Mainz (dpa/lrs) – Nahezu sechs Jahre nach der letzten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz im historischen Deutschhaus soll das sanierte Gebäude am 8. September wiedereröffnet werden. An diesem Tag sind ein Festakt und ein Parlamentarischer Abend geplant. Bald danach werde das Haus mit einem Tag der offenen Tür der Bevölkerung vorgestellt, teilte der Landtag am Mittwoch mit. Ein genauer Termin dafür steht noch nicht fest.
Nach den Erfahrungen in der Corona-Situation führt der Landtag jetzt einen «digitalen Freitag» ein: Alle Sitzungen der Fachausschüsse sollen an Freitagen grundsätzlich als Videokonferenz stattfinden. Dies beschloss am Mittwoch der Ältestenrat in einer Sitzung. Nach der im vergangenen Jahr geänderten Geschäftsordnung des Landtags können die Ausschüsse weiter entscheiden, ob eine Sitzung in Präsenz oder als Videokonferenz stattfinden soll.
Berlin (dpa) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock will auf dem Parteitag an diesem Samstag lieber nicht einstimmig zur Kanzlerkandidatin gewählt werden. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) berät heute über das weitere Vorgehen an den Schulen nach den Sommerferien. Aktuell normalisiert sich der Schulbetrieb angesichts sinkender Corona-Zahlen zwar wieder, und einige Länder lockern auch die Maskenpflicht in den Einrichtungen. Weiterlesen
Das stetig wachsende Bündnis für eine bessere Zukunft des Amateurfußballs
Vor zwanzig Jahren war der deutsche Fußball noch die vielbeschworene Einheit, in der die Spitze mit der Basis verbunden war. Inzwischen gelten für Profis und Amateure unterschiedliche Regeln, sie spielen ein anderes Spiel. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat zwei weitere Corona-Öffnungsschritte sowie ein Freizeit- und Bildungssommerprogramm für Kinder und Jugendliche beschlossen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat die Journalistin Tanit Koch als Beraterin im Bundestagswahlkampf engagiert. Weiterlesen
Luxemburg (dpa) – Die irische Ryanair hat vor dem EU-Gericht einen Erfolg gegen staatliche Corona-Hilfen für den deutschen Ferienflieger Condor erzielt. Die Richter kippten am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission zur Genehmigung der Beihilfe von insgesamt 550 Millionen Euro. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die SPD im Bundestag hat bei ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nachgelegt. Die SPD-Fraktion sei «empört» darüber, dass vulnerablen Gruppen bei den Masken zweite Klasse angeboten worden sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin. Das Gesundheitsministerium hatte 2020 vorgeschlagen, bestimmte Masken aus China auch an Heime für Obdachlose und Menschen mit Behinderung zu geben. Spahn hatte Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen diese Masken minderwertig seien. Weiterlesen
MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur für Campingfreunde, deren Fahrzeuge über ein eigenes Sanitärabteil verfügen, berücksichtigt. Weiterlesen