Christof Reichert / Gordon Schnieder: Kommunale Investitionskraft wiederherstellen, um Verfall der Infrastruktur entgegenzuwirken
Wie der rheinland-pfälzische Rechnungshof heute mitteilt, ist es schlecht um den Zustand kommunaler Brücken im Land gestellt. „Ins-gesamt befindet sich jede fünfte kommunale Brücke in einem kriti-schen Zustand, in den Verbandsgemeinden sogar jede vierte“, heißt es in einer Mitteilung des Landesrechnungshofes.
Bitte beachten Sie dazu folgende Zitate des Leiters des Zukunftsfeldes ‚Hei-mat und Finanzen‘, Christof Reichert, und des stellv. Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder: Weiterlesen
Das Klinikum Mittelmosel in Zell hat von Gesundheitsstaatssekretär Denis Alt (SPD) eine Fördersumme von 1.250.247,96 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds überreicht bekommen. Weiterlesen
Der Raumteiler aus Holz und Mineralwerkstoff von Felix Dettinger ist das diesjährige Siegerwerkstück des Wettbewerbs DIE GUTE FORM in Rheinland-Pfalz. Dettinger wurde in der barz Einrichtungen GmbH in Kaiserslautern ausgebildet. Lukas Bauer aus der Bellheimer Schreinerei Kraus belegt mit seinem moosbedeckten Lowboard den zweiten, Matthias Boos, ausgebildet in der Schreinerei Helf in Andernach, den dritten Rang. Boos hatte einen Couchtisch mit überraschendem Innenleben zum Wettbewerb eingereicht. Weiterlesen
Der Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung erörtert. Diese gilt ab Montag, den 8. November. Danach gilt ein Dreiklang: Mehr Boosterimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich. Weiterlesen
Ab der nächsten Woche (8. November) werden Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz nur noch einmal pro Woche auf das Coronavirus getestet. So sieht es das Bildungsministerium vor. Die Tests sollen montags stattfinden. Weiterlesen
Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen und angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von Bahnhöfen zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Mit Hilfe der Investitionen sollen rund 130 Bahnhöfe im Land attraktiver gestaltet und eine flächendeckende Barrierefreiheit an Bahnhöfen mit täglich über 1000 Passagieren hergestellt werden. Dazu erklärt Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Weiterlesen
Beim „Tag der Prävention“ des rheinland-pfälzischen Innenministeriums hat Innenminister Roger Lewentz vor Hass und Hetze durch Verschwörungsmythen gewarnt. Die Leitstelle Kriminalprävention im Innenministerium ist Veranstalter des Präventionstages mit Fachvorträgen und Diskussionen zum Thema „Verschwörungsmythen: Eine Gefahr für unsere Demokratie!?” Weiterlesen
„Mit seinen 75 Jahren ist Rheinland-Pfalz das Land des starken Zusammenhalts, der Innovation und der Lebensfreude im Herzen Europas. Was unser Land ausmacht, sind die Menschen, die hier leben. Deshalb ist dieser besondere Geburtstag für alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen ein Grund zum Feiern. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt alle Beteiligten für den Neubau der Hochdruckleitung in Rekordzeit – evm-Gruppe hat bereits mehr als 80 Prozent der Haushalte wieder angeschlossen Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – In der Diskussion um das mögliche Auslaufen der «epidemischen Lage von nationaler Tragweite» zum 25. November hat die rheinland-pfälzische Landesregierung ihre Prioritäten genannt. «Für Rheinland-Pfalz ist wichtig, auch in diesem Winter noch möglichst einheitliche Schutzmaßnahmen wie Masken, 2G, 3G oder Abstandsgebot umsetzen zu können», teilte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstag mit. Der aktuelle Vorschlag der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP im Bund sehe dies vor. Weiterlesen