Leistungsbilanz der Eurozone erstmals seit 2012 mit Defizit

Frankfurt/Main (dpa) – Die Leistungsbilanz der Eurozone hat im März erstmals seit gut zehn Jahren ein Defizit ausgewiesen.

In der Bilanz, die den volkswirtschaftlichen Austausch mit Ländern außerhalb des Währungsraums abbildet, wurde ein Fehlbetrag von etwa zwei Milliarden Euro verbucht, wie die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt mitteilte. Es ist das erste Defizit seit Februar 2012. Weiterlesen

Biden lässt Babymilchnahrung aus dem Ausland einfliegen

Washington (dpa) – Wegen dramatischer Engpässe bei Babymilchnahrung in den USA greift die Regierung zu ungewöhnlichen Mitteln, um Familien mit Milchpulver zu versorgen.

US-Präsident Joe Biden entschied, das ursprünglich für Kriegszeiten eingeführte Gesetz «Defense Production Act» anzuwenden, um die Produktion von Babynahrung anzukurbeln, wie das Weiße Haus am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. Konkret ordnete Biden an, dass Hersteller von Säuglingsmilchnahrung von Lieferanten bevorzugt vor anderen Kunden mit den nötigen Zutaten versorgt werden. Weiterlesen

Viele deutsche Elektroautos gehen in den Export

Wiesbaden (dpa) – Der Außenhandel der deutschen Autoindustrie hängt zunehmend an Elektroautos. Bei einer Inlandsproduktion von rund 328.000 Autos mit batterie-elektrischem Antrieb wurden im vergangenen Jahr rund 300.000 Wagen im Wert von 12,6 Milliarden Euro exportiert, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Weiterlesen

Neuer Boom der deutschen Solarindustrie lockt Investoren an

Energieversorgung
Von Christoph Dernbach, dpa

Berlin (dpa) – Vor zehn Jahren lag die Solarbranche in Deutschland noch am Boden. Billige Solar-Module aus Asien verdrängten die Produkte aus dem «Solar Valley» im einstigen Chemie-Dreieck der DDR.

Viele Firmen, die auch mit Hilfe von staatlichen Beihilfen entstanden waren, mussten Insolvenz anmelden oder wurden ins Ausland verkauft. Inzwischen sieht die Situation aber völlig anders aus. Das Geschäftsklima in der deutschen Solarwirtschaft ist so gut wie nie, weil unzählige Hauseigentümer vor dem Hintergrund steigender Energiepreise und der Klimakrise auf eine Solaranlage zur Stromerzeugung oder als Heizsystem umsteigen wollen. Weiterlesen

Deutschland will Tschechien Leopard-2-Panzer zur Verfügung stellen

Tschechien unterstützt die Ukraine im russischen Angriffskrieg mit schweren Waffen. Die Bundesregierung sagt der Regierung in Prag im Gegenzug nun Panzer aus deutschen Industriebeständen zu. 

Prag/Berlin (dpa) – Deutschland will Tschechien 15 Leopard-2-Panzer aus Industriebeständen zur Verfügung stellen und damit Lieferungen schwerer Waffen des Nato-Partners an die Ukraine ausgleichen. «Tschechien liefert schwere Waffen, wir helfen beim Schließen der Lücken mit Leopard-Panzern aus deutschen Industriebeständen», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch laut Mitteilung. Die Abgabe im Rahmen eines sogenannten Ringtauschs solle sicherstellen, dass keine Lücken in der Verteidigungsfähigkeit Tschechiens entstehen. Die Bundeswehr soll die Ausbildung tschechischer Soldatinnen und Soldaten übernehmen. Weiterlesen

Finanzausgleich auf Kosten der Kommunalen Familie und der Steuerzahler

MAINZ. Zur Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) findet Joachim Streit, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, kritische Worte: „Es ist eine Neuregelung auf Kosten der Kommunalen Familie und des Steuerzahlers. Das Land wendet drei Kniffe an: Die Regierung erhöht die Nivellierungssätze, die ADD zwingt als Kommunalaufsicht die Gemeinden, von den Bürgern höhere Grund- und Gewerbesteuern zu erheben und drittens nimmt man den Landkreisen die Schlüsselzuweisung B2.“ Weiterlesen

Brauereien befürchten Engpass bei Bierflaschen

Berlin/München (dpa) – Im kommenden Sommer könnten Bierflaschen in Deutschland nach Ansicht der deutschen Brauereien knapp werden. Als Gründe werden die deutlich gestiegenen Kosten für neue Flaschen genannt und der Mangel an Lastwagenfahrern.

«Engpässe sehen wir spätestens im Sommer», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, der «Bild»-Zeitung. «Je heißer der Sommer, desto schwieriger kann die Situation werden.» Eichele nannte die Lage «äußerst angespannt». Weiterlesen

Gesetz zu Steuerentlastungen mit hohen Kosten

Berlin (dpa) – Das von der Bundesregierung geplante Steuerentlastungsgesetz würde für Rheinland-Pfalz zu Kosten von 442 Millionen Euro führen. Darunter wären Kosten für den Landeshaushalt von rund 327 Millionen und Kosten für die Haushalte der rheinland-pfälzischen Kommunen von 115 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums in Mainz am Mittwoch mitteilte. «Grundsätzlich begrüßt das Land Rheinland-Pfalz die Entlastungsmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger», sagte die Sprecherin. Das Abstimmungsverhalten des Landes am Freitag im Bundesrat sei noch nicht abschließend festgelegt. Weiterlesen

Steuerentlastungen für Bürger auf der Kippe

Berlin (dpa) – Das von der Ampel-Regierung geplante Steuerentlastungsgesetz stößt auf Vorbehalte in den Bundesländern. Bremen kündigte an, dem Gesetzentwurf im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen.

Bremen müsse selbst jeden Euro zweimal umdrehen, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Deshalb können wir Mindereinnahmen in Höhe von fast 100 Millionen Euro alleine in diesem Jahr nicht zustimmen.» Weiterlesen

Hohe Inflation belastet Einzelhandel

Bad Ems (dpa/lrs) – Die aktuell hohen Preissteigerungen haben dem Einzelhandel in Rheinland-Pfalz real sinkende Umsätze beschert. Bereinigt um Preisveränderungen habe der Umsatz im März um 5,9 Prozent unter dem im Vorjahresmonat gelegen, teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems am Mittwoch mit. Vor allem Lebensmittelhändler waren betroffen, bei ihnen gab es Einbußen von 8,9 Prozent. Im Vergleich zu den Vor-Corona-Ergebnissen aus dem März 2019 erzielte der Einzelhandel allerdings real zehn Prozent mehr Umsatz.

 

 

Abschwung am Bau: Immobilienverband fordert Gegensteuern

Frankfurt/Main (dpa) – Angesichts steigender Baukosten und der Lieferengpässe fordert die Immobilienwirtschaft von der Politik ein Gegensteuern beim Wohnungsbau. Es deute sich ein Abwärtstrend an, auf den sie schnell reagieren müsse, sagte Gerald Lipka, Geschäftsführer des Landesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland, am Mittwoch. «Wir brauchen faire Rahmenbedingungen und keine weiteren Regulierungen, die den Druck auf die Immobilienwirtschaft weiter erhöhen.» Weiterlesen

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