Berlin (dpa) – Städtetagspräsident Burkhard Jung hat vor Preissteigerungen bei Bussen und Bahnen gewarnt. Ohne mehr Bundesmittel sei ein Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht zu finanzieren, sagte der Leipziger Oberbürgermeister und SPD-Politiker. Weiterlesen
Triumph der Mitte in Sachsen-Anhalt: Haseloff vor dritter Amtszeit
Von Fabian Albrecht
Magdeburg (dpa) – Die Sachsen-Anhalter haben klar und deutlich zu verstehen gegeben, dass sie nicht das erste Bundesland sein wollen, in dem die AfD stärkste Kraft wird. Weiterlesen
Kritik an Spahn: «Unmenschlich, was dort passiert ist
Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen Corona-Masken in der Kritik. Weiterlesen
SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD. Weiterlesen
Dreyer und Lewentz schwören auf Bundestagswahlkampf ein
Gensingen (dpa/lrs) – Der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Landesgruppe in der Fraktion, Thomas Hitschler, führt die Landesliste der rheinland-pfälzischen SPD für die Bundestagswahl an. Weiterlesen
Schmitt: Gutes Verhältnis im Frauen-Trio an der Spitze
Mainz (dpa/lrs) – An der Spitze der rheinland-pfälzischen Regierung stehen drei Frauen: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP). Weiterlesen
Statement der IHK Trier zu den heute beschlossene Lockerungsschritten
Das Landeskabinett hat heute weitgehende Lockerungsschritte beschlossen, die bis zum 20. Juni 2021 gelten sollen. Hierzu erklärt Dr. Jan Glockauer, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier: Weiterlesen
Daniela Schmitt: 1,078 Millionen Euro für Ausbau der K 5 zwischen Weidenbach und Schutz
LANDWIRTSCHAFT UND WEINBAU
RHEINLAND-PFALZ
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Vulkaneifel mit einer Zuwendung in Höhe von 1,078 Millionen Euro für den Ausbau der Kreisstraße 5 auf der freien Strecke zwischen Weidenbach und Schutz, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden. Weiterlesen
DEHOGA begrüßt komplette Öffnung von Hotels und Restaurants ab Mittwoch
Haumann: “Gäste, Gastgeber und Mitarbeiter können nun endlich den Sommer 2021 in Rheinland-Pfalz planen”.
Der DEHOGA Rheinland-Pfalz begrüßt die komplette Öffnung von Hotels und Restaurants in Rheinland-Pfalz ab Mittwoch den 2. Juni. Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt damit die für die Branche dringend geforderten Öffnungsschritte in der dritten Stufe des Perspektivplans vollständig um. Weiterlesen
Wefelscheid fordert Exportstopp von Holz
Preis und Knappheit auf dem deutschen Markt rechtfertigen Exportstopp in Drittstaaten
MAINZ. Trotz voller Auftragsbücher breitet sich die Sorge vieler Handwerksbetriebe in der Baubranche über die massiven Preissteigerungen von Materialien unter anderem wie Bauholz, Dämmstoffen oder Metallen in großem Maße aus. Ursächlich sind offenbar mehrere Faktoren: Weiterlesen
Es ist Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden
MAINZ. Die Landesregierung steht nunmehr vor dem Erlass der 22. Coronabekämpfungsverordnung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER (FW) hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Vorfeld aufgefordert, die Orientierung der Einschränkungen an Inzidenzwerten der jeweiligen Landkreise aufzugeben. Weiterlesen
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