„Nach der erschütternden Tat in Idar-Oberstein gilt zuallererst mein Mitgefühl und das der gesamten SPD-Fraktion der Familie, den Freunden und den Bekannten des Opfers“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Weiterlesen
Entscheidung über Wiederinbetriebnahme der Eifelquerbahn offenbar gefallen
Nach der Anfang September erfolgten Prüfung der Kyll-Brücke bei Pelm durch die DB Netz AG und den Rangierarbeiten unter Beteiligung der Vulkan-Eifel-Bahn in der vergangenen Woche im Bahnhof Gerolstein, kündigen sich nun weitere Aktivitäten an. Wie mehrere Quellen aus dem Umfeld des Deutsche Bahn (DB) Konzerns übereinstimmend berichten, stehen die Arbeiten zum Freischnitt der Eifelquerbahn unmittelbar bevor. Eine offizielle Bestätigung der DB-Pressestelle sowie des zuständigen Bereichs Mitte der DB Netz auf eine entsprechende Anfrage des Eifelquerbahn-Vereins stehe aktuell allerdings noch aus, so Jens Wießner, Vorsitzender des Eifelquerbahn-Vereins. Weiterlesen
Triebwagen im Bahnhof Gerolstein – Naht die Abfahrt über die Eifelquerbahnstrecke?
Gerolstein. Auch mehr als 8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe ist der Bahnhof Gerolstein weiterhin nicht über die Schiene zu erreichen, trotzdem sollte es am 15. September, erstmals seit zwei Monaten, wieder Zugbetrieb in Gerolstein geben. Weiterlesen
Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“
REIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission
MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission droht auch uns eine Klage der DUH“, warnt Streit. Weiterlesen
CDU Gerolstein fordert Ausbau der Eifelstrecke
Gerolstein. Der CDU-Stadtverband Gerolstein und der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder setzen sich gemeinsam für die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke ein. Im Rahmen eines Ortstermins in Gerolstein betonten der Stadtverbandsvorsitzende Gotthard Lenzen, zugleich Erster Beigeordneter der Stadt Gerolstein, Winfried Wülferath, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, und Patrick Schnieder, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags ist, die Bedeutung und Notwendigkeit des Ausbaus. Weiterlesen
Staatssekretärin Eder kürt Gewinnerinnen und Gewinner des Wald-Kunstwettbewerbs 2021
„Innovative Ideen für den Klimaschutz“ / Schulwald und Walderlebnistage zu gewinnen.
Ein Rap, ein Brettspiel, oder ein Gedicht wie man den Wald retten kann – das haben sich 57 Schulklassen aus ganz Rheinland-Pfalz überlegt. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe eins bis zehn nahmen mit diesen und weiteren kreativen Beiträgen am diesjährigen Wald-Kunst-Wettbewerb teil. Weiterlesen
Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens
MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft. Weiterlesen
Minister Alexander Schweitzer besucht Landesbetrieb Daten und Information im Mainzer Rechenzentrum
Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer besuchte heute den Landesbetrieb Daten und Information (LDI) im Rechenzentrum Mainz und informierte sich dort unter anderem über die IT-Infrastruktur und die Sicherheit der IT-Systeme im Vorfeld der Bundestagswahl. Weiterlesen
Spiegel: „Die notwendigen Maßnahmen auf dem Weg zu einer klimaneutralen Zukunft müssen jetzt endlich umgesetzt werden“
Klimaschutzministerin Anne Spiegel fordert in ihrer heutigen Rede im Bundesrat mehr Anstrengungen bei der Minderung von Treibhausgasen. Weiterlesen
Flutkatastrophe: Ministerrat beschließt weitere Schritte zur Umsetzung der „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021“
Wenige Tage nach den Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat für ein Aufbauhilfegesetz 2021 sowie der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den betroffenen Ländern durch die Chefs der Staatskanzleien hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung weitere Schritte zur Umsetzung der Aufbauhilfe beschlossen. Weiterlesen
Schmitt: Vier Millionen Euro für „Heinrich-Hertz-Campus“ in Birkenfeld
Frischer Wind für eine alte Fläche: Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat den Fördermittelbescheid für die Erschließung im Rahmen der Konversion der früheren „Heinrich-Hertz-Kaserne“ in Birkenfeld unterzeichnet – damit wieder Leben auf dem gut 23 Hektar großen Gelände einkehrt. Weiterlesen
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