«Kleine Sensation» – 96 römische Münzen in Ostfriesland entdeckt

Aurich (dpa/lni) – Archäologen und Hobby-Sondengänger haben im ostfriesischen Aurich einen bedeutenden Fund von 96 römischen Silbermünzen der Öffentlichkeit präsentiert. Die Sondengänger hatten die Denare aus der römischen Kaiserzeit im Frühjahr 2021 in Zusammenarbeit mit dem Archäologischen Forschungsinstitut der Ostfriesischen Landschaft in Aurich nach monatelanger Suche auf einem Acker bei Filsum (Kreis Leer) entdeckt. «Das ist tatsächlich eine kleine Sensation, weil noch nie so viele römische Münzen in den letzten 100 Jahren hier gefunden worden sind», sagte der Präsident der Ostfriesischen Landschaft, Rico Mecklenburg, am Dienstag. Weiterlesen

Gewerkschaft Verdi ruft erneut zu Warnstreiks an Unikliniken auf

Tübingen (dpa/lsw) – Im Tarifkonflikt um die Bezahlung der Beschäftigten an den Unikliniken im Land hat die Gewerkschaft Verdi erneut zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitnehmervertreter wollen damit vor der dritten und vorerst letzten Verhandlungsrunde am Donnerstag der kommenden Woche den Druck erhöhen, wie ein Verdi-Sprecher am Dienstag in Tübingen mitteilte.

Gestreikt werden soll laut der Gewerkschaft von Montag bis Donnerstag an den Unikliniken in Tübingen, Freiburg, Heidelberg und Ulm. «Wir haben bewusst entschieden, jetzt mit einem viertägigen Warnstreik den Arbeitgebern unmissverständlich klarzumachen, dass wir in der dritten Runde einen für die Beschäftigten guten Abschluss erreichen wollen», teilte Verhandlungsführerin Irene Gölz mit. Weiterlesen

EU-Frauenquote für Aufsichtsräte endgültig beschlossen

Brüssel (dpa) – Ab 2026 gilt in der EU eine Quote für mehr Frauen an der Spitze börsennotierter Unternehmen. Das EU-Parlament nahm am Dienstag ein entsprechendes Gesetz an, wie die Institution mitteilte.

Da die EU-Staaten diesem ebenfalls schon zugestimmt haben, ist der Weg nun endgültig frei. Die EU-Länder müssen die Bestimmungen innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umsetzen, die Frist beginnt, 20 Tage nachdem die Richtlinie im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Weiterlesen

Bewährungsstrafe für frühere KZ-Sekretärin gefordert

Itzehoe (dpa) – Jugendstrafe im Prozess gegen frühere KZ-Sekretärin gefordert: Die Staatsanwaltschaft hat im Verfahren gegen eine 97 Jahre alte ehemalige Schreibkraft im Konzentrationslager Stutthof eine Strafe von zwei Jahren auf Bewährung gefordert. Staatsanwältin Maxi Wantzen sagte am Dienstag vor dem Landgericht Itzehoe, sie sei überzeugt, dass die Angeklagte sich der Beihilfe zum heimtückischen und grausamen Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gemacht habe. «Dieses Verfahren ist von herausragender historischer Bedeutung», sagte die Staatsanwältin. Es sei möglicherweise das letzte Verfahren dieser Art.

Die Angeklagte Irmgard F. arbeitete von Juni 1943 bis April 1945 im Alter von 18 bis 19 Jahren als Zivilangestellte in der Kommandantur des Konzentrationslagers bei Danzig. Weil sie damals noch so jung war, forderte die Staatsanwältin eine Verurteilung der Frau nach Jugendstrafrecht. «Es kann keinen gerechten Schuldausgleich und keine Wiedergutmachung des NS-Unrechts geben», sagte Wantzen. Weiterlesen

Ampel-Fraktionen zu Bürgergeld-Einigung: «Gute Grundlage»

Berlin (dpa) – Vertreter der Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben den gefundenen Kompromiss zum Bürgergeld als «gute Grundlage» begrüßt. «Es ist ein tragfähiger Kompromiss», erklärte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, am Dienstag bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz im Bundestag.

Zuvor war aus Koalitionskreisen bekannt geworden, dass sich die Regierungsfraktionen mit der Union auf Kompromisse zur geplanten Sozialreform geeinigt haben. An diesem Mittwoch soll der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über die strittigen Punkte beraten und über den erzielten Kompromiss entscheiden. Weiterlesen

Polizistenmord-Prozess: Antrag gegen Richter abgewiesen

Kaiserslautern (dpa/lrs) – Der Prozess um die zwei bei Kusel in der Westpfalz getöteten Polizisten vor dem Landgericht Kaiserslautern geht mit den geplanten Plädoyers weiter. Ein Befangenheitsantrag der Verteidigung des Hauptangeklagten gegen den Vorsitzenden Richter Raphael Mall sei als unbegründet abgewiesen worden, teilte die Kammer nach längerer Beratung am Dienstag mit. Ursprünglich hatten die Schlussvorträge am Morgen beginnen sollen. Weiterlesen

Finanzbeamter bei Betriebsprüfung erstochen

Bullecourt (dpa) – Bei einer Betriebsprüfung ist ein Finanzbeamter in Nordfrankreich von einem Antiquitätenhändler erstochen worden. Haushaltsminister Gabriel Attal unterrichtete den Senat in Paris am Montagabend über den Angriff und sprach von einem Drama. «Dieser Mann machte einfach nur seine Arbeit, wie jeden Tag.» Weiterlesen

Polizeigewerkschaft empört über Kennzeichnungspflicht

Wenn es zur Sache geht bei Fußballspielen und Demos, sollen Polizisten künftig eine fünfstellige Ziffernfolge an der Uniform tragen. Die Landesregierung sieht darin eine vertrauensbildende Maßnahme – die Polizeigewerkschaft hingegen ein Misstrauensvotum.

Stuttgart (dpa/lsw) – Auch wenn es nur einen sehr kleinen Teil der Beamten betrifft – die Deutsche Polizeigewerkschaft betrachtet die geplante Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen als Misstrauensvotum gegen die Polizei – und zudem als vollkommen überflüssig. «Wir sehen das als absolutes Misstrauen, was man uns entgegenbringt», sagte Gewerkschaftschef Ralf Kusterer der Deutschen Presse-Agentur. Die Enttäuschung gegenüber der CDU sei besonders groß. Die habe die Kröte im Koalitionsvertrag nur geschluckt, um in der Regierung zu bleiben. «Bei den Grünen sind wir das gewohnt.» Weiterlesen

Sozialverband warnt vor Verzögerungen beim Bürgergeld

Berlin (dpa) – Im anhaltenden Streit zwischen Bundesregierung und Union um das Bürgergeld hat der Sozialverband VdK vor einer Verzögerung der Reform gewarnt.

Kurz vor der entscheidenden Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag an diesem Mittwoch sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, das Bürgergeld müsse zum geplanten Zeitpunkt kommen. Sie mahnte zudem: «Bei allem Zeitdruck müssen trotzdem Kompromisse gefunden werden, die für eine wirkliche Verbesserung für die Betroffenen sorgen und in der Praxis gut umsetzbar sind.»

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) drang auf eine schnelle Einigung. Das Gezerre zwischen Ampelregierung und Union sei «unwürdig». Es werde auf dem Rücken der schwächsten Mitglieder der Gesellschaft ausgetragen: Kindern und Jugendlichen, sagte der stellvertretende GEW-Vorsitzende Andreas Keller der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». Weiterlesen

Kubicki fordert mehr Disziplin von SPD und Grüne

Berlin (dpa) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat SPD und Grüne zu mehr Disziplin bei der Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsvertrags im Bund aufgerufen. Man habe sich auf Dinge geeinigt, die man nun auch «zähneknirschend» umsetzen müsse. «Dass jetzt aber ständig Grüne und die SPD kommen und neue Forderungen aufmachen, das geht nicht mehr. Wenn sich das nicht absehbar ändert, haben wir ein fundamentales Problem» sagte Kubicki der «Bild»-Zeitung. Weiterlesen

Läuft Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege aus?

Berlin (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen soll voraussichtlich Ende des Jahres auslaufen. Grund sei die Dominanz sogenannter immunevasiver Corona-Varianten, wie es am Montag aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß. Diese Erreger können der Immunantwort von Menschen, die geimpft und/oder genesen sind, besser entgehen als ihre Vorgänger.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt offen gelassen, ob die einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft oder verlängert wird. «Wir werden von dem Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig machen, wie wir mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht umgehen», hatte er im Oktober bei der Regierungsbefragung im Bundestag auf die Frage gesagt, ob er das Gesetz auslaufen lassen oder verlängern wolle. Weiterlesen

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