Saniertes Landtagsgebäude wird am 8. September eröffnet

Mainz (dpa/lrs) – Nahezu sechs Jahre nach der letzten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz im historischen Deutschhaus soll das sanierte Gebäude am 8. September wiedereröffnet werden. An diesem Tag sind ein Festakt und ein Parlamentarischer Abend geplant. Bald danach werde das Haus mit einem Tag der offenen Tür der Bevölkerung vorgestellt, teilte der Landtag am Mittwoch mit. Ein genauer Termin dafür steht noch nicht fest.

Nach den Erfahrungen in der Corona-Situation führt der Landtag jetzt einen «digitalen Freitag» ein: Alle Sitzungen der Fachausschüsse sollen an Freitagen grundsätzlich als Videokonferenz stattfinden. Dies beschloss am Mittwoch der Ältestenrat in einer Sitzung. Nach der im vergangenen Jahr geänderten Geschäftsordnung des Landtags können die Ausschüsse weiter entscheiden, ob eine Sitzung in Präsenz oder als Videokonferenz stattfinden soll.

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Kultusminister beraten über neues Schuljahr

Berlin (dpa) – Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) berät heute über das weitere Vorgehen an den Schulen nach den Sommerferien. Aktuell normalisiert sich der Schulbetrieb angesichts sinkender Corona-Zahlen zwar wieder, und einige Länder lockern auch die Maskenpflicht in den Einrichtungen. Weiterlesen

RETTET DIE AMATEURE!

Das stetig wachsende Bündnis für eine bessere Zukunft des Amateurfußballs

Vor zwanzig Jahren war der deutsche Fußball noch die vielbeschworene Einheit, in der die Spitze mit der Basis verbunden war. Inzwischen gelten für Profis und Amateure unterschiedliche Regeln, sie spielen ein anderes Spiel. Weiterlesen

EU-Gericht kippt Genehmigung von Corona-Hilfen für Condor

Luxemburg (dpa) – Die irische Ryanair hat vor dem EU-Gericht einen Erfolg gegen staatliche Corona-Hilfen für den deutschen Ferienflieger Condor erzielt. Die Richter kippten am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission zur Genehmigung der Beihilfe von insgesamt 550 Millionen Euro. Weiterlesen

SPD wirft Spahn «unterdurchschnittliche Gesamtleistung» vor

Die SPD im Bundestag hat bei ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nachgelegt. Die SPD-Fraktion sei «empört» darüber, dass vulnerablen Gruppen bei den Masken zweite Klasse angeboten worden sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin. Das Gesundheitsministerium hatte 2020 vorgeschlagen, bestimmte Masken aus China auch an Heime für Obdachlose und Menschen mit Behinderung zu geben. Spahn hatte Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen diese Masken minderwertig seien. Weiterlesen

FREIE WÄHLER: Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren

MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur für Campingfreunde, deren Fahrzeuge über ein eigenes Sanitärabteil verfügen, berücksichtigt. Weiterlesen

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