage, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, verweisen die Experten auf die sogenannte EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie. Weiterlesen
Wildschwein soll nicht länger «Putin» heißen
Mehlmeisel (dpa) – «Putin» wird umbenannt – zumindest in einem Wildpark in Oberfranken. Dort lebt ein Wildschwein mit dem Namen des russischen Präsidenten, soll diesen aber wegen des Angriffkriegs in der Ukraine wieder entzogen bekommen.
«Es ist unter aller Würde, was der Mann abzieht», sagt Eckard Mickisch, der Betreiber des Wildparks Waldhaus Mehlmeisel (Landkreis Bayreuth), mit Blick auf den echten Putin. Der neue Name wird in einer Online-Abstimmung ermittelt. Weiterlesen
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