RBB-Intendantin Schlesinger tritt zurück

Berlin (dpa) – Angesichts zahlreicher Vorwürfe ist Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin zurückgetreten. Der Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) berät am Montag in einer Sondersitzung, wie es in dem öffentlich-rechtlichen Sender weitergehen soll. Schlesinger hatte sich vor einigen Tagen bereits vom ARD-Vorsitz zurückgezogen, danach gab es Rufe nach einem Rücktritt auch als RBB-Chefin. Derzeit läuft eine externe Untersuchung der Vorwürfe.

Schlesinger war seit 2016 Intendantin des RBB, der im ARD-Senderverbund eine der kleineren Anstalten ist. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und hätte eigentlich fünf Jahre bis 2026 gedauert. Weiterlesen

Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder

Hannover (dpa) – Im Parteiordnungsverfahren der SPD gegen Altkanzler Gerhard Schröder wird es voraussichtlich am Montag eine Entscheidung geben. Eine genaue Uhrzeit konnte der Geschäftsführer des SPD-Bezirks Hannover, Christoph Matterne, zunächst nicht nennen.

Schröder steht seit langem wegen seiner Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und zur russischen Öl- und Gaswirtschaft in der Kritik. Auch nach der russischen Invasion in die Ukraine im Februar hat er sich nach Auffassung auch vieler SPD-Genossen nicht ausreichend von Russland distanziert. Weiterlesen

Innenminister Pegel will Werbung für Polizeinachwuchs ankurbeln

Die Gewerkschaft der Polizei hat Alarm geschlagen. Sie sieht angesichts fortwährender Personalengpässe die Sicherheit im Land gefährdet. Dem widerspricht der Innenminister – er räumt aber ein, dass junge Polizisten langsamer nachrücken als geplant.

Schwerin (dpa/mv) – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) hat die massive Kritik der Gewerkschaft der Polizei (GdP) an der Landesregierung zurückgewiesen, zugleich aber Rückstände beim Personalaufbau eingeräumt. «Die 2016 angestellten Berechnungen waren wohl etwas zu optimistisch. Es gehen mehr Beamte vorzeitig in den Ruhestand. Und es fallen mehr Polizeischüler durch die Prüfungen als erwartet. Die Lücke ist somit größer als man damals angenommen hat», sagte Pegel der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Als Konsequenz daraus werde die Werbung um den Polizeinachwuchs verstärkt und die Ausbildung teilweise neu strukturiert, kündigte der Minister an. Weiterlesen

Bundeswehr zieht 60 Soldaten von Stützpunkt in Mali ab

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat 60 Soldaten von einem Logistik-Stützpunkt am Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako abgezogen und ist damit einer Aufforderung der malischen Regierung nachgekommen. Die Soldaten wurden in das nahe UN-Camp Bifrost verlegt, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Freitag mitteilte. Die Einsatzbedingungen der Bundeswehr in Mali erschweren sich dadurch weiter – und die Zweifel an einer Fortsetzung der Mission von mehr als 1000 deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland nehmen zu.

«Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben», sagte die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger, im Bayerischen Rundfunk. Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort «allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis». Weiterlesen

Prozess wegen Aufrufs zur Polizisten-Jagd begonnen

Idar-Oberstein (dpa) – Sechs Monate nach tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten bei Kusel (Pfalz) hat in Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz ein Prozess um Hasskommentare im Internet begonnen. Ein 56-jähriger Mann muss sich wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten vor dem Amtsgericht verantworten. Er soll unter anderem die Gründung eines «Cophunter-Vereins» (Polizistenjäger-Vereins) in einem Video angekündigt und zur Jagd auf Polizisten als «neuen Sport» aufgerufen haben. Zum Auftakt sei am Freitag die Anklage verlesen worden, der Prozess werde am 25. August fortgesetzt, sagte ein Justizsprecher. Weiterlesen

Aufruf zur Jagd auf Polizisten – Prozess in Rheinland-Pfalz begonnen

Idar-Oberstein (dpa) – Sechs Monate nach tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten bei Kusel (Pfalz) hat in Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz ein Prozess um Hasskommentare im Internet begonnen. Ein 56-jähriger Mann muss sich wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten vor dem Amtsgericht verantworten. Er soll unter anderem die Gründung eines «Cophunter-Vereins» (Polizistenjäger-Vereins) in einem Video angekündigt und zur Jagd auf Polizisten als «neuen Sport» aufgerufen haben. Zum Auftakt sei am Freitag die Anklage verlesen worden, der Prozess werde am 25. August fortgesetzt, sagte ein Justizsprecher. Weiterlesen

Die Lufthansa kauft sich aus dem Chaos frei

Tarife
Von Christian Ebner, dpa

Frankfurt/Main (dpa) – Mit einem weit überdurchschnittlichen Tarifabschluss hat die Lufthansa den Tarifkonflikt mit ihrem Bodenpersonal beigelegt.

«Das Ergebnis beinhaltet einen Inflationsausgleich und zusätzlich eine Reallohnerhöhung», jubelte Verdi-Verhandlungsführerin Christine Behle am späten Donnerstagabend. Nach Einschätzung von Experten bleibt die gesamtwirtschaftliche Bedeutung des Abschlusses aber zunächst begrenzt.

Auch die Lufthansa scheint nicht unglücklich zu sein über den Tarifvertrag, der Beschäftigten in der unteren Lohngruppe knapp 20 Prozent mehr Geld bringt. Personalvorstand Michael Niggemann lobt das Konstrukt aus hohen Sockelbeträgen und späteren prozentualen Erhöhungen. «Es war uns wichtig, die unteren und mittleren Einkommensgruppen überproportional zu berücksichtigen. Damit werden wir der sozialen Verantwortung für unsere Beschäftigten gerecht und sichern unsere Attraktivität als Arbeitgeber.» Weiterlesen

Italiens Rechtspolitiker Salvini: Bin bereit als Ministerpräsident

Rom (dpa) – Der italienische Rechtspolitiker Matteo Salvini sieht sich für den Fall eines überraschenden Wahlsieges seiner Partei Lega gerüstet für das Amt des Regierungschefs. Das sagte er am Donnerstag bei einem Besuch des Migranten- und Flüchtlingslagers auf der Mittelmeerinsel Lampedusa. «Ich bin absolut bereit.»

Die Mitte-Rechts-Allianz aus Lega, Forza Italia (FI) und Fratelli d’Italia (FdI) führt in den Umfragen für die Wahl am 25. September. Allerdings liegt FdI unter den Parteien in Front. Deren Parteichefin Giorgia Meloni hat damit gute Chancen, Ministerpräsidentin zu werden. Weiterlesen

Krankenstand wegen Corona und Erkältung gestiegen

Mainz (dpa/lrs) – Beschäftigte in Rheinland-Pfalz haben sich nach Auswertungen der Krankenkasse DAK im ersten Halbjahr häufiger krankgemeldet als im Vorjahr. Der Krankenstand sei um 0,5 Prozentpunkte auf 4,5 Prozent gestiegen, teilte die Krankenkasse in Mainz mit. Somit hätten die Erwerbstätigen genauso viele Fehltage wie vor Beginn der Corona-Pandemie. Auf 100 DAK-Versicherte kamen demnach 817 Fehltage – 97 Tage mehr als im ersten Halbjahr 2021. Weiterlesen

Mindestlohn hat kaum negative Folgen für Firmen

Mannheim (dpa) – Die befürchteten negativen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit von Firmen in Deutschland durch den gesetzlichen Mindestlohn sind einer Studie zufolge ausgeblieben. Die Einführung des Mindestlohns Anfang 2015 und seine ersten Erhöhung 2017 hätten kaum zu Marktaustritten von Unternehmen geführt, hieß es in der Untersuchung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Mindestlohnkommission. Manche Branchen seien teilweise sogar produktiver geworden. Weiterlesen

Astronaut Matthias Maurer glaubt an Außerirdische

Berlin (dpa)- Der im Mai von der Internationalen Raumstation ISS zurückgekehrte Astronaut Matthias Maurer geht von der Existenz von Außerirdischen aus.

«Wenn man sich überlegt, wie viele Milliarden Galaxien es gibt und wie viele Milliarden Sonnensysteme in jeder Galaxie sind, ist die Wahrscheinlichkeit, dass es ein ähnliches Sonnensystem wie unseres mit einer zweiten Erde gibt, deutlich größer, als einen Sechser im Lotto zu gewinnen», sagte der 52-Jährige der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Auch wenn die meisten Menschen in ihrer Lebenszeit keine Lotterie gewännen, spreche diese Gleichung eindeutig für die Existenz außerirdischen Lebens. «Irgendjemand auf dieser Erde gewinnt so was trotzdem immer wieder. Das heißt für mich: Da draußen gibt es höchstwahrscheinlich Leben.» Weiterlesen

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