Carbis Bay (dpa) – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte ärmeren Staaten mit einer Milliarde Impfdosen helfen.
Die bis nächstes Jahr geplante Unterstützung solle sowohl durch Verteilung als auch durch Finanzierung von Impfstoff möglich werden, teilte die britische Regierung vor Beginn des G7-Gipfels im südwestenglischen Cornwall am Freitag mit. Die Staats- und Regierungschefs wollen demnach auch einen Plan ausarbeiten, um die Impfstoffproduktion auszuweiten. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Pauschalurlauber sollen über einen millionenschweren Fonds besser gegen eine Pleite des Reiseveranstalters abgesichert sein. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag die Einrichtung eines Sicherungsfonds, in den die Veranstalter selbst einzahlen müssen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Angesichts der Streikaktionen im privaten Omnibusgewerbe in Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung ihre Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung der Branche erneuert. Die Staatssekretärin im Umwelt- und Mobilitätsministerium, Katrin Eder (Grüne) sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, die Landesregierung stehe zu ihren Zusagen. Am Mittwoch hatte die Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe (VAV) in Rheinland-Pfalz das Land zum Handeln aufgefordert. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz sieht sich für die Einführung des digitalen Impfausweises gut vorbereitet und kommt bei den Impfungen schneller voran. Sobald das Bundesgesundheitsministerium die Schnittstelle für den QR-Code freigebe, könnten die digitalen Impfnachweise innerhalb weniger Tage eingelesen werden, sagte Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) am Donnerstag in Mainz. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Mehr als 100 Millionen Euro für die Lebenswissenschaften in den nächsten zehn Jahren und der Mainzer Universitätspräsident Georg Krausch als Koordinator: die Landesregierung will Rheinland-Pfalz zum weltweit führenden Standort der Biotechnologie ausbauen. Die 100 Millionen Euro sollen mit Bundes- und privaten Mitteln verdoppelt werden und weitere zehn Millionen Euro in der gerade begonnenen Wahlperiode als Schwerpunktinvestition hinzukommen. Das kündigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (beide SPD) am Freitag in Mainz an. Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Die Corona-Zahlen sinken, das wirtschaftliche Leben normalisiert sich, die Inflation zieht an. Dennoch geben Europas Währungshüter weiterhin Vollgas. Weiterlesen
„Ich freue mich, dass das Projekt Gemeindeschwesterplus ausgeweitet werden kann und wir unserem Ziel, das Beratungsangebot durch Gemeindeschwesternplus in ganz Rheinland-Pfalz anbieten zu können, ein großes Stück näherkommen“, informierte Sozialminister Alexander Schweitzer. Weiterlesen
Die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung“ organisiert gemeinsam mit über 100 Partnerinnen und Partnern am Wochenende vom 18. bis 20. Juni die ersten landesweiten Bewegungstage. In vielen Landkreisen und Städten werden an diesen Tagen kostenlose Mitmachaktivitäten für alle Bürgerinnen und Bürger angeboten. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Frage, wie mit Großveranstaltungen in der aktuellen Corona-Lage umgegangen werden soll, sorgt unter den Bundesländern für teils erhebliche Verstimmungen. Weiterlesen
Innenminister Roger Lewentz und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz, Elmar May (Foto: MdI RLP)
Der demokratische Verfassungsstaat sieht sich seit Beginn der Corona-Pandemie vielen, darunter auch neuen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bedrohungen ausgesetzt. Diese Bedrohungen und ihre Wegbereitung prägten die Arbeit des Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr. Darüber hinaus blieben der Rechtsextremismus und der Islamismus die größten Herausforderungen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Freie-Wähler-Fraktionschef Joachim Streit hält die Bundesnotbremse im Infektionsschutzgesetz für überflüssig. Weiterlesen
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