Mainz (dpa) – In Rheinland-Pfalz wird es vorerst keine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen geben. Trotz der guten Entwicklung bei den Corona-Infektionszahlen «bleiben die Grundregeln wie Maskentragen, Abstand halten, Hygienevorschriften beachten und regelmäßiges Testen die Kernstrategie gegen die Corona-Pandemie», betonte die Staatskanzlei am Freitag. Weiterlesen
Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für „Europa und Eine Welt“ vorgeschlagen
Der Rheinland-Pfälzische Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Weiterlesen
Lewentz: Trotz Lockerungen nicht leichtsinnig werden
Die regionalen Polizeipräsidien werden auch während des anstehenden Pfingstwochenendes in enger Abstimmung mit den kommunalen Vollzugdiensten die Einhaltung der seit diesem Freitag geltenden Corona-Verordnung kontrollieren. Weiterlesen
Özdemir meldet Weihnachtsgeldzahlungen der Grünen nach
Berlin (dpa) – Nach Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat auch der frühere Parteivorsitzende Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet.
Özdemir habe im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro nachgemeldet, nachdem ihm und seinen Mitarbeitern aufgefallen sei, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt sei, teilte sein Büro am Donnerstagabend mit. Er sei dazu nicht von der Bundestagsverwaltung aufgefordert worden. Weiterlesen
Aus für millionenfaches Kükentöten ab 2022
Von Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Mit dem massenhaften Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht soll ab Anfang 2022 in Deutschland Schluss sein. Das legt ein Verbot von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) fest, das der Bundestag beschlossen hat. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Dreyer/Gesundheitsminister Hoch: Rheinland-Pfalz tritt in zweite Stufe des Perspektivplans ein
Am kommenden Freitag 21.5.2021 tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Weiterlesen
Benedikt Oster zum SPD-Fraktionsvize gewählt
Die SPD-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags hat am Mittwoch den Abgeordneten Benedikt Oster zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 32-jährige Binninger vertritt den Wahlkreis Cochem-Zell seit 2011 im Mainzer Parlament und wird in der kommenden Legislaturperiode dem Fraktionsvorstand angehören. Weiterlesen
Schmitt: Meilenstein für Pendler-Radrouten Ludwigshafen und Trier
Die Machbarkeitsstudien für die Pendler-Radroute Worms – Frankenthal – Ludwigshafen sowie Konz – Trier – Schweich sind fertiggestellt. In den Studien, die in Kooperation zwischen dem Land und den beteiligten Kommunen entstanden, werden die verschiedenen Möglichkeiten analysiert und jeweils eine Vorzugstrasse beschrieben. Damit sei ein weiterer Meilenstein erreicht, hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt gesagt. Weiterlesen
EU-Schulprogramm 2021/2022– Programmteil Schulmilch
Das EU-Schulmilch-Programm wird im kommenden Schuljahr fortgesetzt. Interessenten können ab sofort ihre Zulassung als Lieferant beantragen
Für den Programmteil Schulmilch des EU-Schulprogramms können interessierte Molkereien, Milcherzeuger und Händler ab sofort ihre Zulassung als Lieferanten für Schulmilch im Schuljahr 2021/2022 beantragen. Besonders gesucht sind dabei regionale Lieferanten. Weiterlesen
Kampf gegen Marktabschottung: EU will Sanktionsinstrument
Brüssel (dpa) – Die Verhandlungen über das geplante EU-Sanktionsinstrument gegen die unfaire Abschottung von Beschaffungsmärkten in Drittstaaten stehen nach fast einem Jahrzehnt vor dem Abschluss. Weiterlesen
Erster Schlagabtausch von Baerbock, Laschet und Scholz Kanzlerkandidaten
Berlin (dpa) – Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat die Mitbewerber von Grünen und SPD, Annalena Baerbock und Olaf Scholz, aufgefordert, sich klar zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben zu bekennen. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen