Auftaktveranstaltung LAG Vulkaneifel gut besucht

Digitaler Startschuss für neue Entwicklungsstrategie der Vulkaneifel erreicht hohe Beteiligung – Online-Befragung knüpft nun an die Veranstaltung an.

Insgesamt 80 Personen sind der Einladung der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) am Dienstagabend (18. Mai 2021) gefolgt und haben an der digitalen Auftaktveranstaltung zur Erstellung der neuen Lokalen Integrierten Ländlichen Entwicklungsstrategie (LILE) für die LEADER-Region Vulkaneifel teilgenommen. Die Veranstaltung war der Startschuss für den Erstellungsprozess der neuen Entwicklungsstrategie. Mit dieser wird sich die Region für die kommende Förderperiode bewerben, um ab 2023 erneut und damit bereits zum vierten Mal für die Umsetzung der LEADER-Initiative in der Vulkaneifel zertifiziert zu werden. Weiterlesen

Politik muss mit Post-Corona-Agenda Weichen für Deutschlands Wirtschaft stellen

Koblenz – „Die Politik muss jetzt die Weichen für die Zukunft der Unternehmen stellen. Es gilt, die Folgen der Corona-Pandemie zu überwinden, Wachstum und Beschäftigung zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland noch vor der Wahl zu sichern.“ Das erklärt Sarah Walenta, Leiterin des Kreisverbandes Mittelrhein zu dem vorgestellten Zehn-Punkte-Plan des Verbandes für eine Post-Corona-Agenda.

Kernforderungen darin sind ein innovations- und investitionsfreundliches Steuer- und Abgabensystem, Entlastung der Unternehmen von Bürokratie, Einrichtung eines staatlichen Eigenkapitalfonds für mittelständische Unternehmen, Förderung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, Unterstützung für Gründer, Flexibilisierung der Arbeitswelt, Verbesserung der digitalen Infrastruktur, wettbewerbsfähige Energiepreise und beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren. „Deutschland braucht einen ökonomischen Neustart. Dies geht nur mit einem starken Mittelstand“, so Sarah Walenta. Die Klein- und Mittelbetriebe seien der Innovations-, Beschäftigungs- und Ausbildungsmotor unseres Landes. „Politische Sonntagsreden helfen den Unternehmern nicht weiter.
Sie erwarten endlich ein klares Handlungskonzept für die Millionen mittelständischen Betriebe und ihre Beschäftigten.“

Daran werde der Mittelstand die Parteien im Bundestagswahljahr messen, betont Sarah Walenta. Die Post-Corona-Agenda des BVMW ist mit dem heutigen Tag allen Bundestags- und Landtagsabgeordneten, den Parteien sowie anderen Wirtschaftsverbänden zur Stellungnahme zugegangen.
Hier der Link zur Post-Corona-Agenda: http://bvmw.info/post-corona-agenda

Bundestag beschließt Urheberrechtsreform

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen. Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition machte das Parlament am Donnerstag den Weg frei für die neuen Regeln für Urheber, Presseverlage, Internetplattformbetreiber und Nutzer. Weiterlesen

Prozess gegen Ex-Bürgermeister geht in die Beweisaufnahme

Mainz (dpa/lrs) – Mit der Zeugenanhörung eines Polizeibeamten hat am Donnerstag die Beweisaufnahme im Betrugs- und Korruptionsprozess gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held (SPD) begonnen. Der Polizeibeamte stellte dem Landgericht Mainz dar, wie 2017 die Ermittlungen in dem Verfahren begannen und welche Unterlagen bei Durchsuchungen im Rathaus und im Büro der beiden Mitangeklagten sichergestellt wurden. Weiterlesen

Kultur und Sport: Pandemie-Regeln werden weiter gelockert

Mainz (dpa/lrs) – Kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer im Freien mit Test sind von diesem Freitag an in Rheinland-Pfalz wieder erlaubt. Voraussetzung ist aber, dass die Inzidenz mindestens fünf Tage unter 100 und damit der Schwelle zur Bundes-Notbremse liegt. Bis maximal 100 Menschen mit festen Sitzplätzen können zusammenkommen, dabei müssen die Abstandsregeln eingehalten werden und die Kontaktdaten nachverfolgbar sein. Das sieht die 21. Corona-Schutzverordnung der Landesregierung vor. Grundlage ist die zweite Stufe des Perspektivplans. Weiterlesen

Schmitt: Härtefallhilfen für Unternehmen starten

Daniela Schmitt – rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin / FDP

Unternehmen, die in ihrer Existenz bedroht sind, und die von den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund, Ländern und Kommunen nicht erfasst sind, können von heute an Anträge auf Härtefallhilfen von Bund und Ländern stellen. Dies hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt bekannt gegeben.

„Wir möchten mit diesem Programm die Zukunft von Unternehmen sichern, die bei den bestehenden Hilfen durchs Raster fallen, obgleich sie hart von den Folgen der Pandemie getroffen sind. Wir werden die einzelnen Fälle genau ansehen, bewerten und prüfen“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Weiterlesen

SGD Nord: Präsident Uwe Hüser verabschiedet Nicole Morsblech und gratuliert Prof. Dr. Martin Kaschny zum neuen Amt als Vizepräsident der SGD Nord

Prof. Dr. Martin Kaschny (vorne) ist der neue Vizepräsident der SGD Nord. Er folgt auf Nicole Morsblech (links), die von Präsident Uwe Hüser (rechts) verabschiedet wurde. (Foto:SGD Nord).

Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, Uwe Hüser, hat Nicole Morsblech als Vizepräsidentin offiziell verabschiedet. Seit 2018 war Nicole Morsblech Vizepräsidentin der Oberen Landesbehörde und leitete in Personalunion die Abteilung 4, die unter anderem für die Bereiche Raumordnung, Naturschutz und Bauaufsicht zuständig ist. Sie setzte sich dabei für die Baukultur und eine zukunftsgerichtete Straßenraumgestaltung im Mittelrheintal, das Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke, Natur- und Artenschutzprojekte sowie eine klimaneutrale Landesverwaltung ein. Ihr Nachfolger ist Prof. Dr. Martin Kaschny, der sein Amt bereits angetreten hat. Weiterlesen

Lewentz: Bereits 49.000 Euro für Dorfladen-Sonderförderung

Innenminister Roger Lewentz überreichte Gerhard Hewel, dem Vorsitzenden des Dorfladenvereins in Filsen (Rhein-Lahn-Kreis), einen Förderbescheid im Rahmen der neu eingerichteten Sonderförderung zur Stärkung der sozialen Funktion von Dorfläden während und nach der Corona-Pandemie. 3840 Euro stehen dem Dorfladen nun zur Verfügung. Weiterlesen

Die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach bekommt ihr erstes Jugendparlament!

18 Kandidierende sind bereit, Verantwortung für die Jugend in der Verbandsgemeinde zu übernehmen.

Traben-Trarbach. Am 2. Juli 2021 ist es soweit: Dann wird die erste Jugendvertretung in der Geschichte der Verbandsgemeinde gewählt. Bis zum Stichtag am vergangenen Freitag, 07. Mai 2021 um 14.00 Uhr sind insgesamt 18 Bewerbungen junger Menschen eingegangen. Sie stellen sich nun der Wahl, die zwischen Ende Mai und Anfang Juli als Briefwahl durchgeführt wird. Weiterlesen

Vulkaneifler steigt auf

MdL Gordon Schnieder/CDU

CDU-Landtagsfraktion wählt Gordon Schnieder zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden

Mainz Nachdem bereits Ende März Christian Baldauf zum Fraktionsvorsitzenden und Martin Brandl zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt wurden, traf die CDU-Landtagsfraktion in einer Klausurtagung am 12. Mai die weiteren Personalentscheidungen. Weiterlesen

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