Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz lehnt Forderungen aus der Wirtschaft nach einer frühzeitigen Aufhebung der Homeoffice-Pflicht ab. Der SPD-Kanzlerkandidat beharrt darauf, dass Arbeit im Homeoffice bis Ende Juni die Regel bleiben soll. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Stunde für mehr Klimaschutz hat längst geschlagen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte in der heutigen Sitzung des Bundesrates den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes: „Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung nach, die Treibhausgasemission bis 2030 um 65 Prozent zu reduzieren. Die verschärften Klimaschutzziele sind sinnvoll und notwendig; sie sind alternativlos, denn die Stunde für mehr Klimaschutz hat längst geschlagen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dabei seien Fragen des Klimaschutzes, der Nachhaltigkeit und des sozialen Miteinanders untrennbar miteinander verwoben. Weiterlesen
Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen
Berlin (dpa) – Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland würde Kurzstreckenflüge gerne abschaffen oder zumindest verteuern. Knapp jeder Vierte (24 Prozent) sprach sich in einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur eine Abschaffung aus. Weiterlesen
Plenarsitzung der Moselkommission am 19. Mai 2021
Am 19. Mai 2021 hat die Moselkommission unter Vorsitz von Herrn Norman Gerhardt, Leiter der deutschen Delegation, per Videokonferenz getagt. Weiterlesen
Genau hinschauen: Eingabe der Milchviehbetriebe beim Bundeskartellamt
Die Milchviehhalterinnen und Milchviehhalter des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter BDM e.V. machten heute – unterstützt durch die Verbändegemeinschaft „Milchdialog“ – im Rahmen einer öffentlichen Aktion eine Eingabe beim Bundeskartellamt in Bonn, um das Augenmerk der obersten Wettbewerbsbehörde auf die unverändert schlechte Wettbewerbsstellung der Milchviehbetriebe im Verhältnis zu ihren Abnehmern, den Molkereien, zu richten. Weiterlesen
Frauen stärker in Medizin und Architektur berücksichtigen
Ende April fand die Frühjahrssitzung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten als Videokonferenz statt. An ihr nahm auch die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Bernkastel-Wittlich, Gabriele Kretz teil. Weiterlesen
Schmitt: Werbung fürs Handwerk mitten in der Stadt – Berufsorientierung hautnah
Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat gemeinsam mit Handwerkskammer-Präsident Hans-Jörg Friese den „Makerspace #machdeinhandwerk“ im ehemaligen Karstadt-Gebäude mitten in der Mainzer Innenstadt eröffnet. Wo bislang im Popup-Store „lulu“ regionale Händler Produkte verkaufen, findet ab Juni auch Berufsorientierung für das Handwerk statt. Schülerinnen und Schüler sowie Interessierte können sich auf 450 Quadratmetern an Werkbänken ausprobieren und so Handwerk hautnah erleben. Damit gehen die Handwerkskammer Rheinhessen und Wirtschaftsministerium neue Wege in der Berufsorientierung – und das mitten in der Stadt. Weiterlesen
Abstandsmessung ab Mastmitte erleichtert Windenergie-Planung
Mainz. Die Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen werden in Rheinland-Pfalz ab sofort ab der Mitte des Mastfußes bemessen und nicht mehr ab der Rotorspitze. Die Neuerung verfügte Staatssekretärin Nicole Steingaß in einem entsprechenden Rundschreiben an alle Landesplanungsbehörden und Planungsgemeinschaften im Land. Weiterlesen
Union überholt Grüne bei der Sonntagsfrage Wählergunst
Berlin (dpa) – CDU und CSU liegen nach einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst wieder vor den Grünen. Die Union kam in einer Online-Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov auf 26 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 22 Prozent. Weiterlesen
Hoch fordert verlässliche Impfstofflieferungen
Mainz (dpa/lrs) – Der neue Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz, Clemens Hoch, fordert vom Bund mehr Transparenz bei den Impfstofflieferungen. Sie müssten mit mehr Vorlauf planbar für jede Woche verlässlich feststehen, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
Nach erzwungener Flugzeug-Landung: Belarus droht der EU Konflikte
Brüssel/Minsk (dpa) – Nach der Zwangslandung eines Passagierflugzeugs und Festnahme eines regierungskritischen Bloggers in Minsk droht Belarus seinerseits mit Sanktionen gegen die EU. Weiterlesen