Landtagsabgeordneter Benedikt Oster schaute sich auch einen kleinen Betrieb in Ulmen an
Ulmen. In den Sommermonaten hat es sich Benedikt Oster, MdL SPD, zur Gewohnheit gemacht, Betriebe in seinem Wahlkreis zu besuchen. „Ich muss zu den Leuten und ihren Unternehmen und da gibt es schon sehr viel gutes Potential in der hiesigen Region“, so Oster, der in diesem Jahr auch einen der wohl kleinsten Betriebe in seinem Wahlkreis aufsuchte: die Firma „Stickmichel“ in Ulmen. Weiterlesen
Bitburg-Prüm. Die Junge Union Bitburg-Prüm ist kürzlich um einen neuen Gemeindeverband bereichert worden. Die Mitglieder wählten auf einer vom JU-Kreisvorsitzenden Jan Herbst geleiteten Mitgliederversammlung Thomas Barthel aus Mauel einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Weiterlesen
Mainz. Die im Landtag vertretenen Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben bei den Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss am 15. Oktober 2015 die im Haushalt 2014/2015 noch enthaltene erste Kostenschätzung für die Sanierung und Erweiterung des Landtagsgebäudes auf der Grundlage der aktuell vorliegenden Kostenberechnungen auf 49,129 Mio. Euro fortgeschrieben. Weiterlesen
Steuerzahlerbund fordert Kostendeckelung
Mainz. Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz warnt vor einer Kostenexplosion im Zuge der anstehenden Landtagssanierung. Um dem vorzubeugen, fordert die Steuerzahler-Organisation eine parlamentarische Kostendeckelung auf 50 Millionen Euro. Weiterlesen
Vorsitzender wurde Hajo Weinmann – SPD-Ortsverein Traben-Trarbach
Irmenach. Die sechs SPD-Ortsvereine der neuen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren sich vor einiger Zeit einig, einen gemeinsamen Gemeindeverband der SPD Traben-Trarbach zu gründen. Zu der in Irmenach stattfindenden Gründungsversammlung, waren alle Mitglieder der sechs bestehenden SPD-Ortsvereine eingeladen.
Was sie in Berlin fordert, kann sie bei ihrem eigenen Koalitionspartner nicht durchsetzen. Das ist blamabel für Frau Dreyer.“ So reagiert der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, Patrick Schnieder MdB, auf die erneute Absage der rheinland-pfälzischen Grünen an den Plan, weitere Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Weiterlesen
Bitburg. Das Land bringt ab Sonntagabend Flüchtlinge auch in zwei Gebäuden auf dem Flugplatz Bitburg unter, wo 400 Menschen in 200 Appartements Platz finden werden. Das Land hat diese Gebäude mittelfristig angemietet. Die soziale Betreuung der Flüchtlinge wird das Deutsche Rote Kreuz übernehmen.
Abschluss bei Federweißer und Zwiebelkuchen
Wittlich. Zu einer Mitgliederversammlung als Gesprächsrunde lädt die CDU Wittlich für Montag, den 19. Oktober 2015, 19:30 Uhr, in die Vinothek „Weinlust“ im Weingut Losen-Bockstanz, Himmeroder Straße 50, 54516 Wittlich, ein. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz/Lötzbeuren. Alexander Licht: „Die Landesregierung überlässt den Kommunen auch in der Finanzierung der Kinderbetreuung den Löwenanteil. Weiterlesen
Nur wenige Bürger nahmen am Forum zum Haushaltsplan teil
Wittlich. Am 1. Oktober hat das erste Bürgerforum zum städtischen Haushalt in Wittlich stattgefunden. Die Verwaltung hatte hierzu zu einem World-Café in die Kultur- und Tagungsstätte Synagoge eingeladen. Weiterlesen
Zur Einbringung des Landeshaushaltes am 05.10.2015 für das Jahr 2016 durch die SPD Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Matthias Carra: „Die Landesregierung nimmt 408 Millionen Euro neue Schulden auf und das, obwohl dem mehr als 700 Millionen Euro Mehreinnahmen gegenüberstehen. Das schlägt dem Fass den Boden gänzlich aus.“ Weiterlesen
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